Bin in befristeter Erwerbsminderungsrente, beziehe Wohngeld und erwarte ein Erbe. Wem muß ich was mitteilen? Ich bitte um Rat

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Anna-B2

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Hallo zusammen,

ich versuche mein Anliegen so strukturiert wie möglich zu schreiben auch weil ich selbst nicht mehr durchblicke:
  • bin in befristeter Erwerbsminderungsrente und beziehe Wohngeld.
  • da mein Mindesteinkommen für Wohngeld zu wenig gewesen wäre, hilft mir mein Tochter monatlich aus.
  • nun ist mein Onkel (kinderlos) letztes Jahr im September gestorben und ich weiß von ihm, dass er mich beim Erbe bzgl. seines Hauses bedacht hat. Wie viel mein Anteil vom Haus letztendlich sein wird weiß ich nicht. Schätze ca. 120.000.
  • auch meinem behinderten Sohn wollte er etwas vererben hat dies aber offiziell nicht getan, da mein Sohn nichts davon hätte. Ich musste meinem Onkel aber versprechen, dass ich meinem Sohn von meinem Erbe 40.000 Euro abgebe.
  • Das Testament wurde noch nicht eröffnet bzw. habe ich also noch nichts schwarz auf weiß, ob und wie viel ich erben werde.
  • Nun habe ich aus einer Sterbeversicherung 1300 Euro erhalten. Das hat mein Bruder beantragt und ich musste meine Daten angeben. Keine Ahnung warum ich das erhalten habe, obwohl doch noch nicht offiziell fest steht, wer erben wird.

    So weit die Fakten. Ihr könnt euch sicherlich denken, dass ich mich einerseits freue eine Finanzspritze zu erhalten, andererseits aber total überfordert damit bin wie ich richtig handeln soll.

    Habe viel gelesen bzgl. Zuflussprinzip Wohngeld, ob es dann Einkommen ist oder Vermögen. Weiß aber dennoch nicht, ob ich jetzt vorher aus dem Wohngeldbezug aussteigen soll, damit das Erbe als Vermögen gilt oder gilt das alles rückwirkend?

    Und muss ich die 1300 Euro Sterbegeld beim Wohngeldamt angeben oder darf ich meiner Tochter einfach sagen, dass sie mir keinen Unterhalt mehr zuschießen muss? Oder soll ich die 1300 Euro als Anlass nehmen und der Wohngeldstelle mitteilen, dass ich deshalb kein Wohngeld mehr brauche?

    Könnt ihr mir bitte helfen das Chaos im Kopf aufzulösen?


 

TazD

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nun ist mein Onkel (kinderlos) letztes Jahr im September gestorben
Das Testament wurde noch nicht eröffnet bzw. habe ich also noch nichts schwarz auf weiß, ob und wie viel ich erben werde
Ganz schon lange Zeitspanne zwischen Erbfall und Testamentseröffnung. Normalerweise haben die Eröffnungen Priorität bei den Nachlassgerichten. Sicher, dass es ein Testament gibt?

Habe viel gelesen bzgl. Zuflussprinzip Wohngeld, ob es dann Einkommen ist oder Vermögen. Weiß aber dennoch nicht, ob ich jetzt vorher aus dem Wohngeldbezug aussteigen soll, damit das Erbe als Vermögen gilt oder gilt das alles rückwirkend?
Das Erbe gilt als Einkommen, da ich davon ausgehe, dass du auch letztes Jahr im September Wohngeld erhalten hast. Der Erbfall lag somit innerhalb des Bezugszeitraums und das Erbe gilt als Einkommen.
 

Anna-B2

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Ja, es gibt sicher ein Testament. Ich habe gelesen, dass es schon ein paar Monate dauern kann bis zur Eröffnung.

Ja, letztes jahr habe ich auch Wohngeld erhalten. Muss ich das dann zurückzahlen? Oder kann ich doch noch jetzt schnell aus dem Wohngeld aussteigen, damit es als Vermögen gilt?
 

TazD

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Ja, es gibt sicher ein Testament. Ich habe gelesen, dass es schon ein paar Monate dauern kann bis zur Eröffnung.
Dann frag mal beim Nachlassgericht nach. Wenn bei uns ein Testament vorliegt, ist das spätestens nach einer Woche eröffnet.

Muss ich das dann zurückzahlen?
Nein, weil das Zuflussprinzip gilt und dir das Erbe erst ab dem Moment des Zuflusses angerechnet werden kann. Was anderes gilt nur dann, wenn du bereits letztes Jahr über das Erbe verfügen konntest, dieses aber pflichtwidrig nicht gemeldet hast.

Oder kann ich doch noch jetzt schnell aus dem Wohngeld aussteigen, damit es als Vermögen gilt?
Die Antwort darauf steht bereits in meinem vorherigen Beitrag.
 

Anna-B2

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Danke dir für deine Antwort TazD.

Ok, dann zählt es tatsächlich als Einkommen und ich muss erst alles verbrauchen bis ich wieder Wohngeld beantragen kann.
Einerseits gilt aber das Zuflussprinzip und ich muss nichts zurückbezahlen, andererseits zählt es aber doch rückwirkend und wird als Einkommen angerechnet :oops:

Es ist ja auch schon ok, wenn ich Geld habe, dass ich dann keine staatlichen Zuschüsse mehr erhalte. Was an mir nagt, ist das Versprechen meinem Sohn vom Erbe abzugeben. Und ich habe die Befürchtung, dass ich dieses versprochene Geld selbst verbrauchen muss um wieder Wohngeld zu erhalten. Diese Sorge wie ich meinem Sohn die Freude machen kann Geld zu erhalten belastet mich zusätzlich.

Wie gehe ich jetzt mit dem Sterbegeld von 1300 Euro um? Wohngeldstelle melden oder Tochter sagen, dass sie nicht mehr zahlen braucht? Gehört mir das Geld denn wirklich schon offiziell, obwohl noch kein Testament eröffnet ist?
 

TazD

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Einerseits gilt aber das Zuflussprinzip und ich muss nichts zurückbezahlen, andererseits zählt es aber doch rückwirkend und wird als Einkommen angerechnet.
Nein. Nichts mit einerseits und andererseits. Da gilt auch nichts rückwirkend, denn gemäß Zuflußprinzip gilt das Erbe in dem Monat, in dem es dir zufließt, als Einkommen. Wie kommst du auf rückwirkend?
 

Anna-B2

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Sieh mal, du hast mir geschrieben:
Das Erbe gilt als Einkommen, da ich davon ausgehe, dass du auch letztes Jahr im September Wohngeld erhalten hast. Der Erbfall lag somit innerhalb des Bezugszeitraums und das Erbe gilt als Einkommen.
also gilt es rückwirkend fürs letzte Jahr?
Nachtrag: und deshalb gilt es als Einkommen. Wenn es nicht so ist, dann könnte ich ja jetzt kurz vor der Auszahlung des Erbes doch noch aus dem Wohngeldbezug aussteigen und es würde als Vermögen gelten.
 

TazD

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also gilt es rückwirkend fürs letzte Jahr?
Nein, denn ich schrieb auch:
gemäß Zuflußprinzip gilt das Erbe in dem Monat, in dem es dir zufließt, als Einkommen.
;)

Da dir bisher noch kein Erbe zugeflossen ist, hast du auch noch kein Einkommen. Es ist aber auch kein Vermögen, weil zum vermögen nur das zählt, was du vor dem Bezugszeitraum bereits besessen hast. Alles was danach dazu kommt, ist Einkommen. Solltest du dich jetzt aus dem Leistungsbezug abmelden, um eine Anrechnung zu vermeiden, dann kann möglicherweise (!) dieser Verzicht aufgrund § 46 Abs 2 SGB I unwirksam sein. Das ist aber jetzt nur schwer zu sagen und ist auch Glaskugelleserei.
 

iwis

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Hallo Anna,

Danke dir für deine Antwort TazD.
Wie gehe ich jetzt mit dem Sterbegeld von 1300 Euro um? Wohngeldstelle melden oder Tochter sagen, dass sie nicht mehr zahlen braucht? Gehört mir das Geld denn wirklich schon offiziell, obwohl noch kein Testament eröffnet ist?

wenn ich richtig informiert bin, ist das Sterbegeld doch dazu gedacht, den Verstorbenen anständig zu beerdigen!?
Wieso sollte das als Geldzuwachs für Dich persönlich verstanden werden?
Man kann nachweisen, Sterbegeld erhalten Betrag x , Rechnungen für Beerdigung und alle dazugehörigen Kosten Betrag y = Rest 0 (im günstigsten Fall)
 

Anna-B2

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wenn ich richtig informiert bin, ist das Sterbegeld doch dazu gedacht, den Verstorbenen anständig zu beerdigen!?
da hast du Recht. Hab grade ziemlich viel an der Backe und bin da selbst gar nicht drauf gekommen. Ich glaube ich muss das dann gar nicht angeben bei der Wohngeldstelle.

Dachte bei Wohngeld hat man einen Freibetrag von 60 tsd Euro?
Ja, das dachte ich auch, aber nur, wenn das Erbe als Vermögen zählt. Und dies zählt eben nur als Vermögen, wenn der Erbfall "vor" dem Wohngeldbezug eingetreten ist.

Und eben deshalb frage ich mich immer noch, ob ich besser aus dem Wohngeldbezug aussteige und das Erbe bis auf 60.000 Euro verbrauche um dann wieder später Wohngeld zu erhalten.
 

Fabiola

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Solltest du dich jetzt aus dem Leistungsbezug abmelden, um eine Anrechnung zu vermeiden, dann kann möglicherweise (!) dieser Verzicht aufgrund § 46 Abs 2 SGB I unwirksam sein. Das ist aber jetzt nur schwer zu sagen und ist auch Glaskugelleserei.
Vielleicht gäbe es die Möglichkeit, dass Annas Tochter vorübergehend mehr zuschießt (und Anna ihr dies nach Erbzufluss zurück gibt), so dass Anna nicht mehr wohngeldberichtigt ist und somit raus. Oder ginge das nicht, da es heißt:

§ 46 Abs 2 SGB I
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

Wäre mit anderen Personen hier die Tochter gemeint?
 

Anna-B2

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Ich habe nochmal nachgeschaut und muss mich berichtigen. Es handelt sich wohl nicht um ein Sterbegeld, sondern um eine Auszahlung der Lebensversicherung bei den 1300 Euro. Mit den 1300 Euro könnte ich aber ca. 1 Jahr ohne Wohngeld leben und wäre somit raus aus dem Bezug.

Der Unterhalt meiner Tochter ist freiwillig, damit ich auf das Mindesteinkommen Wohngeld komme. Und natürlich möchte ich ihr dies zurückzahlen, wenn ich erben werde.
 
G

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Gast
Ich hänge mich hier weit aus dem Fenster, von Erbe habe ich wenig Ahnung... Aber: Das Geld, was man für eine angemessene Beerdigung aufwendet, gilt meines Wissens nicht als anrechnungsfähiges Erbe.
Da es mit dem Testament sicher noch etwas dauert, wären die 1300€ dafür ja sehr hilfreich (wobei ich mir nicht sicher wäre, ob die überhaupt reichen...). Wenn du das Geld nachweislich für die Beerdigung einsetzt (oder schon eingesetzt hast oder es dem Verwandten weiter gibst, der die Beerdigung finanziert hat), kann es nicht angerechnet werden und du hättest mit dem Erbe noch etwas Zeit, dich zu sortieren.
 

Susanne42

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Für 1300€ bekommt man keine Beerdigung. Selbst die einfachste Variante ( anonym, keine Besucher, usw) kostet minimum das doppelte.
Was rechtlich absolut nicht korrekt ist, ist das das Testament nicht eröffnet ist.
Bist du dir sicher?
Vermute eher, du hast den Temin verpasst und das Testament liegt längst geöffnet beim Amtsgericht.
Wer soll denn die Eröffnung verhindert haben?
Macht eigentlich keiner.
Wenn du das Haus verkaufst erhältst du zwar kein Wohngeld, jedoch wenn du dir von den Geld wieder eine Wohnung kaufst, dann schon wieder. Der Wert einer Wohnung zählt nicht mit zum Schonvermögen beim Wohngeld, sofern sie angemessen ist ( was bei 120 tsd der Fall sein wird)
Also, verkaufe das Haus, kaufe Dir eine Wohnung dort wo du leben wirst und alles ist gut.
 

TazD

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Aber: Das Geld, was man für eine angemessene Beerdigung aufwendet, gilt meines Wissens nicht als anrechnungsfähiges Erbe.
Das ist richtig. Die Beerdigungskosten gehören zu den Nachlassverbindlichkeiten und werden vom Erbe abgezogen. Auch weitere Nachlassverbindlichkeiten wie bspw. Arztrechnungen des Erblassers, die noch zu bezahlen sind, sind abzugsfähig. Zugrunde gelegt werden darf nur die bereinigte Nachlassmasse, also sozusagen das "Netto-Erbe".

Vermute eher, du hast den Temin verpasst und das Testament liegt längst geöffnet beim Amtsgericht.
Es wird nicht (mehr) zur Testamentseröffnung geladen. Das Testament wird eröffnet und im Eröffnungsprotokoll wird vermerkt, dass von einer Ladung der Beteiligten abgesehen wurde. Dann geht das Testament per Post an alle Beteiligten.
Daher nochmal mein Hinweis: Beim Amtsgericht -Nachlassgericht - anrufen und nachfragen. Darauf hinweisen, dass das Testament wegen der Immobilie dringend gebraucht wird.
 

Anna-B2

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Danke für eure Antworten.

Ich bin gestern total in Panik geraten als ich die 1300 auf meinem Konto entdeckt habe. So viel Geld hatte ich schon lange nicht mehr. Und ich möchte auch nichts falsch machen.

Also es ist so, dass ein Nachlasskonto existiert und aus diesem wurde die Beerdigung bezahlt. Ich habe also immer noch das Geld von der Lebensversicherung, die Beerdigungskosten sind schon bezahlt.

Auch mein Bruder hat noch keine Nachricht, dass das Testament eröffnet wurde. Wir wissen aber beide, dass es existiert. Durch meine Krankheit kann ich mich jetzt nur begrenzt mich um alles kümmern und warte jetzt mal ab wegen dem Testament. Im Moment kosten mich die 1300 schon so viel Kraft...es geht mir nicht gut. Andere würden sich freuen, ich bekomme Panik :(

Wie hoch mein Erbe letztendlich ausfällt weiß ich nicht, aber es reicht sicher nicht, um mir eine Wohnung zu kaufen. Es sind auch noch andere Miterben bedacht. Kann also sein, dass aus dem Erbe nur noch 50.000 übrig bleiben. Ich muss also davon leben.

So, jetzt versuche ich nochmal meine Fragen zusammen zu fassen:
- "muss" ich die 1300 Euro von der Lebensversicherung meines Onkels, die ich bekommen habe bei der Wohngeldstelle angeben?
- sollte ich der Wohngeldstelle dann sagen, dass ich aus dem Bezug raus möchte, weil ich von den 1300 Euro die Miete bezahlen kann, um dann so beim tatsächlichen Zufluss des Erbes nicht mehr im Wohngeldbezug zu sein. Dann nämlich würde es ja als Vermögen gelten, wenn ich das Erbe verbraucht habe bis auf 60.000 Euro.
- oder zählt es jetzt so oder so als Einkommen?
- denn wenn es als Einkommen sicher zählt, habe ich ja nix davon, wenn ich gleich aus dem Wohngeldbezug rausfalle. Dann würde ich lieber meiner Tochter sagen können, dass sie nicht mehr den freiwilligen Unterhalt für mich bezahlen muss, weil ich die 1300 Euro habe.
 

Susanne42

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Mach dich nicht verrückt wegen 1300€. Du musst dich jetzt um das Gesammterbe kümmern.
Dann kannst du alles angeben.
Die Wohngeldzentrale erwartet ja nicht, das du da in 3 Sekunden ankommst.
Die wollen als erstes wissen, wie hoch alles zusammen ist
 

TazD

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Du musst dich jetzt um das Gesammterbe kümmern
Grundsätzlich richtig, aber ich würde aufgrund der derzeitigen Konstellation zu einem etwas anderen Vorgehen raten. Auch dahingehend, damit das zu erwartende Resterbe als Vermögen betrachtet wird. Dafür ist es auch relevant, wie lange man mit den 1300,- € und ggf einer Unterstützung durch die Tochter ohne Wohngeld auskommen kann.

Ich muss mich auch bzgl § 46 SGB I korrigieren. Der findet hier keine Anwendung. Entschuldige die Verwirrung und die unnötigen Gedanken. Da hängt man hin und wieder zu sehr in der SGB-Schiene.

Ich persönlich würde mich daher abmelden und mich dann in aller Ruhe um das Resterbe kümmern. Du wirst ja dann sehen, was am Ende dabei herauskommt und dann kannst du auch absehen, ob und wann du ggf wieder Wohngeld beantragen musst.
 

Anna-B2

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Danke, dass du dich nochmal gemeldet hast, TazD.
Ja, genau darum geht es, dass nach dem Verbrauch des Erbes der Rest (60.000) als Vermögen gerechnet wird. Dann könnte ich mit diesem nämlich auch das Versprechen einlösen und meinem Sohn unter die Arme greifen.
Die 1300 würden mir 1 Jahr lang reichen. Bis dahin dürfte das Haus hoffentlich verkauft sein.

So, nun die Frage, was ich als Grund angebe, weshalb ich mich abmelde. Soll ich sagen, dass ich schon etwas (1300) geerbt habe? Muss ich da Nachweise bringen, wenn ich kein Wohngeld mehr brauche?
 

TazD

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So, nun die Frage, was ich als Grund angebe, weshalb ich mich abmelde.
Niemand ist dazu gezwungen, Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Von daher bedarf es auch keiner Begründung, wenn du dich abmeldest. Du hättest genauso gut einen Job finden können, der den Bezug nicht mehr notwendig macht oder du hast schlicht und ergreifend keine Lust mehr auf den ganzen Papierkram oder .....
 

Anna-B2

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hm, ich möchte auch nicht, dass der Verdacht aufkommt, ich hätte mir bisher eine Leistung erschlichen. Also schreibe ich einfach, dass ich aufgrund von Geldzufluss selbst für die Miete aufkommen kann.
 

TazD

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Das kannst du so machen. Ich würde mich einfach abmelden und wenn dann Rückfragen kommen, kann man den Zufluss immer noch nachweisen, aber verkehrt machst du so auch nichts.
 
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