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Betrifft Einkommen aus Erwerbstätigkeit

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totoro

Elo-User/in

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#1
Hallo an Alle,

ich habe seid dem 01.05.2007 Arbeit, bekomme aber nur 500€ und deshalb den Rest weiter vom Arbeitsamt als Hatz IV.
Ich habe am 01.05.2007 meinen Arbeitsvertrag unterschrieben. Mein Chef erhält eine Förderung für mich vom Arbeitsamt und hat deshalb meinen Arbeitsvertrag mit zum AA genommen um das alles abzuklären. Ich habe auch eine Veränderungsmitteilung ausgefüllt diese aber erst, weil papiere gefehlt haben ( habe Krankenkasse gewechselt, genauer Betrag des einkommens usw. hat bis dahin noch gefehlt) am 15.05.2007 abgegeben. habe mir das auch schriftlich bestätigen lassen. Am 23.05.2007 war ich bei meiner Vermittlerin, die mich nochml lsehen wollte, um das mit der Arbeit noch abzuklären. Die erzählte mir, das sie gestern ,also am 22.05.2007 die Papiere bekommen hat, diese gleich an die Leistungsabteilung weitergeleitet hat. Und sie hat auch gesagt das es schon diesen Monat noch neu berechnet werden würde.
So nun hatte ich aber bis zum 01.06.2007 noch keinen Brief im Briefkasten mit der neuen Berechnung, aber auf dem Konto einen Zahlungseingang vom AA über den vollen hatz IV betrag den ich vorher als arbeitslose auch bekommen habe.
Ich dachte mir schon, das da etwas nicht stimmen kann. Gestern nun hatte ich drei Briefe gleichzeitig im Briefkasten, alle vom AA. Ich hätte wohl angeblich das Geld für 01.06 - 31.06 zu unrecht bezogen, was meine Schuld ist, weil ich die ganzen Sachen zu spät abgegeben habe. Und ich müsste das Geld zurück zahlen.
Nur 1. was hätte ich denn auf die Veränderungsmittleiung schreiben sollen, wenn ich nicht wusste genau wieviel ich verdiene, wann das erste geld gezahlt wird, wie lang der Arbeitsvertrag läuft?( ist befristet auf 1 jahr.) deshlab habe ich das Zeug erst am 15.05 abgeben können, zumal das mit der Förderung nicht feststand und mein Chef vorher beim AA mit meinem Arbeitsvertrag war.
Jetzt muss ich mich dazu äußern, nur was schreibe ich? Warum schafft es das AA nicht, innerhalb 15 Tage das neu zu berechnen. Und warum sind meine Papiere erst 5 Werktage später( 22.05.2007) bei meiner Vermittlerin angekommen, obwohl ich das ganze schon am 15.05 abgegeben habe unten am Empfang und es auch noch ordentlich beschriftet war!?!
ich habe vor 3 tagen im Radio und in der Zeitung gehört und gelesen das es laut einem Gerichtsentscheid vom Hessischem Landessozialgericht entschieden wurde, das wenn ich für die Falschberechnung nichts kann, als Hilfebedürftiger, das ich das Geld was mir zuviel berechnet wurde auch nicht zurück zahlen muss....wenn ich die Falschberechnung nicht verursacht habe. habe ich demnach ja eigentlich nicht oder seh ich da was vollkommen falsch?
Wäre schön, wenn mir einer helfen könnte. Weil erstens weiß ich nicht, was ich jetzt mich dazu äußern soll, da im Endeffekt Aussage gegen Aussage steht und so wie es im Brief steht, behält die Frau vom AA die mir den Brief geschickt hat, vom nächsten Monat 30% meines Hatz IV zuschusses ein, damit der Betrag dem AA zurückerstattet wird. Warum soll ich mich äussern wenn sie das sowieso schon entschieden hat?
Ich blick da nicht durch....

Bin dankbar für jede Hilfe....

Totoro
 
E

ExitUser

Gast
#2
Ich würde mich so äußern, daß ich mich erstmal energisch dagegen verwahren würde daß man mich als den Schuldigen für die Überzahlung ausmacht, und die Frage stellen, warum denn die abgegebenen Unterlagen erst so spät bei der zuständigen SB angelangt sind.

Da dir klar war daß du zurückzahlen mußt würd ich um Ratenzahlung bitten... schließlich hat man Mehrkosten, wenn man zu Arbeiten anfängt... und wenn das Geld schon weg ist ;-)
 

Arwen

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20 Aug 2006
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#3
Hallo an Alle,

ich habe seid dem 01.05.2007 Arbeit, bekomme aber nur 500€ und deshalb den Rest weiter vom Arbeitsamt als Hatz IV.
Ich habe am 01.05.2007 meinen Arbeitsvertrag unterschrieben. Mein Chef erhält eine Förderung für mich vom Arbeitsamt und hat deshalb meinen Arbeitsvertrag mit zum AA genommen um das alles abzuklären. Ich habe auch eine Veränderungsmitteilung ausgefüllt diese aber erst, weil papiere gefehlt haben ( habe Krankenkasse gewechselt, genauer Betrag des einkommens usw. hat bis dahin noch gefehlt) am 15.05.2007 abgegeben. habe mir das auch schriftlich bestätigen lassen. Am 23.05.2007 war ich bei meiner Vermittlerin, die mich nochml lsehen wollte, um das mit der Arbeit noch abzuklären. Die erzählte mir, das sie gestern ,also am 22.05.2007 die Papiere bekommen hat, diese gleich an die Leistungsabteilung weitergeleitet hat. Und sie hat auch gesagt das es schon diesen Monat noch neu berechnet werden würde.
Kann ja sein, dass es für den Monat neu berechnet wurde. Für die Juni-Zahlung war es da allerdings zu spät, die wird in der Regel zur Mitte des Monats angewiesen, das hätte sie wissen müssen!

So nun hatte ich aber bis zum 01.06.2007 noch keinen Brief im Briefkasten mit der neuen Berechnung, aber auf dem Konto einen Zahlungseingang vom AA über den vollen hatz IV betrag den ich vorher als arbeitslose auch bekommen habe.
Siehe oben...

Ich dachte mir schon, das da etwas nicht stimmen kann. Gestern nun hatte ich drei Briefe gleichzeitig im Briefkasten, alle vom AA. Ich hätte wohl angeblich das Geld für 01.06 - 31.06 zu unrecht bezogen, was meine Schuld ist, weil ich die ganzen Sachen zu spät abgegeben habe. Und ich müsste das Geld zurück zahlen.
Ich wette, der Text liest sich wie bei allen... es werden "unfreundliche" Textbausteine benutzt, das sind Standardbriefe, die per Mausklick komplett abgerufen werden und nur um Daten ergänzt werden. Tja... traurig... ich hab' schon einmal in einem anderen Thread geschrieben, dass mein SB sich bei mir vor Zustellung des Schreibens telefonisch für den Text entschuldigt hat.... *hahahaha*

Nur 1. was hätte ich denn auf die Veränderungsmittleiung schreiben sollen, wenn ich nicht wusste genau wieviel ich verdiene, wann das erste geld gezahlt wird, wie lang der Arbeitsvertrag läuft?( ist befristet auf 1 jahr.) deshlab habe ich das Zeug erst am 15.05 abgeben können, zumal das mit der Förderung nicht feststand und mein Chef vorher beim AA mit meinem Arbeitsvertrag war.
Jetzt muss ich mich dazu äußern, nur was schreibe ich? Warum schafft es das AA nicht, innerhalb 15 Tage das neu zu berechnen. Und warum sind meine Papiere erst 5 Werktage später( 22.05.2007) bei meiner Vermittlerin angekommen, obwohl ich das ganze schon am 15.05 abgegeben habe unten am Empfang und es auch noch ordentlich beschriftet war!?!
... weil die SB, wenn sie jeden Morgen in ihr Büro geht, immer noch den Postberg von letzter und vorletzter Woche auf ihrem Schreibtisch hat, die neuen Briefe werden daruntergeschoben und daher kann's schon mal dauern... die sind unterbesetzt...

ich habe vor 3 tagen im Radio und in der Zeitung gehört und gelesen das es laut einem Gerichtsentscheid vom Hessischem Landessozialgericht entschieden wurde, das wenn ich für die Falschberechnung nichts kann, als Hilfebedürftiger, das ich das Geld was mir zuviel berechnet wurde auch nicht zurück zahlen muss....wenn ich die Falschberechnung nicht verursacht habe. habe ich demnach ja eigentlich nicht oder seh ich da was vollkommen falsch?
Nein, das siehst Du nicht falsch!

Wäre schön, wenn mir einer helfen könnte. Weil erstens weiß ich nicht, was ich jetzt mich dazu äußern soll, da im Endeffekt Aussage gegen Aussage steht und so wie es im Brief steht, behält die Frau vom AA die mir den Brief geschickt hat, vom nächsten Monat 30% (viel zu viel! 10%). meines Hatz IV zuschusses ein, damit der Betrag dem AA zurückerstattet wird. Warum soll ich mich äussern wenn sie das sowieso schon entschieden hat?
Ich blick da nicht durch....

Bin dankbar für jede Hilfe....

Totoro
Hallo Totoro
Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.

Wer hat die “Überzahlung” verursacht?
Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde
• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder
• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder
• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,
darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:
Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)
Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.

Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:
• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)
• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)
• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
http://www.deu.anarchopedia.org/index.php/Tipps_fürs_ALG_II#R.C3.BCckforderung_von_Leistungen

Ich würde daraus ein Schreiben formulieren und ab die Post.

Gruß, Arwen
 
E

ExitUser

Gast
#4
Hallo totoro,

also mit den Standardschreiben hast du nicht ganz unrecht. Es ist wirklich so, dass die Bearbeiter in diesen Schreiben nur Beträge und Daten ändern können, den Rest müssen sie so übernehmen. Ist zwar traurig, dass dann immer die Alg II-Empfänger als "Schuldige" hingestellt werden, aber das können die Bearbeiter leider nicht ändern.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
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