Bitte um Hilfe bei Widersprüche und Erstattungen !

[Chris46]

Ein freundliches Hallo an alle!

Ich habe versucht im Forum eine Antwort zu finden, leider nicht erfolgreich.
Daher möchte ich meine Frage direkt an euch stellen.

1. Jobcenter hat fehlerhaften Bewilligungsbescheid erlassen (betriebliche Altersvorsorge nicht berücksichtigt, demnach falsches Netto)
2. Anfang November Widerspruch eingereicht und und drei Wochen später eine Eingangsbestätigung (andere Stelle) erhalten.
3. Anfang Dezember eine Erstattungsaufforderung durch die Inkasso Stelle. (die vom Widerspruch natürlich nichts weiss)
4. Betrag gezahlt, da keine Ambitionen vorhanden sind die dazu an der Backe zu haben und evtl. noch zusätzliche Mahnkosten zu zahlen.
Bearbeitungsfrist sollte 3 Monate betragen, wenn länger dann nochmals mit Fristsetzung auffordern ansonsten Untätigkeitsklage Sozialgericht.

Meine Frage bezieht sich auf die Erstattung durch das JC.
Wenn jetzt eine Neuberechnung stattfindet und eine Nachzahlung erfolgt, wovon gehen die dann aus?

Sehen sie, dass ich den Ihren geforderten Erstattungsbetrag an sie gezahlt habe und führen dann die Nachberechnung und -Zahlung aus,
oder hätte ich lieber nicht zahlen sollen und auf die Antwort vom Widerspruch warten sollen?
Ich habe es von zwei Leuten in zwei Versionen gehört.

Und was ist eigentlich dabei Fehler auftreten, an wen wende ich mich? JC1, JC2(Widerspruchsstelle) oder Inkasso der BA?
Der Widerspruch gegen einen Widerspruch ist ja nicht zulässig, ihre Antwort sollte gerichtsfest erfolgen.

Aber das hat ja nichts damit zu tun wenn es Probleme bei der Erstattung oder deren Aufrechnung gibt oder?

Ich hoffe hier hat jemand entsprechende Sachkenntnis?!

 

[grün_fink]

Dazu müsste man eventuell genauer wissen, worum es geht, also ob es darum geht, dass der Arbeitgeber in eine Versicherung oder andere Sparform einzahlt und sich dadurch der Verdienst zugunsten des Sparens aktuell vermindert, oder ob diese Vorsorge etwas an die Bedarfsgemeinschaft auszahlt und sich dadurch das Einkommen erhöht. Eventuell je nach Tarifvertrag könnte der Arbeitgeber auch zusätzlich zum Tariflohn quasi auf Anfrage des ARbeitnehmers vermögenswirksame Leistungen zahlen, was sozusagen indirekt den Lohn erhöht.

Was die Bescheide angeht, wendet man sich an die Stelle, die diese ausstellt, also das Jobcenter.
Die Inkassostelle ist nur eine Stelle, die Forderungen eintreibt und hat mit den Bescheiden nur soviel zu tun, dass sie wissen, was sie von wem für wen auf welcher Rechtsgrundlage eintreiben. Keine Ahnung, ob die auch für andere Gläubiger (beispielsweise Vermieter oder Versandhändler oder Autoverkäufer) die Forderungen eintreiben oder in diesem Falle nur für das Jobcenter.

Wieso man schonmal zahlt, obwohl noch nichtmal klar ist, ob man überhaupt zahlen muss, leuchtet mir allerdings nicht ein.

 

[Gelöschtes Mitglied 49359]

oder hätte ich lieber nicht zahlen sollen und auf die Antwort vom Widerspruch warten sollen?

Jepp- das hättest Du tun sollen, denn schaue mal in den § 11b Abs.1 Nr.3+4 SGB II

§ 11b SGB 2 - Einzelnorm

 

[Helga40]

Die Forderung hätte mit Eingang Widerspruch eigentlich ruhend gestellt werden müssen. Eine entsprechende Mitteilung an Inkasso "Bin in Widerspruch gegangen" hätte auch dazu geführt, denn auch Inkasso kann natürlich Mahnsperren auf die Forderung buchen.

Wenn jetzt die Forderung schon beglichen wurde und die Widerspruchsstelle eine Abhilfe verfügt, sollte der diese Verfügung umsetzende Sachbearbeiter sehen, dass die Forderung schon getilgt wurde und dann nicht die Forderung im Programm mindern, sondern den zuviel getilgten Betrag auszahlen.

Wenn dem trotz Abhilfe nicht so ist (was passieren kann, wenn es noch weitere offene, ältere Forderungen gibt und Recklinghausen den gezahlten Betrag vielleicht nicht auf diese Forderung gebucht hat, sondern auf eine ältere), musst du das nochmal mit dem Jobcenter klären.