Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung rückwirkend beantragen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

hilfesucher

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Guten Tag,

1. Hab jetzt erst rausgefunden, daß mir aufgrund meiner Diagnosen wahrscheinlich Mehrbedarf für Kostenaufwändige Ernährung und Mehrbedarf wegen Behinderung seit 09/2016 zustehen. Setzen wir mal vorraus es wäre so... (s. 6.)

2. Leider habe ich auch jetzt erst rausgefunden, daß es scheinbar eine Gesetzesänderung gab und der § 44 Überprüfungsantrag nicht mehr für 4 Jahre sondern für Hartz 4 und Grundsicherung nur noch für 1 Jahr gilt (eine Sauerei meines Erachtens, aber wohl wegen des zu erwartenden BVerfG-Urteils zur Sanktionspraxis vorrausschauend eingeführt (und da ich Mensch bin, mein Beileid an alle Betroffenen, die die Sanktionsschikane halbwegs überlebt haben und jetzt ihr Recht geltend machen müssen/können/dürfen aber auch an die Mitarbeiter in den Leistungsabteilungen der Jobcenter - so schnell wird denen jetzt wohl nicht langweilig - aber anderes Thema, 3. wobei mich da Eure Sicht der Dinge auch interessieren würde).

4. Meine Frage: bekomme ich diese Mehrbedarfe trotzdem rückwirkend ab Eintritt (09/2016) und wie stelle ich das an ? (Falls keine Chance besteht spar ich mir nämlich den eventuellen Weg und Aufwand zum FA - kein Plan ob ich das derzeit überhaupt schaffen würde, dahin zu kommen. Bin froh wenn ich es neben der allgemeine Alltagsbewältigung zur Physio und zu den Ärzten schaffe...)...

5. Hätte nicht mein Sachbearbeiter die Pflicht gehabt, mich auf solche Mehrbedarfe hinzuweisen (falls ja, gibt es dann so etwas wie Regresspflicht, "Schadensersatz")? Ich bin ja schließlich rechtlicher Laie aber erinner mich, daß es da so einen Paragrafen im SGB gibt (Das er mir die mir zustehenden Leistungen erläutern bzw. mich darauf hinweisen muß).

Leider fehlen mir Kraft, Nerven und Gesundheit, sonst hätte ich in der Vergangenheit einen FA Sozialrecht aufgesucht bzw. würde in der Zukunft einen aufsuchen oder würde selbst in den Threads hier recherchieren...- das Stöbern in alten Posts von mir bringt nicht viel, da sich ziemlich viel verändert hat...

Vielen Dank im Vorraus und Sorry, daß ich ohne ausführliche und blumige Einführung hier gleich zum Thema komme, aber bin nicht so fit und das Alles (wen wunderts und da bin ich wohl nicht der erste und der letzte hier) nimmt mich ziemlich mit...

Bräuchte meine Kraft eigentlich zur Alltagsbewältigung und zum Erhalt meiner Restgesundheit (auch ein Grund warum ich mich erst so spät um das alles kümmern kann - so wirklich reinsteigern kann und will ich mich auch nicht, aber wenn mir dei MEhrbedarfe zustehen, würde ich sie schon gerne auch irgendwie bekommen).

P.S. Bin derzeit noch in ALG 2 (was für meine Rehaärzte auf Grund ihres Entlaßberichtes von 2016 total unverständlich ist, ebenso die GdB Einschätzung) und es ist davon auszugehen, daß der aktuelle Rehabericht 2019 mich nun jetzt endlich Richtung EU-Rente + Grundsicherung bringt (was aber noch nicht gegessen ist und mich auch schon wieder mitnimmt, aber wohl auch ein bekanntes Lied in diesem Forum)...

Den Mehrbedarf bei Grundsicherung werde ich wenn es soweit ist gleich von Anfang an mitbeantragen.

6. Ob mir die Mehrbedarfe bei ALG 2 zustehen hängt von der noch austehenden rückwirkenden Neueinschätzung des GdB ab, der sich auf Grundlage des aktuellen Rehaberichtes mind. auf 50 erhöhen dürfte und die Einschränkungen ja auch schon in der Vergangenheit vorlagen (7. Auch so ne Schote, wenn auch andere Behörde: GdB-Antrag dauert fast 6 Monate, kommt dann mit Angabe falscher Diagnosen, Widerspruch auf Erhöhung abgelehnt, nur die Diagnosen wurden berichtigt - Leider fehlte mir damals Kraft, Nerven und Gesundheit um dagegen mit FA zum SG zu gehen, aber mir drängt sich der Verdacht auf, daß das auch Methode hat :-( letzteres kann aber auch eine der Verbitterung geschuldete Fehleinschätzung sein, aber die wissen wohl genau, daß man ab 50 % Mehrbedarfe bekommt und Gleichstellung bei immer wieder "vorraus. 6 Monate unter 3 Stunden" nicht möglich ist....).

Oh Mann, wären wir doch wenigstens Autos, dann würden wir wenigsten ne Abwrack- oder Umrüstprämie bekommen... (Und auch wenn ich das ein oder andere "Witzchen" reiße, gehts mir dennoch besch...en, aber ohne Quäntchen Humor kann man das Ganze wahrscheinlich gar nicht überstehen)... - und ganz so hart (100% Sanktionen, Trietzen bis aufs Blut und darüber hinaus mit Einladungen etc.) bringen sie es jetzt ja zumindest in meinem Fall eh nicht mehr (hoffe ich mal), zum einen wegen des BVerfG-Urteils und auch weil sie inzwischen schon ein bißchen Einsehen und augenscheinlich auch Mitleid mit meiner gesundheitlichen Lage haben... aber sparen wollen (oder müssen) se scheinbar trotzdem wo's geht...

Noch mal Danke für ein solches Forum - die Tippselei war zwar anstrengend und ist jetzt doch noch ausführlicher geworden, aber dafür is mir ein bißchen leichter ums Herzelein...
 

grün_fink

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Das mit den Überprüfungsangträgen finde auch ich blöd, dass das nur ein Jahr lang geht. Im SGB II und XII ist das ja so.

Mehrbedarf Ernährung habe ich im Kopf, dass das ab Antragstellung gilt, und nicht rückwirkend. Bin mir allerdings nicht mehr sicher.
 

hilfesucher

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Danke für die Antwort grün_fink...

jo, normalerweise gelten Mehrbedarfe ab Antragstellung

jedoch geht es mir darum, daß man ohne das Wissen, daß solche Mehrbedarfe existieren sie ja nicht beantragen kann und der SB eigentlich die Pflicht hat einen darauf hinzuweisen...

Glaub ich hab ne schlechte ,Überschrift gewählt... normalerweise gibt es mehr Reaktionen auf eine Frage - vielleicht ist auch die Fragestellung zu schwierig...

Ich werd das zeitnah mal so beantragen wie ich mir das vorstelle und falls es nicht so ausgeht wie ich mir das vorstelle werde ich dann mit den erlassenen Bescheiden mal zum FA gehen... falls ich das alles irgendwie schaffe...
 

Kerstin_K

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Ich hab mal irgendwo gelesen, dass es Ernährungsmehrbedarf schon deshalb nicht rückwirkwnd gibt, weil man ja nicht für die Vergangenheit essen kann sozusagen.
 

little

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@hilfesucher

mal ganz praktisch gefragt:

Wieviele Stunden soll denn ein SB pro Termin mit einem Bedürftigen deiner Ansicht nach, verbringen, um ihm ständig die aktuell möglichen Mehrbedarfe, Maximal-Leistungen etc. näher zu bringen??

Zudem, kannst genau nachweisen (denn das wirst du möglicherweise dann in einem Verfahren müssen), wieviele Mehrkosten du für besondere Ernährung, in der Vergangenheit, Monat für Monat hattest??

Wieso hast du nicht einfach, als dir deine Mehrkosten auffielen, die Anträge gestellt? Anträge stellen darf man für ALLES, auch für ein grau-pink-gestreiftes Einhorn ;-)

Ja, ein SB hat die Pflicht, einen diesbezüglich ausreichend zu beraten, aber er braucht dafür zumindest einen Anhaltspunkt, dass dies oder jenes infrage kommt/käme!

Ist es wirklich zuviel verlangt, etwas Eigenrecherche zu betreiben (z.B. Online oder Beratungsstellen) um dann konkret zu beantragen?

Würdest du dich aufs Finanzamt verlassen wollen, was max. bei deiner Steuererklärung "raus zu holen" ist, oder würdest du dich da nicht eher an einen (neutralen/unabhängigen) Lohnsteuerverein oder Steuerberater hin wenden?
 

hansklein

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@hilfesucherWieviele Stunden soll denn ein SB pro Termin mit einem Bedürftigen deiner Ansicht nach, verbringen, um ihm ständig die aktuell möglichen Mehrbedarfe, Maximal-Leistungen etc. näher zu bringen??
Entschuldige mal, das halte ich für daneben. Von einem Hilfesuchenden, wird erwartet, das er macht, was ihm aufgetragen wird - und wenn es ihm die Existenz kostet, wenn er sich nicht zu wehren weiß.
.
Von einer Fachkraft, einem Sachbearbeiter, darf und muss ich erwarten können, das er mich über meine Rechte und Pflichten vernünftig aufklärt, spätestens, wenn ich ihn darauf anspreche. Das dieses in der Praxis oft unterbleibt, ist nach meiner Erfahrung und Ansicht den Umständen geschuldet, das man möglichst wenig Rechte wahrnehmen kann und soll - das nennt sich glaub ich "Förderung nach Freiwilligem Engagement des Betroffenen als Freizeitmaßnahme zum Erlernen, wie ich meine Ansprüche bei ALG2 erhalte bzw. welche ich habe", Fordern und Fördern, ne ;-). Das JC fordert und fordert nun mal sehr gerne, die Förderung sieht in der Praxis - gelinde gesagt - oft sehr sehr schmal, bis nicht vorhanden aus. Ich musste mir zur Wahrnehmung meiner Interessen und Rechte Fachwissen aneignen, weil das Fördern sehr gerne nicht so genau und Ernst genommen wurde, wie das Fordern.

@hilfesucher Beantragen wüde ich sofort, damit die Sache wenigstens ab Antragstellung laufen kann, wenn du es durchbekommst.

ber die wissen wohl genau, daß man ab 50 % Mehrbedarfe bekommt
Hier ein Urteil zum "Rückwirkenden Anspruch". Hier die Regelungen zu den Mehrbedarfen aktuell.
Mehrbedarf bei ALG2 nur wegen Schwerbehinderung ist nicht (Ausnahme bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 des Neunten Buches mit Ausnahme der Leistungen nach § 49 Absatz 3 Nummer 2 und 5 des Neunten Buches sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben oder Eingliederungshilfen nach § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 des Zwölften Buches, siehe Hier ), du müsstest voll EM sein und damit wärst du in der Grusi.
 
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grün_fink

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HermineL

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mal ganz praktisch gefragt:
Genau, kannst du auch etwas anderes als Hilfesuchende mit dummen Sprüchen zu verunsichern und anzugreifen ?
Dein Beitrag ist wieder einer von den völlig sinnbefreiten deinerseits.


Wieviele Stunden soll denn ein SB pro Termin mit einem Bedürftigen deiner Ansicht nach, verbringen, um ihm ständig die aktuell möglichen Mehrbedarfe, Maximal-Leistungen etc. näher zu bringen??
Ist es wirklich zuviel verlangt, etwas Eigenrecherche zu betreiben (z.B. Online oder Beratungsstellen) um dann konkret zu beantragen?
So viele Stunden wie es bedarf um der Auskunft und Beratungspflicht nachzukommen und ja, es ist, zumindest rechtlich gesehen, zu viel verlangt selber zu recherchieren, weil die SB in ausführlicher Weise aufzuklären hat wie schon vor gar nicht langer Zeit der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 ausgeführt hat.


Zudem, kannst genau nachweisen (denn das wirst du möglicherweise dann in einem Verfahren müssen), wieviele Mehrkosten du für besondere Ernährung, in der Vergangenheit, Monat für Monat hattest??
Da die Mehrbedarf eine Puschalleistung sind ist es überhaupt nicht notwendig dies exakt aufzuführen. Wenn die Voraussetzungen gem. Rechtslage erfüllt sind hat das Amt unabhänmgig von der tatsächlichen Höhe zu leisten.


Würdest du dich aufs Finanzamt verlassen wollen, was max. bei deiner Steuererklärung "raus zu holen" ist, oder würdest du dich da nicht eher an einen (neutralen/unabhängigen) Lohnsteuerverein oder Steuerberater hin wenden?
Wenn man schon Vergleiche dazu anführen will sollte man besser nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.


Also unterlasse es einfach den TE mit deiner, gelinde ausgedrückt, merkwürdigen Betrachtungsweise zu verunsichern und halte dich schlich und ergreifend an die Fakten sowie die Rechtslage. Deine persönlichen Animositäten dazu kannst du jemand anderem erzählen.
 

little

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Genau, kannst du auch etwas anderes als Hilfesuchende mit dummen Sprüchen zu verunsichern und anzugreifen ?
Dein Beitrag ist wieder einer von den völlig sinnbefreiten deinerseits.
Ich verwahre mich ausdrücklich dagegen, den TE angriffen zu haben!

So viele Stunden wie es bedarf um der Auskunft und Beratungspflicht nachzukommen und ja, es ist, zumindest rechtlich gesehen, zu viel verlangt selber zu recherchieren, weil die SB in ausführlicher Weise aufzuklären hat wie schon vor gar nicht langer Zeit der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 ausgeführt hat.
Die Entscheidung war mir bislang unbekannt, insofern danke für den Hinweis.
Jedoch stellt sich imho die Frage, dass wenn

Im Sozialrecht bestehen für die Sozialleistungsträger besondere Beratungs- und Betreuungspflichten. Eine umfassende Beratung des Versicherten ist die Grundlage für das Funktionieren des immer komplizierter werdenden sozialen Leistungssystems. Im Vordergrund steht dabei nicht mehr nur die Beantwortung von Fragen oder Bitten um Beratung, sondern die verständnisvolle Förderung des Versicherten, das heißt die aufmerksame Prüfung durch den Sachbearbeiter, ob Anlass besteht, den Versicherten auch von Amts wegen auf Gestaltungsmöglichkeiten oder Nachteile hinzuweisen, die sich mit seinem Anliegen verbinden; denn schon gezielte Fragen setzen Sachkunde voraus, über die der Versicherte oft nicht verfügt. Die Kompliziertheit des Sozialrechts liegt gerade in der Verzahnung seiner Sicherungsformen bei den verschiedenen versicherten Risiken, aber auch in der Verknüpfung mit anderen Sicherungssystemen. Die Beratungspflicht ist deshalb nicht auf die Normen beschränkt, die der betreffende Sozialleistungsträger anzuwenden hat.

Quelle : Pressemitteilung Nr. 130/18 vom 2.8.2018
der SB in Fällen von z.B. Ernährungsmehrbedarf aufgrund von Krankheit, keine medizinische Ausbildung aufweisen kann, wie soll er dann erkennen, dass so eine Erkrankung vorliegt, welche einen Mehrbedarf auslöst??

Hier im Forum wird immer wieder darauf hingewiesen, dass Diagnosen (z.B. aus ärztlichen Gutachten, Amtarzt etc.) den SB nix angehen würden, da ja keine medizinische Kenntnis vorläge. Beisst sich da dann nicht "die Katze in den Schwanz"?

Da der TE nicht genauere Details angegeben hat, um welche Erkrankung es sich bei ihm handelt, die den Mehrbedarf auslösen könnte, lässt sich natürlich hier auch nicht erkennen/daraus schliessen, ob ein SB erkennen kann/sollte/muss, dass eventuell ein Ernährungsmehrbedarf infrage kommt, oder?

Nehmen wir z.B. die Laktoseintolleranz:

Seit vielen Jahren hier im Forum immer wieder Thema gewesen, mit div. "pro & contras" von Seiten der Ämter, der Gerichte und dieses grauenhaften DV.

In der Vergangenheit las ich, aufgrund eigener Betroffenheit, von Gerichtsentscheidungen mit einer zugebilligten Mehrbedarfshöhe zwischen ca. 15€ und max. 10% der Regelleistung.

Wenn ich mir dann die fachlichen Anweisungen der BA bzgl. von Mehrbedarfen unter Punkt 5. durchlese (Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015861.pdf ), wird deutlich, wieviel Unsicherheit da ist, wieviele Fragezeichen, insbesondere, wenn dann noch die Rechtsprechung hinzu gezogen wird.

Das alles soll dann der SB rechtssicher & fachlich korrekt beratend an den Hilfesuchenden weitergeben?

Da die Mehrbedarf eine Puschalleistung sind ist es überhaupt nicht notwendig dies exakt aufzuführen. Wenn die Voraussetzungen gem. Rechtslage erfüllt sind hat das Amt unabhänmgig von der tatsächlichen Höhe zu leisten.
Aus eigener Betroffenheit ist es aber genau so gewesen! Und mir war unbekannt, dass das inzwischen aufgehoben wurde! Ich erinnere mich noch gut an Diskussionen im "tacheles" (oder war das doch hier? *grübel), wo einzelne User ihre Listen mit Mehrkosten veröffentlichten und damals waren laktosefreien Produkte noch deutlich teurer und es gab weniger Vielfalt. (Achtung: Damit sage ich NICHT (!!!), dass eine LI heutzutage weniger Mehrbedarf auslöst/auslösen sollte!).

Also unterlasse es einfach den TE mit deiner, gelinde ausgedrückt, merkwürdigen Betrachtungsweise zu verunsichern und halte dich schlich und ergreifend an die Fakten sowie die Rechtslage. Deine persönlichen Animositäten dazu kannst du jemand anderem erzählen.
Ich habe vielmehr den Eindruck, dass du irgendwelche Animositäten gegen mich hegst...

Im Übrigen wollte ich nicht verunsichern, sondern vielmehr deutlich machen, dass die Beratungsqualität eines SB beim Jobcenter/Sozialamt nicht als abschliessend betrachtet werden und man sich immer auch anderer Quellen bedienen sollte, um für sich Klarheit und, anhand der möglichen Vielfalt an Informationen, im Idealfall sogar Rechtssicherheit zu bekommen.
Meine Analogie mit dem Finanzamt und dem Steuerberater hatte nie den Anspruch zu 100% identisch zu sein, sondern sollte über einen kleinen Gedanken"umweg" zeigen, dass immer wieder ja auch in anderen Fragen (Ärzte, Steuern, Kaufentscheidungen etc.) mehrere Quellen/Meinungen hilfreich sind, ehe man dann final aktiv wird.

P.S.: Ich hoffe, meine Quellenangaben sind richtig und regelkonform, falls nein, bitte kurze Rückmeldung, dann änder ich das
 
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Curt The Cat

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Moinsen hilfesucher ...!
Ich war mal so frei und hab den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Mehrbedarfe ALG 2, Übergang in EU-Rente (vorraussichtlich), sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als fünf Worte und diverse Abkürzungen rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

HermineL

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Ich verwahre mich ausdrücklich dagegen, den TE angriffen zu haben!
Selbstverständlich kannst du dich dagegen verwahren das ändert aber nichts daran das ich es so sehe. Dafür allerdings darf man nicht nur diesen Beitrag von dir sehen sonderen auch viele andere in die gleiche Richtung die wir schon aus genau den gleichen Gründen teilweise löschen mussten.

der SB in Fällen von z.B. Ernährungsmehrbedarf aufgrund von Krankheit, keine medizinische Ausbildung aufweisen kann, wie soll er dann erkennen, dass so eine Erkrankung vorliegt, welche einen Mehrbedarf auslöst??
Wenn ein Leistungsempfänger angibt Anspruch auf den Mehrbedarf zu haben dann hat der Sachbearbeiter entsprechende Beratungs.- und Auskunftspflichten. Ein medizinische Ausbildung benötigt er dafür nun wirklich nicht. Wenn er Zweifel hat oder unklar ist welcher Mehrbedarf zutreffend ist wenn überhaupt dann hat er dafür den ÄD einzuschalten der über die entsprechende medizinische Ausbildung verfügt.


Hier im Forum wird immer wieder darauf hingewiesen, dass Diagnosen (z.B. aus ärztlichen Gutachten, Amtarzt etc.) den SB nix angehen würden, da ja keine medizinische Kenntnis vorläge. Beisst sich da dann nicht "die Katze in den Schwanz"?
Hier im Forum wird immer wieder darauf hingewiesen, dass Diagnosen (z.B. aus ärztlichen Gutachten, Amtarzt etc.) den SB nix angehen würden, da ja keine medizinische Kenntnis vorläge. Beisst sich da dann nicht "die Katze in den Schwanz"?
Da der TE nicht genauere Details angegeben hat, um welche Erkrankung es sich bei ihm handelt, die den Mehrbedarf auslösen könnte, lässt sich natürlich hier auch nicht erkennen/daraus schliessen, ob ein SB erkennen kann/sollte/muss, dass eventuell ein Ernährungsmehrbedarf infrage kommt, oder?
Wenn du meine Aussage zuvor liest erübrigt sich der Rest denn wenn, wie ich schrieb, ist bei Unklarheiten der ÄD einzuschalten. Dies entbindet den SB aber nicht von seiner Beratungs.- und Auskunftspflicht.


Das alles soll dann der SB rechtssicher & fachlich korrekt beratend an den Hilfesuchenden weitergeben?
Der SB hat im Rahmen seiner Pflichten umfänglich und fachlich über die Rechtslage sowie evtl. mögliche Leistungen seines oder eines anderen Amtes aufzuklären. Was die Unklarheiten betrifft die du ansprichst dafür ist, wie mehrfach schon gesagt der ÄD da. Abgesehen dürfen Unsicherheiten bei der Beratung und Auskunft des Sachbearbeiters oder der Behörde nicht zu Lasten des Leistungsempfängers gehen. Wenn dann hat der SB fachkundigen Rat einzuholen bevor er eine verbindliche Aussage macht.


Aus eigener Betroffenheit ist es aber genau so gewesen!
Die Höhe der Mehrbedarfe ist eindeutig im SGB geregelt.


ch habe vielmehr den Eindruck, dass du irgendwelche Animositäten gegen mich hegst...
Du solltest mal einen Gang runterschalten denn das bezieht sich, wie ich schon schrieb, nicht nur auf den Beitrag hier sondern auch auf andere Beiträge die in der Tonlage und der Art daneben waren und deswegen aufgefallen sind.


Im Übrigen wollte ich nicht verunsichern,
Davon war leider nichts zu merken. Du solltest vorher ein wenig überlegen was und vor allem wie du etwas schreibst. Hinterher ist das sehr schwer wieder zu revidieren.


Ich hoffe, meine Quellenangaben sind richtig und regelkonform, falls nein, bitte kurze Rückmeldung, dann änder ich das
Nein sind sie nicht. Du hast mich mehrfach zitiert ohne entsprechend auf den Quellbeitrag zu verlinken. Geschenkt.

Damit ist diese Diskussion für mich beendet.
 

little

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Guten Tag,

1. Hab jetzt erst rausgefunden, daß mir aufgrund meiner Diagnosen wahrscheinlich Mehrbedarf für Kostenaufwändige Ernährung und Mehrbedarf wegen Behinderung seit 09/2016 zustehen. Setzen wir mal vorraus es wäre so... (s. 6.)
Der Mehrbedarf wegen Behinderung (meinst du den für Merkzeichen G oder aG) gibt es doch garnicht beim Jobcenter, sondern dann, wenn du wegen voller Erwerbsminderung und/oder (Alters)-Rente beim Grusi bist (?)

4. Meine Frage: bekomme ich diese Mehrbedarfe trotzdem rückwirkend ab Eintritt (09/2016) und wie stelle ich das an ? (Falls keine Chance besteht spar ich mir nämlich den eventuellen Weg und Aufwand zum FA - kein Plan ob ich das derzeit überhaupt schaffen würde, dahin zu kommen. Bin froh wenn ich es neben der allgemeine Alltagsbewältigung zur Physio und zu den Ärzten schaffe...)...
Siehe https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015861.pdf
Dort entnehme ich, dass rückwirkend nichts gezahlt wird, erst ab Kenntnis/Bekanntgabe beim Amt (z.B. durch Antrag bzw. Vorlage des Schwebi's mit dem entsprechenden Merkzeichen.)

5. Hätte nicht mein Sachbearbeiter die Pflicht gehabt, mich auf solche Mehrbedarfe hinzuweisen (falls ja, gibt es dann so etwas wie Regresspflicht, "Schadensersatz")? Ich bin ja schließlich rechtlicher Laie aber erinner mich, daß es da so einen Paragrafen im SGB gibt (Das er mir die mir zustehenden Leistungen erläutern bzw. mich darauf hinweisen muß).
Wusste dein SB von deinen Diagnosen/Erkrankungen? Ich hatte es bislang so verstanden, dass du (salopp ausgedrückt, sry ;-) auf beiden Beinen und ohne äussere Merkmale, die auf eine wie auch immer geartete Erkrankung hinwiesen, bei deinem SB (mehrmals?) warst und du mit 5. jetzt wissen willst, ob dein SB in der Pflicht stünde, dich quasi abzufragen, ob Erkrankungen da sind oder was für zusätzliche Mehrbedarfe es überhaupt gibt und ob davon irgendetwas bei dir infrage kommt?
Oder war ihm beispielsweise (du nennst bislang keine Details) bekannt, dass du Morbus Crohn o. anderes hast?
Dann wäre er selbstverständlich in der Pflicht gewesen, dich auf den möglichen Mehrbedarf hinzuweisen und dich ggf. zum ärztlichen Dienst zu schicken/Atteste von deinem Behandler einzufordern, um so die "Antragserweiterung" in Gang zu setzen!

P.S. Bin derzeit noch in ALG 2 (was für meine Rehaärzte auf Grund ihres Entlaßberichtes von 2016 total unverständlich ist, ebenso die GdB Einschätzung) und es ist davon auszugehen, daß der aktuelle Rehabericht 2019 mich nun jetzt endlich Richtung EU-Rente + Grundsicherung bringt (was aber noch nicht gegessen ist und mich auch schon wieder mitnimmt, aber wohl auch ein bekanntes Lied in diesem Forum)...
Wieso hast du von dir aus keine EU-Rente beantragt bzw. die Rehaärzte diese Empfehlung an dich ausgesprochen? Anträge kannst du jederzeit stellen!
Allerdings hat ein GdB nicht zwingend was mit ALG2 ja/nein zu tun, es kommt immer auf die damit verbundenen Einschränkungen an.

6. Ob mir die Mehrbedarfe bei ALG 2 zustehen hängt von der noch austehenden rückwirkenden Neueinschätzung des GdB ab, der sich auf Grundlage des aktuellen Rehaberichtes mind. auf 50 erhöhen dürfte und die Einschränkungen ja auch schon in der Vergangenheit vorlagen.
Ein aktueller Rehabericht hat aber nicht zwingend richtungsweisede Aussagekraft, was einen möglichen GdB angeht und ob dieser dann auch rückwirkend zuerkannt wird, steht leider nochmal auf einem "anderen Papier".

Hast du aktuell irgendwelche Merkzeichen oder welche beantragt?

little
 

Helga40

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Ins Blaue hinein muss nicht beraten werden, das ist korrekt und darauf will little anscheinend hinaus.

Der TE muss daher schon mal angeben, ob das JC überhaupt von seinen gesundheitlichen Problemen wusste. Am besten auch, um welche Krankheit, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedarf, es sich überhaupt handelt. Denn auch da hat sich bei den Ernährungsempfehlungen in den letzten Jahren viel getan. Für Diabetes gibt es im Normalfall nichts mehr und auch z. B. Laktoseintoleranz wird mehr und mehr abgelehnt.

Zum MB Behinderung: liegt Merkzeichen G vor oder wurde eine Rehamaßnahme absolviert? Nur dann bestünde überhaupt ein Anspruch.
 

HermineL

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Ins Blaue hinein muss nicht beraten werden, das ist korrekt und darauf will little anscheinend hinaus.
Das hat doch auch niemand gesagt. Das der Betreffende erst einmal mind. rudimentäre Angaben macht versteht sich doch hoffentlich von selbst. Dachte nicht das man das extra erwähnen muss.
Wenn ein Leistungsempfänger angibt Anspruch auf den Mehrbedarf zu haben dann hat der Sachbearbeiter entsprechende Beratungs.- und Auskunftspflichten.
 

Helga40

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Das hat doch auch niemand gesagt. Das der Betreffende erst einmal mind. rudimentäre Angaben macht versteht sich doch hoffentlich von selbst. Dachte nicht das man das extra erwähnen muss.
Naja, du glaubst gar nicht, wie oft das durchaus vorkommt, dass erwartet wird, dass bis ins I-Tüpfelchen beraten werden soll, ohne dass der, der beraten werden wollte, auch nur ansatzweise zu verstehen gegeben hat, dass bei ihm da irgendetwas in der Richtung vorliegt.

Mein JC hat als Sonderservice eine Auskunfts- und Beratungsstelle, die von der Rechtsbehelfsstelle besetzt wird. Du glaubst nicht, wie oft mir der Satz über die Lippen kommt "Und woher sollte Ihr SB das wissen, wenn Sie da nie was von gesagt haben?"

Warten wir mal ab, was vom TE noch kommt. Vorher ist eh alles nur wildes Diskutiere und Rätselraten.
 

little

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Das hat doch auch niemand gesagt. Das der Betreffende erst einmal mind. rudimentäre Angaben macht versteht sich doch hoffentlich von selbst. Dachte nicht das man das extra erwähnen muss.
Aber genau so (eben OHNE min. rudimentäre Angaben) hatte ich @hilfesucher verstanden, sonst ergäben ja meine "praktischen" Hinweise auf stundenlange Termine, was alles eventuell und unter welchen Umständen, auch garkeinen Sinn!

Ich hatte eben folgendes:

Guten Tag,

1. Hab jetzt erst rausgefunden, daß mir aufgrund meiner Diagnosen wahrscheinlich Mehrbedarf für Kostenaufwändige Ernährung und Mehrbedarf wegen Behinderung seit 09/2016 zustehen. Setzen wir mal vorraus es wäre so... (s. 6.)
und

jedoch geht es mir darum, daß man ohne das Wissen, daß solche Mehrbedarfe existieren sie ja nicht beantragen kann und der SB eigentlich die Pflicht hat einen darauf hinzuweisen...
eben so verstanden, dass es zwar Erkrankungen gäbe, sein SB aber möglicherweise 0 davon wüsste! Deshalb ja siehe mein letzter Beitrag mit den Nachfragen!
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
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Das Problem ist doch, dass es, wenn man gesundheitliche Einschränkungen hat, x Anlaufstellen gibt. Krankenkasse, Pflegekasse, Sozialamt, Rentenversicherung.....Was aus meiner Sicht fehlt, ist eine Stelle, wo Mensch sic in allen Belangen rund um Behinderung/gesundheitliche Beeinträchtigung beraten lassen kann und erfährt, welche Anträge sinnvollerweise zu stellen sind und am besten auch gleich dort stellen kann incl. Hilfe beim Ausfüllen.
 
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