Beschwerde zurückgewiesen - Angeblich nicht berechtigt

[Freidom]

Hallo,

das Antwortschreiben der stellv. Geschäftsführung/Teamleitung auf meine Beschwerde aus Bitte Beschwerdeschreiben Formulierung überprüfen, wg. künstlicher Verzögerung der Prüfung von H4 Antrag
Irgendwie kommt mir das Antwortschreiben komisch vor. Als wollen die mir die Schuld zuweisen für ihr Verhalten.

Allein im vorletzten Absatz die Forderung:
"Ich muss Sie auffordern, Ihre bisherigen dürftigen Angaben zur Wohnsituation zu vervollständigen, damit eine Entscheidung baldmöglichst erfolgen kann."
Mit dem Beschwerdeschreiben habe ich auch noch die im Aufforderung zur Mitwirkung Schreiben geforderte schriftliche Stellungnahme zur Wohnsituation ("Ich erkläre schriftlich, mit niemandem zusammen in der Wohnung zu leben."), sowie ausgefüllte Anlage HG (einfach alles durchgestrichen) mit abgegeben.
Also was wollen die noch?

 

[Nena]

Also was wollen die noch?

Wissen, wer für Dich auf Miete verzichtet, und wer für Dich Wasser, Heizung, Müllabfuhr bezahlt. Und vor allem, ob diese Person Dich auch weiterhin unterstützt (und nur das letzte dürfen sie wissen müssen).

"Ich wohne für Sie kostenfrei, weil es einen Menschen gibt, der mir Wohnraum (usw.) zur Verfügung stellt, ohne dafür ihm zustehendes Geld vom Staat zu fordern. Ich erhalte keinerlei finanziellen Mittel noch andere durch den Regelsatz abgedeckte Zuwendungen.
Ich lebe alleine, ich teile weder Bad, Bett noch Geldbörse mit einer weiteren Person."

Vielleicht geht es aber schneller, wenn Du erklärst, wie es sich verhält (ja, Du musst nicht. Aber natürlich wird auch die Frage gestellt werden, was Du gegessen hast die letzten Monate...).

 

[bondul]

Vielleicht geht es aber schneller, wenn Du erklärst, wie es sich verhält

@Freidom
Das JC wird dir sonst keine Leistungen bewilligen, denn
„Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.“
§ 16 SGB I Antragstellung

Da nutzt dir eine Beschwerde nichts, im Grunde bist du es selber, der das Verfahren „verschleppt“.
Welche Gründe sprechen dagegen, deine Wohnsituation konkreter zu beschreiben – vor allem deren finanzielle Grundlage?


lg, bondul

 

[Nena]

Was ist an "Ich benötige keine KdU" unvollständig?

 

[Larsson]

Was ist an "Ich benötige keine KdU" unvollständig?

Unvollständig ist eher das falsche Wort. Wenn der TE nicht wohnungslos gemeldet ist, so ist diese Aussage halt unwahrscheinlich.

 

[bondul]

Was ist an "Ich benötige keine KdU" unvollständig?

Eigentlich gar nichts...

Ohne Nachweis (> Whg wird inkl. BK mietfrei von Person X zur Verfügung gestellt o.ä.) wertet das JC den Antrag jedoch als unvollständig und wird bis zur Klärung der Wohnsituation (...stellt sich dennoch die Frage, wie die Kosten gedeckt werden...) keine Leistungen bewilligen.

lg, bondul

 

[Gelöschtes Mitglied 66109]

Mei, die „Lebenserfahrung“ ergibt nun mal, daß eigentlich niemand der dazu nicht per Gesetz verpflichtet ist, einem Dritten ohne jedwede Gegenleistung Wohnraum zum Wohnen überläßt.

Wenn du einen solchen Menschen gefunden hast, dann hierzu mein Glückwunsch.

Sollte es monetäre Gründe haben, daß du deinem JC deine Wohnsituation nicht schildern magst, hoffe ich für dich, daß du im Antragsverfahren keine Angaben gemacht hast die nicht den Tatsachen entsprechen.

Wenn es dir ums Prinzip geht, daß du da irgendwelche Angaben nicht machen willst, lass dir gesagt sein, die andere Seite hat in dem Fall höchstwahrscheinlich den längeren Atem. Solltest du ihn haben, wäre schon mal fraglich, ob du tatsächlich hilfebedürftig bist. Und die Frage wird dann sicherlich vom JC oder Gericht kommen und die Antwort von dir mit Fakten zu belegen sein.

 

[Freidom]

Gute Antworten. Danke.

@bondul und @IronFist: Geht mir nur darum, dass die nicht einfach unberechtigt Daten sammeln, die überhaupt nichts mehr mit der Leistungsbewilligung zu tun haben.
Hätten die das so klar kommuniziert wie ihr beide, hätte ich genau gewusst was die wissen wollen und detailierter beschrieben, wie das @Nena in ihrer Antwort schrieb.
Aber dieses immer Häppchenweise fordern von bereits gemachten eindeutigen Angaben war mehr als merkwürdig.

Dann setze ich ein Schreiben auf, welches die Wohnsituation dem JC erklärt?
In etwa so wie Nena:
"
Sehr geehrte Damen und Herren,

zu meiner Wohnsituation erkläre ich weiterführend: Ich wohne für Sie kostenfrei, weil es einen Menschen gibt, der mir Wohnraum zur Verfügung stellt, ohne dafür ihm zustehendes Geld vom Staat zu fordern.
Ich erhalte keinerlei finanzielle Mittel noch andere durch den Regelsatz abgedeckte Zuwendungen.
Ich lebe alleine, ich teile weder Bett noch Geldbörse mit einer weiteren Person."

...

Vielleicht geht es aber schneller, wenn Du erklärst, wie es sich verhält (ja, Du musst nicht. Aber natürlich wird auch die Frage gestellt werden, was Du gegessen hast die letzten Monate...).

Ich habe bereits früher zu einer Forderung vom JC Stellung genommen, in welchem sie wissen wollten, wovon ich in den letzten Monaten gelebt habe bereits erklärt, dass ich von Ersparnissen gelebt habe.

 

[Larsson]

zu meiner Wohnsituation erkläre ich weiterführend: Ich wohne für Sie kostenfrei, weil es einen Menschen gibt, der mir Wohnraum zur Verfügung stellt, ohne dafür ihm zustehendes Geld vom Staat zu fordern.

Warum unterschreibt dieser nette Mensch dann nicht einfach einen Einzeiler?

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bestätige ich Freidom, dass ich ihm kostenfrei Wohnraum zur Verfügung stelle.

MfG
netter Mensch

 

[Gelöschtes Mitglied 66109]

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu meiner Wohnsituation erkläre ich weiterführend: Ich wohne für Sie kostenfrei,

1. Du wohnst nicht für das JC kostenfrei. Du wohnst mietfrei

weil es einen Menschen gibt, der mir Wohnraum zur Verfügung stellt, ohne dafür ihm zustehendes Geld vom Staat zu fordern.

2. Dem Wohnungseigentümer steht kein Geld von Staatsseite zu, weil er dich in der Wohnung wohnen läßt. Einzig und alleine dir würden Leistungen für die Unterkunft zustehen, wenn du hierfür Aufwendungen hättest.

Ich erhalte keinerlei finanzielle Mittel noch andere durch den Regelsatz abgedeckte Zuwendungen.

3. Der Satz ergibt so leider keinerlei Sinn.


Wenn dir Provozieren bzw. „der anderen Seite zeigen wo der Hammer hängt“ Spass macht, dann mach das. Dann mach es aber in einer Form, die dann auch sattelfest und fundiert ist. Mit Aussagen die inhaltlich passen.

Und vor allem, bevor du es machst überleg dir gut, wieviel von dem flüssigen Inhalt des Fasses du selbst hinein gekippt hast und wieviel noch fehlt, um es zum überlaufen zu bringen.

 

[erwerbsuchend]

@Freidom, um es offen zu sagen, dass JC hat die unausgesprochene Vermutung, dass du Einkommen oder Vermögen hast, also Leistungen von Dritten, bekommst, die du dem JC (noch) nicht gemeldet hast. Sofern du nicht im Elternhaus oder in einer Wohnung wohnst, die deinen Eltern gehört, wird es unglaubwürdig, dass ein Fremder dir einfach so eine Wohnung zum Nulltarif überlässt, wohlwissend, welche Kosten eine Wohnung verursacht.

 

[Gelöschtes Mitglied 66109]

Sofern du nicht im Elternhaus oder in einer Wohnung wohnst, die deinen Eltern gehört, wird es unglaubwürdig, dass ein Fremder dir einfach so eine Wohnung zum Nulltarif überlässt, wohlwissend, welche Kosten eine Wohnung verursacht.

Wobei hier noch anzumerken wäre, daß bei einem etwaigen Deal „Treppenhaus putzen“ und dafür umsonst wohnen, daß Wohnen ein geldwerter Vorteil und somit Einkommen wäre.

Also falls irgendwas so irgendwie in diese Richtung vereinbart sein sollte.

 

[bondul]

Geht mir nur darum, dass die nicht einfach unberechtigt Daten sammeln, die überhaupt nichts mehr mit der Leistungsbewilligung zu tun haben.

Zu den erhobenen Daten gehören z. B.:

• der berufliche Werdegang
• familiäre Beziehungen (z. B. Familienstand und Kinder)
• die Wohnsituation
• Einkommens- und Vermögensverhältnisse

https://www.bussgeldkatalog.org/dat..._rechte_haben_empfaenger_von_sozialleistungen

Du brauchst der SB des Jobcenters lediglich eine/n Bescheinigung/Vertrag zur Bestätigung deiner KdU vorzulegen, sie sollen eine Aktennotiz anfertigen... und fertig.

Sozialdaten unbeteiligter Dritter dürfen sie nicht speichern und auch nicht deinen Nachweis kopieren.

lg, bondul

 

[Freidom]

...
Wenn dir Provozieren bzw. „der anderen Seite zeigen wo der Hammer hängt“ Spass macht, dann mach das. Dann mach es aber in einer Form, die dann auch sattelfest und fundiert ist. Mit Aussagen die inhaltlich passen.

Will ich gar nicht. Bin nur paranoid und vorsichtig, dass die zuviele Daten fordern, die gar nicht rechtens und unnötig sind.
Weil ich finde das schon komisch, wie ungenau deren Forderungen sind.
Hätten die so klar und eindeutig geschrieben wie Ihr, was die an Informationen haben wollen, wäre es einfacher.

Wobei hier noch anzumerken wäre, daß bei einem etwaigen Deal „Treppenhaus putzen“ und dafür umsonst wohnen, daß Wohnen ein geldwerter Vorteil und somit Einkommen wäre.

Also falls irgendwas so irgendwie in diese Richtung vereinbart sein sollte.

So einen Deal gibt es nicht.

@Freidom, um es offen zu sagen, dass JC hat die unausgesprochene Vermutung, dass du Einkommen oder Vermögen hast, also Leistungen von Dritten, bekommst, die du dem JC (noch) nicht gemeldet hast. Sofern du nicht im Elternhaus oder in einer Wohnung wohnst, die deinen Eltern gehört, wird es unglaubwürdig, dass ein Fremder dir einfach so eine Wohnung zum Nulltarif überlässt, wohlwissend, welche Kosten eine Wohnung verursacht.

Ich habe aber nichts. Auf dem ungeschwärzten Kontoauszug müsste das JC sogar gesehen haben, dass ich mir schon Geld leihen musste.
Und ja, ich wohne zu Hause.

Du brauchst der SB des Jobcenters lediglich eine/n Bescheinigung/Vertrag zur Bestätigung deiner KdU vorzulegen, sie sollen eine Aktennotiz anfertigen... und fertig.

Sozialdaten unbeteiligter Dritter dürfen sie nicht speichern und auch nicht deinen Nachweis kopieren.

lg, bondul

Eine KdU habe ich nicht beantragt. (Durchgestrichene Anlage abgegeben)
Bzw. wurde bei der Abgabe vom SB verlangt, dass ich noch oben auf die KdU Anlage schreibe, momentan keine Kosten der Unterkunft zu haben.
Oder was meinst du mit Bestätigung?

 

[Larsson]

Oder was meinst du mit Bestätigung?

Nochmal meine Frage:
Warum schreibt dein Gönner Dir nicht einfach einen Einzeiler, dass er Dir Wohnraum kostenfrei zur Verfügung stellt? Dazu bedarf es nur seiner Unterschrift, damit werden keine Daten gespeichert.

 

[Nena]

Und ja, ich wohne zu Hause.

Das tun fast alle. Was meinst Du damit?
Wenn Du damit "bei Deinen Eltern" meinst, stimmt es nicht, wenn Du dem JC ggü. sagst, Du lebst alleine.

 

[Cha]

Also was wollen die noch?

Deine bisherigen Angaben gegenüber dem JC sind verwirrend und vage.
Kein Mensch kann sich ein Bild von den persönlichen Verhältnissen machen.
Es wäre vielleicht mal an der Zeit, die Sache klarzustellen.

Ich wohne derzeit mit meiner Mama in einem kleinen Haus.

Viele Grüße

Cha

 

[bondul]

Oder was meinst du mit Bestätigung?

Warum schreibt dein Gönner Dir nicht einfach keinen Einzeiler, dass er Dir Wohnraum kostenfrei zur Verfügung stellt? Dazu bedarf es nur seiner Unterschrift, damit werden keine Daten gespeichert.

Genau das meinte ich mit Bestätigung, ohne Klärung der Wohnverhältnisse wird das JC deinen Antrag nicht abschließend bearbeiten.

Soll ich einen Mietvertrag machen und dann doch KdU beantragen?

Ein Untermiet-/Kostenbeteiligungsvertrag mit deiner Mutter wäre evtl. eine Überlegung wert, um das "KdU-Problem" zu lösen...

lg, bondul

 

[Freidom]

Nochmal meine Frage:
Warum schreibt dein Gönner Dir nicht einfach keinen Einzeiler, dass er Dir Wohnraum kostenfrei zur Verfügung stellt? Dazu bedarf es nur seiner Unterschrift, damit werden keine Daten gespeichert.

Hört sich einfach und gut an, aber ist das dann ausreichend für das JC zur Klärung der Wohnsituation?

Wenn Du damit "bei Deinen Eltern" meinst, stimmt es nicht, wenn Du dem JC ggü. sagst, Du lebst alleine.

Ok das verstehe ich nicht. Ich lebe bei meinen Eltern, aber doch nicht zwangsweise mit ihnen? Das JC versucht nämlich, eine HG zu konstruieren (deshalb auch die von denen mitgeschickte Anlage HG), welche aber nicht zutrifft, da jeder für sich selbst sorgt. Einzige Ausnahme ist momentan nur Strom, Wasser und keine Miete. Wobei sich letzteres schnell ändern lässt.

Deine bisherigen Angaben gegenüber dem JC sind verwirrend und vage.
Kein Mensch kann sich ein Bild von den persönlichen Verhältnissen machen.
Es wäre vielleicht mal an der Zeit, die Sache klarzustellen.

Also einfach ein Schreiben aufsetzen, welches die Wohnsituation genau so erklärt, bzw. wie @Larsson vorschlägt?

Genau das meinte ich mit Bestätigung, ohne Klärung der Wohnverhältnisse wird das JC deinen Antrag nicht abschließend bearbeiten.

Ein Untermiet-/Kostenbeteiligungsvertrag mit deiner Mutter wäre evtl. eine Überlegung wert, um das "KdU-Problem" zu lösen...

lg, bondul

Ah ok, danke. Ein normaler Mietvertrag wäre auch möglich und dann halt doch KdU beantragen, oder?
Ein Kostenbeteiligungsvertrag würde doch eher eine HG nahelegen, oder nicht?

 

[Nena]

"Ich erkläre schriftlich, mit niemandem zusammen in der Wohnung zu leben."

Ich lebe bei meinen Eltern, aber doch nicht zwangsweise mit ihnen?

Das hast Du wirklich so angegeben? Und wunderst Dich jetzt?
Was wäre schwierig daran gewesen, wenigstens uns das von Anfang an so zu sagen?
Es ist ganz einfach, zu sagen, dass Du zwar bei Deinen Eltern lebst, aber nicht mit ihnen gemeinsam wirtschaftest. Dieses Rumgeeiere... Das kannst Du immer noch machen (das wahrheitsgemä angeben), solltest Du auch. Endlich. Was findest Du denn daran verwerflich???

 

[Larsson]

Lies mal hier, ähnliche Situation

JC versucht mir eine HG zu unterstellen, obwohl ein Elternteil (Mutter) eine Erklärung abgegeben hat, dass sie mich nicht unterstützt. Problem: mein Einkommen wurde auf ihr Konto überwiesen. Ein Untermietvertrag liegt vor.

Hallo Leute, hiermit möchte ich euch fragen, wie ich auf diesen Brief vom JC antworten soll. Ich bin 25 Jahre alt und lebe in einer gemeinsamen Mietwohnung mit meiner Mutter. Vorher habe ich studiert. Mein ganzes Einkommen (Bafög, Waisenrente, Kindergeld) ließ ich auf das Konto meiner Mutter...

www.elo-forum.org

 

[Freidom]

Das hast Du wirklich so angegeben? Und wunderst Dich jetzt?
Was wäre schwierig daran gewesen, wenigstens uns das von Anfang an so zu sagen?
Es ist ganz einfach, zu sagen, dass Du zwar bei Deinen Eltern lebst, aber nicht mit ihnen gemeinsam wirtschaftest. Dieses Rumgeeiere... Das kannst Du immer noch machen (das wahrheitsgemä angeben), solltest Du auch. Endlich. Was findest Du denn daran verwerflich???

Gar nichts. Nur war mir das gar nicht so klar von der amtlichen Fragestellung her. Deshalb hab ich das so angegeben, wie ich das situationsbedingt empfand.
So wie du das beschreibst, wird das mit dem Begriff "wirtschaften" deutlich. Das war mir vorher nicht klar, dass das Amt das so erwartet.
Wie korrigiere ich das jetzt am besten?

@Larsson danke für den Link!

Ich habe eh übermorgen einen Termin. Dann kann ich das gleich richtig stellen.

 

[Freidom]

Folgenden Text habe ich angefertigt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach anfänglichen Unklarheiten, welche Informationen Sie genau von mir bezüglich meiner Wohnsituation erwarteten, liefere ich Ihnen diese in diesem Schreiben nach.
Missverständlich nahm ich an, mein Familienstand (ledig) der erweiterten Meldebescheinigung ist gleichbedeutend auf die Wohnsituation zu übertragen.
Nach Rücksprache mit fachkundigen Mitbürgern stellte sich dieses Missverständnis heraus.
Demnach lebe ich momentan in der Unterkunft meiner Eltern, die aktuell keine Kosten der Unterkunft erforderlich macht.
Ich wirtschafte allein und getrennt von diesen.

Mit freundlichen Grüßen

Geht das so?