Bitte helft uns schnell! Freundin droht dickes Strafverfahren

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Hallo,

meine Freundin ist Anfang 40, bezieht seit 2 Jahren ALG II und hat einen - wie sie nun selber weiß - sehr folgenschweren Fehler gemacht:

Sie hat eine Lebensversicherung beim Antrag auf ALG II verschwiegen!!!!

Der Rückkaufwert dieser LV beträgt ca. 9.700 €, Schonvermögen hat sie aber nur ca. 6.500 €.

Und nun der Hammer: Heute erhielt sie einen Anruf von der Versicherung, dass diese nun das JC darüber informiert haben, dass diese LV existiert.

Sie ist total verzweifelt und heult die ganze Zeit nur noch, weil sie dachte, dass diese LV nicht angegeben werden muss.

Wie kann man ihr bloß helfen? Macht es Sinn, wenn ich dem JC angebe, dass das Geld an mich übergeht weil meine Freundin private Schulden bei mir hat?

Vielen Dank für jede Antwort!

LG

Tanja
 

Charlot

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 März 2011
Beiträge
2.922
Bewertungen
2.946
Macht es Sinn, wenn ich dem JC angebe, dass das Geld an mich übergeht weil meine Freundin private Schulden bei mir hat?

Vielen Dank für jede Antwort!

LG

Tanja
Nein, dies macht keinen Sinn !!!
Der Vertrag läuft auf den Namen Deiner Freundin und die LV ist ja nicht an Dich verpfändet, oder ?

Und das Schonvermögen dürfte bei 10.000 Euro liegen, wenn sie 40 Jahre alt ist.
Ich glaube, 250 Euro pro Lebensjahr.
Dennoch hätte sie es angeben müssen.

Geht nun selbst in die Offensive und teilt dem JC mit, dass bei der Anmeldung die LV vergessen wurde.
 
D

Don Vittorio

Gast
Da hilft nur Eines,Ehrlichkeit und dem JC gestehen dass man eben damals irrtümlich der Meinung war,man müsste es nicht angeben,wobei im Antrag VM natürlich danach gefragt wird.
Aber sie muss deshalb nicht ins Gefängnis,hat aber eine Geldbuße zu erwarten.

Dein Plan mit den Schulden scheitert alleine schon daran,dass Schulden das JC nicht interessieren und wenn es auffliegt sitzt sogar ihr beide im Schlamassel.

Hier gibt es wirklich nur die Möglichkeit,dem JC ehrlich gegenüberzutreten.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
13.642
Bewertungen
7.477
Da ist ja dann im HIntergrund schon mehr gelaufen.

Da dürften Zinsen angefallen sein, die das FA ans JC gemeldet hat.

Hat das JC denn keine Anhörung geschickt, woher die Zinsen kommen?

Scheinbar hat ja das JC selbst schon Kontakt zur LV aufgenommen....
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Vielen Dank für die Antworten.

Zinsen sind da nie geflossen, was die Sache natürlich nicht einfacher macht...
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Meine Freundin will nun dem JC den Sachverhalt natürlich mitteilen, auch wenn es freilich zu spät ist.

Wie ist das denn eigentlich, sie ist ja ca. 3.300 € oberhalb des Schonvermögens, wird nur diese Summe angerechnet oder der komplette Betrag der Versicherungssumme?

Vielen Dank!
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
11.764
Bewertungen
13.662
Beim Schonvermögen kommt es - soweit ich es im Kopp hab - noch auf weitere Kriterien an: Auto, Partnerschaft, Kinder?, Lebensversicherung - Beiträge zur Altersversicherung? etc . etc.

Es sind 150 pro Lebensjahr - "mindestens" 3.100 € - wären mit 40, wenn ich das richtig hab, 6000 Freibetrag.
Für Lebensversicherungen und Renten/Vorsorge gibt es weitere Freibeträge - wenn diese Versicherungen nicht vor dem 60. Lebensjahr ausgezahlt oder verwertet werden.

Ich würde auch in die Offensive gehen und erklären, dass man der Meinung war, dass die LV innerhalb des Schonvermögens ist, "weil es doch fürs Alter sein soll" :wink: ... dann muss man sich leider belehren lassen ... notfalls müsste evtl. wohl der das Schonvermögen übersteigende Betrag locker gemacht werden ... vielleicht kann aber BIDDY hier was zu sagen, wenn sie es liest?
 

Helga40

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
7.112
Bewertungen
4.931
notfalls müsste evtl. wohl der das Schonvermögen übersteigende Betrag locker gemacht werden
Das sehe ich anders, da es keinen "fiktiven" Vermögensverbrauch gibt:

Nicht verbrauchtes, den Anspruch minderndes Vermögen ist so lange zu berücksichtigen, bis es verbraucht ist (vgl. etwa BSG Beschluss vom 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B -, juris Rn. 4, 5, mwN; Löns in Löns/Herold-Tews aa0 mwN). Es kommt (s.o.) auf tatsächlich vorhandenes und nicht etwa fiktives Vermögen an (Brühl, in: LPK-SGB II, 3. Auflage 2009, § 12 Rn. 5). Dies hat zur Folge, dass ein den Freibetrag übersteigendes und tatsächlich vorhandenes Vermögen über den gesamten Anspruchszeitraum hinweg mit seinem vollen jeweiligen Wert angesetzt und der Klägerin dadurch ausdrücklich Monat für Monat und auch für neue Anspruchszeiträume entgegen zu halten ist, wenn es in der Zwischenzeit nicht verwertet wurde, also als Vermögen im jeweiligen Verbrauchszeitraum noch existiert (vgl. BSG Beschluss vom 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B -, juris Rn. 4, 5, mwN ; Berlit, jurisPR-SozR 7/2009 vom 02.04.2009, Anm. 1, s auch BVerwG Urteil vom 19.12.1997, aaO; ebenso LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.07.2011 - L 12 AS 4994/10 juris Rn. 33, mwN). Dies gilt unabhängig davon, ob es zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausreicht (Senatsurteil vom 01.06.2010 - L 6 AS 15/09 juris Rn. 43; ebenso LSG Sachsen Urteil vom 13.03.2008 - L 2 AS 143/07-, juris, vgl auch schon zum BSHG: BVerwG Urteil vom 19.12.1997 - 5 C 7/69 - juris Rn. 33).
https://openjur.de/u/453398.html

Es kann also durchaus sein, dass die gesamte Leistung aus den 2 Jahren zurückgefordert wird, weil das Vermögen von Anfang an zu hoch war.
 

AnonNemo

Vorlagenmoderation
Mitglied seit
28 April 2013
Beiträge
3.511
Bewertungen
6.037
Hallo,

ich habe gerade den Link von @nowork ausprobiert.

Da wird für einen 40-jährigen ein "Freibetrag für Renten-, Lebensversicherung (Auszahlung ab 60)" von 30.000,00EUR angegeben.
Fällt die LV vielleicht sogar in diesen Freibetrag?

Oder, falls Variante 1 nicht geht, wäre es eine Möglichkeit dem JC zu sagen:
Ich dachte; weil mein Freibetrag (nicht das Schonvermögen!!!) nicht ausgeschöpft ist brauche ich meine LV nicht angeben.

AnonNemo
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr
 
D

Don Vittorio

Gast
150 Euro pro Lebensjahr ist der Freibetrag.
Schonvermögen ist höher.
Es bleibt dabei,beim Alter von 40 Jahren und 150 € pro Lebensjahr beträgt das Schonvermögen 6 000 € und nicht wie von Dir geschrieben 10 000 €.
Zuzsätzlich kommt ein Freibetrag von 750 € und ein PKW bis 7500 € dazu.
Ausserdem bei einer LV oder privaten RV mit Verwertungsauschluß nochmals 750 € pro Lebensjahr,mit nach Geburtsjahr gestaffelten Höchstbeträgen.

Hartz IV Vermögen - Schonvermögen - Freibetrag
 
D

Don Vittorio

Gast
Hallo,

ich habe gerade den Link von @nowork ausprobiert.

Da wird für einen 40-jährigen ein "Freibetrag für Renten-, Lebensversicherung (Auszahlung ab 60)" von 30.000,00EUR angegeben.
Fällt die LV vielleicht sogar in diesen Freibetrag?
Wenn die LV nicht beim Antrag angegeben wurde,nützt das alles nichts.
 
Oben Unten