• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

BG nach Belieben!

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Eine Patchwork-Familie:

Mutter, Sohn 19, Sohn 17, Stiefvater:

Sohn19 beantragt H4, mangels Einkommen und mangels Kindesunterhalt+Kindergeld (zwischen zwei Ausbildungsabschnitten)

Sohn19 bekommt vorläufige Bewilligung, da das Einkommen der BG (Mutter + Stiefvater) geprüft werden muss. Sohn17 ist nicht Mitglied der BG lt. JC

15 Monate später: Mutter, Sohn17(jetzt 18) und Stiefvater sind HE und bilden eine BG.

Kommt ein Rückforderungsbescheid, an den Stiefvater, die Mutter und den Sohn17 mit Verrechnung der Leistung aus 2013 für Sohn19.

Sohn19 ist wieder in Ausbildung und hat ausreichend eigenes Einkommen.

Spinnt das JC oder gibt es Sippenhaft?
 

alvis123

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Aug 2009
Beiträge
2.009
Bewertungen
398
Hi Solanus...

...Sippenhaft nicht, aber normalen Verwandtenunterhalt.

Auch ich "musste" meinen jüngsten Sohn bis über die Volljährigkeitsgrenze unterstützen, da seine Ausbildung noch nicht abgeschlossen war und wir zusammen wohnten. Google halt in den Weiten des Web nach Familienunterhalt; da findest Du die Freigrenzen heraus.:icon_mrgreen:

Du kannst nicht davon ausgehen, dass fremde Leute für Dein Kind Kindesunterhalt bezahlen.:icon_party:

MfG
 

Strolchenmann

Neu hier...
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Bewertungen
209
Völlig normal, da nur vorläufig bewilligt wurde, nix mit Sippenhaft, bitte keine Paranoia bekommen
 

ela1953

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
16 Mrz 2008
Beiträge
6.339
Bewertungen
1.485
Völlig normal, da nur vorläufig bewilligt wurde, nix mit Sippenhaft, bitte keine Paranoia bekommen
Es wurde doch vorläufig bewilligt, weil das Einkommen der Eltern geprüft werden musste. Gab es keinen "richtigen" Bescheid?

Vorläufig kann ja nicht bedeuten, dass immer zurückgezahlt werden muss. Denn dann gäbe es ja nur vorläufige
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Alles vorschnelle Antworten, keiner richtig gelesen:

1. StiefVater ist nicht (leiblicher) Vater von Sohn17 und Sohn19
2. Rückforderung wird bei Sohn17 erhoben, der aber 2013 nicht zur BG gehörte und 2013 kein H4 bekam.
3. Antragsteller 2013 war nicht Mutter, nicht Stiefvater und nicht Sohn17!
 

alvis123

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Aug 2009
Beiträge
2.009
Bewertungen
398
Alles vorschnelle Antworten, keiner richtig gelesen:

1. StiefVater ist nicht (leiblicher) Vater von Sohn17 und Sohn19
2. Rückforderung wird bei Sohn17 erhoben, der aber 2013 nicht zur BG gehörte und 2013 kein H4 bekam.
3. Antragsteller 2013 war nicht Mutter, nicht Stiefvater und nicht Sohn17!
Hi...

...mag ja so sein, wie Du es meinst:icon_mrgreen:. Tatsache ist aber wohl. dass wegen der Nachprüfung der Bescheid vorläufig erging; also nachgeprüft werden musste. Diese amtliche Nachprüfung hat nun eine BG und Zahlungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten ergeben.

Kann ja sein, dass nur der SB so denkt, aber im allgemeinen werden die dafür ausgebildet. Wenn dies fehlerhaft ist, kann ja Widerspruch eingelegt werden. Mangels genauer Kenntnis können wir im Eloforum keinen Rat geben.

Ich empfehle eine Beratung durch den Fachanwalt; kostet neuerdings mit:
Anwaltskosten - Beratungsschein – Antispam Wiki - Antispam eV


wohl 15€. Dabei ist auch zu bedenken, dass ein junger Erwachsener nicht unbedingt die Hilfe zurückzahlen muss, die er vor seiner Volljährigkeit erhalten hat.

MfG
 

Fairina

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
24 Aug 2007
Beiträge
4.808
Bewertungen
2.060
Bruder soll für Bruder zahlen? Und das auch für seinerzeit? DAS halte ich für ein Gerücht. Warum behauptest du so etwas?
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Bruder soll für Bruder zahlen? Und das auch für seinerzeit? DAS halte ich für ein Gerücht. Warum behauptest du so etwas?
Weil die Familie DREI Rückforderungsbescheide vorliegen hat.

1. Mutter
2. Stiefvater
3. Sohn17

Der originale (vorläufige) Bewilligungsbescheid allerdings an Sohn19 ging, sich auf den Antrag von Sohn19 bezog und Sohn19 den Bedarf bescheinigte.

Ob dies nur ein weiterer (von vielen) Fehler oder System ist, kann ich nicht beurteilen.
 

Helga40

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.740
Bewertungen
4.083
Da der 19jährige damals mit euch eine BG gebildet hat, müsstet ihr alle ALG 2 erhalten haben. Und die Rückabwicklung von ALG 2 läuft nunmal über den Individualanspruch.

Ich glaube nicht, dass der 19jährige allein im ursprünglichen Bewilligungsbescheid steht.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Hi...

...mag ja so sein, wie Du es meinst:icon_mrgreen:. Tatsache ist aber wohl. dass wegen der Nachprüfung der Bescheid vorläufig erging; also nachgeprüft werden musste. Diese amtliche Nachprüfung hat nun eine BG und Zahlungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten ergeben.
Das ist richtig so, so war es.

Kann ja sein, dass nur der SB so denkt, aber im allgemeinen werden die dafür ausgebildet. Wenn dies fehlerhaft ist, kann ja Widerspruch eingelegt werden.
Das ist auch mir und der Familie bewußt. Über das Fachwissen und die Ausbildung läßt sich trefflich streiten. Da diese wohl immer wieder Mangelware ist. Von der Motivation bei Zeitverträgen ganz zu schweigen.

Mangels genauer Kenntnis können wir im Eloforum keinen Rat geben.
Die exakten Zahlen sind nicht notwendig, da diese Zahlen im Einzelnen richtig sind. Nur der Rückforderungsanspruch gegen Sohn 17 ist unbegründet und falsch.


alvis123;1789159Ich empfehle eine Beratung durch den Fachanwalt; kostet neuerdings mit: [B schrieb:
Anwaltskosten - Beratungsschein – Antispam Wiki - Antispam eV[/B]


wohl 15€. Dabei ist auch zu bedenken, dass ein junger Erwachsener nicht unbedingt die Hilfe zurückzahlen muss, die er vor seiner Volljährigkeit erhalten hat.

MfG
Anwalt wird auch zugegebener Zeit eingeschaltet. Im Moment steht Widerspruch erst einmal an.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Da der 19jährige damals mit euch eine BG gebildet hat, müsstet ihr alle ALG 2 erhalten haben. Und die Rückabwicklung von ALG 2 läuft nunmal über den Individualanspruch.

Ich glaube nicht, dass der 19jährige allein im ursprünglichen Bewilligungsbescheid steht.
Im ursprünglichen Bescheid ist Sohn19 der Antragsteller und Mutter + Stiefvater die BG. Sohn17 ist nicht Teil der BG in 2013. Allerdings in 2014, mit unverändertem Einkommen, wieder in BG berücksichtigt.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Das eigentlich Interessante an dem Fall ist:

1. Die BG wird bei unveränderten Wohnverhältnissen beliebig gebildet.

2. Mal werden minderjährige Kinder mit (gleichem) Einkommen eingerechnet und mal einfach weggelassen. (Sohn17)

3. Hier wird eine Rückforderung an ein Familienmitglied gestellt, welches gar nicht Teil der BG war, zum Leistungsfall.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Solanus, das war nicht gegen dich.
Ich kann Dich beruhigen, ich nehme hier (fast) nichts persönlich.

Ich wollte eigentlich nur mit dem Fall das Verbrecherische dieses Systems zeigen.

Natürlich werde ich die Familie unterstützen und weiter beraten, es gibt aber genügend, die in so einem Falle sich nicht wehren könnten oder dies so nicht einmal erkennen würden. Bestes Beispiel sind die Antworten hier im Threat. Nicht jeder hat die Thematik erkannt.
 

silka

Forumnutzer/in

Mitglied seit
15 Okt 2012
Beiträge
6.095
Bewertungen
1.738
Das eigentlich Interessante an dem Fall ist:

1. Die BG wird bei unveränderten Wohnverhältnissen beliebig gebildet.

2. Mal werden minderjährige Kinder mit (gleichem) Einkommen eingerechnet und mal einfach weggelassen. (Sohn17)

3. Hier wird eine Rückforderung an ein Familienmitglied gestellt, welches gar nicht Teil der BG war, zum Leistungsfall.
zu 1. Eine BG wird nicht nur nach Wohnverhältnissen entschieden
zu 2. der Sohn 17 gehörte zur BG, auch wenn er weder mit 17 noch mit 18 Leistungen vom JC erhält. Vgl. die kopfteilige Berechnung der KDU.
zu 3. Wie viel € verlangt man denn im Rückforderungsbescheid von Sohn 17?
Und wieviel von Sohn 19 (der der eigentliche Auslöser war?)

Ob Stiefvater oder leiblicher Vater, ist nicht relevant.
§ 7 SGB II, dort Absatz 3---wer zur BG gehört.
 

Fairina

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
24 Aug 2007
Beiträge
4.808
Bewertungen
2.060
Jap Solanus. So sehe ich das auch. Ich wollte das nur klar stellen. Ich hätte einfach den Namen des anderen Posters dazu fügen sollen.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
zu 1. Eine BG wird nicht nur nach Wohnverhältnissen entschieden
Nach was wird entschieden, das ein Mitglied mal dazu gehört und 10 Monate später wieder nicht und weitere 10 Monate später mal wieder doch? In allen Fällen haben sich die Wohnverhältnisse und das Einkommen des Sohn17 nicht geändert.

zu 2. der Sohn 17 gehörte zur BG, auch wenn er weder mit 17 noch mit 18 Leistungen vom JC erhält. Vgl. die kopfteilige Berechnung der KDU.
Der Sohn17 gehört dazu, wenn nicht nur die KdU angerechnet, sondern auch der Grundbedarf gewährt wird. Mal wurde dies und mal wiederum nicht. Wurde kein Grundbedarf gewährt, erfolgte auch keine KdU Anrechnung.

zu 3. Wie viel € verlangt man denn im Rückforderungsbescheid von Sohn 17?
Der anteilige Bedarf als ob Sohn17 Teil der BG war.

Und wieviel von Sohn 19 (der der eigentliche Auslöser war?)
Nichts, 0,00 Nichts!

Ob Stiefvater oder leiblicher Vater, ist nicht relevant.
§ 7 SGB II, dort Absatz 3---wer zur BG gehört.
Das ist schon klar, mal abgesehen vom Bruch des Grundgesetzes durch Ungleichbehandlung im Verhältnis zum leiblichen Vater, der keinen Unterhalt leisten muss.
 

Der Ratlose

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 Sep 2009
Beiträge
2.070
Bewertungen
349
Ach Leute, denkt doch mal andersrum.

was ist denn nun wenn der Stiefvater vor dem JC und dem SG angibt nicht geleistet zu haben.

Das der Stiefvater zur BG laut SGB II gehört, ist ja schön, aber alle vergessen immer den tatsächlichen Zufluss.

Das eine ist der Zeitraum vor dem Bewilligungsabschnitt, was anderes der Zeitraum des Bewilligungsabscnitts hinsichtlich der Vermutung und des Bestehens einer BG.

Ich weiß jetzt nicht ob Mutter und vor allem der Stiefvater den Antrag unterschrieben haben.
Auf welches Konto ging die Leistung ?
Wurde die bewilligte Leistung wirklich so zwischen den Beteiligten verteilt.

Das macht riesen Unterschiede.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Thematiker*in
Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.334
Ach Leute, denkt doch mal andersrum.

was ist denn nun wenn der Stiefvater vor dem JC und dem SG angibt nicht geleistet zu haben.

Das der Stiefvater zur BG laut SGB II gehört, ist ja schön, aber alle vergessen immer den tatsächlichen Zufluss.

Das eine ist der Zeitraum vor dem Bewilligungsabschnitt, was anderes der Zeitraum des Bewilligungsabscnitts hinsichtlich der Vermutung und des Bestehens einer BG.

Ich weiß jetzt nicht ob Mutter und vor allem der Stiefvater den Antrag unterschrieben haben.
Auf welches Konto ging die Leistung ?
Wurde die bewilligte Leistung wirklich so zwischen den Beteiligten verteilt.

Das macht riesen Unterschiede.
Wie schon 3 mal geschrieben:

Der Sohn19 hat den Antrag gestellt und selbst unterschrieben, da volljährig.

Der leibliche Vater leistete keinen Unterhalt, da Sohn volljährig und nicht in Ausbildung.

Die leibliche Mutter hatte genügend Einkommen um sich und den Sohn zu unterhalten.

Das Einkommen des Stiefvaters wurde voll angerechnet und der Bedarf des Sohn19 (Stiefsohn) anteilig auf Mutter und Stiefvater aufgeteilt.

Der Stiefvater hat noch nie Unterhaltsleistung erbracht, da Sohn17 und Sohn19 genügend Einkommen aus Kindergeld und Unterhalt hatten, als sie minderjährig waren.

Wenn man rechnerisch den Stiefvater außen vor lassen würde, hätte die Mutter genügend Einkommen für sich und Sohn19.

Das ist aber nicht das Thema. Thema ist die Aufrechnung beim Sohn17, der zum Leistungszeitpunkt kein BG-Mitglied war, jedoch jetzt ist.
 

Helga40

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.740
Bewertungen
4.083
Man müsste die ganzen Bescheide sehen. Von damals und von heute.
 
Oben Unten