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Bescheid über zu Unrecht erhaltene Leistungen

Micha1

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#1
Hallo,

ich hoffe man kann mir mal wieder helfen...
Erneut hab ich/wir (meine Mutter und Ich) Probleme mit dem Amt für Grundsicherung. Ich hoffe ich vergesse nichts zu schreiben und ihr könnt mir helfen.

Zur Vorgeschichte:
Im letzten Jahr löste meine Mutter eine Lebenversicherung auf wodurch wir logischerweise Geld ausbezahlt bekamen, dieses Geld sollte für eine Operation für meine Mutter sein - wird also noch benötigt.
Unverzüglich nachdem das Geld auf Ihr Konto überwiesen wurde teilte meine Mutter dies beim Amt für Grundsicherung mit.
Das Geld wurde auf Ihr sowie auf meine Sparkonten geteilt so das es als "Schonvermögen" gilt. Auf das Schreiben meiner Mutter bzgl. dem Geld bekam Sie vom Amt für Grundsicherung keine Antwort somit gingen wir von aus das man dies so machen könne.



Vor einer Woche war es wieder einmal an der Zeit einen Folgeantrag/Neuantrag zu stellen. Dies taten wir auch und gaben dort auch wie gefordert die Sparkonten etc. an.

Nun bekamen wir gestern einen Brief vom Amt für Grundsicherung mit der Überschrift "Bescheid über die Änderung von bewilligten Leistungen nach dem SGB II und die Erstattung zu Unrecht erhaltener Leistungen"
In diesem Schreiben werden wir aufgefordert eine Summe von 1958,28€ (Leistungen von November bis März) zurück zu überweisen mit der Begründung das bis zum Tag der Antragsstellung nicht bekannt war das sich die Vermögensverhältnisse (Sparkonten) geändert haben. Dies war aber wie oben schon geschrieben bekannt. Wir haben zwar keine Eingangsbestätigung das der Brief "damals" bei der Sachbearbeiterin ankamn dennoch hat Sie vor kurzem in einer Email diesen Brief (mit Datum) erwähnt also ist der Brief bei ihr angekommen (zählen Emails als Nachweis??).
Das ist unser erstes "Problem".

Desweiteren übersteige ich die Schonvermögensgrenze um ein paar Euro. Ich darf Schonvermögen in Höhe von 4200€ (23Jahre) besitzen und hatte im November 4229,49€ (29,49€ "zuviel"). Dies war weder mir noch meiner Mutter wirklich bewusst. Ich gehe davon aus das die Sachbearbeiterin uns zeitnah darauf hätte ansprechen müssen?! Somit hatte ich also im November sowie Dezember "zuviel" (29,49€) Vermögen wodurch ich Laut Schreiben nicht mehr Hilfebedürftig war.

Im Januar/Februar kamen dann noch Zinsen dazu sowie mein Girokonto wodurch ich dann auf ein Vermögen von 4261,42€ komme (61,42€ "zuviel"). Darauf wurden wir aber von der Sachbearbeiterin nie hingewiesen was meiner Meinung nach ja Ihr Job sein sollte?! Somit vermute ich das Sie in den letzten Monaten geschlafen hat und uns dies nun "unterjubeln" will.
Wir werden also aufgefordert 1959,28€ zurück zu überweisen weil ich 61€ zuviel habe?

Was genau kann man dagegen tun bzw. kann man überhaupt etwas tun??
Ist es Sinnvoll das ich jetzt 100-150€ abhole und somit nicht mehr über die Grenze komme oder ist es dafür zu spät? Wir wurden in der gesamten Zeit nicht einmal von der Sachbearbeiterin daraufhin gewiesen. Daher finde ich ihre Begründung in dem Schreiben auch sehr unverschämt da es sich dort so anhöhrt als ob ich dieses Geld nicht angeben wollte/unter den Tischen fallen lassen wollte.

Ich hoffe man kann uns helfen da das Geld wie oben bereits erwähnt noch benötigt wird.

Vorab schonmal vielen Dank fürs Lesen.

Mfg
 

nordlicht22

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#2
ich sehe (laienhaft) zwei große Probleme


  1. das Geld ist Einkommen Deiner Mutter. Alles was über ihr Schönvermögen liegt, müsste sie zuerst einsetzen um wieder bedürftig zu sein. Ein "schenken" oder leihen ist soweit ich weiß nicht erlaubt. Überschriebungen, Schenkungen usw. sind die letzten 10 Jahre vor Eintritt der Bedürftigkeit nicht wirklich geschützt.
  2. wenn die KK die OP nicht bezahlt, dürfte das Amt die Notwendigkeit in Frage stellen.
Soweit ich das erkennen kann, geht es nicht nur um die 69 € zu viel, sondern um die Summe, die das Schonvermägen Deiner Mutter übersteigt.
 

Micha1

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#4
Also soweit ich weiß ist/war es meine Lebensversicherung (Mutter is momentan nicht zuhause - wenn Sie heut Abend da ist frag ich sie nochmal) Das Geld ging halt auf Ihr Bankkonto weil Sie auch immer eingezahlt hat.
Meine Mutter selbst liegt nicht über dem Schonvermögen, nur ich liege knapp drüber
 

nordlicht22

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#5
Dann ist es halt Dein Schonvermögen - das ändert allerdings nichts an der Tatsache.

Ich hoffe es meldet sich noch Jemand von den Profis hier. Rein von meinem bescheidenen Wissen her würde ich keine Chance sehen das Geld zu retten.

Ihr könntet versuchen mit der OP zu argumentieren, aber das dürfte richtig schwer werden. Die KK ist verpflichtet notwendige OP´s zu bezahlen. Bedeutet, das die geplante OP nach Ansicht der KK nicht notwendig ist. Damit sind diese Ausgaben auch für die ARGE nicht notwendig und zuerst für die Minderung der Bedürftigkeit eingesetzt werden muss bis zum Schonvermögen von Dir oder Deiner Mutter. Die Aufteilung dürfte nicht funktionieren.
 

Micha1

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#6
Hm ok schonmal vielen Dank für deine Antworten.

Die OP ist soweit ich weiß laut Krankenkasse nicht "notwendig"...

Hätte die Sachbearbeiterin uns nicht eher daraufhin hinweisen "müssen"? Dafür gibt man ja Veränderungen unverzüglich bekannt?

Sorry für die vielen Fragen aber ich kenn mich nicht wirklich aus :icon_neutral:

Nochmal vielen Dank fürs Antworten :icon_smile:
 

nordlicht22

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#7
Mich wundert es bereits, dass die SB nicht schon längst die Lebensversicherung geprüft hat?¿ Hattet ihr die nciht angegeben?

Leider ist diese Versicherung inzwischen ausgezahlt worden. Sinnvoller wäre es gewesen dieses Geld in eine gesicherte Altersvorsorge (Riester) zu wandeln. Dann wäre es zumindest für später für etwas Wert gewesen. So aber hast Du nur Dein Schonvermögen und der Rest wirst Du aufbrauchen müssen.

Warte aber mal noch bevor Du da was überweist. Vielleicht hat einer der §§ Profis noch eine Idee.
 

Helga40

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#8
Für mich ist das auch nicht nachvollziehbar. Wenn die LV angegeben gewesen wäre, dann hätte sie ja zum Schonvermögen gehört. Dann wäre aber auch eine Umschichtung gar nicht nötig gewesen, denn dann müsste das Vermögen der Mutter incl. der LV ja unter den Freigrenzen gelegen haben. Äußerst komisch...

Helga
 

Micha1

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#9
Also die Lebenversicherung war aufjedenfall angegeben.
Alles lief über meine Mutter, Sie hat diese damals abgeschloßen und auch immer eingezahlt also wurde auch alles auf Ihr Konto ausgezahlt diese Summe überstieg ihr Schonvermögen nicht.

Die Lebensversicherung wurde vorzeitig ausgezahlt weil die Versicherungssumme erreicht war.

Dann hat Sie mir "meinen Anteil" geschickt der wie sich nun rausstellt halt paar Euro über meinem Schonvermögen liegt.

Wie verhält sich das wenn ich die ~1900€ nun bezahlen muss, dann bin ich ja wieder weit unter meinem Schonvermögen, muss ich dann das restliche Geld erst aufbrauchen und werde erst nachdem alles "leer" ist wieder Hilfebedürftig?

Nochmal danke für alle antworten
 

nordlicht22

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#10
Gute Frage - da muss ich passen. Warte mal die Rechenkünstler ab, die irgendwie viel Nachts unterwegs sind.

Ich bin mir nicht sicher, aber da die Lebensversicherung bei Deiner Mutter angegeben war und die Auszahlung ihr Schonvermögen nicht überstiegen hat, wäre das alles okay gewesen. Die Versicherung war als Vermögen bekanntund wurde wohl akzeptiert.

Bei Dir sieht das anders aus. Dein Anteil der Auszahlugn ist bei Dir kein bekanntes Vermögen gewesen, damit kein Schönvermögen und daher Einkommen. Würde bedeuten, dass Dein so ziemlich kompletter Anteil verbraucht werden muss.

Da war noch eine irgendwas mit der Anrechnung über xx Monate :confused:

Abwarten was sich hier noch tut ...
 

Erolena

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#11
Wenn das Geld für eine OP deiner Mutter eingesetzt werden soll, dann ist es
für mich als Leser unverständlich, warum die Mutter einen Teil ("deinen Anteil"?)
auf dein Konto überwiesen hat.

Ich weiß nicht, ob man das ohne Schaden wieder rückgängig machen kann.

Meine Idee wäre, gib das Geld für etwas Sinnvolles aus, z.B. für die Fahrerlaubnis.
Dann ist es nicht verschwendet - aus Sicht der ARGE - sondern sinnvoll für den Zugang zum Arbeitsmarkt.

Aber warte mal ab, wie die Vermögensexperten die Lage beurteilen.
 
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