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Bin ich in einer Optionskommune? (Kaiserslautern)

densch

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#1
Ich verusche das schon die ganze Zeit rauszufinden, aber ich scheitere brachial.

Laut https://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html
ist der Landkreis Südwestpfalz eine Optionskommune.

Kaiserslautern scheint da aber nicht dazu zu gehören. Vielleicht.
Jedenfalls liegt der Landkreis Kaiserslautern offenbar neben dem Landkreis Südwestpfalz laut Wikipedia.

Der Landkreis Kaiserslautern enthält aber offenbar nicht Kaiserslautern (WTF?!?), denn auf Wikipedia steht:

" Sitz der Kreisverwaltung ist das gleichnamige Kaiserslautern, das als kreisfreie Stadt nicht zum Landkreis gehört"


Mittlerweile hege ich starke Zweifel ob es Kaiserslautern überhaupt noch gibt. Oder ob es zu einem nicht erfassen Randgebiet der Welt gehört o_O

Mal wieder etwas ernster:
kann mir Jemand helfen rauszufinden ob nun Kaiserslautern eine Optionskommune ist oder nicht?

Denn ich blicke nun nicht mehr durch da ich nicht mal rausgefunden kriege wozu die Stadt nun gehört oder auch nicht :-/


Müssten eigentlich Städte wie Pirmasens und so, die ja im LK Südwestpfalz liegen, Optionskommunen sein?

Was ändert sich da eignetlich rechtlich wenn es sich um eine Optionskommune handelt?
 

Kreativlos

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#3
Wenn die Sozialleistungen von einer Kreiskasse oder einer Stadtkasse überwiesen werden, dann bist Du bei einer Optionskommune.
Müsstest Du doch auf dem Kontoauszug sehen können.

Bei allen "normalen" Jobcentern werden die Leistungen von der BA überwiesen wenn ich richtig liege.
 

densch

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#4
@Kreativlos:
Also als Absender steht da "Bundesagentur fuer Arbeit-Service-Haus" auf dem Kontoauszug und im Betreff eben die unübersichtliche Aufschlüsselung.
Dann dürfte es demnach keine Optionskommune sein, oder?
 

Zeitkind

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#5
... kann mir Jemand helfen rauszufinden ob nun Kaiserslautern eine Optionskommune ist oder nicht?
Nichts leichter als das;
Das Jobcenter Stadt Kaiserslautern ist eine gemeinsame Einrichtung nach §44 b SGB II
in der Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Gesellschaft sui generis. (Quelle)
Kaiserslautern ist demnach keine Optionskommune, was Du auch ► dieser grafischen Darstellung entnehmen kannst.
Was ändert sich da eignetlich rechtlich wenn es sich um eine Optionskommune handelt?
Die alleinige Trägerschaft und damit grob gesagt, die Ausgestaltung gegenüber der BfA.
So einfach ist das aber nicht zu beantworten. Studiere dazu mal ► diesen Artikel.
 

Regensburg

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#6
Moin :)
im Betreff eben die unübersichtliche Aufschlüsselung.
73904//000xxxx / 73904 1/ 416,00 EUR 2/ 380,00 EUR 86034355663/17020286​02183
- 73904//000xxxx = BG Nr.
- 73904 = Behörde -> hier Regensburg, Stadt -> siehe Anhang
- 1/ 416,00 EUR = Regelsatz
- 2/ 380,00 EUR = KdU
- 86034355663 = Kundenreferenz (End-to-End)
- 17020286​02183 = Überweisungs Nr.
 

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