Bitte helft mir! Skandal beim Meldetermin + Maßnahme erhalten

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Hallo liebes Forum,

ich bin noch total aufgelöst von den gestrigen Ereignissen bei meinem Termin im JC, wo ich diesmal leider ohne Beistand da war und sich das natürlich sofort rächte:

Als ich das Zimmer betreten wollte, war die Tür offen und die Teamleiterin (!), mein SB und eine weitere mir unbekannte Person waren anwesend.

Ich grüßte, keiner grüßte zurück, die Teamleiterin knallte mir stattdessen die Tür vor der Nase zu, kurz zuvor rief mein SB noch etwas von: "warten Sie draußen kurz".

Von soviel Unfreundlichkeit schockiert, musste ich mich erstmal setzen.
Nach ca. 5 Minuten verließ dann die TL das Büro und der SB rief mich dann herein.

Im Zimmer war noch die mir unbekannte Person.
"Das ist der Herr W., er wird beim Termin dabei sein", sagte mein SB.
Ich fragte dann, wer denn dieser Herr W. denn sei, darauf bekam ich von jenem Herrn die Antwort. "Das geht Sie absolut nichts an!"

Ich erwiderte dann, dass mein Termin ihm auch nichts anginge, und er bitte unverzüglich das Büro verlassen solle.

Mein SB dann zu mir:" Ich möchte dass Herr W. dabei ist, er ist ein Kollege von mir".

Ich lehnte dies erneut ab, und nach einem kurzen Blickkontakt mit seinem "Kollegen" ging dann endlich dieser "Herr W." in ein Nebenzimmer, wo die Tür allerdings offen war, ich habe mich leider nicht getraut, darauf zu bestehen, diese Tür zu schließen.
Ich gehe also davon aus, dass er wohl das folgende Gespräch mit meinem SB mithören konnte...

Naja jedenfalls bekam ich wieder eine GV mit einem Ein-Euro-Job "angeboten", die ich natürlich wieder mitnahm ohne zu unterschreiben.

Ich bitte Euch diese EGV - sobald ich sie eingestellt habe - zu gucken, ob diese rechtlich so korrekt ist.

Ich muss sie noch anonymisieren und stelle sie heute noch ein.

Vielen Dank schonmal, bis später

LG

Tanja
 

Anna B.

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 Juli 2011
Beiträge
7.802
Bewertungen
5.417
tja...so sind sie...

mir ging es ja bei der Afa so...

1. Termin..

ich komme fröhlich pfeifend dort an...stehe pünktlich auf der Matte...klopfe an die Tür..höre nichts..öffne vorsichtig die Tür...da werd ich angepflaumt (laut)..ich solle gefälligst draußen warten..
ich: ich hab einen Termin!
Sie: ja, das weiß ich, nun warten sie draußen, ich rufe sie schon auf..

beschäftigt war sie mit Tee kochen und Blumen gießen..!!

2. Termin...

ich komme wieder pünktlich an, habe Begleitung dabei..
setze mich auf den STuhl vor der Tür...Begleitung sagt: klopfe da an..

ich..neeheee...die rufen mich ja rein, war beim letzten mal auch so..die hat mich ja rausgeschmissen..

warte,warte,warte..nach 10 Minuten sagt meine Begleitung...klopfe an, die holen dich nicht..
ich aufgestanden..geklopft..da reißt jemand von innen die Tür an und raunzt mich brüllend an, "das sind sie ja endlich..wurde auch Zeit"..

also..egal wie man es macht..es ist in deren Augen falsch...
 
E

ExitUser

Gast
Alles klar, dann hat das Strategie.

Anna B., beide Varianten hatte ich auch schon. Lösung: Problem nach jedem SB-Wechsel ansprechen: Wie halten wir es, Anklopfen oder Wartebereich?

Die gucken ob so viel Souveränität meistens dumm aus der Wäsche. Und oft können sie sich an die Vereinbarung nicht erinnern. Gut, wenn man einen Beistand hat.

Ich meine, hier gelesen zu haben, dass man nicht jeden Kollegen als Mithörer, es sei denn, es ist der Teamleiter, dulden muss. Ist das richtig?
 

roro

Elo-User*in
Mitglied seit
27 März 2015
Beiträge
214
Bewertungen
159
Im Zimmer war noch die mir unbekannte Person.
"Das ist der Herr W., er wird beim Termin dabei sein", sagte mein SB.
Ich fragte dann, wer denn dieser Herr W. denn sei, darauf bekam ich von jenem Herrn die Antwort. "Das geht Sie absolut nichts an!"

Ich nehme mal an das dein JC einen Datenschutzbeauftragten hat, denn die müssen den haben.
Den Herrn oder der Dame würde ich an deiner Stelle kurz den Sachverhalt Schreiben, natürlich mit jeweilig vollen Namen der Beteiligten. Wenn der Datenschutzbeauftrage was taugt dann wird dein Sb von ihm erst mal einen Einlauf bekommen was zu wünschen wäre.
 

roro

Elo-User*in
Mitglied seit
27 März 2015
Beiträge
214
Bewertungen
159
Ich meine, hier gelesen zu haben, dass man nicht jeden Kollegen als Mithörer, es sei denn, es ist der Teamleiter, dulden muss. Ist das richtig?
Alle direkte Vorgesetzten, Teamleiter oder Geschäftsführer/Leiter vom Jobcenter alle andere geht es nichts an.
 

Texter50

Super-Moderation
Mitglied seit
1 März 2012
Beiträge
7.398
Bewertungen
7.570
Ich nehme mal an das dein JC einen Datenschutzbeauftragten hat, denn die müssen den haben.
Den Herrn oder der Dame würde ich an deiner Stelle kurz den Sachverhalt Schreiben, natürlich mit jeweilig vollen Namen der Beteiligten. Wenn der Datenschutzbeauftrage was taugt dann wird dein Sb von ihm erst mal einen Einlauf bekommen was zu wünschen wäre.
Und wenn man ganz gemein ist, dann schickt man ein Kurzes Schreiben an den Geschäfstführer des JCs mit der höflichen Bitte, das beiliegende (nicht eingetütete) Schreiben an den hauseigenen Datenschützer weiter zu leiten. Dann muss man erst gar nicht lange suchen... :biggrin:

Das hat bei mir bislang immer gut funktioniert. :icon_mrgreen:
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Vielen Dank für alle Antworten.

Hier nun die EGV - was kann ich tun um diese Maßnahme abzuwehren?


LG

Tanja
 

Anhänge

Couchhartzer

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.537
Bewertungen
9.289
Hier nun die EGV - was kann ich tun um diese Maßnahme abzuwehren?
Wenn du keine gesonderte ordnungsgemäße Zuweisung zur Maßnahme bekommen hast, kannst du erst einmal noch rein gar nichts unternehmen, denn ein angreifbarer Zuweisungsbescheid fehlt dann vollständig und diese angebotene EGV ist ja kein VA und eine Unterschrift hast du auch nicht daruntergesetzt.
Da es also bisher nur eine angebotene EGV ist, ist sie auch nicht der Folge natürlich auch nicht rechtsmittelfähig wirksam, um angegriffen zu werden.

Der Inhalt dieser EGV ist zudem sowieso vollkommen unzulässig, denn irgendwelche allgemeine Maßnahmebeschreibungen und lediglich nachplappernde Beschreibungen von gesetzlich vollständig abschliessend geregelten Mitwirkungen habe nicht einmal ansatzweise irgend etwas unter den zu regelnden Pflichten des Jobcenters und den zu regulierenden Pflichten des Hilfeempfängers zu suchen und sind daher an diesen Stellen unzulässig.

Ergo: Dieses EGV-Angebot auch weiterhin nicht unterschreiben, denn dieses EGV-Angebot ist schlichtweg formal und inhaltlich vollständiger unzulässiger und rechtswidriger Blödsinn.

Erst wenn sich SB traut diesen Blödsinn auch als VA zu erlassen, kann dieser VA dann wegen der formalen und inhaltlichen Unzulässigkeiten angegriffen werden.

Und erst wenn du eine formal korrekte Zuweisung zur Maßnahme bekommen hast könntest du auch ggf. diese Zuweisung angreifen.
 

0zymandias

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
31 Juli 2012
Beiträge
7.279
Bewertungen
14.177
Man wird es schon vermuten: Nicht unterschreiben. :wink:

Wenn Du selber keinen Nutzen in einer AGH siehst, wird Dir hier vom JC auch nicht geholfen, denn der Grund für eine AGH und wie Dich eine AGH in Arbeit bringen kann, bleibt offen.
Wäre das ein VA, wäre das schon fehlender Ermessensgebrauch und damit ein Argument gegen den VA.

Ebenso offen bleibt, warum man sechs Wochen (!) braucht, um die allerschönste AGH heraussuchen zu können.

Die Wegeunfähigkeitsbescheinigung (WUB) für den MT wäre für mich gleichfalls etwas, das eine Unterschrift unmöglich machte.
Die WUB kann in Einzelfällen, bei denen es triftigen Anlass für einen gewissen Verdacht gibt, bei Meldeaufforderungen zum JC gefordert werden.
Diese im Vorhinein für Besuchen bei einem Privatunternehmen zu vereinbaren, käme für mich in allerkeinste Tüte. :biggrin:

Zusätzlich ist die Gültigkeitsdauer auf Seite 2 falsch, sie sei bis zum Ende der Hilfebedürftigkeit anzusetzen, was in Widerspruch zur Gültigkeitsdauer auf Seite 1 steht.
(Es gibt hierzu andere Ansichten, wie dieser Satz zu lesen sei. Gemeint sei, dass die Hilfebedürftigkeit eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung sei, also mit "solange" eigentlich "insofern" gemeint ist.
Ich bin aber so arrogant davon auszugehen, dass jemand, der einen über Jahre hinweg immer wieder zurecht bemängelten Textblock nicht in simpelstes Deutsch bringen kann, meine Unterschrift überhaupt nicht verdient.
Irgendwie und so. :biggrin:)

Wenn Du Lust hast, kannst Du ja als Gegenvorschlag die Streichung des "AGH-Clearings" fordern, vielleicht verbunden mit der Frage, ob das eines dieser Scientology-Clearings ist und welche Thetan-Stufe man damit erreichen würde und zusätzlich die Streichung des WUB-Boheis erbitten.
(Dann stünde kaum noch etwas in der EGV und alles und jeder würde gut. :biggrin:)

Beiwohner, unbekannt: Nö, das geht nicht. Zulässig sind mit Deinem Fall befasste Sachbearbeiter und damit naturgemäß auch deren Vorgesetzte (TL, GF, Andrea Nahles), sonst keiner.
Dass man sich höflich vorstellt, sollte eigentlich in Mitteleuropa dieses Jahrhunderts eine gerne geübte Kulturfertigkeit sein. Naja. Jeder nach seinen Möglichkeiten.

Wie auch immer: Je nachdem, welchen Aufwand Du treiben möchtest, könntest Du den Vorgang wegen seiner datenschutzrechtlichen erheblichen Bedenklichkeit (bei diesen Terminen werden bisweilen recht private Dinge besprochen) folgenden Stellen zum Vortrag bringen (ein Brief/E-Mail mit entsprechendem Verteiler erspart Arbeit und zeigt den Angesprochenen, dass sie nicht völlig vereinzelt sind): dem GF des JC, dem Datenschutzbeauftragten des JC, dem Kundenreaktionsmanagement der BA, der Bundesdatenschutzbeauftragten.
Die letzten Beiden können den Stein auch von oben nach unten rollen lassen, so dass die Sachen noch einmal bei der Geschäftsführung und dem örtlichen Datenschützer mit interessantem Absender auftaucht.

Offene Türen musst Du nicht akzeptieren, genauso wenig wie Großraumbüros oder ähnliches.
Wenn Du möchtest, kannst Du um ein Gespräch in einem geschlossenen Raum bitten, in dem baulich eine gewisse Datensicherheit gewährleistet ist.

Nachtrag: Auch die Mitwirkungspflichten gegenüber dem MT sind nicht bestimmt, aber trotzdem sanktionsbewehrt. Das kann man so also gar nicht mit einer Unterschrift vereinbaren und käme das als VA, gäbe es dazu schon ein Urteil, sh. https://www.elo-forum.org/sanktionen-sgb-ii/138488-lsg-nrw-keine-sanktionen-verpflichtungen-hinreichend-bestimmt.html#post1745336
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Vielen Dank für Eure Hilfe.

Zum Thema "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" fragte ich meinen SB, nach welcher Rechtsgrundlage er dies denn verlange, seine Antwort:

"Wo ist das Problem? Wenn Sie krank sind, wird Ihnen Ihr Arzt gerne diese Bescheinigung ausstellen und Punkt."

Ich:" Was ist z.B. bei einfachen aber ansteckenden Krankheiten, dafür bekommt man doch keine WUB".

SB:" Wenn Sie eine ansteckende Krankheit haben, kommen sie doch sowieso in ein Krankenhaus zur Behandlung. Besprechen Sie das mit dem Arzt."
 

roro

Elo-User*in
Mitglied seit
27 März 2015
Beiträge
214
Bewertungen
159
Ich denke mal wenn du nichts unterschreibst auch nichts beim Maßnahmeträger (das wäre sehr wichtig) das du dann erst gar keine Maßnahme antreten wirst. Denn ohne deine Unterschrift kann der Maßnahmeträger mit dir sehr wenig anfangen, somit wäre auch das Thema WUB vom Tisch.
 
C

Christof

Gast
Ich denke mal wenn du nichts unterschreibst auch nichts beim Maßnahmeträger (das wäre sehr wichtig) das du dann erst gar keine Maßnahme antreten wirst. Denn ohne deine Unterschrift kann der Maßnahmeträger mit dir sehr wenig anfangen, somit wäre auch das Thema WUB vom Tisch.
Ist aber keine Garantie, es gibt hier im Forum Gerichtsurteile, die Sanktionen bestätigt haben, weil Maßnahmeverträge nicht unterschrieben wurden.
 

Surfing

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Juli 2013
Beiträge
2.336
Bewertungen
1.632
Ich habe mir den EGV-Entwurf einmal angeschaut. Bereits das Ziel "Heranführung an den ersten Arbeitsmarkt mittels einer AGH" ist eine Lachnummer! Es ist verlogen so etwas in einen EGV-Vorschlag zu schreiben! Die Pflichten des JC "AGH Clearing" toppen diese Unfähigkeit nochmal! Erst wenn ein etwaiges Clearing bzw. Profiling/Standortbestimmung abgeschlossen ist kann der SB an seinen Kunden herantreten und anfragen ob man über Inhalte einer EGV auf Augenhöhe verhandeln möchte. Ach ja, das geht ja in den JC nicht da es sich um ein Gesetz handelt dass ein gewisser Gustav Hartz erfunden hat.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Hartz
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Soll ich den SB mal fragen, was er dazu sagt, dass viele Studien (u.a. AfA und Bundesrechnungshof) festgestellt haben, dass AGH´s nichts bringen?

Oder soll ich jetzt einfach auf den VA warten?

Danke im Voraus
 

Texter50

Super-Moderation
Mitglied seit
1 März 2012
Beiträge
7.398
Bewertungen
7.570
Soll ich den SB mal fragen, was er dazu sagt, dass viele Studien (u.a. AfA und Bundesrechnungshof) festgestellt haben, dass AGH´s nichts bringen?
Das interessiert das SBchen so was von gar nicht... :biggrin:

Du kannst aber nachweislisch und schriftlich anfragen, auf welcher Informationsbasis Dein SBchen dich da unbedingt reinstecken will. :icon_mrgreen:

Oder soll ich jetzt einfach auf den VA warten?
Ich würd da mal warten, den gegen den kannste vorgehen. :biggrin:
 

Sonnenschein51

Elo-User*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
117
Bewertungen
68
Habe ich das jetzt richtig verstanden? Es wird in dieser Maßnahme eine AGH gesucht zusammen mit der "Kundin"??

Habe ich ja noch nie gehört...
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Was soll der Zusatz in der EGV mit dem medizinischen Gutachten? Gibt es denn gesundheitliche Einschränkungen? Die müssen nämlich bei der Auswahl einer AGH auch berücksichtigt werden, den Maßnahmeträger gehen solche gesundheitlichen Dinge aber nichts an. Wie soll das denn gehen?
 

Tanja28

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2014
Beiträge
77
Bewertungen
21
Was soll der Zusatz in der EGV mit dem medizinischen Gutachten? Gibt es denn gesundheitliche Einschränkungen? Die müssen nämlich bei der Auswahl einer AGH auch berücksichtigt werden, den Maßnahmeträger gehen solche gesundheitlichen Dinge aber nichts an. Wie soll das denn gehen?
Ich fühle mich nicht vollschichtig arbeitsfähig aufgrund psychischer Probleme.

SB will aber ÄD erst einschalten wenn er von meinem Arzt eine Bescheinigung erhält, dass ich gesundheitl. Einschränkungen habe.
Natürlich soll ich die Kosten hierfür vom Regelsatz bezahlen und diese werden mir nicht erstattet.

Zitat SB: "Ihr Arzt wird Ihnen diese Bescheinigung sicherlich kostenlos ausstellen wenn Sie wirklich krank sind".
 

Wutbuerger

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 August 2012
Beiträge
4.806
Bewertungen
2.357
Soweit ich weiß wird beim Erstantrag nach gesundheitlichen Einschränkungen gefragt. Hast du da welche angegeben,brauchst du heute kein Attest.
Ansonsten Krankschreiben lassen , dann kommt SBchen von sich aus mit ÄD oder Rentenantrag.
 
Oben Unten