Bilderbuchsanktion in Aussicht

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Wossi

Gast
Neues aus der Welt der Volltrottel !!! :biggrin:

Chronologischer Verlauf :

März 2010

Vorlage einer EGV ! Mitnahme und :icon_party:

Ende April 2010

Aufforderung zur Mitwirkung zwecks Prüfung des Anspruchs auf ALG II.
Man benötigt unterschriebene EGV.
Dazu besteht Verpflichtung nach § 60 SGB I !!! :icon_neutral:

Mitte Mai 2010

Angebliche Zusendung eines VA mit rückwirkenden Verpflichtungen ab März 2010 !
Gültigkeit 10 Monate, Mai 2010 bis März 2011 !!!
Die Kopie des VA aus Mai 2010 wurde jetzt erst zugeschickt und somit der VA bekannt !

Mitte März 2011

Forderungen der Pflichten, in unserer abgeschlossenen EGV vom xxxx haben wir vereinbart....... :icon_eek:

Ende März 2011

Aufforderung des Leistungsberechtigten, diese angeblich abgeschlossene EGV bitte in Kopie zuzusenden !
Es kam dann sofort die Kopie des VA vom Mai 2010 !

Aktuell

Anhörung ! In Ihrer EGV vom Mai 2010 wurde vereinbart ! :icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
und ?
ich hoffe du weist das diese VA die gültige noch nach altem recht behandelt werden muss^

das heist sanktion ausgeschlossen
würdest du auf jeden fall bei gericht gewinnen wenn die darauf das neue recht anwenden würden

Aufforderung zur Mitwirkung zwecks Prüfung des Anspruchs auf ALG II.
Man benötigt unterschriebene EGV.


völliger schwachsin
ALG2 steht dir zu
ohne eine egv zu haben oder eine gegenleistung zu erbringen

also finds echt lustig was sich so manche SB einfallen lassen^^
 
W

Wossi

Gast
und ?
ich hoffe du weist das diese VA die gültige noch nach altem recht behandelt werden muss^

das heist sanktion ausgeschlossen
würdest du auf jeden fall bei gericht gewinnen wenn die darauf das neue recht anwenden würden
Stimmt !

Aber das Vögelchen weiß auch noch nicht, dass dieser VA ja auch nie angekommen ist !

Zusätzlich sinnlos !
 
E

ExitUser

Gast
dann wirt sich da gericht im sanktionsfall freuen
und gib mal dein vögelchen wasser damit es wieder klar denken kann bevor ersie sowas erläst ^^
 
W

Wossi

Gast
Leider wird alles so weit kommen !!!

Erfahrungen sprechen dafür !

Das lustige an der Sache ist ja auch, dass man Bewerbungsbemühungen unternehmen soll und darüber Nachweise vorlegen soll !

Man fordert also keine Nachweise über Bewerbungen !

Eine Bemühung kann ein Blick in eine Zeitung/Stellenangebote sein und das geht nicht nachzuweisen ! :icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
knallst deinen SB die zeitungen auf den tisch ^^
bist wenigestens dein altpapier los
 
W

Wossi

Gast
Gibt es Erfahrungen, dass Anhörungen die Sanktionskeule verhindert haben ???

Darüber liest man hier im Forum wenig !

Die öfters sanktionierten müssten da ein Wörtchen mitreden können ! :biggrin:

Ich konnte diese Erfahrung bisher leider nur einmal machen ! :biggrin:

In Fällen, wo willkürlich und von vornherein rechtswidrig gehandelt wird, weckt doch eine Anhörung auch nicht den Geist eines SB ??? :icon_kinn:

Die kennen nicht einmal die Grundzüge des SGB II und bekommen Ämter, in denen sie ihre Macht über Kunden auslassen dürfen ! :eek:

Reine Formsache eine Anhörung, meines Erachtens ? :icon_kinn:
 
E

ExitUser

Gast
ja gibt es

wenn du das glaubhaft darstellen kannst

in der wiederspruchsabteilung sitzten andere SBs die sich die sache anschauen

einmal akten lage
was dein SB eingetragen und gemacht hat mit dir

und dann deine aussage zu den fall
wenn es glaubhaft gemacht wurde
wie in deinen fall
VA wurde dir zukommen gelassen
was wohl nicht stimmt

hat dein SB kein nachweis dafür und der SB in der wiederspruchststelle handelt nach recht und gesetz

ist die sanktion vom tisch
bekommst dann den abhilfebescheid und fertig

sitzt aber da ein sadist oder einer der die meinung vertritt
das arbeitslose faule socken sind

dann wird deine aussage als nicht glaubhabft gehandhabt und rest kennst du dann wie es weiter geht ^^

aber ja es gibt einige fälle die in der anhörung sanktionen verhindert haben
 

Panikaxel

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Bei mir nicht, wurde nicht einmal fristgerecht beschieden. Also wurde Untätitgkeitsklage eingereicht!
 

Purzelina

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Wird das jetzt so eine Art Schw.......äh Sanktionsvergleich?

Wer kann die schönste Sanktion vorweisen?:icon_neutral:
 
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Wossi

Gast
Anhörungsfrist wurde von mir nicht wahrgenommen, wegen Verdacht auf Begriffsstutzigkeit des SB !!! :biggrin:

Wer so etwas loslässt, erhört mich auch nicht ! :icon_kinn:
So meine Erfahrungen !

Abwarten, was für eine Begründung im Sanktionsbescheid kommt ! :icon_rolleyes:

Mich einzuladen ist er auch zu feige ! :icon_mad:
 
W

Wossi

Gast
Anhörungsfrist wurde von mir nicht wahrgenommen, wegen Verdacht auf Begriffsstutzigkeit des SB !!! :biggrin:

Wer so etwas loslässt, erhört mich auch nicht ! :icon_kinn:
So meine Erfahrungen !

Abwarten, was für eine Begründung im Sanktionsbescheid kommt !

Mich einzuladen ist er auch zu feige ! :icon_mad:
Manche möchten ja gerne auf dem laufenden bleiben !!! :biggrin:

Anhörungsfrist war bis 28.05.2011 !

Bis heute nichts passiert !!! :icon_klatsch:
Die Gefahr ist aber noch nicht vorbei !
Urlaubszeit ? Feiertage ? Der Vorgang könnte noch schlummern ! :icon_kinn:

Wäre doch dann toll !
Evtl. Sanktion ab Juli 2011 wegen einer EGV/VA aus Mai 2010 !!!
 

Hakan

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und ?
ich hoffe du weist das diese VA die gültige noch nach altem recht behandelt werden muss^

das heist sanktion ausgeschlossen
würdest du auf jeden fall bei gericht gewinnen wenn die darauf das neue recht anwenden würden

^^
Hallo,

das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 12 AS 600/10 B ER vom 06.05.2010 sieht das leider nicht so.

Wobei das LSG NRW die für uns günstrigen Stellen vom BSG aussenvorgelassen hat.


Hakan
 
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Wossi

Gast
Es scheint aber was dran zu sein, was Sumse schreibt !

Die haben das nicht umsonst separat zur normalen EinV den neuen § 31 aufgenommen, die Sanktionierbarkeit des der EinV ersetzenden VA.
 
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