BG nach einem Jahr zusammen wohnen als Paar - Vermutung widerlegen unmöglich? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

romeo1222

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Hallo,

lese ja hier allgemein viel mit und bisher ist mir nichts bekannt. Aber vielleicht weiß einer von euch mehr?

Obwohl man jetzt demnächst 1 Jahr zusammen wohnt als Paar, besteht eine Chance nicht als BG zu gelten, außer sich räumlich zu trennen (Was nicht in Frage kommt)?
Gibt es Gerichtsurteile oder ähnliches die ich nicht kenne?

Man möchte weiterhin getrennt wirtschaften, hat keine gemeinsamen Kinder, getrennte Konten, getrennte Versicherungen und ist auch nicht verheiratet und plant dieses auch nicht. Vollmachten für Konten bestehen auch nicht. Verantwortung füreinander zu übernehmen und einzustehen möchte man auch nicht, wie man dem JC per Versicherung an Eides statt mitgeteilt hat.

Klar, man hätte schreiben können was man will, die stecken einen einfach in eine BG.

Weil wenn es nichts gibt (außer nahezu aussichtslose Widersprüche und Klagen) muss es wohl so akzeptiert werden.
 

joelle

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*meld*
hier:
nichteheliche lebensgemeinschaft, 1 gemeinsames kind, gemeinsam angemietete wohnung
getrennte konten und versicherungen schon immer
zunächst gemeinsamer alg2 antrag, ergebnis ->bedarfsgemeinschaft

dann streit, trennung, einer verdient eigenes geld, es reicht aber nur für eine person
einer will einen antrag stellen, der andere würde sich lieber verbrennen lassen als noch einmal einen zu stellen
->also antragstellung nur für eine person mit kind , der andere stellt keinen antrag (nichtleistungsempfänger)

die gemeinsame wohnung wird über mehrere jahre beibehalten, da sich keine andere finden ließ

ein weiteres gemeinsames kind kam - und natürlich die zwangsbedarfsgemeinschaftung durch das jobcenter

wir haben uns gewehrt - bis zum bitteren ende! ich wäre auch vor das verfassungsgericht gezogen.
nein ,wir wollen nicht (mehr) füreinander einstehen!
es gab deshalb auch keine dokumente vom nichtleistungsempfänger für das jobcenter. keine aussagen über den mitbewohner durch den anderen. wenn das jobcenter infos möchte muss sie die person schon selbst anschreiben. keinerlei mitwirkung durch den anderen beim antrag außer einem schreiben, dass jeder für sich wirtschaftet und jeder sein eigenes einkommen zu generieren hat...

unangekündigte hausbesuche konnten wir erfolgreich abwimmeln und einen hausbesuch an einem termin unserer wahl stattfinden lassen. wenn der nichtleistungsempfänger nicht will, dann kann sich das amt auch nicht einfach darüber hinwegsetzen. außerdem muss man die tür nicht öffnen, wenn sie sich nicht angekündigt haben ...schriftlich versteht sich.;)

ergebnis:
ein nichtleistungsempfänger + 1x alg2 mit zwei gemeinsamen kindern, in einer gemeinsamen dreizimmerwohnung

ich würde soweit gehen, dass allein die weigerung, den anderen mitzufinanzieren und keinen gemeinsamen antrag zu stellen, schon eindeutig den willen erkennen läßt, dass man eben gerade NICHT aus einem gemeinsamen topf wirtschaften will.
ich habe mich immer daran orientiert: was darf eine wg, wie wohnt eine WG zusammen, dann darf man das als nichteheliches paar auch, ohne gleich zwangsverehelicht zu werden.

ein schwerer weg, aber wer die nerven hat und die zeit, die vielen ämterschreiben zu beantworten, hat eine gute prognose.

viel erfolg!!!
 

ZynHH

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ein schwerer weg, aber wer die nerven hat und die zeit, die vielen ämterschreiben zu beantworten, hat eine gute prognose.
Es sei denn, beide sind ALG II Empfänger....dann stellen die einfach die Zahlung ein.

Wieviel war das denn bei euch noch, abzgl. des Unterhalts für Mutter und Kinder?
 

joelle

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ergebnis war:
alg2 eckregelsatz für alleinstehende plus 100 % alleinerziehendenzuschlag plus anteilige wohnungskosten (die gesamtkosten wurden nach köpfen aufgeteilt und anteilig berücksichtigt)

unterhaltsvorschuss: kein unterhaltsvorschuss, wenn und da die eltern des kindes in einer wohnung leben, das steht so im gesetz :biggrin:
unterhalt war nix zu holen, es gab also auch keinen...

also keine angerechneten einkommen außer kindergeld und elterngeld
 

hellucifer

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Urteile gibt es einige:

https://www.lsvd.de/recht/rechtsprechung/lebenspartnerschaft/lebenspartnerschaft/grundsicherung-und-sozialhilfe.html

Hartz IV: Mitbewohner nicht gleich Partner

sozialrechtsexperte: Bundessozialgericht stellt klar: Eine Bedarfsgemeinschaft unter Nichtehelichen besteht nur, wenn sie in einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft leben

Wobei unter den vielen Links auch oft auf dasselbe BSG-Urteil verwiesen wird.

Googeln hilft!

Ob es Ärger mit dem Jobcenter gibt, hängt auch vom bisherigen Auftreten gegenüber dem Jobcenter ab. Ist man bislang gegenüber dem JC als Paar aufgetreten und hat womöglich gemeinsam Anträge gestellt, so ist das ungünstig. Auch wenn das Vorliegen einer Partnerschaft noch nicht zwingend dazu führen muss, eine BG festzustellen.

Es kommt auf den Durchhaltewillen an. Und auf konsequentes Handeln. Wenn ich nicht bereit bin, für den anderen einzustehen und für ihn Verantwortung zu übernehmen, dann tue ich das auch nicht.

Beziehen beide Alg-2 dann hat das Jobcenter es natürlich relativ einfach. Es zahlt dann einfach nur den Partnerregelsatz und übernimmt die KdU. Konsequenterweise muss man, wenn man sich dagegen sozialgerichtlich nicht durchsetzen kann, bereit sein, die unterstellte Bedarfsgemeinschaft aufzulösen und ausziehen.

Viel Spaß beim Lesen und viel Erfolg!
 

romeo1222

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ein schwerer weg, aber wer die nerven hat und die zeit, die vielen ämterschreiben zu beantworten, hat eine gute prognose.

viel erfolg!!!
Danke für deinen Beitrag. Aber ihr wart getrennt und daher ist der Fall doch ein bisschen anders. Klar könnte man lügen, dass man kurz vor dem einen Jahr getrennt wäre, aber dieses wäre falsch. Insbesondere da vermutlich mal wieder umziehen muss.
 

romeo1222

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Es sei denn, beide sind ALG II Empfänger....dann stellen die einfach die Zahlung ein.
Warum gerade bei ALG 2-Empfängern die Zahlung einstellen? Auf den Brief wo die den BG-Vorstand wissen wollten, und die mit Leistungseinstellung drohten, hatte ich geschrieben und bin auch davon ausgegangen, dass unstrittig wäre die Regelbedarfsstufe 2 zumindest.
 

romeo1222

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Urteile gibt es einige:

https://www.lsvd.de/recht/rechtsprechung/lebenspartnerschaft/lebenspartnerschaft/grundsicherung-und-sozialhilfe.html

Hartz IV: Mitbewohner nicht gleich Partner

sozialrechtsexperte: Bundessozialgericht stellt klar: Eine Bedarfsgemeinschaft unter Nichtehelichen besteht nur, wenn sie in einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft leben

Wobei unter den vielen Links auch oft auf dasselbe BSG-Urteil verwiesen wird.

Googeln hilft!

Ob es Ärger mit dem Jobcenter gibt, hängt auch vom bisherigen Auftreten gegenüber dem Jobcenter ab. Ist man bislang gegenüber dem JC als Paar aufgetreten und hat womöglich gemeinsam Anträge gestellt, so ist das ungünstig. Auch wenn das Vorliegen einer Partnerschaft noch nicht zwingend dazu führen muss, eine BG festzustellen.

Es kommt auf den Durchhaltewillen an. Und auf konsequentes Handeln. Wenn ich nicht bereit bin, für den anderen einzustehen und für ihn Verantwortung zu übernehmen, dann tue ich das auch nicht.

Beziehen beide Alg-2 dann hat das Jobcenter es natürlich relativ einfach. Es zahlt dann einfach nur den Partnerregelsatz und übernimmt die KdU. Konsequenterweise muss man, wenn man sich dagegen sozialgerichtlich nicht durchsetzen kann, bereit sein, die unterstellte Bedarfsgemeinschaft aufzulösen und ausziehen.

Viel Spaß beim Lesen und viel Erfolg!
Danke für deinen Beitrag. Einige der Urteile kenne ich natürlich, und richtig zutreffend ist aber keins bis auf das BSG Urteil, auf das ich mich auch gleich berief. Das wir ein Paar sind, und bald unser 1-Jähriges haben, ist unbestritten. Gemeinsame Anträge oder ähnliches wurden bisher noch nie gestellt, sondern immer jede Person einzeln. Laut JC hat das aber nichts zu bedeuten, weil dieses auch als Begründung genannt wurde, dass jeder für sich verantwortlich ist.

Mal sehen, ein Schreiben werde ich defintiv noch aufsetzen, auch wenn die Kraft ein bisschen fehlt, da es genügend Baustellen gibt, unter anderem auch die Beziehung, hier kann man von einer Festigung der Partnerschaft in dem einem Jahr nicht sprechen. Neben der Partnerschaft sind es Wohnsituation und Gesundheit. Also fast alles was man im Leben hat. Immerhin keine Schulden.
 

hellucifer

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Warum gerade bei ALG 2-Empfängern die Zahlung einstellen? Auf den Brief wo die den BG-Vorstand wissen wollten, und die mit Leistungseinstellung drohten, hatte ich geschrieben und bin auch davon ausgegangen, dass unstrittig wäre die Regelbedarfsstufe 2 zumindest.
Wenn Ihr jeweils nicht Mitglied einer BG seid, dann steht Euch jeweils der Regelbedarf nach Stufe 1 zu. Mit Deiner Antwort hast du dir ein Eigentor geschossen! Dir stehen 100 Prozent des Regelbedarfes für Alleinstehende zu, genauso wie Deiner Freundin.
 

havenstein

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Kannst du nicht schriftlich Druck machen im Sinne von: Wir stehen nicht füreinander ein und wenn sie uns das nicht glauben, beenden wir die Beziehung und trennen uns. Dann können sie 2 Bedarfsgemeinschaften + Wohnungen bezahlen. Erklären Sie das mal dem Steuerzahler.

Ohne Grüße
romeo1222

PS: Ich habe einfach nicht genügend Mittelfinger für dich
 

joelle

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Danke für deinen Beitrag. Aber ihr wart getrennt und daher ist der Fall doch ein bisschen anders. Klar könnte man lügen, dass man kurz vor dem einen Jahr getrennt wäre, aber dieses wäre falsch. Insbesondere da vermutlich mal wieder umziehen muss.
gegenfrage:
wieso und mit welchem recht kann der staat jemanden zwingen, für den unterhalt eines letztlich doch wildfremden menschen aufzukommen? wer kennt schon den partner nach einjährigem zusammenleben?
wer kann schon in die zukunft blicken und weiß, ob man bald noch zusammen ist?

meine meinung: wer unverbindlich zusammenleben will, ohne trauschein, der soll auch ohne verpflichtungen sich trennen können oder eben auch eigene regeln des zusammenlebens haben, in die der staat nicht mit seinem zwangskorsett eingreifen darf.

will ich für den anderen mitsorgen, so kann ich heiraten.
tu ich das nicht, vielleicht weil ich mir noch nicht sicher in meiner wahl bin oder 1000 andere gründe dafür habe, gebe ich vielleicht gern FREIWILLIG dem anderen etwas von meinem einkommen etwas ab. das würde wohl jeder machen.

aber doch nicht soviel, dass dann für einen selbst nichts mehr überbleibt?
wenn stattdessen dauerhaft zuwenig in der kasse ist, was dann erhebliche verteilungskämpfe zwischen den partnern nach sich zieht ("kaufen wir jetzt für die letzten 20 euro käse oder obst?") - das bringt die beziehung wirklich in gefahr. (du kaufst zu teuer ein - du kaufst zu viel - du nimmt dir geld für dich, obwohl noch abc bezahlt werden muss...)

genau das passiert aber:
selbst durch eigene beiträge finanzierte alg1 leistungen, sogar der gründerzuschuss oder das einstiegsgeld (!), steuerrückerstattungen, zinserträge und omas 50 euro überweisung zum geburtstag müssen abgegeben /auf die BGMitglieder verteilt werden, obwohl rechtlich gesehen KEINE verpflichtung dafür besteht, dem anderen unterhalt zu gewähren.
dadurch werden lebensperspektiven für den einkommen erzielenden partner (und manchmal auch für beide) zerstört.

dafür "erhält" man dann 2x 90 % des alleinstehendensatzes und drangsalierungen vom amt und eine menge, menge, menge schreiben.
die abgebende person erhält also, trotz ihrer großzügigen "SPENDE" an vater staat, der das einkommen dann an die partnerin/den partner auskehrt, weniger alg2 als wenn sie als single einen alg2 antrag gestellt hätte.

es ist die aufgabe des staates, für seine bürger zu sorgen, wenn sie es aus eigener kraft nicht schaffen und zugleich gesetzlich (!) zum unterhalt verpflichtete nicht verfügbar sind.

meines erachtens ist es ziemlich dreist, wenn der staat sich seiner pflicht dadurch erledigt, dass sie auf letztlich unbeteiligte dritte abwälzt.
gern wird dabei auf die vermutungsregelung verwiesen.

es ist immer noch eine vermutungsregelung und kein gesetz, durch das man unterhaltspflichtig wird!
wo steht geschrieben, dass man seinem nichtehelichen partner unterhalt zahlen muss?
das steht nirgendwo.
wenn man also mit seinem einkommen etwas anderes vorhat, vielleicht auch sich eine gemeinsame zukunft aufbauen will und nicht über käse oder obst diskutieren will, dann kann man nur "nein, ich will frau/hern XX nicht finanziell unterstützen"angeben.
zumindest nicht SO, dass nichts mehr für einen selbst übrigbleibt.
 

joelle

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Warum gerade bei ALG 2-Empfängern die Zahlung einstellen? Auf den Brief wo die den BG-Vorstand wissen wollten, und die mit Leistungseinstellung drohten, hatte ich geschrieben und bin auch davon ausgegangen, dass unstrittig wäre die Regelbedarfsstufe 2 zumindest.
bei mir haben sie damals (trotz zweier kleiner kinder davon ein baby noch keine 5 monate alt) einfach nichts mehr überwiesen. die laufenden leistungen blieben aus.
ein schreiben, dass leistungen eingestellt werden oder eine ankündigung, habe ich nie erhalten.
ich habe es dann gemerkt, als ich einkaufen gehen wollte und dann den kontostand gesehen habe.
kauf mal windeln ohne geld...
selbst lebensmittelgutscheine wurden uns verwehrt, obwohl ich im amt vorgesprochen habe und auch einen schriftlichen antrag auf vorschuss gestellt hatte.
trotz einstweiliger anordnung hat es letztlich einen monat gedauert, bis das geld drauf war. das war ein krasser monat. wenn man allein ist, ist es schon schlimm, aber hab mal verantwortung für zwei kinder dazu, das ist einfach kaum zu ertragen.
wir haben dann von abfällen gelebt und von dem, was wir von freunden geschenkt bekamen.

letztlich hat mir geholfen, dass ich mich in meiner verzweiflung direkt an die zentrale der arbeitsagentur in nürnberg gewandt habe. dadurch kam alles in bewegung.
 

romeo1222

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Wenn Ihr jeweils nicht Mitglied einer BG seid, dann steht Euch jeweils der Regelbedarf nach Stufe 1 zu. Mit Deiner Antwort hast du dir ein Eigentor geschossen! Dir stehen 100 Prozent des Regelbedarfes für Alleinstehende zu, genauso wie Deiner Freundin.
Naja, du interpretierst da mehr rein als ich, bzw. habe mich nicht klar ausgedrückt. Hatte geschrieben das mir weiterhin der volle Regelsatz (Stufe 1) zusteht, die aber meinen Stufe 2, somit ist MINDESTENS Stufe 2 zu zahlen und nicht komplett einzustellen wie gedroht wurde.

Aber noch ist es ja eh erst das Warm-Up, da noch kein Bescheid (Auch kein Leistungsbescheid) gekommen ist, gegen den man hätte einen Widerspruch machen können.
 

romeo1222

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aber doch nicht soviel, dass dann für einen selbst nichts mehr überbleibt?
wenn stattdessen dauerhaft zuwenig in der kasse ist, was dann erhebliche verteilungskämpfe zwischen den partnern nach sich zieht ("kaufen wir jetzt für die letzten 20 euro käse oder obst?") - das bringt die beziehung wirklich in gefahr. (du kaufst zu teuer ein - du kaufst zu viel - du nimmt dir geld für dich, obwohl noch abc bezahlt werden muss...)

Ich stimme dir komplett zu, außer mit dem oben zitierten. Man kann doch dennoch getrennte Finanzen haben? Wenn jedem 10€ von diesem Geld gehören, kauft jeder was er oder sie für sich für wichtig erachtet. Und wenn Person A vorher verschwenderischer war als Person B und diese nur alleine die 20€ hat, hat Person A halt Pech gehabt. (So habe ich auch vor dem JC argumentiert) Oder verstehe ich es jetzt komplett falsch?
 

romeo1222

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bei mir haben sie damals (trotz zweier kleiner kinder davon ein baby noch keine 5 monate alt) einfach nichts mehr überwiesen. die laufenden leistungen blieben aus.
ein schreiben, dass leistungen eingestellt werden oder eine ankündigung, habe ich nie erhalten.
ich habe es dann gemerkt, als ich einkaufen gehen wollte und dann den kontostand gesehen habe.
kauf mal windeln ohne geld...
selbst lebensmittelgutscheine wurden uns verwehrt, obwohl ich im amt vorgesprochen habe und auch einen schriftlichen antrag auf vorschuss gestellt hatte.
trotz einstweiliger anordnung hat es letztlich einen monat gedauert, bis das geld drauf war. das war ein krasser monat. wenn man allein ist, ist es schon schlimm, aber hab mal verantwortung für zwei kinder dazu, das ist einfach kaum zu ertragen.
wir haben dann von abfällen gelebt und von dem, was wir von freunden geschenkt bekamen.

letztlich hat mir geholfen, dass ich mich in meiner verzweiflung direkt an die zentrale der arbeitsagentur in nürnberg gewandt habe. dadurch kam alles in bewegung.
Autsch, das tut mir Leid für euch. Hatte mich aber auch falsch ausgedrückt, klar, einstellen können die immer, aber wenn es ohne Grund ist, wird man sich hoffentlich auch gegen wehren können.
 
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