Bin nicht zu Bewerbungstraining wegen Teilzeitjob Leistungen um 30% gesperrt, ist das zulässig??

  • Starter*in Gelöschtes Mitglied 16793
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Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
Hallo Liebes Forum

Ich habe ein Problem und zwar wurden mir die Leistungen um 30% gekürzt da ich nicht am Bewerbungstraining teilgenommen habe weil ich Teilzeit arbeite von nachts 3 bis um 7 Uhr, ich erwirtschafte damit 600€ im Monat.

Weiter hat das Jobcenter mich 2 mal vorgeladen um 8 Uhr morgens da konnte ich nicht erscheinen somit wurden mir die Leistungen um weitere 20% gekürzt.

Ich konnte zur der Einladungen nicht erscheinen da ich den Schlaf von 5 Stunden nachholen musste der mir nachts fehlt.

Jetzt meine Frage, ist das zulässig was das Jobcenter hier macht? Oder wehre hier eine Einstweilige Anordnung sinnvoll?


Gruß Micha
 

gila

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Es kommt vieles darauf an, ob du eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben hast und diese Bewerbungsmaßnahme mittels einer Zuweisung erhalten hast und was der Sachbearbeiter von dir bisher zu hören bekommen hat in Sachen Nichtteilnahme und auch Nachtarbeit und dass man vielleicht die Termine etwas rücksichtsvoll legt.
Das ist durchaus möglich, als meine Tochter 1 nachts gearbeitet hat, hat sie das mit ihrem Sachbearbeiter geregelt, dass sie eben erst so spät wie möglich gegen Mittags Termine bekam. Aber ohne weitere Infos kann man hier nichts sagen, denn jeder Einzelfall ist immer etwas anders.
Du schreibst auch nichts davon ob du für diese beiden Sachverhalte schon Anhörungen bekommen hast, ob du auf die Anhörungen reagiert hast, aber auf die Anhörung jetzt ein Sanktionsbescheid erteilt worden ist ob du Widerspruch eingelegt hast oder nicht hast oder ob es jetzt überhaupt noch in der Frist ist... ohne jegliche Informationen über den gesamten Verlauf kann man nicht ins Blaue hinein etwas raten

Bitte teile doch mal für jede Sache Einzel den genauen Verlauf am besten tabellarisch was wann passiert ist mit
 

Couchhartzer

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Oder wehre hier eine Einstweilige Anordnung sinnvoll?
Wenn überhaupt, dann wäre erst einmal ein Widerspruch gegen einen Sanktionsbescheid einzulegen.
Und hast du so einen Bescheid überhaupt bekommen?
Falls ja, gab es zuvor ein schriftliches Anhörungsverlangen?
Falls auch hier wieder = ja, dann bitte alle diese Sachen, sowie die Anhörungsantwort in anonymisierter Weise hier hochladen und zeigen, denn ansonsten bewegen wir uns hier im Bereich von Glaskugellesereien, wenn man nichts hat was man konkret einschätzen kann.
 
G

Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
Ja Eingliederungsvereinbarung mit Zuweisung liegt vor mit der Maßnahme und wurde auch unterschrieben, aber 2 Wochen später fand ich dann den Teilzeitjob am 1.11.18 und die Maßnahme sollte am 10.12.18 beginnen.

Und ja Anhörung habe ich auch bekommen, da habe ich dann das so wie ich das hier geschrieben habe erklärt.

Daraufhin habe ich die Sanktionsbescheide bekommen, da habe ich Widerspruch eingelegt und bis heute 4 Wochen später nix mehr von gehört.

Die Eingliederungsvereinbarung hat doch meines Wissens nach keine Gültigkeit mehr? da sich meine Persönliches wirtschaftliches Verhältnis erheblich geändert hat. Oder sehe ich das falsch?


Habe im Moment kein Scanner, ich werde das bestmöglich alles erklären.
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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aber 2 Wochen später fand ich dann den Teilzeitjob am 1.11.18 und die Maßnahme sollte am 10.12.18 beginnen.
Solch wesentliche Änderungen der Verhältnisse berechtigen zum Kündigen der EGV.
§ 59 SGB X Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen
(1) Haben die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, sich seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert,
dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist,
so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen
oder, sofern eine Anpassung nicht möglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag kündigen. ...
(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. Sie soll begründet werden.
Ich habe ein Problem und zwar wurden mir die Leistungen um 30% gekürzt da ich nicht am Bewerbungstraining teilgenommen habe
Hast Du die Änderungen dem LT nachweisbar mitgeteilt? Du solltest schriftlich nachweisbar;

1. Die EGV kündigen.
2. Den Maßnahmevertrag kündigen.
2. Gegen die Sanktionsbescheide Antrag auf aW beim zuständigen SG stellen.

Begründung:
Fehlende Beratung trotzt Kenntnis über die wesentlichen Änderungen der Verhältnisse.
Fehlerhafte Ermessensausübung ohne Berücksichtigung der Umstände.

Die Begründung könnte ggf. verfeinert werden, wenn die entsprechenden Dokumente einsehbar sind.
Also EGV, MT-Vertrag und Sanktionsbescheide anonymisiert hochladen.
Für den Antrag beim SG haben wir anzupassende Formvorlagen. 👊Beschwerden / Klagen
Dem Antrag müssen alle sachverhaltsbezogenen Dokumente in zweifacher Kopie beigefügt werden.

Der Rechtsweg im Sozialrecht - Grundsätzliches
Der Verfahrensweg und die Anwendung von Rechtsmitteln
 

Birgit63

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Also das mit dem Bewerbungstraining sehe ich auch so. Das geht nicht. Aber bei den Einladungen zum JC morgens um 08.00 Uhr sehe ich das etwas anders. Du arbeitest bis 07.00 Uhr, gehst dann direkt zum JC und legst dich anschließend schlafen. Du arbeitest 4 Stunden die Nacht. Du gehst ja auch abends schlafen. Du schläfst zwar keine 8 Stunden aber du arbeitest nicht die ganze Nacht durch.
 

Sprotte

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Aber bei den Einladungen zum JC morgens um 08.00 Uhr sehe ich das etwas anders. Du arbeitest bis 07.00 Uhr, gehst dann direkt zum JC......

Sehr schön........und sollte der TE auf diesem Weg einen Unfall haben,was schneller passiert als mancher glaubt,übernimmst du dann die Folgekosten ?

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 4.7.2013, B 2 U 3/13 R : Abweichung vom direkten Weg,Arbeit ->Wohnung, kostet den Versicherungsschutz.....auch wenn es in diesem Urteil um einen Autofahrer geht,so ist das bei Fuss-Fahrrad-Bus und Bahn nicht anders.
 
E

ExUser 2606

Gast
Naja, auf dem Weg zum Meldetermin ist man doch auch versichert, oder?

Trotzdem finde ich es eine Zumutung, um 8 beim JC zu erscheinen, wenn man bis um 7 arbeitet.
 
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Onkel Tom

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Das über ein Monat vor dem Starttermin der Masnahme ein Teilzeitjob begonnen
wurde, klingt für mich als ein "wichtiger Grund" und müsste spätestens nach
Unterzeichnung des Arbeitsvertrag dem JC/AfA gemeldet werden..
Dazu ist mann schon gleich nach Antrag auf SGB-Leistungen verpflichtet.
Steht ja auch anders formuliert in jeder EGV und dann sind ja auch Abänderungen
angezeigt.

Wurde dem JC / AfA rechtzeitig gemeldet, nun ein Job gefunden zu haben ?

Falls nein, hast Du den typischen Automatismus der Sanktionsmühle am Hintern,
glaube jedoch, das sich das beheben lässt. Meines Erachten ist die "Verringerung
der Hilfebedürftigkeit" höher gewichtet, als die Teilnahme an einer Masnahme, die
anhand von Anwesenheitspflichten den Job wieder zunichte machen würden.

Im Anbetracht dem "Interesse der Allgemeinheit" (Steuerzahlers) könnte ein
SG-Richter das ähnlich sehen, das eine Sanktion fehl am Platze scheint.

Aber wie gehabt, Einblick in der Doku wären da besser und mann könnte dann
passgenau Ratschlag geben ;)
 
Zuletzt bearbeitet:

Sprotte

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Naja, auf dem Weg zum Meldetermin ist man doch auch versichert, oder?
Wenn du von der Arbeit nach Hause fährst und es kommt zu einem Wegeunfall,springt die gesetzliche Unfallversicherung ein,das heisst auch für Folgekosten .
Kann die Versicherung dir nachweisen,das du den Weg unterbrochen hast,kann das schwerwiegende Folgen haben : Keine Entschädigungsleistung für Hinterbliebene ,kein Verletztengeld,kein Pflegegeld,keine Unfallrente,weder als Einmalzahlung,noch als laufende Zahlung......auf die du Anspruch hättest,den du bei Arbeitswegunterbrechung aber verlierst.
 

gila

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Für mich persönlich stellt sich da überhaupt gar keine weitere Diskussion nach Folgen und so weiter, sondern aus rein menschlichen Erwägungen möchte ich mit meinen Bedürfnissen ganz schlicht auch mal bei einem Jobcenter gehört werden, und es sollte doch nicht unmöglich sein, einen Termin so zu legen, dass ich mit freiem Hirn und ausgeschlafen dran teilnehmen kann.
Wenn ich den Sachbearbeiter davon in Kenntnis setze und darum bitte, sollten Termine unmittelbar nach einer Nachtschicht maximal eine Ausnahme sein . In der Hinsicht haben wir eigentlich mit einem kurzen Schriftstück und der Bitte um Berücksichtigung nie Probleme gehabt
 

Sprotte

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Und dann wäre eben der Umweg doch versichert?
.......möglich,es gibt Fälle wo eine Unterbrechung legal wäre,doch rechtssicher ,pro Einzelfall,kann dir das nur ein Anwalt beantworten.

Ansonsten gehe ich mit gila d'accord :
Für mich persönlich........

....und gehe einen Schritt weiter : Das JC hat grundsätzlich auf persönliche Belange Rücksicht zu nehmen nicht "kann" sondern "soll",ganz besonders Arbeitszeiten ,und JC- Termine anzupassen.
Ich meine,das es dazu auch eine "Fachliche Weisung" der BA gibt,die im ForumArchiv gespeichert ist..... vielleicht machts ja bei einem anderen User "klick" wo das Ding ist,mir fällts gerade nicht ein...
 

gila

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Auf dieser Basis habe ich mal in ALG 1 gegen eine Sperre geklagt, weil ein Termin nicht wahrnehmbar war und mir nichts anderes angeboten wurde und vor dem Sozialgericht gewonnen. Hat ein Jahr gedauert, hat sich aber gelohnt :icon_daumen:
Der Richter sah es als nicht erwiesen an dass man mir nicht einen anderen Termin hätte anbieten können.
 

Sprotte

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Klar..... § 309 Abs.3 ermöglicht den Spielraum :
(8) Bei der Bestimmung der Meldezeit ist auf den Zweck der Meldung zu achten. Die sonstigen Belange der Meldepflichtigen sind nach Möglichkeit zu berücksichtigen.
Dabei soll der in § 309 Abs. 3 SGB III gegebene Spielraum (bestimmte Stunden, Tageszeiten, Tage, Wochen) individuell genutzt werden (z. B. Rücksichtnahme auf unzulängliche Verkehrsverbindungen in ländlichen Gebieten, familiäre Verhältnisse usw.);
wird keine Tageszeit bestimmt, sind in der Aufforderung die Sprechzeiten anzugeben.
aus Fachliche Weisungen § 59 SGB II ,Fassung vom 04.05.2017

Ist jetzt zwar nicht das was ich meinte ABER eben auch eine Fachliche Weisung der BA ;)

.....und das gilt auch für so etwas *Unwichtiges wie " Arbeitzeit".....ja *DAS meine ich ironisch,liebe mitlesende SBs.
 

gila

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Das war äußerst mühsam und da ging es auch darum, dass hier draußen gar keine Busverbindung war die mich in einer zumutbaren Zeit zum Termin und wieder nach Hause transportiert hätte ... der Richter hat ganz schön gekaut am Thema, aber als dann der ständig anwesende Rechtsverdreher von der Bundesagentur München im Gericht ausfällig wurde, mich beleidigte, und ich leider neben meinem Anwalt äußerst laut werden musste und ihn verbal in die Schranken gewiesen habe, da guckten Richter und Beisitzerin doch etwas pikiert aus der Wäsche und dann ging das mit dem Beschluss ganz schnell. Man kriegt nicht immer wegen bloßer Paragraphen und geltendem Recht was durch, die besonderen Umstände spielen eine große Rolle!
 

Sprotte

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Man kriegt nicht immer wegen bloßer Paragraphen und geltendem Recht was durch, die besonderen Umstände spielen eine große Rolle!
Jupp,hast du völlig recht......und bis 7 Uhr arbeiten ABER um 8 Uhr im JC erscheinen zu sollen,dürfte ebenfalls ein besonderer Umstand sein,der nicht unbedingt erfüllbar ist.....mal abgesehen von den Wegeunterbrechungsvorstellungen der Versicherung.
Niemand fällt 5 Minuten vor Arbeitsbeginn direkt aus dem Bett dem AG vor die Tür,lässt genau Punkt Feierabend das Arbeitsgerät fallen und spurtet wie ein wild gewordener Gartenzwerg hinter dem ein Hai her ist, Richtung BusBahnAuto um pünktlich zu einem erzwungenen Termin auf der Matte zu stehen......jeder Arbeitnehmer,auch im MiniMidiJob legt seine Termine so,das er sie auch tatsächlich vernünftig erreichen kann.

.....wie auch immer,ich denke,die BA drückt sich in dieser Weisung zu Meldepflichten im Rahmen des 309 i.V. des 59ig klar behördendeutsch aus : Terminliche Rücksicht auf "besondere Umstände" wie eben z.B. auch Arbeitszeiten,Verkehr.
Abs. 3 regelt auch "Ermessensausübung",dem die Grenze "soll" gesetzt ist........SB "kann" nicht "ermessen" wie 's ihm beliebt , er "hat" rücksichtsvoll zu "ermessen".

Das wäre dann vermutlich,tatsächlich "Fehlerhafte Ermessensausübung ohne Berücksichtigung der Umstände" ( geklaut by Zeitkind Beitrag #5 ,dessen Ratschlag im selbigen ich persönlich folgen würde ) ..... :icon_wink:
 
G

Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
Habe am 08.12.18 dem JC mitgeteilt das ich in Arbeit bin per Brief mit Arbeitsvertrag, am 10.01.19 erhielt ich dann die Anhörung warum ich nicht zur Maßnahme erschienen bin, darauf erhielt ich ein schreiben vom JC das man dort davon nix wisse, ich soll den Arbeitsvertrag und Lohnabrechnung dem JC einreichen.

Wen doch im Nachhinein bekannt ist das ich doch in der Zeit in Arbeit war muss das JC doch die Sanktionen zurücknehmen?? Oder nicht??

Macht das JC aber nicht, die verschicken einfach weiter die Sanktionsbescheide, mit der Begründung, man habe nix davon gewusst das ich in Arbeit war..
 

gila

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Du hast also Widerspruch gegen die Sanktion eingelegt, nachdem deine Anhörung nicht angenommen wurde?
Wie genau war deine Begründung?
Vom Widerspruch hast du bisher nichts gehört - wurde die Sanktion denn DURCHGEFÜHRT oder noch nicht?
 

Couchhartzer

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Hast Du einen NAchweis, dasssD es mitgeteilt hast?
Wenn er in Arbeit war muss es doch mittlerweile längst eine Neuberechnung der Leistungen für diesen Zeitraum geben und einen besseren Beweis als so eine Neuberechnung (in der ja das zu diesem Zeitraum verdiente Arbeitsentgeld angerechnet, oder bei entsprechender Verdiensthöhe sogar die Leistung eingestellt worden sein müsste) kann es ja nicht geben.
 
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