Bin ich für meinen Ex-Mann unterhaltspflichtig ?

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B I N E

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Hallo Zusammen,

ich brauche ganz dringend einen Rat von Euch.

Habe heute von der Arge einen Brief bekommen, indem ich aufgefordert werde, für meinen Ex-Mann (Scheidung war vor 6 Jahren) Unterhalt zu zahlen bzw. aufgefordert werde, meine Einkommensverhältnisse offen zu legen. Er hat Hartz IV beantragt. Wie gesagt, wir sind seit 6 Jahren geschieden und bei der Scheidung gab es keinen Unterhaltsanspruch von beiden Parteien und wir leben nicht zusammen.

Kann die Arge sowas verlangen ? Bin ich dazu verpflichtet, meine Einkommensverhältnisse preiszugeben ?

Vielen Dank für Eure Antworten.

Liebe Grüsse,
B I N E
 

Emma13

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Hallo Zusammen,

ich brauche ganz dringend einen Rat von Euch.

Habe heute von der Arge einen Brief bekommen, indem ich aufgefordert werde, für meinen Ex-Mann (Scheidung war vor 6 Jahren) Unterhalt zu zahlen bzw. aufgefordert werde, meine Einkommensverhältnisse offen zu legen. Er hat Hartz IV beantragt. Wie gesagt, wir sind seit 6 Jahren geschieden und bei der Scheidung gab es keinen Unterhaltsanspruch von beiden Parteien und wir leben nicht zusammen.

Kann die Arge sowas verlangen ? Bin ich dazu verpflichtet, meine Einkommensverhältnisse preiszugeben ?

Vielen Dank für Eure Antworten.

Liebe Grüsse,
B I N E

Hallo Bine -

aus deinem Scheidungsurteil geht sicherlich hervor, dass beiderseits keine Ansprüche auf Unterhalt bestehen.

Ich würde hierauf verweisen und eine Kopie des Scheidungsurteils an die ARGE geben - zu mehr bist du nicht verpflichtet :icon_evil:

Grüße - Emma
 

Emma13

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Hier noch einmal ein bischen was "rechtliches" zum nachehelichen Unterhalt ... ich gehe mal davon aus, dass die Ehe kinderlos ist ?

2. Voraussetzungen

Die zur nachehelichen Unterhaltszahlung verpflichtenden Tatbestände sind im Gesetz abschließend aufgezählt:

  • Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes (Betreuungsunterhalt, § 1570 BGB)
  • Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB)
  • Unterhalt wegen Krankheit (§ 1572 BGB)
  • Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit (§ 1573 BGB)
  • Aufstockungsunterhalt (§ 1573 BGB)
  • Unterhalt zur Beendigung der Ausbildung (§ 1575 BGB)
  • Unterhalt aus Billigkeitsgründen (§ 1576 BGB)
Beachte: Wird der Unterhalt nicht im Scheidungsverbund geltend gemacht, sondern durch eine isolierte Klage nach dem Scheidungstermin beantragt, so ist der Anspruch nur begründet, wenn seit der Scheidung ununterbrochen eine Unterhaltskette gegeben war.
Beide Ehegatten haben während der Ehe gearbeitet, erzielten ein gleich hohes Einkommen und hatten keine Kinder. Fünf Jahre nach der Ehescheidung wird die Ehefrau arbeitslos. In diesem Fall lebt der Unterhaltsanspruch nicht wieder auf.


Es sieht also so aus, dass der Unterhaltsanspruch des - in deinem Fall - geschiedenen Mannes schon bei der Scheidung bestanden haben muss, um hier Ansprüche geltend zu machen.


Ach - und übrigens, willkommen im Forum - habe erst jetzt gesehen, dass du ein "Frischling" bist :biggrin:


Grüße - Emma
 

Schraubenwelle

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Bine ist geschieden ..seit 6 Jahren...sie hat mit dem Mann nichts mehr zu tun .
Die Arge würde von mir keinerlei Daten oder sonst was bekommen !
Ich würde auf dieses Schreiben nicht weiter reagieren.
Du hast mit der Arge nichts zu tun.
Wenn es dir sehr grosses Magendrücken macht..Anwalt ,Beratungsgespräch das beruhigt dann.

Bei mir war es bei der Antragsstellung in etwas so..Was verdiente ihre Ex Frau ...Ich : weiss ich doch nicht.
Wo wohnt denn ihre Ex Frau...weiss ich doch nicht.
Ich: ich bin GESCHIEDEN..die Frau ist mir vollkommen fremd und ich werde hier keine weiteren Angaben mehr dazu machen. Das haben die geschluckt.
 

B I N E

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Hallo Bine -

aus deinem Scheidungsurteil geht sicherlich hervor, dass beiderseits keine Ansprüche auf Unterhalt bestehen.

Ich würde hierauf verweisen und eine Kopie des Scheidungsurteils an die ARGE geben - zu mehr bist du nicht verpflichtet :icon_evil:

Grüße - Emma

Hi Emma,
im Scheidungsurteil steht nur, dass die Scheidung rechtskraeftig ist und das die Kosten des Verfahrens gegeneinander aufgehoben werden. Das Thema Unterhalt war vor 6 Jahren gar kein Thema, weil wir beide gearbeitet haben.
Gruss,
Bine
 

B I N E

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Hier noch einmal ein bischen was "rechtliches" zum nachehelichen Unterhalt ... ich gehe mal davon aus, dass die Ehe kinderlos ist ?

2. Voraussetzungen

Die zur nachehelichen Unterhaltszahlung verpflichtenden Tatbestände sind im Gesetz abschließend aufgezählt:

  • Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes (Betreuungsunterhalt, § 1570 BGB)
  • Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB)
  • Unterhalt wegen Krankheit (§ 1572 BGB)
  • Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit (§ 1573 BGB)
  • Aufstockungsunterhalt (§ 1573 BGB)
  • Unterhalt zur Beendigung der Ausbildung (§ 1575 BGB)
  • Unterhalt aus Billigkeitsgründen (§ 1576 BGB)
Beachte: Wird der Unterhalt nicht im Scheidungsverbund geltend gemacht, sondern durch eine isolierte Klage nach dem Scheidungstermin beantragt, so ist der Anspruch nur begründet, wenn seit der Scheidung ununterbrochen eine Unterhaltskette gegeben war.
Beide Ehegatten haben während der Ehe gearbeitet, erzielten ein gleich hohes Einkommen und hatten keine Kinder. Fünf Jahre nach der Ehescheidung wird die Ehefrau arbeitslos. In diesem Fall lebt der Unterhaltsanspruch nicht wieder auf.


Es sieht also so aus, dass der Unterhaltsanspruch des - in deinem Fall - geschiedenen Mannes schon bei der Scheidung bestanden haben muss, um hier Ansprüche geltend zu machen.


Ach - und übrigens, willkommen im Forum - habe erst jetzt gesehen, dass du ein "Frischling" bist :biggrin:


Grüße - Emma

Liebe Emma,
herzlich Dank fuer deine Willkommensgruesse :icon_smile:

Vielen Dank fuer die Antwort, das werde ich der Arge schreiben, dass zum Zeitpunkt der Scheidung kein Unterhaltsanspruch bestand und mittlerweile sind 6 Jahre ins Land gezogen und somit hat er keinen Unterhaltsanspruch mehr...:icon_evil:

Ich habe schon soviel gegoogelt, aber man hoert immer wiederspruechliche Aussagen...hoffe, der Spuk ist bald vorbei.

Liebe Gruesse,
Bine
 

B I N E

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Bine ist geschieden ..seit 6 Jahren...sie hat mit dem Mann nichts mehr zu tun .
Die Arge würde von mir keinerlei Daten oder sonst was bekommen !
Ich würde auf dieses Schreiben nicht weiter reagieren.
Du hast mit der Arge nichts zu tun.
Wenn es dir sehr grosses Magendrücken macht..Anwalt ,Beratungsgespräch das beruhigt dann.

Also reagieren moechte ich schon, aber ich werde meine Vermoegensverhaeltnisse der Arge auf keinen Fall preisgeben...das geht einfach zu weit, was fuer Unterlagen die sehen wollen..:icon_evil:
 

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Ich würde die ARGE erstmal höflich um die Nennung der Gründe bitten, welche nach 6 Jahren einen nachehelichen Unterhalt plötzlich aufleben lassen können, weil zum Zeitpunkt der Ehescheidung beide Partner ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten konnten.
 
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