Besuch vom Zoll

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wertach

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Hallo ich bin heute[/Bfast vom Glauben abgefallen.Heute am Morgen stand der Zoll vor meiner Türe.
Zu mir: ich habe eine Hundeschule, eine mobile Tierheilpraxis. Derzeit bin ich aber im Krankenstand. Nun soll ich angeblich Einkünfte haben. Diese habe ich aber nicht!!! Man probierte es schon einmal als man behauptete,ich habe Hunde zur Betreuung da. Das stimmte aber auch nicht.
So es besteht eine Homepage welche auch beim Finanzamt angemeldet und der Arge auch bekannt ist.
Ich habe den Herrschaften des Zolls gesagt,dass ich keine Einkünfte erziele aber meine HP bestehen bleibt,da ich immer der Hoffnung bin,dass ich einmal Einkünfte erziele. Warum keiner zu mir kommt konnte ich nicht beantworten,denn woher soll ich es wissen dann bräuchte ich kein Geld von der Arge beziehen.
Dann rief ich die Sachbearbeiterin an,welche total patzig reagierte und meinte wir gehen davon aus,dass sie Einkünfte haben.Ich habe ihr gleich gesagt,dass ich meine HP bei ihnen angemeldet habe. Sie dann ganz schnippig tja ich habe sie angerufen da kam auf dem AB auch von der Hundeschule.So ein Quark die haben hier nicht angerufen,sonst hätte ich es gesehen.
Ich bin fix und alle...möchte aber meine HP nicht aufgeben. Wie reagiere ich auf solche Unverschämtheiten??Muss ich mir das bieten lassen??
hoffe ich bekomme konstruktive Antworten]
 

Roter Bock

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Mir ist neu das der Zoll als Büttel des JC unterwegs ist - sonst machen die den Forderungseinzug bei Krankenkassenschulden oder Einzug von Forderungen für Sozialbehörden.

Ich schätze mal das Du angeschwärzt worden bist, dazu passt auch die Behauptung, der SB das sich Dein Anrufbeantworter mit "Hundeschule" meldet, obwohl die nicht angerufen hat.

Hier versucht Dich jemand "plattzumachen".

Es gibt übrigens keinen Grund, die Homepage zu löschen. Wahrscheinlich besteht aber der Verdacht das Bargeld den Besitzer wechselt.

Reaktion eventuell Akteneinsicht beantragen und mit Beistand zum Amt. (bei der nächsten Einladung)

Wie sieht es mit EKS aus? Wurde die verlangt eingereicht?

Passt alles sehr zu der Taktik der JC Selbstständige zur Aufgabe zu bewegen. Hier jetzt mal vom "Gröbsten".

Ohne Akteneinsicht wirst Du da nicht weiterkommen.

Roter Bock
 

Seepferdchen 2010

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Das hat mit dem StGB nichts zu tun.

Dienstaufsichtsbeschwerde = gegen das Verhalten des SB
Fachaufsichtsbeschwerde = gegen fachlich vermeintlich falsche Entscheidungen

Hier würde ich folgendes machen:

Dienstaufsichtsbeschwerden gehen an den Vorgesetzten. Oberste Dienstaufsicht für Mitarbeiter des Jobcenters ist der Geschäftsführer (§ 44d Abs. 4 SGB II). Dieser wird die Beschwerde notfalls an den entsprechenden Vorgesetzten weiterleiten.


Anrufen bringt dir nichts bitte alles nur schriftlich!

:icon_pause:
 

Solanus

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Ich gehe mal davon aus, du bist als Gewerbetreibende angemeldet beim Ordnungsamt.

Weiter gehe ich davon aus, dass Du Dein Gewerbe dem JC ebenso gemeldet hast.

Dann setze ich mal als Grundlage, du hattest mal Einnahmen, die zum Leben nicht ausreichten, hast deshalb aufgestockt und seit Deiner Erkrankung sind diese weggebrochen.

Ich gehe davon aus, du bist mit gelbem Schein aus dem Verkehr gezogen. (Auch als Selbständiger sollte man dies vorsorglich machen!)

Wenn ich in etwa richtig liege, dann weiter lesen. Wenn nicht: dann [ENDE des Textes]

Da Du bisher alles richtig gemacht hast, brauchst Du Dir erst einmal keine Gedanken machen.

Das JC schießt schon mal gern mit Platzpatronen um Angst einzujagen.

Solange Dein Gewerbe weiter angemeldet ist, kannst Du die HP bestehen lassen. Eine HP sagt nichts über Einkommen aus. Sollten daraus auf Einkommen geschlossen werden, fehlt der schlüssige Beweis und jedes SG weist das jeweilige JC in die Schranken.

Solltest Du Dein Gewerbe, aus welchem Grund auch immer, abgemeldet haben, so gestalte die HP in eine Private, ohne "Gewinnerzielungsabsicht", um. Ist auch aus Gründen des Telemedien-, Handels- und Gewerberechtes notwendig. Andernfalls könntest Du eine kostenpflichtige Abmahnung durch Konkurrenten riskieren.

Selbständig und Krank und keine Einnahmen ist ein ganz normaler Vorgang, deshalb nichts strafbares.

Falls das JC auf den Gedanken kommen sollte und Dir in irgendeiner Form einen Nachteil zufügen sollte, nicht lange diskutieren.

Widerspruch mit aufschiebender Wirkung und anschließend Klage, dass schaffst Du mit einem Lächeln sogar ohne Anwalt.


[ENDE des Textes]
Wenn nicht, sorry falsch gedacht und schaffe Ordnung in deinen Angelegenheiten.
 

Solanus

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Das hat mit dem StGB nichts zu tun.

Dienstaufsichtsbeschwerde = gegen das Verhalten des SB
Fachaufsichtsbeschwerde = gegen fachlich vermeintlich falsche Entscheidungen

Hier würde ich folgendes machen:

Dienstaufsichtsbeschwerden gehen an den Vorgesetzten. Oberste Dienstaufsicht für Mitarbeiter des Jobcenters ist der Geschäftsführer (§ 44d Abs. 4 SGB II). Dieser wird die Beschwerde notfalls an den entsprechenden Vorgesetzten weiterleiten.


Anrufen bringt dir nichts bitte alles nur schriftlich!

:icon_pause:


Der Zoll hat mit dem Gesetz gegen Schwarzarbeit zu tun. Die gehen diesen Anzeigen nach.

Mir ist allerdings nichts bekannt, dass das JC solche Anzeigen fertigt, ohne begründeten Verdacht.

Deshalb gehe ich eher davon aus, dass es ein Mitbewerber oder Neider war, der beim Zoll geblubbert hat.
 

wertach

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ich habe nun auch keine Ahnung wenn es böse Wichter gibt,die einen anschwärzen.Ich habe denen vom Zoll auch gesagt,dass ich ab und zu mit Freunden etwas mache ohne Geldeinnahme.Ich bin krank und mache es gerne mal um mich abzulenken aber höchstens einmal im Monat. Wie ist das,hätte der Zoll mir gesagt wenn das so nicht ok ist? Die waren recht nett aber es war so peinlich alle nachbarn liefen an mir vorbei.Ich hätte in Grund und Boden sinken können.
Ich bin so durch den Wind..hätten die vom Zoll etwas gesagt wenn da noch was kommen würde?? Wie komme ich z.B. gegen leute an die falsche Ausagen gemacht haben?
Ich möchte der bei der Arge echt einen reinbraten ich fasse es nicht1
 
E

ExitUser

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Das hat mit dem StGB nichts zu tun.

Das sehe ich anders, lese dir die Vorschrift genau durch. Wenn jemand (und das schließt JC-SB mit ein) beim Zoll oder der StA ein Verfahren wegen Schwarzarbeit oder Betruges in Gang setzt, obwohl er weiß, dass der Betroffene z.B. keine Einnahmen erzielt, dann ist der Tatbestand des § 164 StGB erfüllt. Mit einer Strafanzeige gegen unbekannt geht man kein Risiko ein.
 

Solanus

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Gehe mal davon aus, dass der Zoll immer höflich und verschwiegen ist. Sollten die weitere Ermittlungen anstellen, wirst Du nichts davon erfahren.

Sollten die die Angelegenheit einstellen, wirst Du auch nichts erfahren. Denn dann müßten die den Tippgeber benennen.

Also Abwarten und Tee trinken.

Was nicht so gut war, war das Eingeständnis gelegentlich etwas "ohne Geld" zu machen und dann noch mit Freunden. Das ist schon irgendwie fragwürdig.

Du bist krank und machst keine Neben- oder Hauptberufliche Tätigkeit. Basta!

Was Du in der Freizeit mit Deinen Freunden machst, geht niemanden etwas an, es sei denn es werden konkrete Fragen gestellt. Dann solltest DU die auch direkt beantworten.

Da Du bisher nichts, aber auch gar nichts über den Verursacher weißt, kannst Du auch nichts machen. Nichts gegen das JC, nichts gegen den Nachbarn, nichts gegen niemanden. Du brauchst konkrete Beweise und keine Vermutungen. Sonst erleidest Du erst recht Schiffbruch. Also Vorsicht mit leichtfertigen Verdächtigungen.

Ein Anwalt könnte Akteneinsicht nehmen, aber ob du diesen benötigst und bezahlen kannst, weiß ich nun wieder nicht.
 

wertach

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warum ich habe doch nichts zu verschweigen. Ich bin psychisch am Ende und wenn ich mit Freunden das mal unentgeltlich mache warum denn nicht.Ok hast Recht geht eigentlich Niemanden etwas an aber ich war platt.
Aber wie wollen die mir denn einen Strafbestand beweisen?? Ich bin so dermassen fertig. Wie lange dauert denn so was??
Also beim Zoll mußte ich nix unterschreiben und die haben auch nix geschrieben waren wie gesagt sehr freundlich ohhhhmaaaaaaaaan
 
E

ExitUser

Gast
Ich glaube schon, dass das Ganze vom JC ausging. Wenn die SB sagt, sie hätte bei Dir angerufen, dann heißt das nicht, dass sie auch eine Nachricht auf dem AB hinterlassen hat. Ich weiß nicht, wie das bei deinem ist, aber manche AB registrieren das nicht, wenn ein Anrufer auflegt, bevor die Aufnahme startet. Egal, wenn du keine Einkünfte erzielt und auch nicht entgeltlich gearbeitet hast, dann kannst du heute Nacht wieder ruhig schlafen, denn die Angelegenheit wird dann im Sande verlaufen. Da war wahrscheinlich wieder irgendein übereifriger JC-SB am Werk.

P.S. Telefoniere nicht mit dem JC, dabei kommt fast nie etwas Positives heraus.
 

wertach

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also ich sehe immer wenn Anrufe entgangen sind. Habe gerade mit meinem Anwalt telefoniert.Er meinte auch ich soll mal nix machen und ersteinmal abwarten. Hinzu müßte mich jemand direkt bei einer Geldübergabe gesehen haben un das Ganze müßte auch nachweisbar sein. Er denkt,dass da nix mehr kommt denn der Zoll hätte da sicherlich auch etwas gesagt.
Oh man das ist doch alles nicht wahr.Ich werde schizophren. Irgendwann traue ich keinem Menschen mehr in meiner Umgebung
 

Solanus

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Ich glaube schon, dass das Ganze vom JC ausging. ....

Bevor das JC den Zoll in die Spur schickt, kommt erst einmal eine Anhörung mit Sanktionsdrohung.

Dann kommt ein Sanktions- und/oder Rückforderungsbescheid mit Zahlungsziel.

Hat das JC einen begründeten Verdacht auf Schwarzarbeit, dann schalten die den Zoll ein um diesem Verdacht mit einem Ermittlungsverfahren nach zugehen.

Einfach mal so beim Zoll anrufen und sagen, "Wir haben da was gehört und/oder eine HP entdeckt!", reicht mit Sicherheit nicht aus.

Bei Zoll arbeiten Beamte, die nicht auf jeden angestellten Plöbs mit Zeitvertrag hören. Die halten sich streng an die Gesetze, da steht nämlich eine üppige Pension auf dem Spiel.

Selbst als ich auf meiner eigenen Baustelle einen illegalen Schwarzarbeiter entdeckte und mein Anwalt den Zoll informierte (Weil die Baufirma diese Praxis auf explizite Aufforderung nicht abstellte.), passierte nichts.

Also immer schön langsam mit den Vermutungen....
 

hartaber4

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Also doof sind die beim ZOLL eigentlich nicht.....

Und belangloses Klingeln gehört nicht zu deren Kerngeschäft...


Normalerweise wird entsprechend ermittelt (z.B. durch hinreichende Observation, vgl. auch Kleinzigaretten-Schmuggler) und dann wird "geklingelt"..... bzw. zugeschlagen.
 
E

ExitUser

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Bevor das JC den Zoll in die Spur schickt, kommt erst einmal eine Anhörung mit Sanktionsdrohung.

Dann kommt ein Sanktions- und/oder Rückforderungsbescheid mit Zahlungsziel.

Du meinst also, dass das JC Dir vorher eine Anhörung schickt, bevor die Polizei im Auftrag der StA eine Hausdurchsuchung macht? :icon_rolleyes:

Hat das JC einen begründeten Verdacht auf Schwarzarbeit, dann schalten die den Zoll ein um diesem Verdacht mit einem Ermittlungsverfahren nach zugehen.

Einfach mal so beim Zoll anrufen und sagen, "Wir haben da was gehört und/oder eine HP entdeckt!", reicht mit Sicherheit nicht aus.

Natürlich genügt ihnen das, um der Sache nachzugehen.

Bei Zoll arbeiten Beamte, die nicht auf jeden angestellten Plöbs mit Zeitvertrag hören. Die halten sich streng an die Gesetze, da steht nämlich eine üppige Pension auf dem Spiel.

Na du scheinst dich ja wirklich auszukennen. Verlassen würde ich mich darauf aber nicht.

Selbst als ich auf meiner eigenen Baustelle einen illegalen Schwarzarbeiter entdeckte und mein Anwalt den Zoll informierte (Weil die Baufirma diese Praxis auf explizite Aufforderung nicht abstellte.), passierte nichts.

Also immer schön langsam mit den Vermutungen....

Der Zoll wird sich mit Sicherheit eher in Bewegung setzen, wenn der Tip von einer offiziellen Stelle kommt, als von irgendeiner dahergelaufenen Privatperson. Außerdem kannst Du mit Sicherheit davon ausgehen, dass der Betroffene als letzter davon erfährt, wenn StA oder Zoll gegen ihn ermitteln. Das würde nämlich viele Ermittlungsmaßnahmen von vornherein zunichtemachen, weil dann für den Betroffenen die Möglichkeit bestünde z.B. Beweismaterial verschwinden zu lassen. Und wer sagt, dass hier nicht schon andere Maßnahmen (z.B. Beobachtungen, Zeugenvernehmungen, usw.) ohne Wissen des Betroffenen durchgeführt wurden? Vielleicht waren diese erfolglos und da wollte man schließlich auch dem Betroffenen ein paar Fragen stellen. So ungewöhnlich ist das nicht. Manch einer redet sich in solchen Situationen um Kopf und Kragen.
 

Roter Bock

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Wertach - lass Dich nicht von Helga40 beeindrucken, das ist ein SB.
(vielleicht sogar der oder diejenige - nun kommt auf die örtliche Zuordnung drauf an...weiss ich nicht)

Es gibt hochbezahlte JC Mitarbeiter deren Hauptaufgabe es anscheinend ist, vermeintlichen Sozialbetrügern hier im Forum hinterherzuschnüffeln.

Gib Dein Gewerbe auf keinen Fall auf. Es gibt keine gesetzliche Grundlage des JC, die Aufgabe des Gewerbes zu verlangen.

Oder hätte "Helga" eine Rechtsquelle dafür? Da wird es wohl eng...

Roter Bock
 

wertach

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mein gewerbe besteht nach wie vor im Wissen der Arge und des Finanzamtes Ich habe sogar 35€ angegeben. Nun kann ich mal nix dafür,wenn ich keine Kunden habe.
Die Beamten haben gesagt es gab Hinweise. Die von der Arge hat mir gesagt Hinweise und sie hat den Zoll geschickt. Die vom Zoll sagten " so ist es manchmal mit den Hinweisen" was nun kommt kann ich nicht sagen.
Fakt ist,ich schmuggle keine Zigarrettten oder Sonstiges!!!! Sie meinten wären so ok.
Ich habe mich nicht einschüchtern lassen warum auch! Ich habe nichts zu verbergen und meine HP auch nicht! Un die wird bestehen bleiben. Aber das sagt ja nichts über mein Einkommen aus.
Aber eine Anhörung ec habe ich nicht bekommen auch keine Verwahrnung. Ich denke es ist eine miese Retoure wegen meiner Krankschreibung,meinen Widerspruch gegen die Mietzahlung und den Erhalt des Schwerbehindertenausweis. Der Amtsarzt konnte mir ja schon damals nichts
Aber ich bin nun in Angst und Bange,denn wenn da Jemand Mist erzählt hat,muss ich doch das Gegenteil bweisen
 

wertach

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die Herren standen mit mir vor der Haustüre durch die ständig meine super netten Nachbarn gingen.Es war so unendlich peinlich.Das Gerede nu. Der Zoll wollte auch nicht zu mir in die Wohnung----schade,hätte denen gerne mein kaputtes Sofa und meine kaputten jeans gezeigt!!!!
 

EMRK

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Die Beamten haben gesagt es gab Hinweise. Die von der Arge hat mir gesagt Hinweise und sie hat den Zoll geschickt.

Hinweise sind Indizien aber keine faktischen Beweise!

Und auf dein Grundstück bzw. in deine Praxis darf keiner (auch nicht die staatlichen Organe) ohne Durchsuchungsbeschluss. Andernfalls wäre dies Hausfriedensbruch. Du übst das Hausrecht aus und davon darfst du auch regen Gebrauch machen. Siehe auch hierzu Art. 13 GG
 

wertach

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Hat es vielleicht etwas mit der Dame mit dem Therapiehund zu tun:
https://www.elo-forum.org/existenzgruendung-selbststaendigkeit/110265-aufgabe-kleingewerbe.html

Ausgehend von den ganzen Schilderungen incl. des Aufrechterhaltens der Homepages muss doch davon ausgegangen werden, dass du dein Gewerbe nicht aufgegeben hast...
was heisst muss davon ausgegeangen werden??? Was sagt eine HP über Einnahmen aus NICHTS!!!! So sind wir alle potentielle Verbrecher weil es könnte ja mal doch passieren ,dass ich in meiner Depression dem nächst besten die Gurgel zu halte???
Für mich hat das keine Grundlagen.Zudem müßte doch die Arge mir gegenüber in Beweis treten.meiner Meinung nach mit vertretbaren beweisen
 
S

silka

Gast
Für mich hat das keine Grundlagen.Zudem müßte doch die Arge mir gegenüber in Beweis treten.meiner Meinung nach mit vertretbaren beweisen
Ich denke, hier wärst du ggfls. selbst in der Beweispflicht, wie das mit deinen Einkünften ist. Mit möglichst hilfreichen Beweisen.
Verbrecher sind schon noch etwas anderes.
Beachte bitte die hilfreichen Hinweise hier.
 
Status

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