Betreuungsunterhalt entfällt

[destina]

Betreuungsunterhalt entfällt

Schneller in den Vollzeitjob


Alleinerziehende müssen nach einer Scheidung künftig deutlich schneller als bisher einen Vollzeitjob annehmen. Das stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem ersten Urteil zum neuen Unterhaltsrecht von 2008 klar. Dem Karlsruher Gericht zufolge kann der Unterhalt, der für die Betreuung eines gemeinsamen Kindes gezahlt wird, entfallen, wenn ausreichende Betreuungsmöglichkeiten bestehen.

Damit gab der BGH dem Vater eines Siebenjährigen Recht, der keinen "Betreuungsunterhalt" mehr an seine Ex-Frau zahlen will. Die Frau unterrichtet als Lehrerin mit einer 70-Prozent-Stelle Deutsch und Englisch; den an chronischem Asthma leidenden siebenjährigen Sohn, der bis 16.00 Uhr im Hort untergebracht ist, betreut sie seit der Trennung im September 2003 allein.

Nach dem früheren Recht hätte sie bis zum 8. Lebensjahr gar nicht und bis zum 15. nur halbtags arbeiten müssen. Seit der Unterhaltsrechtsreform von Anfang 2008 gilt ein Anspruch auf "Betreuungsunterhalt" grundsätzlich nur für drei Jahre. Allerdings können die Zahlungen verlängert werden, wenn dem betreuenden Elternteil noch kein Ganztagsjob zumutbar ist. Der normale Unterhalt für das Kind selbst ist davon nicht betroffen.

Betreuungsunterhalt entfällt - Schneller in den Vollzeitjob - n-tv.de

 

[Kaleika]

Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten

Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten

Geschiedenen ist ab dem siebten Geburtstag ihres Kindes grundsätzlich eine Ganztagsarbeit zumutbar, wenn für das Kind nach der Schule eine Betreuungsmöglichkeit besteht. Mit diesem Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Arbeitspflicht Geschiedener verschärft, die ein gemeinsames Kind betreuen. Der Familiensenat des BGH legte erstmals das seit Januar 2008 geltende neue Unterhaltsrecht aus.
(...)

BGH: Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten | tagesschau.de


Da 95 Prozent der Alleinerziehenden Frauen sind, scheint hier mal wieder ein Urteil gegen Mütter gefällt worden zu sein!


Kaleika

 

[destina]

AW: Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten

Den Thread gibt es schon.

https://www.elo-forum.org/news-disk...etreuungsunterhalt-entf%E4llt.html#post387756

 

[ExitUser]

AW: Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten

BGH: Geschiedene müssen früher Vollzeit arbeiten | tagesschau.de


Da 95 Prozent der Alleinerziehenden Frauen sind, scheint hier mal wieder ein Urteil gegen Mütter gefällt worden zu sein!


Kaleika

Ich finde das Urteil o.k. Es sagt ja auch, dass diese Regelung nur gilt wenn eine Betreuung incl. Hausaufgabenbetreuung usw. gewährleistet ist UND wenn keine besondere Betreuung z.B. wegen chronischer Krankheit des Kindes nötig ist. Es sagt auch, dass nur eine Arbeit innerhalb der gewährleisteten Betreuungszeiten zumutbar ist.

Ich sage das, obwohl ich mehrere Jahre von der alten Regelung profitiert hatte. Hatte meinen Sohn ab dessen sechsten Lebensjahr bis heute (18 Jahre) allein groß gezogen.

 

[Kaleika]

Danke, zusammengeführt!

 

[Kaleika]

Ich persönlich finde dieses Urtei alles andere als okay!
Klar, es sol im Einzelfall entschieden weren, wird das ein Krieg werden. Die meisten Richter sind männlich und ich kann mir das Ergebnis gut vorstellen - gerade in Hinblick auf die säumigen Väter, die eh keinen Unterhalt zahlen und sich praktisch im Recht wiegen "dürfen"!

Da zahlt der Vater bloß noch einen Bruchteil des Unterhalts und an der Muter bleibt alles hängen: der Vollzeitjob mit etwa 25 Prozenz weniger Gehalt, dann nach dem Job noch Haushalt, Betreuung des kleinen Kindes und derweil darf Pappi sich ausruhen...
Toll! So gerecht!

Kaleika

 

[biddy]

Da zahlt der Vater bloß noch einen Bruchteil des Unterhalts...

Das sehe ich nicht so, dass der Vater nur noch einen Bruchteil des Unterhalts zahlt, Kaleika. Es geht hier um Betreuungsunterhalt. Fällt der Betreuungsunterhalt weg, steigt in vielen Fällen dadurch der Kindesunterhalt, da oft, sehr oft mangelberechnet wird und noch nicht einmal der Mindesunterhalt gezahlt wird/werden kann.

und derweil darf Pappi sich ausruhen...

Nein, siehe oben.

 

[ExitUser]

Das sehe ich nicht so, dass der Vater nur noch einen Bruchteil des Unterhalts zahlt, Kaleika. Es geht hier um Betreuungsunterhalt. Fällt der Betreuungsunterhalt weg, steigt in vielen Fällen dadurch der Kindesunterhalt, da oft, sehr oft mangelberechnet wird und noch nicht einmal der Mindesunterhalt gezahlt wird/werden kann.

Der Kindsunterhalt ist aber meiner Meinung nach vorrangig. Also würde sich da nichts ändern.

Kaleika:

und derweil darf Pappi sich ausruhen...

Ich behaupte, die meisten Papis würden lieber den Stress mit Beruf und Kind in Kauf nehmen, wenn sie dürften...
Die Jugendämter sind aber fast immer von vorn herein ungeprüft der Meinung, dass ein Kind zur Mutter gehört und die Richter fügen sich, weils so bequem ist.

 

[biddy]

Der Kindsunterhalt ist aber meiner Meinung nach vorrangig. Also würde sich da nichts ändern.

Nach neuem Unterhaltsrecht schon, stimmt ... aber das wird ja erst peu à peu umgesetzt.
Ich geh' gerade von mir selbst aus: Mangelfallberechnung und ich bekomme trotzdem (noch) Unterhalt. Das wird sich natürlich in absehbarer Zeit ändern; dafür werden dann aber die Kids mehr erhalten.

 

[Linchen0307]

Solche neuen Urteile wären sicher nicht nötig, wenn getrennte Ehepartner oder auch geschiedene, nach dem Motto verfahren wären: Leben und Leben lassen.
Wie oft habe ich mitbekommen, das den Väter kaum soviel blieb, um noch einmal eine Famile zu gründen, auf der anderen Seite aber die Mütter alles taten um den Vätern die Kinder zu entziehen.
Oft genug hab ich Sprüche gehört, die sich mir die Haare sträuben liessen: Der hat jetzt ne andere, der sieht sein Kind nie wieder.....
Die Frauen, sorry das ich dies als Frau sagen muss, haben zum grossen Teil mit Schuld an solch neuerlichen Urteilen.

 

[Rounddancer]

@Linchen: Exakt so. Wir hatten eine Leiterin einer Frauengruppe bei einer Sitzung des Kinderschutzbundes,- und die sagte, daß sie auch erschreckt bemerken mußte, daß rund die Hälfte der Frauen, die zu ihr kommen, und behaupten, der Vater würde das Kind mißbrauchen, lügen, um dem Vater das Kind aus solchen Rachegründen heraus zu entziehen.

Generell: Betreuungsunterhalt hatte schon zuvor Nachrang vor dem Kindesunterhalt. Und nachdem immer mehr Väter nicht mal genug verdienen, um wenigstens den Kindesunterhalt voll zahlen zu können, blieb schon bisher bei vielen nichts mehr übrig, um auch noch Betreuungsunterhalt zu zahlen.
In der Tat hatten Zweitfamilien lange Zeit eine ganz schlechte Position, erst recht, wenn eine Frau es unbedingt darauf anlegte, den Exmann komme was wolle zahlen zu lassen, bis er schwarz wurde.

Außerdem gilt das ja nur da, wo eine Betreuung sichergestellt ist, UND die Frau auch einen Vollzeitarbeitsplatz finden kann.