Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen. FRAGE!

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silvermoon

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Hallo!
Mein Mitbewohner hat heute ein Schreiben der Arge erhalten, worin es um die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen geht.
Zitat:
Aufgrund eines Datenausgleichs mit dem Bundesamt für Finanzen wurde festgestellt, dass Sie bei folgenden Geldinstituten Zinseinnahmen erzielt haben: ...

Nun soll er von diesem Konto die entsprechenden Unterlagen vorlegen.

Zu meiner Frage:
Wieviel Guthaben / Vermögen darf man bei ALG II besitzen?
 

Silvia V

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Seit dem 01.08.2005 darf man pro Lebensjahr 150 € auf dem Sparbuch haben.
Der Freibetrag für eine private Altersvorsorge beträgt 250 € pro Lebensjahr.

Wie kommt die Arge plötzlich darauf?


Gruß

Silvia
 

Silvia V

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Arco meinte:
Aufgrund eines Datenausgleichs mit dem Bundesamt für Finanzen wurde festgestellt, dass Sie bei folgenden Geldinstituten Zinseinnahmen erzielt haben: ...

Das war mir klar,nur ich gehe davon aus,das schon beim Erstantrag sämtliche Konten offen gelegt wurden.
So das evtentuelle Zinseinahmen keine wirkliche Überraschung für die Arge
sein dürften.
 

silvermoon

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Das Konto hatte er damals nicht angegeben.
Ich denke mal, die kommen durchs Finanzamt darauf, oder?
Kein Plan, wieso die jetzt damit ankommen... :kinn:
Die sollen sich lieber mal um Arbeit kümmern.
Hab doch irgendwo gelesen jetzt, dass man pro Lebensjahr 200 Euro haben darf. Oder nicht?
 
A

Arco

Gast
.... weil evtl. - also nur eine Vermutung, evtl. bei Antrag dann wohl nicht alle Konten angegeben wurden und z.B. vergessen waren.

Oder die Konten vom Datenausgleich garnicht mehr existieren - haben WIR doch alle schon mitbekommen wie das läuft .....
 

silvermoon

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Ja, Arco genau. ;)
Ich selbst habe ja null Plan, was er auf diesem Konto hat. Geht mich auch nix an. Aber wieviel darf/durfte er nun haben zu welchem Zeitpunkt?
Geboren ist er im November 1964. Die Angaben will die Arge nun bis zum 01.01.2005 rückwirkend haben. Wie berechnen die das nun?
Ich selbst habe ja nur mein Guthabengirokonto, bin ja insolvent.
 

silvermoon

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Silvia V meinte:
Hab doch irgendwo gelesen jetzt, dass man pro Lebensjahr 200 Euro haben darf. Oder nicht?

Das war mal..seit dem 01.08.2006 sind es nur noch 150 €.
Dies wurde im Rahmen des sogenannten Fortentwicklungsgesetzes geändert.

Ok. Aber da die auch die Angaben seit 01.01.2005 haben wollten, wie regeln / berechnen die das dann? Also galt am 01.01.2005 noch die 200 Euro pro Lebensjahr?
 

Blackdragon

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Ein Beispiel zum Bestandsschutz:
Am 1.6.06 beantragt ein 40-jähriger ALG II. Er hat ein Vermögen von 8000,- €. Nach der damaligen Gesetzgebung lag er damit im erlaubten Rahmen (40*200,- €). Ab dem 1.8.06 würde für den 40-jährigen gelten: 40*150,- =6000,- €.
Nun kommt am 1.8. nicht die ARGE auf ihn zu und sagt: "Hey Junge, nach der neuen Gesetzeslage hast Du 2000,- zuviel... Du BÖSER BUBE. Das nehme ich Dir erstmal weg".
Bis zum Folgeantrag(in diesem Beispiel zum 1.12.06) hat er BESTANDSSCHUTZ; d.h. es gilt das alte Recht. Sollte er am 1.12. immer noch 8000,- € Vermögen haben, würde die ARGE ihn auffordern, binnen 2 Monaten das "überschüssige" Geld in private Altersvorsorge zu stecken oder halt für eine bestimmte Zeit davon zu leben.
 
A

Arco

Gast
... wenn mann/frau beim Erstantrag dieses Konto oder Konten nicht angegeben hat, dann sind diese Beträge sofern was drauf war auch nicht in das Schonvermögen eingegangen.

Ergo, gibt es

1. .... keinen Bestandsschutz
und
2. .... kann, kann sogar von der Arge eine Vermutung eines versuchten/ausgeführten Sozialbetruges aufgestellt werden :pfeiff: :pfeiff:

Je höher die Beträge evtl. sind die da evtl. auftauchen, desto höher könnte da auch Sanktionen folgen - hoffentlich nicht.......
 

MissMarple

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Erst einmal ist das vorhandene Vermögen bei Antragstellung wichtig und während des Leistungsbezuges sollte dieses dann auch nicht mehr steigen, weil diese Zuflüsse ja Einnahmen während des Bezuges darstellen und somit der ARGE als Einkommen angezeigt werden müssen.

Wenn du nicht weißt wie viel er drauf hat, wirst du wohl auch zu keinem Ergebnis kommen.

Das kann dann nur ehr, wenn er sich seinen Freibetrag ausrechnet.

MissM.
 

silvermoon

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Puh, da bin ich ja mal gespannt, was da bei raus kommt... Nee, mehr als er haben darf hat er da auf keine Fall drauf, viel weniger. Ob die dem da dennoch was anhängen, weil ers nicht angegeben hat? :kinn:
 
A

Arco

Gast
silvermoon meinte:
Puh, da bin ich ja mal gespannt, was da bei raus kommt... Nee, mehr als er haben darf hat er da auf keine Fall drauf, viel weniger. Ob die dem da dennoch was anhängen, weil ers nicht angegeben hat? :kinn:


.... wenn das so ist, war das bei der Antragsabgabe ein Eigentor Konten nicht anzugeben, auch wenn vergessen :kinn:

Aber wenn es nur 50 Euro sind dann gibt es wohl nur den DuDuFinger....
 

silvermoon

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Arco meinte:
silvermoon meinte:
Puh, da bin ich ja mal gespannt, was da bei raus kommt... Nee, mehr als er haben darf hat er da auf keine Fall drauf, viel weniger. Ob die dem da dennoch was anhängen, weil ers nicht angegeben hat? :kinn:


.... wenn das so ist, war das bei der Antragsabgabe ein Eigentor Konten nicht anzugeben, auch wenn vergessen :kinn:

Na supi... :cry:
Gehen die dann auch an meine Regelleistung?
Ich kann da ja nix für!
 

Martin Behrsing

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silvermoon meinte:
Arco meinte:
silvermoon meinte:
Puh, da bin ich ja mal gespannt, was da bei raus kommt... Nee, mehr als er haben darf hat er da auf keine Fall drauf, viel weniger. Ob die dem da dennoch was anhängen, weil ers nicht angegeben hat? :kinn:


.... wenn das so ist, war das bei der Antragsabgabe ein Eigentor Konten nicht anzugeben, auch wenn vergessen :kinn:

Na supi... :cry:
Gehen die dann auch an meine Regelleistung?
Ich kann da ja nix für!

Das ist leider das Prinzip von Hartz IV. Es herrscht Sippenhaftung. Allerdings können sie deinem Mitbewohner nur die Regelleistungen in Höhe von 30% max. kürzen bis der Betrag ausgeglichen ist. Die Frage ist natürlich warum er das Konto nicht angegeben hat. Das war ja nun mal auch schon 2004 bekannt, dass es einen Datenabgleich geben wird. Aber vielleicht hat er ja gar nicht gewußt, dass er ein solches Konto noch besitzt. Vielleicht fragst Du ihn mal danach und auch direkt dann nach dem Kontostand.
 
A

Arco

Gast
Das ist leider das Prinzip von Hartz IV. Es herrscht Sippenhaftung. Allerdings können sie deinem Mitbewohner nur die Regelleistungen in Höhe von 30% max. kürzen bis der Betrag ausgeglichen ist.

... also nur eine Verständnisklarstellung nach meiner Meinung, also Sippenhaft das eine evtl. Sanktion auch auf den Partner und dessen RL übergreift war wohl nicht gemeint und ist auch nicht so - Oder ? ?

Mann/frau könnte das obige Zitat unter Umständen falsch auffassen.
(Obwohl manche Argen das evtl. versuchen)
 

Martin Behrsing

Redaktion
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Arco meinte:
Das ist leider das Prinzip von Hartz IV. Es herrscht Sippenhaftung. Allerdings können sie deinem Mitbewohner nur die Regelleistungen in Höhe von 30% max. kürzen bis der Betrag ausgeglichen ist.

... also nur eine Verständnisklarstellung nach meiner Meinung, also Sippenhaft das eine evtl. Sanktion auch auf den Partner und dessen RL übergreift war wohl nicht gemeint und ist auch nicht so - Oder ? ?

Mann/frau könnte das obige Zitat unter Umständen falsch auffassen.
(Obwohl manche Argen das evtl. versuchen)

wie würdest Du das denn sonst nennen. Letztendlich fehlen 105 EUR, weil eine Zwangsbedarfsgemeinschaft und da das Geld auf "ein" Konto geht ist es nun mal so. Er ist der Ansprechpartner für die BG. Wir kennen nun mal die Storry von Silvermoon nun mal zur Genüge. Wenn man was effektiv ändern will, hilft nur die wohnungsmäßige Trennung.
 

silvermoon

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Martin Behrsing meinte:
Arco meinte:
Das ist leider das Prinzip von Hartz IV. Es herrscht Sippenhaftung. Allerdings können sie deinem Mitbewohner nur die Regelleistungen in Höhe von 30% max. kürzen bis der Betrag ausgeglichen ist.

... also nur eine Verständnisklarstellung nach meiner Meinung, also Sippenhaft das eine evtl. Sanktion auch auf den Partner und dessen RL übergreift war wohl nicht gemeint und ist auch nicht so - Oder ? ?

Mann/frau könnte das obige Zitat unter Umständen falsch auffassen.
(Obwohl manche Argen das evtl. versuchen)

wie würdest Du das denn sonst nennen. Letztendlich fehlen 105 EUR, weil eine Zwangsbedarfsgemeinschaft und da das Geld auf "ein" Konto geht ist es nun mal so. Er ist der Ansprechpartner für die BG. Wir kennen nun mal die Storry von Silvermoon nun mal zur Genüge. Wenn man was effektiv ändern will, hilft nur die wohnungsmäßige Trennung.

Ja Martin so isses... Aber zum Glück haben wir schon immer die "Gütertrennung" der Regelleistung. Also ich bekomme meine 311 Euro Regelleistung und das Geld vom EEJ auf mein eigenes Konto. Mein Mitbewohner bekommt das ebenso + die Leistungen für die Unterkunft. (Naja, auch hier bekommen wir ja nicht die vollen Kosten! Trotz Zwangs-Umzug!!!) :kotz:
 
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