Betriebskostenguthaben

claralue

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Januar 2016
Beiträge
5
Bewertungen
0
Hallo zusammen,
ich habe auch ein Heizkostenguthaben im Jahr vor meinem Leistungsbezug erzielt, das dann leider einen Monat nach Leistungsbezug ausgezahlt wurde. Ich war mir absolut sicher, dass Guthaben behalten zu können da ich auf verschiedenen Seiten von Sozialberatungen oder Rechtsanwälten u.a. folgendes las:
"Stammte die Ansparung des Heizkostenguthabens aus einer Zeit, in welcher der Leistungsbezieher (weil das JC nur die angemessenen Heizkosten übernahm) die Heizkosten selbst (oder aus der Regelleistung) tragen musste, darf das Guthaben nach alledem weder im Sinne von §22 Abs. 3 SGB II noch in sonstiger Weise als "Einkommen" berücksichtigt werden." Auf einer Seite steht: Gericht: Heizkostenguthaben gehört bei Eigenleistung dem Hartz 4 Empfänger". Das ist ja alles ganz schön widersprüchlich.

Im Forum habe ich jetzt gelesen, dass es doch als Einkommen berücksichtigt wird. Bezüglich des oben genannten Zitates kann ich das nicht ganz nachvollziehen. Es macht doch keinen Unterschied, ob ich die Heizkosten vollständig allein getragen habe oder während des ALGII Bezugs zum Teil selbst getragen habe oder?
Kann mir vielleicht jemand auf die Sprünge helfen?
Vielen Dank!
 

Seepferdchen

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.836
Bewertungen
14.927
Hallo @Claralue,

ich habe auch ein Heizkostenguthaben im Jahr vor meinem Leistungsbezug erzielt, das dann leider einen Monat nach Leistungsbezug ausgezahlt wurde.
Hier hat das BSG das Zuflussprinzip in seiner Urteilsbegründung genannt:

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar
Quelle: Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R

Und hättest du angenommen, eine Nachzahlung für die Heizkosten gehabt, so
müßte das Jobcenter diese Kosten übernehmen.

Siehe dazu auch § 22 SGB II Abs. 3 wie das Guthaben mit deinen Kosten der Unterkunft berechnet wird.

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie beziehen, bleiben außer Betracht.
:icon_pause:
 

ladydi12

Super-Moderation
Mitglied seit
22 Juli 2006
Beiträge
2.830
Bewertungen
583
Hallo claralue,

sieh dir dazu auch diesen Thread an. @Helga40 hat dort im Post 32 mal eine Beispielrechnung durchgeführt, wie das Guthaben aus der Heiz- und Betriebskostenabrechnung mit den laufenden Kosten der Unterkunft verrechnet wird.

meint ladydi12
 

claralue

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Januar 2016
Beiträge
5
Bewertungen
0
Vielen Dank für Eure Antworten und den Hinweis auf die Beispielrechnung. So ganz klar sehe ich leider immer noch nicht.
Verstehe ich es richtig, dass man das Guthaben nur verrechnen könnte, wenn mir das JC gegenwärtig oder in der Vergangenheit nicht den vollen Heizkostenbetrag gezahlt hätte, es aber in meinem Fall überhaupt nicht verrechnet wird, da ich die Heizkosten ganz gezahlt habe? (Abrechnungszeitraum war das Jahr 2014, Leistungsbezug ab Mai 2015) Finde nur ich das verwirrend? ;-)
Viele Grüße!
 

Seepferdchen

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.836
Bewertungen
14.927
ich habe auch ein Heizkostenguthaben im Jahr vor meinem Leistungsbezug erzielt, das dann leider einen Monat nach Leistungsbezug ausgezahlt wurde
@claralue noch mal langsam, du hast ein Heizguthaben und wie im Post2 schon geschrieben gilt bei dir das Zuflussprinzip, weil das Guthaben dir im Monat bei Leistungsbezug ALG II zugeflossen ist.

Du schreibst doch selber:

leider einen Monat nach Leistungsbezug ausgezahlt wurde.
Und genau das ist der Punkt, es gilt das Zuflussprinzip.

Und hättest du angenommen, eine Nachzahlung für die Heizkosten gehabt, so
müßte das Jobcenter diese Kosten übernehmen.
Nun bleibt eventuell noch eine Frage, du schreibst das dass Guthaben dir im Mai 2015 überwiesen wurde auf deinem Konto, richtig?

Und jetzt erst ist dir das aufgefallen, weil du im nachhinein fragst?
 
Oben Unten