Bis wann muss ein vorläufiger Bewilligungsbescheid abschließend entschieden werden?

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Jiyan

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Hallo,

bis wann muss ein vorläufiger Bewilligungsbescheid abschließend entschieden werden, gibt es hier eine Frist? Oder so, wenn dieser bis zu welchem Zeitpunkt nicht bearbeitet wird, ab wann kann ich davon ausgehen, dass der vorläufige Bescheid rechtskräftig ist?

Vielen Dank.
 

Helga40

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Das ist in § 41a Abs. 5 SGB II geregelt:

(5) Ergeht innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Bewilligungszeitraums keine abschließende Entscheidung nach Absatz 3, gelten die vorläufig bewilligten Leistungen als abschließend festgesetzt....

Die Ausnahmen von dieser Jahresfrist kannst du im Gesetzestext nachlesen.
 
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