Beschwerde über Sachbearbeiterin (1 Betrachter)

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Berlin50

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Hallo!

Ich habe mich schriftliche beim Leiter des Jobcenters und Teamleiter über meine Sachbearbeiterin beschwert, da sie mir nicht genügend Zeit gibt, einen neuen Mini-Job zu suchen.

Der letzte 100 Euro-Job endete am 13.6.12, sodann erhielt ich nach 10 Tagen schon eine 1. AGH, dann jede Woche Maßnahmen und Bürgerarbeit. Das geschah innerhalb eines Monats.

Aufgrund der Unzulänglichkeiten in der Form der Schreiben, wo viele wichtige Aussagen über Gehalt, Umfang usw. ungenau oder gar nicht angegeben waren, bewies ich deren Nichtwirksamkeit.

Einige Antworten wurden akzeptiert, 2 davon nicht. So stand ein Anhörigungsschreiben an, aufgrund einer Sanktionsandrohung.

Nun erhielt ich eine Einladung beim Teamleiter, wo die Beschwerde wahrscheinlich besprochen werden soll, was ich begrüße. Der Punkt jedoch ist, daß auch in der Einladung mit Sanktion nach § 59 SGB II angedroht wurde, wenn ich nicht erscheine. Wie kann das sein? Es ist mein Bedürfnis, die Sachbearbeiterin in ihre Schranken zu weisen, also ich die Provokation einleitete. Ansonsten wäre es gar nicht dazu gekommen. Wie kann man dem Teamleiter schon im Vorfeld den Wind aus den Segeln nehmen?

Meiner Ansicht nach, bräuchte ich nur erscheinen und dann wieder gehen. Ohne die Sache geklärt zu haben. Denn mit dieser Androhung verletzte er den Respekt von mir und meine Würde. Denkt Ihr genauso?

Die nächste Frage an Euch ist, ich suche einen Paragraphen über die Anerkennung von 100 Euro-Jobs. Vorrangigkeit und ob er ein Minijob ist, da ich in den letzten Jahren fast ununterbrochen diese Jobs tätigte. Im allgemeinen Sprachgebrauch sind 100 Euro-Jobs Minijobs, aber erkennen die JC diese als solche auch an?

Wäre schön, wenn möglichst nachweisbare Antworten mit § kommen würden, da mein Termin schon Dienstag, den 21.8.12 ist. Lg.
 

esbe

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Was meinst du mit "Anerkennen der Minijobs"? Da sie nicht leistungsmindernd sind aufgrund des 100 Euro Freibetrags, ist es seitens des JC immer das Ziel, dich in Vollzeit- oder zumindest besser bezahlte Jobs zu bringen ... Oder hast du mehrere 100 Euro-Beschäftigungsverhältnisse parallel?
 

Berlin50

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Nein, die 100 Euro-Jobs sind immer nacheinander erfolgt. Nur, es sind Bemühungen auf dem 1. Arbeitsmarkt, was nach § 1 SGB II meine 1. Pflicht ist als Erwerbslose. Darauf kann ich mich immer beziehen, egal was die sagen. Jedenfalls würde ich nur so argumentieren. LG
 

esbe

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Nein, die 100 Euro-Jobs sind immer nacheinander erfolgt. Nur, es sind Bemühungen auf dem 1. Arbeitsmarkt, was nach § 1 SGB II meine 1. Pflicht ist als Erwerbslose. Darauf kann ich mich immer beziehen, egal was die sagen. Jedenfalls würde ich nur so argumentieren. LG
Naja, 1. Arbeitsmarkt schon, aber eben nicht in der Art, dass sich dadurch der Anspruch auf Lebensunterhalt und die Hilfebedürftigkeit verringert, was ja letzlich langfristig das Ziel sein sollte.
 

Berlin50

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Na ja das ist die Ansicht der JC bzw. der Willkür unterworfen. Denn wenn ich einen 100 Euro-Job habe, lassen die mich in Ruhe. War in der Vergangenheit immer so. Nur diesmal waren sie schneller und haben mich in eine Wut-Stress-Situation gebracht.

Ich bin jedenfalls der Meinung, die müssen einem Zeit lassen, sich selbst einen Job zu suchen. 10 Tage sind zu kurz. Darauf bestehe ich, wenn ich Dienstag hingehe. Zumal meine Jobs sozialversicherungspflichtig waren.

Aber gibt mir doch mal einen Rat, was ich mit der Einladung machen soll. Androhung einer Sanktion, obwohl ich die Sache einleitete. Das kann ich nicht auf mich beruhen lassen. Mein Stolz ist verletzt.

LG
 

Falling Down

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Aber gibt mir doch mal einen Rat, was ich mit der Einladung machen soll. Androhung einer Sanktion, obwohl ich die Sache einleitete. Das kann ich nicht auf mich beruhen lassen. Mein Stolz ist verletzt.
Ich versteh Dich sehr gut, aber mehr als Deinem Unmut Ausdruck zu geben, kannst Du nicht tun.

Es gehört zum Selbstverständnis des Amtes für Armut und Schikane, jede und jeden bedrohen zu müssen. An den Drohungen änderst Du nichts. Versuch mal einem Stinktier das Stinken auszutreiben. :icon_wink:

Sollten allerdings wirklich Sanktionen verhängt werden, dann kann man schon was tun.
 

Berlin50

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Ja gut... das werde ich auf jeden Fall anbringen, bevor das eigentliche Gespräch beginnt.

Vielleicht kannst Du mir evtl. helfen? Ich brauche den §, der aussagt, daß Arbeit auf dem 1. Arbeitsmarkt vorrangig ist. Ich las das schon mal irgendwo, weiß aber die Seite nicht mehr. Das kann auch eine Rechtsprechung gewesen sein. LG
 

Berlin50

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Noch mal zur Erläuterung:

Ich meine, den Argumentationen des Teamleiters mit den gültigen SGB-Gesetzen zuvor kommen zu können, indem ich die Wichtigkeit/Vorrangigkeit der 100 Euro-Jobs aufgrund der Tätigkeit am 1. Arbeitsmarkt beweise. Demzufolge gilt mein Wille, Beschäftigung zu suchen und auch zu tätigen als bedeutsam. Darauf werde ich bestehen.

Die Wiedereingliederung in Form von Maßnahmen auf dem 2. und 3. Arbeitsmarkt ist also nicht nötig und betrifft mich gar nicht. Ich bin nicht arbeitsunwillig, nicht unvermittelbar, nicht im Sinne von Eingliederungsgründen die passende Hilfsbedürftige und was weiß ich noch. Die Beweiskraft ist auch insofern klar, da die Sachbearbeiterin mir keine Arbeitsstellen anbietet. Es gibt ganz einfach keine bzw. sie ist nicht in der Lage/Willens, passende zu suchen/finden. Das wiederum ist Grund genug, von Schikane und Abschiebung aus ihrem Zuständigkeitsbereich zu sprechen und ihr vorzuwerfen. Das habe ich in den Beschwerden ausgeführt.

Die Jobs, die ich machte beweisen, daß ich flexibel dem 1. Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe. Das die Firmen mich nicht voll einstellten, ist nicht mein Problem. Fordern und Fördern ist Auslegungssache meiner Sachbearbeiterin.

Das heißt, der §, den ich suche, überzeugt die Richtigkeit meiner Beschwerde, so daß die Zwangseingliederung praktisch unrechtmäßig ist.

Ich hoffe, Ihr versteht was ich meine und habe mich gut ausgedrückt. LG
 

Falling Down

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Die Wiedereingliederung in Form von Maßnahmen auf dem 2. und 3. Arbeitsmarkt ist also nicht nötig und betrifft mich gar nicht.
Ich gebe Dir uneingeschränkt recht, dass solche Maßnahmen, die über den zweiten oder dritten Arbeitsmarkt führen, in Deinem Fall weder angezeigt noch zielführend sind. Maßnahmen nach § 16d SGB II dienen der "Erhaltung oder Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit" und sind kein Selbstzweck. Wer gerade mal ein paar Tage ganz ohne Beschäftigung ist, kann gar nicht die Zielgruppe sein. Ähnlich verhält es sich mit der Bürgerarbeit. Hier kommt noch hinzu, dass eine sogenannte "Aktivierungsphase" vorgeschaltet ist, bevor es überhaupt ans arbeiten geht.


Das Problem ist aber, dass es den einen Paragraphen, der Dir alle argen Maßnahmen aufgrund eines 100-€-Jobs vom Hals hält, nicht gibt. Der von Dir angesprochene § 1 SGB II verlangt nicht nur nach Arbeit im ersten Markt, sondern auch eine Erwerbstätigkeit, die Hilfebedürftigkeit vermeidet oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert. Ein 100-€-Job tut nichts von alledem. Auf diese Argumentation der Gegenseite musst Du Dich einstellen, wenn man Dir eine Maßnahme a la Bewerbungstraining auf´s Auge drücken will.
 

Berlin50

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Berlin50

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P.S. Habe noch vergessen, daß ein 100 Euro-Job zur Gattung "geringfügig" eingestuft ist. D.h. bis 400 Euro-Jobs. Diese sind vorrangig, da Maßnahmen usw. viel teurer sind für den Staat.

Da Maßnahmen keine Arbeit sind, sondern Beschäftigung, wie zu lesen ist, ist es ein zielsicheres Argument meiner Beschwerde. LG
 
E

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Danke Dir für Deinen Hinweis. Ja, davon gehe ich aus.

A b e r : Ich habe nicht die Absicht, mich kleinkriegen zu lassen. Denn die Zeilen die ich fand, sagen alles. Habe meine vergessene Seite gefunden:

Deutscher Bundestag: Bundesregierung: Vermittlung in ersten Arbeitsmarkt hat Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung

Diese Seite habe ich ausgedruckt und nehme sie mit. Vorbereitung ist eben alles. LG
Aber beachte bitte, dass es zu unterscheiden gilt:
Vermittlung in den 1 oder 2. Arbeitsmarkt, ein 100-€ Job ist nicht 1. Arbeitsmarkt, im Gegensatz zu einem 400-€-Job.
 

Berlin50

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Nein, das stimmt nicht. Da habe ich ganz genau nachgelesen.

"Ein Minijob liegt vor, wenn der AN aufgrund der Arbeitstätigkeit nicht mehr als 400 Euro pro Monat verdient oder wenn er eine Beschäftigung ausübt, die innerhalb eines Kalenderjahres längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage dauert.

Mit Minijob ist dasselbe gemeint wie mit geringfügiger Beschäftigung."

Geringfügige Beschäftigung bedeutet bis 400 Euro. (Hensche Rechtsanwälte. Kanzlei für Arbeitsrecht)

Nehme auch diese Information mit. LG
 
E

ExitUser

Gast
Nein, das stimmt nicht. Da habe ich ganz genau nachgelesen.

"Ein Minijob liegt vor, wenn der AN aufgrund der Arbeitstätigkeit nicht mehr als 400 Euro pro Monat verdient oder wenn er eine Beschäftigung ausübt, die innerhalb eines Kalenderjahres längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage dauert.

Mit Minijob ist dasselbe gemeint wie mit geringfügiger Beschäftigung."

Geringfügige Beschäftigung bedeutet bis 400 Euro. (Hensche Rechtsanwälte. Kanzlei für Arbeitsrecht)


Nehme auch diese Information mit. LG
Habs vielleicht ein bisschen verkehrt ausgedrückt, will dich nicht noch mehr verwirren.

Der Unterschied von einem 400- vs 100- € Job ist, dass du bei der 1. Variante nichts abgeben musst, also deine Bedürftigkeit nicht verringerst. Hingegen bei der 2. Variante (400 €) darfst du 100 € behalten, die sind frei und zusätzlich von den 300 € darfst du 60 € behalten.
Deine Bedürftigkeit hast du somit um 240 € verringert.

Und damit werden die dir kommen.
Was nicht bedeuten soll, dass ich die Vorgehensweise deines JC gutheiße.
 

Holger01

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Vielleicht gewöhnst du dir bis morgen an, von 400-€-Jobs zu sprechen, statt von 100...

Du musst ja nicht betonen, dass du bisher immer nur 100 € verdienen konntest.

Aber mit der Argumentation, dass du bisher immer 400-€-Jobs hattest und dass du dir jetzt schnell einen ebensolchen
wieder suchen möchtest, kommst du ein Stück weiter.

Ansonsten gilt deine Grundpflicht, alles zu unternehmen, um deine Bedürftigkeit zu beenden oder wenigstens zu verringern.

@Falling Down und @Ranja haben da völlig recht: Deine bisherige 100-€-Job-Argumentation hilft dir überhaupt nicht!
 

stummelbeinchen

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Ich bin jedenfalls der Meinung, die müssen einem Zeit lassen, sich selbst einen Job zu suchen. 10 Tage sind zu kurz. Darauf bestehe ich, wenn ich Dienstag hingehe. Zumal meine Jobs sozialversicherungspflichtig waren.
seit wann sind 100,- € Jobs sozialversicherungspflichtig?
 

Berlin50

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100 Euro-Jobs sind schon immer sozialversicherungspflichtig gewesen. Der AG muß einem bei der Knappschaft anmelden. Das kostet ihm ca. 30 Euro.

So, nun möchte ich Euch berichten. Es war eigentlich ganz harmlos. Der Typ, genannt Teamleiter, war mind. 20 J. jünger als ich. Auf Grund dessen war es mir ein Leichtes ihn schon am Anfang den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ich beanstandete sofort die Einladung mit der Sanktionsandrohung. Er wußte von nichts und wollte diesen Fehler sehen. Total verdattert gab er zu, daß dies nicht beabsichtigt war und entschuldigte sich.

Na ja und wie ich vermutete, sind 100 Euro-Jobs Arbeit auf dem 1. Arbeitsmarkt, was das Jobcenter anerkannte. Er lobte die Unmengen von Jobs, die ich schon hatte und gab zu, daß Eingliederungsmaßnahmen nichts für mich sind.

So schlug er vor, mich in eine andere Abt. zu verweisen, die nur Jobangebote raussuchen, wo ich mich dann bewerben soll. Na ja, wer´s glaubt wird seelig. Der hatte wahrscheinlich die Schnauze voll, weil ich mich schon öfter über Schikanen in diesem Team beschwert hatte.

Also, alles ok. Mein nächster 100 Euro-Job ist so gut wie sicher, dauert nur ein wenig, ehe ich anfangen kann.

Im Übrigen bin ich über 50 und es ist wirklich so. Diese Minijobs werden anerkannt, genauso wie 400 Euro-Jobs, so daß sie einem in Ruhe lassen. War in den Jahren zuvor immer so.

LG
 

Conny001

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Ich habe etwas ganz anderes über Minijobs gelernt. Die gibt es NUR für diejenigen, die noch einen vollen Hauptjob haben. Wer ALG2 bezieht wird auf einen 400 Eurojob voll mit Lohnsteuerkarte besteuert! Da bleiben dann also wenig von übrig.
 

Berlin50

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Na ja liebe Conny, dann solltest Du Dich mal erkundigen. Im Internet gibt es Hunderte von Seiten.

Im Übrigen sollte man den Sachbearbeitern überhaupt nichts glauben. Sie handeln so, wie es ihr Chef, Teamleiter, ihnen vorgibt. Wenn der Teamleiter gute Zahlen bringen will, dann ist es so wie bei mir. Unberechtigt und auf Dummfang alle über einen Kamm scheren. Schikane und Druck aufbauen. Bombardieren mit Maßnahmen usw. Dann Sanktionsandrohung, obwohl man im Recht ist.

Diese ausführenden Organe unserer neoliberalen Regierung tun alles, um Menschen in Angst und Abhängigkeit zu versetzen. Deshalb muß man sich wehren, wenn Dinge nicht in Ordnung sind. Meine Erfahrung ist, Beschwerde über Schikane einreichen, dann viel recherchieren und vorbereiten, wenn es zu einer Einladung kommt.

Bis jetzt bin ich mit dieser Methode immer gut gefahren, habe meist einen neuen Sachbearbeiter bekommen, mehr ist nicht passiert. LG
 
E

ExitUser

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Aufpassen mit Teamleitern.

Da Dreck ja bekanntlich nach unten fliesst, ist der TL nicht die nächsthöhere, moralische Instanz, die Wert darauf legt, damit alles nach Anstand, Recht, Gesetz und Würde abläuft, sondern lediglich das nächsthöher gelegene Rädchen in der Maschinerie, die durch die Dreckdurchflutung nach unten am laufen gehalten wird.

Das ist schon alles so durchdacht. Ein TL wird nen Teufel tun und einen ihm unterstellten SB Fehlverhalten vorwerfen. Es sei denn, er kann damit seinen eigenen Kopf aus der Schlinge ziehen.
 
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