Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauft???

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Octavius

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Hallo,

meine Bekannte, die ihr Haus verloren hat. Bekam nun ein Schreiben das sie verwehrtbares Vermögen hat.
Und somit, so wie ich es daraus lese, ihr die Leistungen als Darlehen gewert werden aber sie Ihre Versicherungsbeiträge (Rente und Krankenkasse) selber bezahlen muss.
Das hatten wir beim SG auch vorgelegt diese sagten wir können einen Widerspruch schreiben.

Doch leider weis ich nicht wie ich dazu einen Widerspruch schreiben kann.
So wie ich es lese bekommt sie nun keine KK Beiträge gezahlt und sie und ihr Sohn können nun nicht mehr zum Arzt gehen rein offiziell gesehen oder?

Das Haus wird vllt noch Monate dauern bis die das wirklich verkauft haben, es ist nicht abzusehen wann die Bank das Haus weg hat.

Gruß
 

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gelibeh

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Auf Seite 2 stehen noch Klarnamen!!!! Und es steht doch da, dass man für die Krankenversicherung etc. ein Darlehen beantragen kann. Also machen, wenn sie das nicht anders zahlen können.
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Bei der Agentur haben wir dann eben erfahren, das sie sich über Ihren Mann versichern lassen kann. Über seine Rente. :icon_daumen:
 

desmona

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Hallo Nina,

-...es ist in der Tat so, das bei ALG II-Leistung in Form eines Darlehens keine KK etc. bezahlt werden...

...man erhält eben "nur" ein Darlehen !!(in Höhe der ALG II-Sätze)...vom Staat

...aber mal zurück zum verwertbaren "Vermögen"...da du schreibst..."sie haben ihr Haus verloren..."

...sieht mir das ganz nach (Zwangs)Versteigerung aus...liege ich da richtig?

...beschreibe mal bitte exakt die heutigen (ich meine wirklich heute) Eigentum-Verhältnisse...bzw evtl Kündigung von Kredit etc...

----
...weil wenn an dem so ist...wie ich vermute...dann gibt es kein verwertbares Vermögen...und da müßte dann auch der Widerspruch ansetzen...
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Hallo,

Darlehen für das Haus wurde 1998 Aufgenommen in Höhe von 194000DM.
Der Darlehensvertrag wurde am 21.05.2012 von der Bank gekündigt. Restschuld ca. 50.000€ + etliche Umlagen, Auslagen etc nun sind sie bei rund 59.000€.

Das Haus geht in die Vollstreckung.
Familie hat seit 16.05.2012 eine Wohnung angemietet mit Zustimmung des Jobcenters. Beziehen tun sie nun am 19.06.2012, die neue Wohnung. Dadurch das die Anträge und Kommunikation mit der SB solange gedauert haben. Wegen Antrag auf Bezahlung einer Umzugsfirma.

Noch andere Fragen?

Das Haus wird nach Schätzung vieler leuts nicht über 50.000 gehen...

Gutachter war vor ort. Hatte sich das Haus von AUSSEN angesehen.. Wollte ins Haus.

Frau musste Hund erst wegsperren, als sie wieder raus kam war der mann weg. Danach gabs einen Bescheid. Das Haus wäre nach Besichtigung ungefähr 80.000€ Wert.

Da er aber die Zustände im Haus nicht sah, ist der Wert nicht "Real"..
 

Konstabler

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Hallo Nina,

-...es ist in der Tat so, das bei ALG II-Leistung in Form eines Darlehens keine KK etc. bezahlt werden...

...man erhält eben "nur" ein Darlehen !!(in Höhe der ALG II-Sätze)...vom Staat

Da es seit 2007 in Deutschland einen Versicherungszwang gibt, und die KV daher eine Pflichtversicherung darstellt, werden die KV-Beiträge ebenfalls als Darlehen gewährt.

Warum ausgerechnet die KV-Beiträge ausgenommen sein sollen, erschliesst sich mir nicht.

Klare Ansage:

Bezieher von laufenden Leistungen Arbeitslsoengeld II sind grundsätzlich in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung pflichtversichert.

Die Familienversicherung in der Kranken- u. Pfegeversicherung ist jedoch vorrangig gegenüber der Versicherungspflicht durch den Arbeitslosengeld II - Bezug.

Eine Familienversicherung ist möglich für den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner sowie für Kinder, nicht dagegen für den Partner einer eheähnlichen Gemeisnchaft und dessen Kinder.

Die Prüfung der Voraussetzungen für eine Familienversicherung obliegt den Krankenkassen.

Im übrigen greift dann der § 26 SGB II.

SGB 2 - Einzelnorm


Nachtrag:

Die Möglichkeit der Darlehensgewährung für die Krankenkassenbeiträge ist im Bescheid auch ausdrücklich erwähnt, letzte Seite.
 

Konstabler

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Da er aber die Zustände im Haus nicht sah, ist der Wert nicht "Real"..

Das heisst, das Gutachten ist besser ausgefallen?


War das ein gerichtlich bestellter Gutachter?

Liegt das Gutachten bereits vor?
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Es war wohl ein Gutachter von der Bank selber, damit diese weis was für ein Wert das Haus ca. hat.

Da sHaus muss "Saniert" "renoviert" werden.

Keine Dämmung, teilweise noch Holzfenster vorhanden und Mader auf dem Dachboden der nicht weggeht lach....

Ein Grundstück von ca. 20m² und eine Ölofenheizung die überdimensioniert ist dem Haus gegenüber und regelmäßig ausfällt.
Neue Heizung müsste rein etc..


Vom Gericht war glaube ich noch keiner da.

Die Frau schläft gerade kann daher nicht mit Ihr telefonieren aber wenn es wichtig war ob das einer vom Gericht war kann ich noch mal anfragen.

Wir vermuten das HAus geht nicht mehr wie für 40.000Euro weg.


Liegt kein Gutachten vor. Liegt bei der Bank oder wer das war.
 

Konstabler

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Die Frage ist grundsätzlich, wie vertrauenswürdig der Gutachter ist.

Am besten kontrolliert ihr das, indem ihr den Grundstückswert feststellt. Das kann euch die Zwangsversteigerungsstelle des Amtsgerichtes sagen, die haben Listen über die örtlichen Grundstückswerte.

Das Haus, was dann auf dem Grundstück steht, ist dann als Zugabe anzusehen, insbesondere dann, wenn es aufwändig saniert werden muss.

Obwohl man sich hier nicht einschüchtern lassen sollte.

Wenn die Bausubstanz insgesamt ok ist, warum soll man es verschenken?

Dann sollte das Gutachten angepasst werden, natürlich nach oben, denn bei der Zwangsversteigerung geht natürlich viel verloren.
 

Erolena

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

@Konstabler
Du schreibst doch selber, dass die Familienversicherung vorgeht.
Daher wird das Jobcenter denken: Wenn sie kostenlos familienversichert sein kann, braucht sie kein Darlehen für die KV/PV-Beiträge. Sieht für mich logisch aus.
Die Familienversicherung in der Kranken- u. Pfegeversicherung ist jedoch vorrangig gegenüber der Versicherungspflicht durch den Arbeitslosengeld II - Bezug.
Und falls aus irgendeinem Grunde Familienversicherung nicht in Frage kommt, kann sie ein Darlehen für die KV/PV-Beiträge beantragen.


Und in dem Link gibt es einige Hinweise zur späteren Rückzahlung, Verjährung, Vollstreckung des Darlehens

Darlehen wegen Vermögen (§ 24 Abs. 5 SGB II)
Visitenkarte | Hartz-IV-Projekt | Darlehen
 

Konstabler

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

@ Erolena

Bei der Erstellung meines Beitrages habe ich mich an der Aussage des Threadtitels orientiert:

Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Ich habe den Fehler gemacht, dem Threadersteller zu glauben, ABER aus dem Bescheid geht ja bereits hervor, dass darlehensweise geleistet werden würde.

Und wie man sieht, hätte das Jobcenter auch besser informieren müssen, denn was dort im Bescheid geschrieben steht, versteht der Bürger, der gerade bedürftig geworden ist, wohl kaum oder kann es nicht richtig einordnen.

Aber macht nix, ich sehe den Thread trotzdem als hllfreich an, da war auch für mich ein Bonbon dabei :icon_smile:.
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Ja, ich habe so ein Schreiben ja auch noch nie erhalten. Das ist mein Problem gewesen.

Und alles auf Darlehen, hörte sich für die Familie auch sehr komisch an.

Ich les mir den einen Bericht da morgen mal durch vielen Dank!

Die Familie schaut das sie bei ihrem Mann unterkommt in der Versicherung
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Dort steht das die Familie bis zu 6 monate dieses Darlehen erhält. Was ist danach?

Ich wenn ich hier noch lese

Eine verfassungsrechtlich höchst fragwürdige Regelung enthält § 42 a Abs. 3 Satz 2 SGB II, demzufolge mit Personen, die über nicht sofort verwertbares Vermögen verfügten und dieses sodann verwertet haben, eine Rückzahlungsvereinbarung für das gewährte Darlehen getroffen werden soll, wenn der erlangte Vermögensbetrag den noch nicht getilgten Darlehensbetrag unterschreitet. Wenn diese Norm wortwörtlich angewendet werden würde, könnten Personen, die nicht sofort verwertbares Vermögen haben, eine Darlehenstilgungspflicht treffen, die die Höhe ihres verwerteten Vermögens weit überschreitet. Hier ist also Ihre Gegenwehr gefragt.

Dann heisst das doch, das die Familie trotzdem die Tilgung zurück bezahlen soll??

Kann die Familie da nicht einen Widerspruch einlegen? Wie lange sollen sie denn bitte das zurückbezahlen? Ich glaube nicht das dieses Haus einen Betrag von über 60.000Euro erlangt.

Und wenn sie monatlich 10% der Regelleistung zurück bezahlen müssen. Wo sie ja JETZT schon monatlich 32 Euro an die Arge bezahlen. .. Wenn ich rechne sie bekommen von der ARGE, 4032 € ... in den 6 Monaten... insgesamt.. und zahlen monatlich 50Euro zurück.. Wo ist da die Logic? Wenn sie von dem Haus kein Geld erhalten. Dann hatten sie doch auch kein Vermögen erhalten...

Ich versteh das nicht.. und 30 Jahre Verjährung.. bis dahin.. wer weis was mit denen ist bis dahin..
 

Solanus

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Dort steht das die Familie bis zu 6 monate dieses Darlehen erhält. Was ist danach?

Ich wenn ich hier noch lese



Dann heisst das doch, das die Familie trotzdem die Tilgung zurück bezahlen soll??

Kann die Familie da nicht einen Widerspruch einlegen? Wie lange sollen sie denn bitte das zurückbezahlen? Ich glaube nicht das dieses Haus einen Betrag von über 60.000Euro erlangt.

Und wenn sie monatlich 10% der Regelleistung zurück bezahlen müssen. Wo sie ja JETZT schon monatlich 32 Euro an die Arge bezahlen. .. Wenn ich rechne sie bekommen von der ARGE, 4032 € ... in den 6 Monaten... insgesamt.. und zahlen monatlich 50Euro zurück.. Wo ist da die Logic? Wenn sie von dem Haus kein Geld erhalten. Dann hatten sie doch auch kein Vermögen erhalten...

Ich versteh das nicht.. und 30 Jahre Verjährung.. bis dahin.. wer weis was mit denen ist bis dahin..

Wenn ich das Richtig verstanden habe, was im Gesetz steht, dann ist die Situation folgende:

1. Die Frau bekommt ein zinsfreies Darlehen zum Lebensunterhalt.
2. Sie kann für die KK ein weiteres zinsfreies Darlehen erhalten, falls die KK nicht anderweitig abgesichert werden kann.
3. Wird das Haus verwertet, muss das oder die Darlehen aus dem Erlös zurückgezahlt werden.
4. Gibt es keinen Erlös oder reicht dieser zur vollständigen Deckung der Darlehen nicht aus, kann das Darlehen in eine Nichtrückzahlbare Leistung umgewandelt werden.
5. Darlehen bedeutet m. E. nur, dass die Leistung vorläufig erbracht wird und ohne Aufhebung des Leistungsbescheides zurück gezahlt werden muss.
6. Im Falle, dass es kein Erlös oder zu geringen Erlös gibt, kann die Frau einen Überprüfungsantrag stellen und im Zuge dessen das /die Darlehen in die normale Leistung überführen lassen.

Die Arge bewilligt nur ein Darlehen, weil dieses automatisch zurück zu zahlen ist und das rechtliche Risiko beim Empfänger liegt.

Bei einem normalen Leistungsbescheid, müssten bei Erlös aus dem Hausverkauf alle Bescheide aufgehoben und zurück genommen werden. Was eine Rückzahlungsverpflichtung erst auslösen würde. Das rechtliche Risiko läge dann bei der Arge.

Das eigentliche Risiko ist die Zeitgrenze von einem Jahr bei Überprüfungsanträgen. Dauert das Darlehen länger wie ein Jahr, ist möglicherweise ein Problem mit dem Überprüfungsantrag für den Zeitraum vor einem Jahr zu erwarten.

Hier wäre zu prüfen, ob es eine zeitliche Grenze für so ein Darlehen gibt, wenn das Vermögen in einem bestimmten Zeitraum nicht verwertet werden kann.

Da sind die Profis gefragt.
 

Konstabler

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Es kann nur das Vermögen verwertet werden, was wirklich da ist.

Also von Seiten des Jobcenters sehe ich eigentlich keine Gefahr.

Selbst wenn die ersten 6 Monate vorbei sind, kann ein Weiterbewilligungsantrag gestellt werden, der müsste auch bewilligt werden, denn wie soll das Jobcenter eine Nichtbewilligung begründen?

Ich sehe da eher ein anderes Problem.

Mir ist nicht bekannt, wie das abgewickelt wird zwischen dem Gläubiger und dem Jobcenter.

Sollte das Jobcenter höhere Rechte haben als der erste Gläubiger, kommt es zu einer Konfliktsituation zwischen Gläubiger 1 und Jobcenter, am Ende könnte das Jobcenter kassieren und der Gläubiger treibt den Schuldner in eine Privatinsolvenz.

Kann allerdings der Gläubiger 1 befriedigt werden, bleibt für das Jobcenter vermutlich nichts und die Bedürftigen werden behandelt wie jeder andere Bedürftige.
 

Octavius

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Da sie ja schon mit einer Privatinsolvenz rechnen sind sie schon in Gesprächen mit der Schuldnerberatung. Schulden zu zahlen snid derzeit 60.000Euro.. Hinzukommen noch Gerichtskosten denke ich, Inkasssokosten und noch mehr..

Wie ich auch schon geschrieben habe, wird das haus die 50.000Euro marke denke ich nicht überschreinen in einnahmen
 

silvie0035

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AW: Bescheid, wo steht das keine Krankenkasse gezahlt wird. Solang Haus nicht verkauf

Hallo,

Darlehen für das Haus wurde 1998 Aufgenommen in Höhe von 194000DM.
Der Darlehensvertrag wurde am 21.05.2012 von der Bank gekündigt. Restschuld ca. 50.000€ + etliche Umlagen, Auslagen etc nun sind sie bei rund 59.000€.

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Da er aber die Zustände im Haus nicht sah, ist der Wert nicht "Real"..


Da habt Ihr Euch aber total übern Tisch ziehen lassen und wohl viel zu viel bezahlt damals!
Ich hatte auch schon mehrere Häuser, ETW,gen und habe sie alle mit Gewinn verkloppen können.

Noch nie eine Hütte so schlecht eingekauft, dass ich nur ein viertel der Schulden zurückbekam! Wie geht dass denn? hatte die Bank damals blind einen Kredit für ne Schrottimmobilie gegeben?

Ich kaufte ältere Häuser, renovierte alles in Eigenregie und nach ein paar Jahren, wenn die Schulden wiedereinmal anstiegen, weil die Geschäfte einfach nicht so liefen, wie zu DM-Zeiten, habe ich immer rechtzeitig, bevor Bank anfängt zu nörgeln, von wegen Zwangsversteigerung, einfach selbst tätig geworden und rechtzeitig und vor allem mit Gewinn die Bude verkauft. Dann neue gekauft, wieder renoviert und auf bessere Zeiten gehofft, wieder nicht besser geworden mit dem Geschäft, ergo Schulkden angesammelt und kurz bevor das Kreditlimit in Sicht kam, so €20000,- davor, angefangen mit INSERIEREN, bevor die Geldgeier von Bank anfangen mit ihrer Zwangsversteigerung. Die sind Rückversichert, warten nur allzu gierig, dass Schuldner mal 2-3 mal die Rate nicht zahlt, dann haben die lt. Kreditvertrag dass Recht, die Zwangsversteigerung vorran zutreiben. Die Differnz zum ursprünglichen Kredit bekommen die dann von ihrer Rückversicherung ausgezahlt und so brauchen die nich noch 10 Jahre warten, bis sie ihr Geld vom Kunden auf kleinste Raten zurückbekommen. So bekommen die ihren Zinsausfall, Provisionen, etc. alles auf einmal. Denen geht es am A... vorbei, ob die Existenzen zerstören! Wer deren Köpfe mal kapiert hat, der ist schon einen Schritt weiter!:icon_kinn::icon_party:
 
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