Berlin 18.10.15 Inge Hannemann: Die Hartz-IV-Diktatur gehört abgeschafft (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Dagegen72

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Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

potzblitz, Schelm, wer Böses dabei denkt, denn immer wieder ist zu beobachten, dass bestimmte (wichtige) Terminsetzungen sehr kurzfristig durch den Äther schiessen, aber die sich in vorderster Reihe in Position begeben, wissen schon, wie sie ihre Netzwerke nutzen (können). Für die Betroffenen selbst bleibt dabei KEIN notwendiger Spielraum.:icon_evil:

Dennoch :dank: für die eingestellte Info.

https://www.peira.org/veranstaltungen/

17.10.15
Hungertag 110 !!!!!!!!!!!


20:50 Achtung, Morgen 11-13 Uhr Veranstaltung mit Inge Hannemann in Berlin
Nun ja in dem Etablissement is(s)t der verhartzte Bürger auch nicht zum Regelbedarf, denn die "gastronomische Bewirtung ausser Haus" - beste Sonntags-Brunchzeit - ist nunmal nicht von der bundesrepublikanisch-verfassungsmäßigen Regelbedarfsberechnung gedeckt vergönnt!

Und zu den "Peira-Mitgliedern", die sind in den zehn Jahren Agenda 2010 bisher nicht so tatkräftig FÜR die Betroffenen in Erscheinung getreten:

https://www.peira.org/uber-uns/mitglieder/

Und zum "parteiübergreiflichen Dialog" gab es Anfänge, die leider unverträglich mit den Bestreitern und Mitgliedern sehr schnell ein Ende fanden - erinnern wir uns:

https://disi-ev.de/ (die Gründungs-DiSi i.G. ist vom Netz, die von I. Hannemann & Co. samt Beisitzer Burkhard Tomm-Bub ins Leben gerufen wurde, nun die aktionsreichen Zeiten ändern sich dahingehend schnell.)

"Herzlich Willkommen" beim weiteren In-Szene-setzen der Instrumentalisierungskampagnen!
 

Dagegen72

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Das freut mich jetzt aber, dass mein Posting doch noch einige erreichen konnte, danke fürs weiterleiten BiancaBerlin :dank:

je mehr sich engagieren je mehr wird etwas bewegt werden können

ich könnte mir vorstellen, dass für jeden eine eigene kleine Nische dabei ist, die es auch für ihn / sie möglich macht sich zu engagieren (das gilt natürlich auch für andere Engagements die man sich aussucht wenn man mag).

@AtzeKnorke:

wer weiß, warum die Veranstaltungsankündigung zu einer Eilmeldung wurde, die es noch einigermaßen rechtzeitig in den Newsticker geschafft hat :dank:

Die Peira kannte ich noch gar nicht. Gesellschaft für politisches Wagnis hört sich ja ganz spannend an und könnte doch auf einige inzwischen diskutierte Bereiche gut passen, wie die Abschaffung Sanktionspraxis, BGE, wieder aktive Teilnahme an Politik und Demokratie ..

Hierzu ist auch der von dir meiner Meinung nach gut gelungene verlinkte Artikel gut:

https://disi-ev.de/

Sind wir alle noch zu retten?
Absatz 2 des Grundgesetzes
des Artikel 20 für die Bundesrepublik Deutschland
besagt:
“(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird
vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.” [1]

Wenn
demokratische Kräfte und Organisationsformen müde werden und Demokratie nicht
mehr erlebbar und verunstaltet wird, dann entsteht schnell ein Vakuum.

Der Aktion um Ralph Boes, ihm selbst und sein Hungern als Möglichkeit endlich noch andere Leute zu erreichen und sein Team (Diana Aman, Christel T. und andere ..Die Linke ..) kann ich nur :dank: sagen, ein Wachrütteln ist gelungen :) Ich war schon lange nicht mehr so interessiert bei einer Bundestagsdebatte / - abstimmung dabei, wie als es um die Sanktionsabstimmung ging :)

Außerdem weiß ich seitdem von der life-Übertragungsmöglichkeit des Parlamentsfernsehen oder dass man dort auch gezielt auf ältere Sitzungen in deren Mediathek zurückgreifen kann.



Die
Bereitschaft dieses Vakuum zu füllen, finden wir in geschichtlich kurzer Zeit in
privatwirtschaftlichen Organisationsformen genauso wieder, wie in radikalen und
rechten, nationalistischen Organisationen.
Wenn sich demokratische Strukturen
auch noch beginnend gegen Bürgerinnen und Bürger radikalisieren und das
Grundgesetz für Teile der Bevölkerung seine Wirksamkeit und seine Schutzfunktion
verliert, beginnt die Situation zu eskalieren. Zu beobachten in vielen
Jobcentern sind Eskalation und ein Tauziehen auch um unstrittige Bürgerrechte,
die dann auf beiden Seiten vermeidbare Opfer hinterlassen. [2]

Und deshalb ist es ganz wichtig weiter Wissen und Informationen zu verbreiten! Was einem selbst und anderen weiterhilft / helfen könnte so wie es für einen möglich ist weitergeben.

Und Politik und Interesse am Geschehen wieder erwecken und die Mittel und Möglichkeiten der Demokratie nutzbar und erfahrbar machen. Petitionen, Aktionen, Mahnwachen .. und wenn möglich sich dran beteiligen, mitgestalten, eigene Ideen entwickeln - wären so meine persönlichen Überlegungen im Rahmen meiner persönlichen Meinung.


[3]
Sanktionen gegen
nicht straffällige Bürgerinnen und nicht straffällige Bürger werden in
Jobcentern seit dem Jahr 2012 über eine Million mal jährlich ausgesprochen. Ein
Widerspruch gegen Sanktionen entfaltet keine aufschiebende Wirkung.
[4]
Bis zu einer richterlichen
Entscheidung müssen die Betroffenen die Lasten selbst schultern und in den
schlimmsten Fällen, bei Vollsanktionen, führt der Weg Betroffene in die
Obdachlosigkeit [5] und auch in den Tot! [6]

!!!!!!

Selbst
seit dem ein Richter die Sanktionen aus dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und
damit die strafenden Paragraphen als verfassungswidrig einstufte und den
Verfassungsbruch in Karlsruhe zur Vorlage brachte, zeichnet sich in deutschen
Amtsstuben kein Einzug der Vernunft ab und ein Tauziehen um Grundrechte geht
ungeniert weiter.
[7]

!!!!!!! Das sollte uns aber schon seit 2010 und dem BVerfG - Urteil erschrecken, dass das Existenzminimum unabdingbar ist - und in der Praxis wird völlig gegenteilig verfahren.

Das öffentliche
“Sanktionshungern” und unser aller “Hunger nach
Würde“, seit dem 01. Juli 2015 von Ralph Boes vor dem “Adlon” in Berlin
vorgetragen, wird von der Politik genauso ignoriert! Bis in den Tot?
[8]

!!!!! Meiner Meinung nach soll hier ein Exempel statuiert werden - zur Abschreckung für alle. Aber wer ist denn hier eigentlich im Recht? Der, der für die Wiedereinsetzung für die Grundrechte eintritt oder der, der die Grundrechte für eine bestimmte Gruppe von Menschen ignoriert?


Politiker*Innen aller politischen
Lager ignorieren öffentlich ihre gesetzgebende Fehlleistung.
Der
Verfassungsbruch als Gewohnheitsrecht!

!!!!

gut, bis auf die Partei Die Linke, Das Volk, Die Violetten, Die Piraten. Die Partei der Bedrängten glaube ich auch


https://www.p-d-b.de/über-hartz-iv/

https://www.p-d-b.de/

Nicht vergessen:

https://www.youtube.com/watch?v=E6tueqVlHAU

Bei der Bundestagsdebatte am 01.10.2015 wurde für die Sanktionspraxis abgestimmt!!



Die Reaktion eines sich
etablierten repressiven Unrechtstaates führte schnell zur
Aufrüstung:
Sicherheitstüren, Fluchtgänge, Sicherheitsglas, Videoüberwachung,
Alarmknöpfe und paramilitärische Sicherheitsdienste, sind statt Deeskalation
bundesweit in der Auseinandersetzung mit Bürgerinnen und Bürger fast Standard
geworden.
So titelte auch die WAZ am 20. März 2015 “Sicherheitsdienst schützt
Jobcenter” und stellt klar, “… null Toleranz …”.
[9]
Am 06. August 2015 stellte die WAZ
einen weiteren Sicherheitsdienst vor und zitiert wird diese Kräfteverschiebung
in der staatlichen Gewaltenteilung lapidar mit der Begründung, “..
Sicherheitspersonal in Arbeitsämtern sei zudem eine gängige Praxis, „die
Behörden in Braunschweig, Hannover und Wolfenbüttel haben auch einen
Wachdienst“, so Schrader …”. [10]

!!!!

Das “Unnormale” wird hier
zur “Gewohnheit” erklärt. Die politisch geschaffenen Probleme werden
vollkommen ausgeblendet!


!!!


Ausgeblendet wird vollständig, dass durch
verwaltungseigene Fehlleistungen betroffene Familien um ihre Existenz fürchten
müssen und durch Sanktionsdrohungen schon allein zugespitzt und eskaliert wird.
Ausgeblendet wird auch bewusst, dass eine ausgesprochene Sanktion entgegen dem
Urteil vom 09. Februar 2010 des BVerfG [11]
und entgegen dem Urteil vom 18. Juli 2012 des BVerfG [12]
unzulässig ein “politisch gewollt klein gerechnetes” Minimum noch ein mal
entwürdigend kürzt.


!!!!


(Königsblau von mir :) )
 

Dagegen72

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1.021
Peira hat heute ein Foto von der Matinée mit Hannemann getwittert ;)

mehr war nicht im Netz bzw. auf Twitter dazu zu finden. Mich würde auch interessieren, ob da noch mehr Leute / Gäste anwesend waren als die auf dem Foto.


habe einen Blog gefunden - Blog "Der Nachrichtenspiegel"


der Blogger hält es für sinnvoll, sich mit den Hintergünden zu beschäftigen, wie es zu allem kommen konnte

Es genügt meines Erachtens nicht, nun für Ralph Boes und die vielen anderen
von der augenblicklich vielfach so menschenverachtenden Sozialgesetzgebung
unterdrückten Menschen nur auf die Barrikaden zu gehen,

man muß sich schon auch
fragen, wie es eigentlich dazu kommen konnte, daß eine solche öffentlich
durchgesetzte Barbarei nun schon so lange größtenteils unwidersprochen
stattfinden kann! –

Der folgende Aufsatz beleuchtet die gesellschaftlichen
Hintergründe, die – bis heute – entscheidend dazu beitragen, daß solche (wie
auch unzählige andere) unmenschlichen Praktiken noch immer von einem breiten
Teil der Bevölkerung mitgetragen – und oft auch noch – ganz entschieden
befürwortet werden. Der Aufsatz ist hier auf dem Nachrichtenspiegel vor wenigen
Wochen schon einmal erschienen; ich möchte ihn aber nun aus gegebenem Anlaß noch
einmal als Leserbrief veröffentlichen und bitte darum, sich von seiner Länge
nicht abschrecken zu lassen. Es ist wichtig und es lohnt sich, die Hintergründe
der momentan in vielen Teilen der Bevölkerung grassierenden Unmenschlichkeit zu
verstehen!
Der blogger scheint zu empfehlen, mal Bücher von Albert Schweitzer zu lesen :wink:

Zwei Männer haben innerhalb der letzten hundert Jahre ganz deutlich
aufgezeigt, wie es bis heute immer wieder zu einem solchen Verhängnis kommen
konnte; der eine war Herbert Marcuse, der dies freilich zumeist auf solch‘
abgehoben-intellektuelle Art und Weise tat, daß selbst viele Intellektuelle oft
ihre Mühe hatten/haben, ihm auf seinen abstrakten Gedankengängen zu folgen (und
das sogenannte „gemeine Volk“ daher weit außen vor blieb),

der andere war Albert Schweitzer, vom Volk zwar als großer Humanist und Friedensnobelpreisträger
gefeiert, aber offenbar kaum je richtig verstanden wurde. Seine Ideen vom Leben,
auch in seinen Büchern immer wieder auf auch für einfache Menschen ganz klar und
gut verständlich ausgedrückt, hätten – wenn diese von vielen Menschen auch
gelesen und verstanden worden wären – schon längst sehr sehr Vieles an Leid mit
verhindern können.
https://www.nachrichtenspiegel.de/2015/08/27/von-der-versklavung-der-menschheit-und-ihrer-eigenstaendigen-befreiung/#comments

bunt von mir
 
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