bestimmt schon oft gefragt (eheähnliche gemeinschaft) (1 Betrachter)

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manu1977

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ich weiss das euch bei meinem thema sicherlich schon die ohren bluten aber ich muss das einfach nochmal fragen.
also ich sollte eigentlich ab dem 02.10. alg II bekommen. mein antrag wurde aber abgelehnt. begründung: mein freund verdient zuviel. das mag auch alles richtig sein , doch wir leben zwar zusammen, es wirtschaftet aber jeder für sich. das haben wir gleich am anfang unserer beziehung gesagt. die gute frau beim amt die meinen antrag angenommen hat sagte mir aber das es besser wäre ihn mit in den antrag aufzunehmen, obwohl ich das nicht wollte. aber sie sagte da gibt es ganz scharfe kontrollen und wenn man uns erwischt könnte das teuer werden. nun habe ich aber das problem das mein antrag abgelehnt wurde, ich und mein sohn kein geld zum überleben haben, wir bald nicht mehr krankenversichert sind und mein freund, auch wenn er wollte, uns nicht unterstützen kann. ich habe nun schon nen widerspruch geschrieben aber es kam noch nichts zurück. ich weiss nicht was ich machen soll. darum meine frage: wie definiert man eheänliche gemeinschaft und wie hab ich die besten chancen das mein antrag nochmals bearbeitet wird?
 

vagabund

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manu1977 meinte:
...ich weiss nicht was ich machen soll. darum meine frage: wie definiert man eheänliche gemeinschaft und wie hab ich die besten chancen das mein antrag nochmals bearbeitet wird?
Hallo,
da bist du scheinbar falsch beraten worden :kotz:
Also, die besten Chancén auf Leistung hast du, wenn du mit deinem Sohn alleine wohnst. Das wirst du wahrscheinlich nicht wollen.
Da du schon Widerspruch eingelegt hast, solltest du prüfen, ob für dich die "Indizien" einer eheähnlichen LG zutreffen.
In den Ausfüllhinweisen (https://www.erwerbslosenforum.de/antrag/BA_Ausfuellhinweise.pdf) S.5 zum Alg2-Antrag ist die eheäLG klar definiert .

und
Von einer eheähnlichen Gemeinschaft kann ausgegangen werden bei einer Lebensgemeinschaft zwischen Frau und Mann, die auf Dauer angelegt ist, die daneben keine Beziehungen gleicher Art zulässt, die sich durch eine enge innere Bindung auszeichnet, die ein gegenseitiges füreinander Einstehen begründet. So die bisherige Rechtsprechung. Ob eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, wird anhand von „Indizien“ ermittelt:

- gemeinsames Kind
- Kinder oder Angehörige eines Partners werden gemeinsam im Haushalt betreut oder versorgt
- gemeinsames Konto oder Kontovollmacht
- gegenseitige finanzielle Unterstützung

Tipp: Wenn Sie mit jemandem „nur“ zusammenleben und die innere, enge Bindung und das daraus abgeleitete „Füreinander-Einstehen“ nicht auf Sie zutrifft, dann beantragen Sie einzeln und getrennt Alg II.

Sollten bei der Antragsbearbeitung die Behörden davon ausgehen, dass Sie mit einer weiteren Person "eheähnlich" zusammenleben, können Sie dies durch ein formloses Schreiben, in dem beide beteiligten Personen versichern nicht eheähnlich zu leben, wiederlegen. Erfolgt trotz Widerlegung der Bedarfsgemeinschaft eine gemeinsame Berechnung des ALG II zu Ihrem Nachteil, können beide Antragssteller WIDERSPRUCH gegen einen solchen Bescheid einlegen. Die Behörden müssen danach prüfen ob eine eheähnliche Gemeinschaft besteht oder nicht. Sollte ein Widerspruch ohne eine solche Vor-Ort Prüfung abgelehnt werden, eben auf reiner Annahme ausgehend, dann können Sie nach einem abgelehnten Widerspruch eine Sozialgerichtsklage einleiten.
https://www.erwerbslosenforum.de/bg.htm

Da der Widerspruch sicher wie so viele vor sich hinschmort, hast du aber die Möglichkeit mit Hilfe einer Einstweiligen Anordnung beim Sozialgericht deine Anesprüche durchzusetzen.

VG
vagabund
 

manu1977

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erstmal danke vagabund. :) also ich hoffe ja das mein widerspruch genauso schnell bearbeitet wird wie mein antrag. da kam die ablehnung nämlich schon obwohl ich noch nicht mal alle unterlagen abgegeben hatte.
ich hab ein wenig bammel vor dem gang zum sozialgericht, aber das darf ich wohl nicht haben. was mache ich eigentlich wenn meine krankenkasse meine versicherung kündigt aber es noch kein urteil oder irgendeinen bescheid gibt? das ist ja eigentlich meine grösste soge, denn mein sohn bekommt ja auch bald noch einige impfungen und muss noch zur u.
 
E

ExitUser

Gast
Manu: Guck mal unter dem Stichwort : Stiefkinderregelung, Stiefkinder. Dein Freund muss für deinen Sohn, sofern er nicht sein Kind ist, zumindest NICHT aufkommen.
Hierzu gibt es aufgrund diverser Gerichtsurteile sogar schon eine Durchführungsverordnung von der BA selbst, wonach sich die ARGen zu halten haben.
 
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