BGH Unterhalt Absetzbarkeit Besuchsreisen / Heim

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hartaber4

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Leitsatz:

a) Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen für Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsätzlich die Leistungsfähigkeit.


b) Auch bei zusammenlebenden nichtehelichen Partnern ist bei Gesamteinkünften bis zur Höhe des für Ehegatten geltenden Familienselbstbehalts keine zusätzliche Haushaltsersparnis zu berücksichtigen (im Anschluss an Senatsurteil BGHZ 186, 350 = FamRZ 2010, 1535).



Auch angeführt in infoalso 5/2013 auf Seite 237

(Leistungsfähigkeit bei Elternunterhalt)




BGH v. 17.10.2012 - XII ZR 17/11





Urteil des XII.*Zivilsenats vom*17.10.2012 -*XII*ZR*17/11*-
 
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