bitte um dringende Hilfe! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

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streikii

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Hallo

ich sag mal grob was mir wiederfahren ist .
hatte vor 12 jahren ca. eine Ausbildung gemacht ,
wurde von heute auf morgen gekündigt ,kannte bis Dato keine Arbeitslosigkeit ,
war dann beim jobcenter mich melden ,wurde stehen gelassen ,da die Kündigung
ohne Kündigungsfrist und unberichtigter weise trotz Krankmeldung nicht eingehalten wurde,
das jobcenter sagte somit ich bräuchte ein Anwalt USW. was ich mir weder leisten konnte noch Ahnung
davon hatte , somit bin ich nicht weiter zum jobcenter gegangen ,hatte natürlich Wohnung u. alles weitere verloren , und schulden gemacht da ich zwangsversichert wurde was ich nicht wusste da mich weder die frau vom JC darauf hinwies noch sonst wer, da Unwissenheit vor strafe nicht schützt habe ich einen haufen schulden , und versuche mittlerweile alles in griff zu kriegen ,beziehe seid kurzem Leistungen vom JC und die FRAU behandelt mich weder gut noch versucht sie mir zu helfen ,hier nun zu meinem problem :

habe eine EGV unterschrieben für 6 Monate :
Inhalt :6 Bewerbungen schreiben Einführung in die Arbeitswelt ,
was soweit erfolgt wurde , nach den 6 Monaten habe ich einen neuen Termin bekommen
die frau vom JC war krank , daraufhin neuen Termin nach 3 Wochen bekommen ,
die alte EGV war mitlerweile schon ein paar Wochen abgelaufen , die frau vom JC
war sehr unfreundlich zu anfangs bereits , sie steckte ohne zu zögern mich sofort in einen 1euro Job
als Massnahme , ich unterschrieb die EGV natürlich nicht , habe gesagt möchte sie gerne zur Prüfung mitnehmen , habe ledeglich den erhalt UNTERZEICHNET , desweiteren war ich bei dem 1euro job mich vorstellen , fragte ob ich die unterlagen mitnehmen könnte zur Prüfung unter ZEUGEN , eine riesen wellte gemacht und gesgat das würde nicht gehen da dass JC nicht solange zeit zur Prüfung geben würde , wurde dann abgespeisst mit ein paar unwichtigen zetteln aber keine VOLLSTÄNDIGEN unterlagen sodass ich sie prüfen lassen könnte , habe mir dann noch ein blatt mit Unterschrift und stempel geholt das ich da war und bin gefahren , nun bekam ich 2 Wochen später ein brief wo drin steht :
Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion ;.

was kann ich da nur tun ?!
und bedanke mich im voraus bei allen die mir da helfen möchten.!
 

HartzVerdient

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Erstmal Ruhe bewahren!

1) Es gibt zwei Arten dich in eine 1€ Maßnahme zuzuweisen. 1) per EGV, 2) per Zuweisung!
2) Gibt es strenge Vorschriften, was die Zuweisung in einen 1€ Job betrffen!

Der Reihe nach!

EGV: Wenn deine EGV abgelaufen ist, dann ist das erstmal kein Beinbruch! Es kann dir eine neue EGV angeboten werden und dir muss auf jeden Fall auch eine angemessene Zeit eingeräumt werden, diese EGV durchzulesen, zu verstehen und ggf. zu akzeptieren. Wenn du die EGV nicht akzeptierst, muss eine inhaltlich nahezu identische EGV per Verwaltungsakt zugesandt werden.

Eine EGV muss von deiner Seite aus nicht unterschrieben werden, da es sich hierbei um einen öffentlich rechtlichen Vertrag handelt. Erst der ersetzende Verwaltungsakt ist für dich am Ende bindend. Liegt so eine Eingliederungsakt ersetzender Verwaltungsakt bei dir vor ? Das geht aus deinen Schilderungen nicht hervor.

Weiter!

Eine 1€ Maßnahme kann nur als letztes Mittel angesehen werden. Zuvor muss dir alternative Maßnahmen im Rahmen von Weiterbildungsmaßnahmen oder ähnlichem angeboten werden. Erfolgt dies nicht, so hat man hier vermutlich den Ermessensraum vollständig gebeugt.

Eine 1€ Maßnahme muss laut Gesetz (§16ff SGB2) folgendes beinhalten: Die Arbeit muss "zusätzlich" sein, vom "öffentlichen Interesse" und vollständig "Wettbewerbsneutral". Sprich: Mit der dir angebotenen Arbeit darf keine andere bezahlte Arbeit kaputtgemacht werden. Also Handwerker, Gehilfe, Gärtner, Maler, Hausmesiter usw. sind keine "zusätzlichen" und "wettbewerbsneutrale" Arbeiten. Hierzu müssten wir mehr erfahren.

Egal ob dir die 1€ Maßnahme zugewiesen oder per EGV zugestellt wurde. Das Jobcenter muss inhaltlich sehr genau definieren (schriftlich muss dir das vorliegen), wie die Arbeitszeiten sind, wie dein Urlaub aussieht, was du dort genau machen sollst, welche Tätigkeiten usw.. Erst anhand dieser Kriterien kannst du erfahren, ob die Maßnahme überhaupt den Anforderungen des §16ff SGB2 gerecht werden.

Viele Jobcenter schicken dich mal irgendwo hin, wo du dann vor Ort mit den jeweiligen Leuten irgendwelche Verträge unterschreiben sollst. Das ist erstmal falsch! Alles was du tun sollst, muss vom Jobcenter klar erfasst werden. Nicht erst beim Arbeitgeber oder Maßnahmeträger....

Wenn es eine Zuweisung ist, musst du zudem eh nichts beim Maßnahmeträger unterzeichnen. Weiterhin wissen wir zu wenig über Art und Inhalt deiner EGV, wie die Zuweisung oder Maßnahme begründet ist, wie sie explizit dir weiterhelfen soll usw.

Ich sehe - jetzt vorsichtig vormuliert - sehr viel Raum, um die Maßnahme zu kippen.

Würdest du die EGV und die Zuweisung / Flyer usw. in anonymisierter Form hier einstellen ?

PS: Ohne unterschriebene EGV musst du zu keiner 1€ Maßnahme (solange eine Zuweisung fehlt).
 
G

Gast1

Gast
AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Würdest du die EGV und die Zuweisung / Flyer usw. in anonymisierter Form hier einstellen ?

Und die Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion? Bitte aber so anonymisiert, dass man keine Rückschlüsse auf Deine oder andere Personen und Orte und den Maßnahmeträger ziehen kann.
 

streikii

Elo-User*in
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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Soo da sind die dazu gehörigen briefe ,
ich wurde zu einem Termin eingeladen um die 2 EGV zu unterschreiben ,
was ich nicht tat , und sie mitnahm , desweiteren gab sie mir den brief Arbeitsangelegenheit mit mehraufwandsentschädigung den sollte ich unterschreiben das ich ihn erhalten hab ,ausschliesslich erhalten.!
alle briefe wurden per post oder per postcon zugestellt ,keine Besonderheiten.
desweiteren sagte der mann ich solle als haustechniker mit anpacken und es wäre eine harte Tätigkeit ,
was unter zeugen geschah...

vielen dank für die schnelle antwort.
 

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HartzVerdient

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Da steht leider immer noch dein Echtname in der EGV drinne..

Seite 1: Deine Bemühungen zur Wohnungssuche und deine Post regelmäßig abholen. Das sind Privatsachen und gehen denen vom Jobcenter nichts an. Außerdem sind sie weder vermittlungs- noch leistungsrelevant und gehören nicht in eine Eingliederungsvereinbarung.

Seite 3: Das ist eine Zuweisung, sie ist sehr vage formuliert. "Helfer Haustechnik" ist nicht näher umschrieben. Es fehlen Angaben, wo du eingesetzt werden sollst, was konkret unter "Helfer Haustechnik" zu verstehen ist usw. Auch die Begrifflichkeit "Hauswart" ist sehr vage formuliert. Es lässt nicht erkennen, ob es hier eine "zusätzliche" Tätigkeit ist oder ob sie "Wettbewerbsneutral" als auch "vom öffentlichen Interesse".

Das sind allerdings zwingende Faktoren, die in eine Zuweisung gehören. Wie willst du also als ELO prüfen können, ob die Kriterien nach § 16ff SGB2 erfüllt sind.

Eine Zuweisung ist in der Regel bindend und man muss zur 1€ Maßnahme... Zeitgleich hätte man vor dem SG eine Klage erheben müssen. Allerdings müsste noch geklärt werden, ob diese Zuweisung nicht gekoppelt ist an die noch nicht unterschriebene EGV.

Mal sehen, was weitere Experten dazu schreiben.
 

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

ich konnte keinerlei Sachen prüfen ,
der träger ökobau händigte mir keinerlei unterlagen aus ,
ausschliesslich das ich da war ,mit ort datum und stempel ,
konnte ja so keinerlei Prüfungen durchführen lassen ,
da mir gesagt worden ist ich bräuchte die "unterlagen"
mir wurde vom träger versichert das sie zum jobcenter schreiben
das ich die unterlagen prüfe , aber der träger im Vorfeld sagte
das keinerlei zeit zum prüfen sei , was solle er dem JC sagen ,
somit bin ich gegangen, dann kam der sanktions brief
 

Couchhartzer

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Mal sehen, was weitere Experten dazu schreiben.
Dass die hier in Beitrag #4 gezeigte EGV vom 15.09.2015 (!) stammt und bereits am 14.03.2016 (!) abgelaufen sein soll.
Somit kann diese hier gezeigte EGV in gar keinem Fall Grundlage für die Anhörung mit einem Verstoß vom erst 08.04.2016 (!) sein.
Ebenso kann das Maßnahmeangebot mit Beginn der Maßnahme am 08.04.2016 nicht mit der schon vorher seit bereits 14.03.2016 abgelaufenen EGV in rechtlich wirksam zusammenhängender Verbindung stehen. :wink:
 

HartzVerdient

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Dass die hier in Beitrag #4 gezeigte EGV vom 15.09.2015 (!) stammt und bereits am 14.03.2016 (!) abgelaufen sein soll.
Richtig!
Somit kann diese hier gezeigte EGV in gar keinem Fall Grundlage für die Anhörung mit einem Verstoß vom erst 08.04.2016 (!) sein.
Deshalb wurde ja auch die nachfolgende EGV vom 07.04.2016 (also Seite 2) hier eingestellt.

Ebenso kann das Maßnahmeangebot mit Beginn der Maßnahme am 08.04.2016 nicht mit der schon vorher seit bereits 14.03.2016 abgelaufenen EGV in rechtlich wirksam zusammenhängender Verbindung stehen. :wink:
Siehe eine Antwort zuvor.
 

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

kann die erste EGV rausnehmen ,
aber dachte eventuell tritt sie noch in kraft
oder es wäre relevant zu wissen das ich die 1. unterschrieb.
 

gelibeh

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Diese sogenannte Zuweisung entspricht nicht ansatzweise den Vorgaben. Da fehlen einige Angaben, die aber zwingend notwendig sind. Anhand dieser fehlenden Dinge, kannst Du nicht prüfen, ob der Ein-Euro-Job zumutbar, zusätzlich, wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse ist. Außerdem muss man bei einem Maßnahmeträger für Ein-Euro-Jobs nichts unterschreiben und schon mal gar nicht ungeprüft.
Das muss man jetzt irgendwie in eine Antwort auf die Anhörung einbauen.

Fakt ist: Zuweisung ist nicht ansatzweise ausreichend konkretisiert. Hier wird alles dem Träger überlassen, was aber unzulässig ist. In der Anhörung wird geschrieben, dass Du eine zumutbare Arbeitsgelegenheit abgelehnt hast. Du konntest aber überhaupt nicht prüfen, ob das wirklich zumutbar war.
 

streikii

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Ganz genauso sieht es aus ,
habe weder unterlagen noch zeit bekommen um dieses zu prüfen ,
da der träger sagt er hätte nicht mehr wie 3 tage Spielraum um dem
AMT zu sagen was Sache sei ...
aber habe selbst für diesen Spielraum, keinerlei unterlagen bekommen ,
obwohl ich zweimal dort war , ...
& das ich diesen job nicht mache habe ich keinesfalls erwähnt ,
ich habe ledeglich gesagt das ich die unterlagen prüfen lassen möchte .
nun heisst es "nicht angenommen !

ich hoffe ich werde da irgendwie einen schönen satz hinzaubern können ,
bin nicht so geschickt darin :)
ich bin mit zeugen hingegangen sollte ich diesen bennen , ?!
& sollte ich den text schriftlich oder eher machinell machen ?
 

HartzVerdient

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Was hat denn der Maßnahmeträger konkret gesagt, was du da an Arbeiten machen sollst ?
 

gelibeh

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Was da beim Maßnahmeträger abgelaufen ist, ist zweitrangig, maßgebend sind die Informationen in der Zuweisung. Die sind nicht ausreichend konkretisiert. Das muss aber sein, damit Du die Zumutbarkeit prüfen kannst.

Einfach schreiben. Zuweisung nicht ausreichend konkretisiert, wie es das Bundessozialgericht (B 4 AS 60/07 R) gefordert hat. Prüfung der Zumutbarkeit war so nicht möglich.

Edit: Hier mal was zu dem Laden von den KEAS Etikettenschwindel bei Ökobau GmbH? | Die KEAs e. V. ? Kölner Erwerbslose in Aktion

An die kannst Du Dich auch wenden, wenn Du Hilfe brauchst.
 

streikii

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

der Träger sagte zu mir wort wörtlich:
es sei eine arbeit in der Diakonie
und würde dem Hausmeister zur hand gehen ,
es wäre eine gute arbeit aber sie wäre schon etwas hart ,.
er nannte mir noch den Standort das war es .
 

gelibeh

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Nur weil das von der Diakonie ist, heißt das nicht, dass das alles Rechtens ist, das liest man in dem Beitrag von den Keas doch ganz deutlich. M

Das Jobcenter hat nun mal in der Zuweisung folgende Dinge ganz genau zu beschreiben:
Name des Maßnahmeträgers, EInsatzort, tägliche Verteilung der Arbeitszeit, Gesamtdauer der Maßnahme, Höhe der Aufwandsentschädigung, Bezeichnung der Arbeit und, ganz wichtig, die ganz detaillierte Beschreibung der Tätigkeiten, die dort gemacht werden sollen.

Das Wenigste findet sich aber in der Zuweisung und darum ist die nicht ausreichend. Der Maßnahmeträger hat das alles nicht festzulegen, sondern das Jobcenter.
 

AnonNemo

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

Die zweite Eingliederungsverwaltung (EGV) ist, wegen fehlender Unterschrift, nicht gültig.

Habe ich es nur übersehen oder fehlen in dem AGH-Schreiben die Rechtsfolgenbelehrung oder andere Sanktionsandrohungen?
Meiner Meinung nach ist das ... ein Blatt Papier und keine Zuweisung.

Auch finde ich den engen Zeitraum; EGV-Datum vom 07.04. und AGH-Termin am 08.04., d. h. einen(!!!) Tag später, sehr kurzfristig.

In der Anhörung wird von der schriftlichen Belehrung geschrieben ... wo ist die???
Separate RFB in der "Zuweisung" oder die RFB aus der nicht unterschriebenen EGV?

Zusätzlich fehlen mir die konkreten Geldbeträge ... damit dürfte auch die Anhörung zu unbestimmt sein.


Hallo streikii,

ich denke, du solltest auch noch die RFB von der EGV und möglicherweise zusätzliche Blätter von der AGH-"Einladung/Zuweisung" hochladen.

AnonNemo
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streikii

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der Träger sagte zu mir wort wörtlich:
es sei eine arbeit in der Diakonie
und würde dem Hausmeister zur hand gehen ,
es wäre eine gute arbeit aber sie wäre schon etwas hart ,.
er nannte mir noch den Standort das war es .

desweiteren muss ich schon sagen das die zustände dort grauenvoll sind ,
weder eine vernünftige Anmeldung dort keine Beschilderung nichts ,
dann meldet man sich in einem Büro an und man wird ohne namen wieder
raus geschickt und bekommt gesagt man soll draussen warten ,
man wird von irgendwelchen Personen dort eingeschüchtert wenn die
merken man wert sich dagegen , und letztendlich kommt man an einen
tisch mit chef und deren Mitarbeiter wie auf einer anklage bank ,
und man bekommt gesagt das sein verhalten nicht gut sei usw.
bis man sich erschliesst zu gehen.!

Die zweite Eingliederungsverwaltung (EGV) ist, wegen fehlender Unterschrift, nicht gültig.

Habe ich es nur übersehen oder fehlen in dem AGH-Schreiben die Rechtsfolgenbelehrung oder andere Sanktionsandrohungen?
Meiner Meinung nach ist das ... ein Blatt Papier und keine Zuweisung.

Auch finde ich den engen Zeitraum; EGV-Datum vom 07.04. und AGH-Termin am 08.04., d. h. einen(!!!) Tag später, sehr kurzfristig.

In der Anhörung wird von der schriftlichen Belehrung geschrieben ... wo ist die???
Separate RFB in der "Zuweisung" oder die RFB aus der nicht unterschriebenen EGV?

Zusätzlich fehlen mir die konkreten Geldbeträge ... damit dürfte auch die Anhörung zu unbestimmt sein.


Hallo streikii,

ich denke, du solltest auch noch die RFB von der EGV und möglicherweise zusätzliche Blätter von der AGH-"Einladung/Zuweisung" hochladen.

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die rechtsfolgebelehrungen habe ich einfahch nur nicht mit kopiert ,
dachte es sei unwichtig ,...
und die EGV wurde NICHT unterschrieben ,ledeglich die 1 die abgelaufen ist mitlerweile.

ich schau mal nach was ich finde und lade sie hoch
 

gelibeh

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AW: bitte um dringende HILFE! ALGII Sanktion wegen 1euro job !!!

das ist alles übel, aber maßgebend ist das, was vom JC kam. Schreib als Antwort auf die Anhörung, dass die Zuweisung nach Maßgabe der Rechtsprechung des BSG (B 4 AS 60/07 R) nicht ausreichend konkretisiert war.
Und dann wartest Du ab, ob und was da kommt.

Ich kann mir schon denken, warum das so unkonkret war, die wissen ganz genau, was da abläuft und wissen auch, dass das nicht rechtens ist.
 

streikii

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vielen dank für die antworten an ALLE .
ihr seid sehr hilfreich für mich ,
Lobenswert das einem so schnell geholfen wird ...
schliesslich geht es um meine Existenz.

vielen dank , werde ich tun
 

gelibeh

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Melde Dich wieder, wenn die trotzdem versuchen sollten zu sanktionieren oder nimm dann Kontakt zu den KEAS auf. Kurze Rückmeldung wäre dann aber nett.
 

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da noch die Bilder zu der Rückseite von der EGV2

AGH rückseitenblätter:

hab alle rückseiten hochgeladen


Die zweite Eingliederungsverwaltung (EGV) ist, wegen fehlender Unterschrift, nicht gültig.

Habe ich es nur übersehen oder fehlen in dem AGH-Schreiben die Rechtsfolgenbelehrung oder andere Sanktionsandrohungen?
Meiner Meinung nach ist das ... ein Blatt Papier und keine Zuweisung.

Auch finde ich den engen Zeitraum; EGV-Datum vom 07.04. und AGH-Termin am 08.04., d. h. einen(!!!) Tag später, sehr kurzfristig.

In der Anhörung wird von der schriftlichen Belehrung geschrieben ... wo ist die???
Separate RFB in der "Zuweisung" oder die RFB aus der nicht unterschriebenen EGV?

Zusätzlich fehlen mir die konkreten Geldbeträge ... damit dürfte auch die Anhörung zu unbestimmt sein.


Hallo streikii,

ich denke, du solltest auch noch die RFB von der EGV und möglicherweise zusätzliche Blätter von der AGH-"Einladung/Zuweisung" hochladen.

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gelibeh

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Zusätzlich fehlen mir die konkreten Geldbeträge ... damit dürfte auch die Anhörung zu unbestimmt sein.
Sind drin, aber es fehlen ja noch eine ganze Menge Angaben, die aber sein müssen. Auf der Zuweisung fehlt mir die Rechtsbehelfsbelehrung. Ich bin der Meinung, dass eine Zuweisung in eine AGH immer ein Verwaltungsakt ist, dem man widersprechen kann.

Ob die RFB der Zuweisung denn so korrekt ist?
 

streikii

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die RFB ist bestimmt rechtens da sie vorgefertigt aus schaut , ...
bis auf den lohn wird nix geändert,glaube ich zumindestens
 

AnonNemo

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Fehlende RBB = 1 Jahr Widerspruchsfrist.

Wo siehst du in der Anhörung die Geldbeträge?

Ich finde dort nur die prozentuale Absenkung.
So kann der eLB gar nicht einschätzen, um wie viel EURO es geht und deshalb ist die Warnwirkung einer Sanktion nicht mehr gegeben bzw. dem eLB ist nicht klar, was eine nicht wahrgenommene Stellungnahme für ihn Geldmäßig ausmacht.
30% von was ... 10EUR, maßgeblichem Regelbedarf (wahrscheinlich(!!!) 404EUR), sein Regelbedarf, BG-Regelbedarf, mit/ohne KdU usw. da könnten schon ü1.000EUR zusammenkommen.
Sind wir juristische Fachleute, um das Wissen zu müssen? :icon_evil:
Achtung, das sind nur meine Überlegungen! Ob bzw. wie das umgesetzt werden kann ... das überlasse ich den Könnern!

Ob die RFB der Zuweisung denn so korrekt ist?
Ich hatte die Hoffnung, dass in der Zuweisung gar keine RFB enthalten ist ~> dann wäre es wirklich nur ein Stück Papier gewesen und eine Sanktion unzulässig.

Auch in der Zuweisungs-RFB kann man die fehlende individuelle Passgenauigkeit (keine EURO-Beträge) bemängeln.

streikii meinte:
die RFB ist bestimmt rechtens da sie vorgefertigt aus schaut
... und genau das ist falsch!
Eine RFB muss individuell auf deine Situation angepasst sein!
 
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