Beschluß SG Augsburg (1 Betrachter)

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Schaut euch doch das mal an ....ich möchte dies nicht unbedingt so stehen lassen und dagegen vorgehen auch wenn hier meine Rechtsmittel beschnitten wurden. Dies nicht zuletzt weil RA die Story so an den Mann (Richter) bringen wollte ! War das eher dumm oder ....? In jedem Fall bin ich ins offene Messer gelaufen aufgrund dessen.

Besonderen Augenmerk auch auf den Absatz in 004 mit der Vorhaltung das ja weiter AU besorgt" werde und dies wäre mit Kosten verbunden . Im übrigen ist dieser Vorsitzende direkt auf den Zug der Arge aufgesprungen die kontinuierlich versucht mich mit Reiseunfähigkeitsbescheinunigung einzuschränken . Lange Rede kurzer Sinn "wer in Bayern muckt ,den versucht man auszuspielen ..mit diesen und jenen Mitteln .Gerne dazu mehr per PN.

Gibt es eine Möglichkeit ?
 

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kuddelmuddel

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Wie kam denn der Richter darauf, dass die Stromzahlungen "gezielt" eingestellt wurden?

Das scheint mir der Hauptgrund für die Ablehnung zu sein....
 
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Das würde mich auch interessieren.

Wie ist das mit der Einstellung der Stromzahlungen von Deiner Seite?
 

Alkib

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na weil der TE ab august den abschlag lt. beschluß nicht mehr gezahlt hat- die nachzahlung ist in höhe von ca. zwei monatsbeträgen noch zusätzlich.

wäre das immer aus dem RS bezahlt, würde die hürde für die mögliche stromsperre höher liegen, meint der herr präsident.

und für juristen ist ein hund immer eine sache...
 
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na weil der TE(bedeutet bitte was ?) ab august den abschlag lt. beschluß nicht mehr gezahlt hat- die nachzahlung ist in höhe von ca. zwei monatsbeträgen noch zusätzlich. Gestaltet sich zwar rechnerisch etwas anderst aber durch die Situation das der Hund meines Kindes unser Familienmitglied sofort behandelt werden musste hatte ich keine andere Chance

wäre das immer aus dem RS bezahlt, (hat vorher kontienuierlich von selbigen finanziert worden müssen trotz Bedarfsunterdeckung)würde die hürde für die mögliche stromsperre höher liegen, meint der herr präsident.

und für juristen ist ein hund immer eine sache...
Da hast du leider recht ,doch es gibt ja auch solche u.ä. Entscheide.

Stromschulden bei Hartz-IV

Im Falle einer Hartz-IV-Bezieherin, der wegen Energiekostenrückständen die Stromversorgung gesperrt worden war, hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen einen Beschluss des Sozialgerichts Bremen bestätigt, mit dem die zuständige Arbeitsgemeinschaft verpflichtet worden ist, der Antragstellerin ein Darlehen zur Begleichung der Stromschulden zu gewähren.

ALG II: Darlehen für Stromschulden bei Stromsperre

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (AZ: L 7 AS 546/09 B ER) urteilte: Im Falle einer Hartz IV-Bezieherin, der wegen Energiekostenrückständen die Stromversorgung gesperrt worden war, hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen einen Beschluss des Sozialgerichts Bremen bestätigt, mit dem die zuständige Arbeitsgemeinschaft verpflichtet worden ist, der Antragstellerin ein Darlehen zur Begleichung der Stromschulden zu gewähren.

Das Landessozialgericht hat - wie schon zuvor das Sozialgericht - in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren darauf verwiesen, dass die Sperrung der Energiezufuhr eine der Wohnungslosigkeit nahe kommende Notlage darstellt. Denn die regelmäßige Versorgung eines Haushaltes mit (Heiz-)Energie gehört nach den Lebensverhältnissen in Deutschland zum sozialhilferechtlich anerkannten Mindestbedarf. Die faktische Unbewohnbarkeit einer Wohnung infolge (drohender) Sperrung der Energie- und Wasserzufuhr steht daher dem Verlust der Unterkunft gleich. Dies bedeutet, dass der Leistungsträger in der Regel entsprechende Schulden gemäß § 22 Absatz 5 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) durch ein Darlehen zu übernehmen hat, wenn - wie hier - die Stromsperre bereits vollzogen worden ist, und lediglich in atypischen Fällen nach seinem Ermessen hiervon abweichen kann.

Die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgIS) hatte zuvor die darlehensweise Übernahme der Stromschulden mit der Begründung abgelehnt, die Wohnung werde durch die Einstellung der Stromversorgung nicht unbewohnbar, da die Antragstellerin weder aus medizinischen Gründen auf Strom verbrauchende elektrische Geräte angewiesen sei, noch kleine Kinder in der Wohnung lebten. Auch den Betrieb eines Kühlschranks hatte die BAgIS nicht für zwingend erforderlich gehalten, da es der Arbeitslosengeld II-Empfängerin zuzumuten sei, ihre Lebensmittel täglich einzukaufen. (04.07.2009

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Ja, es dürfte wohl Urteile sowohl in die eine als auch die andere Richtung geben.

Nur nützen wird das in diesem konkreten Fall wohl nichts.
 

Martin Behrsing

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Per PN gibt es nichts. Dein Problem ist auch gleichzeitig das Problem von vielen.
Schaut euch doch das mal an ....ich möchte dies nicht unbedingt so stehen lassen und dagegen vorgehen auch wenn hier meine Rechtsmittel beschnitten wurden. Dies nicht zuletzt weil RA die Story so an den Mann (Richter) bringen wollte ! War das eher dumm oder ....? In jedem Fall bin ich ins offene Messer gelaufen aufgrund dessen.

Besonderen Augenmerk auch auf den Absatz in 004 mit der Vorhaltung das ja weiter AU besorgt" werde und dies wäre mit Kosten verbunden . Im übrigen ist dieser Vorsitzende direkt auf den Zug der Arge aufgesprungen die kontinuierlich versucht mich mit Reiseunfähigkeitsbescheinunigung einzuschränken . Lange Rede kurzer Sinn "wer in Bayern muckt ,den versucht man auszuspielen ..mit diesen und jenen Mitteln .Gerne dazu mehr per PN.

Gibt es eine Möglichkeit ?
 
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....und kannst du das mal aufklären?
Eigentlich ist dies doch nicht so schwer zu verstehen was die Vorgeschichte betrifft,und das der Richter u.a. eine derartige Formulierung treffen dafür kann ich nichts.

Vorfall -Tierklinik-Kosten in Ratenzahlung -Daher Engpass verstärkt und Strom auf der langen Bank.
 
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Weggeduckt............. schade.

Naja, er nennt sich Kuntakinte. :biggrin:
Ja nennt er sich ....,
und es gibt auch Leute die Ihren Nachwuchs versorgen müssen
hat nichts mit "wegducken "zu tun

Mehr nützliche Infos statt unnützer Einträge die anscheinend keinen Nachwuchs haben und auch für "schlaue "Kommentare sorgen sind hier gefragt
alles andere ist" reiner Zufall
 

Nur so

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Eigentlich ist dies doch nicht so schwer zu verstehen was die Vorgeschichte betrifft,und das der Richter u.a. eine derartige Formulierung treffen dafür kann ich nichts.

Vorfall -Tierklinik-Kosten in Ratenzahlung -Daher Engpass verstärkt und Strom auf der langen Bank.
Ist doch klar was der Richter sagt. Ein Tier ist kein Grund den Strom nicht zu bezahlen, also sch.... auf das Tier.
 

kuddelmuddel

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Eigentlich ist dies doch nicht so schwer zu verstehen was die Vorgeschichte betrifft,und das der Richter u.a. eine derartige Formulierung treffen dafür kann ich nichts.

Vorfall -Tierklinik-Kosten in Ratenzahlung -Daher Engpass verstärkt und Strom auf der langen Bank.
Im Groben ist mir das auch klar (i wasn't born yesterday:icon_smile:). Worauf ich hinaus wollte, war, ob du und dein Anwalt eventuell irgendwie habt verlauten lassen, dass die Stromzahlungen "gezielt" eingestellt wurden, weil.....???

Der Ausdruck "gezielt" unterstellt dir doch einen Vorsatz, und besagt ja nicht, dass eine Notsituation wegen des Tieres eingetreten ist!

Meine Frage ist, ob ihr da irgendwie falsch argumentiert habt???
 
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Im Groben ist mir das auch klar (i wasn't born yesterday:icon_smile:). Worauf ich hinaus wollte, war, ob du und dein Anwalt eventuell irgendwie habt verlauten lassen, dass die Stromzahlungen "gezielt" eingestellt wurden, weil.....???

Der Ausdruck "gezielt" unterstellt dir doch einen Vorsatz, und besagt ja nicht, dass eine Notsituation wegen des Tieres eingetreten ist!

Meine Frage ist, ob ihr da irgendwie falsch argumentiert habt???
Ist zwar Eingangs schon so dargestellt bzw. so dargestellt. Sprich die Arrgumentation bzg. Vorfall Hund wurde von diesem RA so eingebracht ,und zwar ohne das ich darüber glücklich war, weil dies sogar in meinem Laienjuristenschatz klar war das dies nicht erforderlich wäre!(sieh PDF) da ist das ausführlich beschrieben!!!

Insofern die Fragen die es aufwirft;

Mit dieser "Finte" hat man mir erst mal versucht den Wind aus den Segeln zu nehmen ...siehe Schluß des Beschiss äh Bescheides,hier hat man sich darauf festgelegt das keine Rechtsmittel mehr zulässig wären???
Das ist die Kernfrage!! Habe ich Aussicht mit einer Nichtzulassungsbeschwerde???? Ist Verwaltungsrechtlich verankert und daher nach meiner bisherigen Info schwierig!

Wenn ja, ist es ratsam einen besseren RA zu ordern und diesem das Mandat zu nehmen! ????

Denn dieser hat offensichtlich hier (Motivation mal offengelassen ) mich durch seine Formulierung ans Messer geliefert OK,deshalb auch mein Angebot diverses per PN zu talken,....istja noch ein heißes Eisen!

Denn zusammenfassend zu diesem Vorgang behaupte ich ,dies als Grund von RA so herzuzitieren war überflüssig (da Hund Sache in deren Augen ...) und daraus resultiert deren Definition von "GEZIELT" also vorsätzlich ! Das dem Nicht so ist wissen die ganz genau bzw. der RA hat das genau gewußt, und da liegt der Hase im Pfeffer! Desweitern den Augenmerk auf die Passage mit der AUBescheinigung ...ist für mich schon mehr als anrüchig denn von Unbefangenheit kann da nicht gesprochen werden!
Lange Rede.... #
meine Fragen sind eindeutig und wir sind in Bayern ...da versteht man sich darauf verschiedenes Umzudeuten -diverse Leute zu involvieren ,wenn Sie nicht aus freien Stücken dieses und jenes...wie eingangs schon erläutert...you know what I mean
 

kuddelmuddel

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Wenn ja, ist es ratsam einen besseren RA zu ordern und diesem das Mandat zu nehmen! ????
Das kann man nur mit einem klaren JA beantworten!!! Das ist auch längst nicht der einzige Fall, von dem ich in letzter Zeit höre, wo ein RA nur Bockmist verzapft hat. Mittlerweile muss man dazu über gehen, von Anwälten abzuraten, wenn die sich noch keinen guten Ruf erarbeitet haben.
 
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