BGH Kindesunthlt.SGBXIIerhöht.Selbstbehalt (2 Betrachter)

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hartaber4

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Zum zweiten mal hat ein SGB XII eine Schlappe vor dem BGH eingefahren (1. Entscheidung vom 18.01.2012 steht mit Az. in dem Urteil)

BGH: Unterhalt für das erwachsene Kind und Selbstbehalt

Der Unterhaltspflichtige wird von seinem erwachsenen Kind, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit wieder verloren hat, auf Unterhalt in Anspruch genommen.

In diesem Fall ist es nicht zu beanstanden, wenn der Tatrichter ihm und seiner Ehefrau im Regelfall einen Familienselbstbehalt zubilligt, wie ihn die Düsseldorfer Tabelle und die unterhaltsrechtlichen Leitlinien für den Elternunterhalt vorsehen (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. Januar 2012 - XII ZR 15/10 - FamRZ 2012, 530).

Der Familienselbstbehalt trägt bereits dem Umstand Rechnung, dass die Ehegatten durch ihr Zusammenleben Haushaltsersparnisse erzielen (im Anschluss an Senatsurteil BGHZ 186, 350 = FamRZ 2010, 1535).

Az XII ZR 91/10 vom 18.7.2012


Link zum Urteil:

Urteil des XII. Zivilsenats vom 18.7.2012 - XII ZR 91/10 -
 
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