Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD): "Schluss mit Hartz IV"

[Gast1]

Sozialpolitik
Michael Müller: "Schluss mit Hartz IV"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geht auf Distanz zur bisherigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Agenda 2010.

https://www.morgenpost.de/berlin/ar...er-Es-gibt-keine-Akzeptanz-fuer-Hartz-IV.html

 

[Dagegen72]

aus dem Link:

Dem solidarischen Grundeinkommen liegt ein echtes Arbeitsverhältnis zugrunde. Es gibt einen normalen Arbeitslohn, es werden Sozialabgaben geleistet, man erwirbt Rentenansprüche. Es wird in beiden Richtungen Solidarität geübt: Der Staat ist solidarisch, weil er Menschen unterstützt und ihnen Arbeit gibt, die sie brauchen. Und umgekehrt bringen diese ihre Arbeitskraft ein in Bereichen, die unserer Gemeinschaft zugutekommen.

hallo? Das sind doch dann ganz normale Arbeitsplätze? Und der Betrieb, wo der Elo dann eingesetzt ist, zahlt dann also nichts für den Elo, aber der Staat zahlt es??
Was bitte soll das? Ist das Unternehmenssubventionierung?

Die Bezahlung soll Mindestlohn bei 1500 oder 1200 Euro sind und das Kindergeld gäbe es dazu. oha, und das Kindergeld wird dann nicht angerechnet wie bei AlgII und löst sich quasi in Luft auf wie bei einem AlgII-BezieherIn zur Zeit?

Wenn die SPD nicht weiter weiß, dann besinnt sie sich auf Die Linke, siehe die Frage vom Mopo - Journalisten zu den ÖBS-Jobs.

Ja, wenn es soviele Aufgaben,wie im Artikel genannt, sogar Schulsekretärin, Bus- und BahnbegleiterIn usw., allein in Berlin gibt, warum werden da keine Arbeitsplätze draus? In 1. Arbeitsplatzmanier soll es nicht gehen, dass man da normal arbeiten kann, aber als solidarisches BGE äh Grundsicherung dann schon??
Dann kann der Staat das Geld doch auch den Unternehmen geben und die könnten den Elo anstellen, und die Firmen sparen den Lohn, den sie jetzt schon nicht rausrücken wollen eben um zu sparen, weshalb es Elos gibt?
Und wenn alle Leute nichts machen wollen, da es ja angeblich freiwillig sein soll - ja, wer besetzt die Aufgaben dann? Dann bleiben diese Stellen ja auch weiterhin frei.

Also, im Gegensatz zu workfare siehe wiki:

Workfare ist ein in den 1990er Jahren in den USA entstandenes arbeitsmarktpolitisches Konzept, das staatliche Transferleistungen mit einer Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme verknüpft. Die englische Bezeichnung workfare ist in Anlehnung an welfare (Wohlfahrt) entstanden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Workfare
soll das solidarische Grundeinkommen freiwillige Jobs anbieten.

Es geht um Freiwilligkeit, keineswegs um einen Arbeitszwang.

Schulhausmeister usw. das ist doch öffentlicher Dienst? Jetzt kann man da nicht schon rein?

Dazu Müller, warum Stellen nicht regulär besetzt werden können, sondern für solidarisches Grundeinkommen gut wären als Stelle:

Wir haben derzeit diese Stellen nicht und finden keine Leute dafür.

Aber beim Sollichlachen BGE gibt es die Stellen dann??

Das solidarische Grundeinkommen soll auch ein Anreiz sein, rauszukommen aus der Schleife der Langzeitarbeitslosigkeit.

Und das geht nur mit dem sil-BGE?
In diesem Thread ging es ja auch schon über den Auswurf von Mülller:
https://www.elo-forum.org/news-disk...undeinkommen-gegen-gemeinnuetzige-arbeit.html

außerdem: was wenn ich mehr Geld will als die läppischen 15oo Euro?? Mit oder ohne Job soll es immer der gleiche Betrag sein? Und wenn ich einen anderen Job will und diesen bekomme, kann ich das Sollichlachen BGE weiterbekommen?
Das ist beim richtigen Bedingungslosen Grundeinkommen nämlich der Fall. Auch Müller bekäme dieses dann.

Alter, Alter, was Müller sagt ist ein Witz !! finde ich Kann ich bitte den kommunalen Job des Bürgermeisters übernehmen?? hihi .. aber der Artikel in der Morgenpost ist echt gut und die Fragen des Journalisten auch. Kompliment, Journalist_in

sil-Leute sollen dann die schlechte Laune - Jobs übernehmen ..

Fußball trainiert, will er nicht noch eine Stunde Bürokram machen, um Kosten abzurechnen und die Plätze zu buchen. Dann kriegen Leute schlechte Laune. Das demotiviert. Hier könnte man das Ehrenamt gezielt entlasten, indem wir eine Verwaltungskraft über das solidarische Grundeinkommen finanzieren.

Kriege ich auch etwas sollichlachen-BGE-Geld dafür, dass ich mit dem Topf jemandem hinterherrenne, falls jemand unterwegs mal auf Klo muss, damit er nicht anhalten muss ??

Bis dato wusste ich nicht, dass Die Linke sowas wie ÖBS hatte. Muss ich mal nachlesen oder mich irgendwie informieren.

 

[Gast1]

@Moderation: Danke für das Wiederherstellen dieses Threads, der wurde ja heute Morgen in einen anderen Thread integriert, der ja ein ähnliches, aber eben nicht gleiches Thema hat.

Jetzt sind aber leider Beiträge, die sich auf das "solidarische Grundeinkommen" beziehen, in dem anderen Thread drin, der sich ursprünglich mit dem neuen LZA-Programm vom neuen Arbeitsminister Hubertus Heil befasst hat ...

 

[humble]

SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

Glaube ich denen erst, wenn sie nicht nur "wollen", sondern es wirklich machen und es nicht noch schlimmer bei ihren Lösungen wird.

 

[Gast1]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

humble, Dein Link funktioniert nicht.

 

[Fabiola]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

humble, Dein Link funktioniert nicht.

Vielleicht ists dieser hier:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/s...erbach-wollen-hartz-iv-beenden-a-1199539.html

 

[Gast1]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

@Fabiola, ja, stimmt, danke. Der Themenersteller hat in der Zwischenzeit seinen oder ihren Link korrigiert.

 

[Dagegen72]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

es wird soviel geredet .. mal sehen. Es wird doch schon seit 24.09.2017 nur geredet.... :/ mal sehen, was jetzt mal zustande kommt

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen würde das solidarische Grundeinkommen nur bei der Annahme gemeinnütziger Jobs wie etwa der Reinigung von Parks oder Babysitten gezahlt.

Im Moment heisst das AGH.

Ohne mich - ich verzichte.

Welche Taschen wohl bei diesen Arbeiten gefüllt werden?

Es werden billige Arbeitskräfte gesucht. Dafür gut bezahlte sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer einzustellen will man nicht. Man will ja nicht auf eigenes Einkommen verzichten.

 

[Dagegen72]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

in schlaraffenlands thread heißt es von Bürgermeister Müller aber, dass die Annahme von AGH-Jobs (hihi) freiwillig sein soll beim sollichlachen-BGE, was er vorschlägt.

 

[AsbachUralt]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen würde das solidarische Grundeinkommen, das auf eine Initiative von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) zurückgeht, nur bei der Annahme gemeinnütziger Jobs wie etwa der Reinigung von Parks oder Babysitten gezahlt.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/s...erbach-wollen-hartz-iv-beenden-a-1199539.html


Man darf aber schon einmal fragen, woher all diese gemeinnützigen Arbeiten herkommen sollen?
Schließlich handelt es sich dabei ja um ein paar Millionen dieser Arbeitsplätze, wenn das solidarische Grundeinkommen mit gemeinnütziger Arbeit verknüpft sein soll?
Wie viele Parks müssen gereinigt werden und was passiert mit denen, die das bisher als Mitarbeiter des Gartenamtes oder einer externen Landschaftsgärtnerei ausgeführt haben.

Und wer will schon unbekannten Babysittern seine Kinder anvertrauen?

Und was geschieht eigentlich mit denen, die keine gemeinnützige Arbeit machen wollen?

Wieder einmal ein Vorschlag der zeigt, wie fern der Realität unsere Politiker leben.

 

[Gollum1964]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

nabend,

ich frage mich, wieso Herr Stegner diese Ideen jetzt erst anspricht, nachdem im Koalitionsvertrag rein garnichts davon festgehalten wurde. In meinen Augen handelt es sich hier um Scheinvorschläge der sPD, um sich einen sozialen Anschein zu geben. Diese Herren von der sPD wissen ganz genau, dass mit der CDU und im besonderen der CSU nichts davon umgesetzt werden kann.
Für mich ist das ganze mehr Schein als Sein.

 

[Gast1]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

Gollum, der Herr Stegner ist vom linken Flügel der SPD, und der linke Flügel konnte sich wahrscheinlich seit der Diskussion um die damalige Einführung der Agenda 2010 nicht in der SPD durchsetzen, ergo auch nicht (wirklich) im aktuellen Koalitionsvertrag. Obwohl die Jusos wegen der Mitgliederabstimmung über den neuen Koalitionsvertrag das eine oder andere vielleicht doch in den Koalitionsvertrag (abgeschwächt) einbringen konnten.

 

[humble]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

in schlaraffenlands thread heißt es von Bürgermeister Müller aber, dass die Annahme von AGH-Jobs (hihi) freiwillig sein soll beim sollichlachen-BGE, was er vorschlägt.

Die Idee der Agenda 2010 war auch anfänglich recht ordentlich ausgearbeitet mit ganz anderen Sätzen, als am Ende rausgekommen ist. Hierzu kann man das Interview nicht oft genug anführen. Insbesondere ab Minute 8:00.

Und wir sind heute, nach 15 Jahren, wieder bei der gleichen Diskussion, um die gleichen Themen, mit den gleichen Argumenten und den gleichen Lösungsvorschlägen...

Egal welch gute Ideen da kommen würden. Die Seeheimer werden es schon entsprechend neoliberal anpassen

 

[lupi245]

AW: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden

Gollum, der Herr Stegner ist vom linken Flügel der SPD, und der linke Flügel konnte sich wahrscheinlich seit der Diskussion um die damalige Einführung der Agenda 2010 nicht in der SPD durchsetzen, ergo auch nicht (wirklich) im aktuellen Koalitionsvertrag. Obwohl die Jusos wegen der Mitgliederabstimmung über den neuen Koalitionsvertrag das eine oder andere vielleicht doch in den Koalitionsvertrag (abgeschwächt) einbringen konnten.

Das Wort "wahrscheinlich" kannst du streichen ,und die "SPD-Linken" setzen sich nicht mal (wie du richtig schreibst) in der eigenen Partei durch. Und dann zusammen mit der CDU/CSU wird es meiner Meinung nur ein neuer Aufguß von ABM ,1-Eurojob u.sw. geben. Das sehe ich genau wie Gollum mehr Schein als Sein . Und mit dem Heil an der Spitze ahne ich nichts gutes , der ist doch noch einer aus der alten Schröder/Clement-Garde. Entscheidend mich für mich ist. ob die neuen Programme freiwillig sind , ohne Sanktionen . Da habe ich meine Zweifel.

 

[Gast1]

lupi245. mein Wort "wahrscheinlich" bezieht sich auf den Zeitpunkt, seitdem sich der linke Flügel der SPD innerhalb der SPD nicht mehr durchsetzen konnte. Denn vielleicht konnte sich der linke Flügel der SPD ja innerhalb der SPD schon mal durchsetzen, vielleicht unter Willy Brandt? Ich weiß es nicht.

 

[noillusions]

Tritt hier nicht sowieso wieder die Situation ein, dass wie bei den Ein-Euro-Jobs vieles rechtswidrig ist bzw. wie bei der Bürgerarbeit, dass man dann Bezahlung nach TVÖD verlangen kann?

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Woher leitet Ihr eigentlich immer die Bezahlung nach ÖD ab?

Es gibt zig Beschäftigte, die als Beispiel in kleinen Galabau-Betrieben oder Facilitybuden für andere Tarife schaffen.

Gilt auch für Müllwerker, Straßenreinigung etc.

Der Haken an der Sache sollte monetär klar sein....

 

[noillusions]

Woher leitet Ihr eigentlich immer die Bezahlung nach ÖD ab?

Z.B. hier her:

Im September 2011 bestätigte die Bundesregierung auf Anfrage, es würden auch Zeitarbeitsunternehmen mit der Beschäftigung von Bürgerarbeitern beauftragt. Dies sei in den Fällen zugelassen worden, in denen es zwischen den Tarifvertragsparteien Streit um die Anwendbarkeit des Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst auf die vorliegenden Rechtsverhältnisse gegeben habe. Es gebe bisher keine Statistik über den Umfang der Beschäftigung

Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerarbeit

Es gibt zig Beschäftigte, die als Beispiel in kleinen Galabau-Betrieben oder Facilitybuden für andere Tarife schaffen.

Gilt auch für Müllwerker, Straßenreinigung etc.

Ist mir bekannt. Ich kenne wen der macht lieber Ein-Euro-Job als in einem örtlichen Galabau-Betrieb zu schaffen, weil er da Vollzeit nicht mehr hat als beim Euro-Job.

Der Haken an der Sache sollte monetär klar sein....

Daher vermute ich mal dass sich die Union noch rechtzeitig darum "kümmern" wird, dass die Bedingungen noch richtig Scheixxe werden.

 

[atori]

Woher leitet Ihr eigentlich immer die Bezahlung nach ÖD ab?

Michael Müller sagte aber was von "Hausmeistern" usw wo es mir sehr schwer fällt zu glauben, dass das noch legal wäre. Für sein Vorhaben, versteht sich.

Abgesehen davon war die Bürgerarbeit nicht zwingend im öffentlichen Dienst, sondern vielmehr bei sozialen Vereinen etc. wo es meist keine Tarife gibt. In der öffentlichen Verwaltung bzw. Dienst wird es schwer werden Leute für 1.500€ anzuheuern -zumal die Entgeltgruppierungen ÖD Alter, Ausbildung, Berufserfahrung etc berücksichtigen.

Und wie ich im anderen Thema schon gesagt habe -1.500€ ist ein Witz, da macht man mit 1€-Jobs (da 30 Std) und irgendeiner AGH (auch 30 Std) den besseren Schnitt. Ist meine Meinung.

 

[Etrax]

Ehrlich gesagt halte ich es für maximal verfrüht sich Gedanken über ungelegte Eier zu machen auch wenn bald Ostern ist.
Stegner ist jemand, der gerne mal etwas über die Medien rausposaunt und dann einige Tage später zurückrudert, weil er seine Karriere in der SPD nicht gefährden will.

Das ist vergleichbar mit der Abschaffung von 219a, den die SPD ja unbedingt streichen wollte, aber dann in GroKo direkt den Schwanz eingezogen hat.
Von "es gibt auf die Fresse - Nahles" hört man ja auch nichts mehr. Die Genossen machen sich jetzt einen feinen Lenz in der Regierung und in drei Jahren wieder viele neue Versprechen ohne irgendetwas aus der Wahl 2017 umgesetzt zu haben.

 

[Gast1]

Harald Thomé über das "solidarische Grundeinkommen":

2. Zur Diskussion um das "solidarische Grundeinkommen"
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Diese Diskussion ist eine Farce, sie zielt im Wesentlichen auf eine Umfirmierung der Hartz-Gesetze, auf „solidarisches Grundeinkommen“ ab, um damit endlich für die SPD den Hartz IV- Makel zu beseitigen ...

Weiter auf https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2333/ , dort unter Punkt 2

 

[Der Auflehnende]

Hierzu auch ein Artikel der nachdenkseiten von Jens Berger zum Thema "solidarisches Grundeinkommen".

Laut Tarifvertrag NRW liegen die Stundenlöhne der untersten Tarifgruppen für Arbeiter ohne volle Ausbildung zwischen 9,65 Euro und 15,09 Euro und somit durchgängig weit oberhalb des Mindestlohns. Und das „Entsorgen von Sperrmüll“ ist durch den Tarifvertrag Öffentlicher Dienst Entsorgung geregelt. Hier fangen die Monatsbruttogehälter bei 1.751 Euro an. Bereits in der zweiten Gehaltsgruppe ist man schnell bei über 2.000 Euro und hierbei sind Erschwerniszulagen und Sonderzahlungen noch nicht einmal mit eingerechnet.

Doppelter Etikettenschwindel:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43236

Ich finde beide Artikel (Thome und Berger) zum "solidarischen Grundeinkommen" sehr interessant und aufschlussreich. Leider werden diese Artikel nur von einem geringen Teil der Betroffenen gelesen, weil sie eben diese Nachrichtenquellen nicht kennen. Unsere Massenmedien streifen die negativen Folgen – wenn überhaupt – nur am Rande.

 

[lupi245]

[...]

Sehr gute Artikel von Thome und Berger. Beim Punkt Vollzeit würde ich noch sehen ,das viele der mit mehreren Vermittlungshemnissen (Zielgruppe) gar keine 40 Stunden arbeiten können. Da denke ich z.B. an Alleinerziehende (kinderbetreuung), ältere mit Gesundheitsproblemen u.s.w.
Auch die Freiwilligkeit des solidarischen Grundeinkommen hat ihre Tücken. Wenn man das z.B ablehnt ,bekommt man durch einen garstigen FM vielleicht eine Maßnahme aufgedrückt .

 

[ExUser 3872]

Auch die Freiwilligkeit des solidarischen Grundeinkommen hat ihre Tücken. Wenn man das z.B ablehnt ,bekommt man durch einen garstigen FM vielleicht eine Maßnahme aufgedrückt .

Das denke ich auch.
Das wird für die gleich wieder das Hauptargument für die nächste "sie WOLLEN JA GARNICHT Arbeiten" vorwurfsmanipulationskleinmachrunde.