Bericht: Jobcenter sollen Hartz-IV-Haushalte schärfer kontrollieren

[Hartzeola]

...Dafür sollten auch Daten von Personen überprüft werden, die in solchen Haushalten leben und selbst keine Hartz-IV-Leistungen beziehen, berichtet die «Bild»-Zeitung unter Verweis auf eine interne Weisung der BA. Diese Regel gelte etwa für Eltern eines Hartz-IV-Empfängers, die Renten beziehen, hieß es weiter.

Bericht: Jobcenter sollen Hartz-IV-Haushalte schärfer kontrollieren - dpa - FAZ

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Wenn Bewilligungsbescheide jetzt länger laufen sollen, müssen die SB ja irgendwie anderweitig beschäftigt werden. Kriegen sonst noch Langeweile. :icon_mad:

 

[Frank71]

Mann Oh Mann dieser ganze Kontrolle Wahnsinn, jetzt weiß ich auch warum die eigentliche Arbeit der Firma Jobcenter auf der Strecke bleibt.

 

[Bananenbieger]

Motto der Politik- und WirtschaftsMafia: Arme kontrollieren, Reiche noch mehr Freiheit gewähren.

Wann begreifen es endlich die Massen? Abwählen durch z.B. die Linke

 

[#HIV#]

Wann begreifen es endlich die Massen? Abwählen durch z.B. die Linke

Die Linke bekommt ja nicht mal zweistellige Wahlergebnisse zu Stande, daher wohl eher Wunschdenken. Die meisten wählen doch genau das, was sie schon die letzten 20 Jahre gewählt haben. Ich glaube da kann man nicht mehr viel erwarten die nächsten 50 Jahre.

 

[Bananenbieger]

Leider ist es so.

 

[Texter50]

Ist schon interessant, gelle?
Da dürfen se die Daten von Dritten nicht so einfach erheben, dann nehmen se sich die Gruppe, bei denen ein einfacher Datenabgleich machbar ist...

Damit wird wieder klar: es ging nie um eine Vereinfachung, sondern nur um eine Verlagerung hin - in diesem Fall eben zu mehr Schnüffelei.

 

[Alucard]

Da bekommt man ja das Gefühl das damals nicht die BRD die DDR geschluckt hat sondern andersrum
Wenn Demos und Wahlen etwas verändern könnten dann wäre es in D verboten - dem "dummen" Bürgern kann man ja nicht vertrauen

Wenn die anfangen bei mir zuhause ärger zu machen, können die gleich für mich ne neue Whg suchen, weil ich dann sofort rausfliege! Hm, habe zum Glück ein Feldbett, stelle ich dann im Zimmer meiner SB auf

 

[JulieOcean]

Stärker kontrollieren? Da klingt sowas an wie: Erwerbslose betrügen den Staat....

Vor einigen Jahren gab es mit viel Getöse eine ähnliche Unterstellung vom damaligen "SPD-Superminister" Clement. Nach langer Zeit erschien dann ein Winzigartikel in der Zeitung, in dem es hieß, dass grade mal Null-Komma-Was-Weiß-Ich Prozent wirklich betrogen hatten. Bin auch diesmal auf Zahlen gespannt.

Vorher muss ich aber verdauen, was da für eine widerliche Schnüffelei legimiert wird.

 

[MissRuhrpott]

Naja,so einfach und umfassend wie das die Blöd und andere Medien darstellen,ist es nu aber auch nicht.
Der Datenabgleich betrifft nur nicht-LE,die mit HE in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Sicher wird sich damit noch das BSG befassen müssen....

 

[ExitUser]

Vor allen Dingen fehlt JEDE Rechtsgrundlage, nachdem Personen die mit einem HartzIV-Empfänger zusammenleben, jedoch NICHT in einer gemeinsamen BG sich befinden, zu kontrollieren.
Das ist ein klarer Verstoß gegen den Datenschutz, denn es sollen gigantische Verbrechen vorgenommen werden (Millionen-Anrechnung OHNE JEDEWEDE Rechtsgrundlage!!
Der § 9 Abs 5 SGBII sagt zwar aus, das bei Zusammenleben in einer Haushaltsgemeinschaft VERMUTET (NICHT rechtsgültig verpflichtend!!!) werden DARF, das eine Unterstützung erfolgt.
Diese Vermutung kann jedoch durch EINFACHE (vom höchsten deutschen Gericht bestätigt) schriftliche Aussage widerlegt werden.
Zum Beweis einer Haushaltsgemeinschaft können Mitglieder dieser konstruierten HHG jedoch NICHT zu einer Auskunft gezwungen werden!!!
Durch die Kontrolle der Einkünfte zwecks theoretscher Anrechnung wird sich über höchst-richterliche Entscheidung hinweggesetzt!!

Das vierte Reich läßt grüßen, die 10.000.000 ärmere Bevölkerung soll mit allen Mitteln und gesetzwidrigen Vorgaben möglichst schnell "sozialverträglich ableben".

Gruß
Wanda

 

[TimoNRW]

Lebe mit mein Eltern in WG (beide beziehen Altersrente)...Ich bin alleinige BG...
Was erlaube sich da nun das Jokecenter, hier in der Optionskommune halte ich alles möglich.

 

[ExitUser]

Was ist denn der Informationsgehalt der Nachricht jetzt eigentlich?

Bisher vierteljährlich stattfindende Datenabgleiche werden nun monatlich stattfinden.
Der Rest ist Stimmungsmache.

 

[More Info]

Ihr wißt ja hoffentlich was die Uhr geschlagen hat?
Die weitere und nähere Verwandtschaft wir din Zukunft für die HE mitaufkommen bis ganz aufkommen, so wie früher die Familien zusammengewirtschaftet haben, darauf läuft es hinaus unterm Strich.

Am Ende gibt es wieder die Großfamilie im Mehrgenerationenhaus und keine staatliche Hilfen mehr. Jeder ist seines Glückes allein Schmid.

Die Hilfen laufen aus! Hört ihr den Gong?

Das ist doch klar in einer alternden Gesellschaft die sich zu Billiglohn entwickelt.

Das gibt Bürgerkrieg und Verdrängungskämpfe.

die Ankündigung von Schröder seinerzeit hat genau das eingeläutet, es dauert nur ewig so dass die meisten das nicht überblicken.

Und ich fürchte, das hat nicht mal was mit Bössartigkeit zu tun, sondern nur mit einer Menschheit die sich nichts mehr zu schaffen hat, weil sie kippt.

Noch versucht man sich zu retten, indem man z.b. Handelspartnerschaften eingeht, aber das ist schon alles gekippt und ist nur ne Frage der Zeit bis jeder wirklich offensichtlich sich selbst überlassen ist.

Darauf arbeitet man nun hin, die Verwandtschaft in Haft zu nehmen.

Stellt euch drauf ein.

Der Staat wird auch des SozialBetrugs nicht mehr Herr.

*****

 

[Bananenbieger]

@ More info


Im 1. Teil hast Du wahrscheinlich Recht. Im 2. Teil nicht (gegen Ausländer).

Die Sozialausgaben sind der Politik zu hoch. Deshalb versuchen sie überall zu sparen.

Die Ausländer haben genausoviel geleistet. Auch sind auch Viele NichKopftücherträgerinnen (auch Osteuropärer) darunter, die nur durch einen bestimmten Nachnamen, keine Arbeit bekommen.
U.a. ist auch Dienstleistung keine Arbeit, denn bei der, muß man grob sagen, muß Geld mitgebracht werden. Denn Geld verdient man dabei nicht (jedenfalls lebt man nur von der Hand in den Mund, Ansparen ist nicht).
Für mich ist es egal, ob ein Einheimischer oder ein Ausländer eine gute Arbeit hat. Aber die wird immer weniger.

 

[jockel]

Motto der Politik- und WirtschaftsMafia: Arme kontrollieren, Reiche noch mehr Freiheit gewähren.

Wann begreifen es endlich die Massen? Abwählen durch z.B. die Linke

Die Erwerbslosen werden der Politik zu teuer. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter bekommen einen Teil vom Bundessozialhaushalt pro Jahr zugewiesen und müssen damit auskommen. Andernfalls verschiebt man das zugewiesene Finanzproblem an Dritte, Vierte bis unendlich weiter.

Diese Ämter mißbrauchen die Finanzmittel, um ihren Verwaltungsapparat und ihre abschöpfenden privatisierten Bildungs- und Maßnahmeträger, privaten Arbeitsvermittler zu bezahlen. Hinzu kommt jetzt Das-schaffen-wir-Flüchtlingsfinanzierungsproblem. Die Betreiber der Flüchtlingsbetreuung halten alle ihre Hände raffend auf.

Deshalb geht das Fördern und Fordern für die Erwerbslosen nicht weiter. Da werden die Maßnahmen, Fördermittel und Budgets abgelehnt, zusammengestrichen und die Erwerbslosen kriminalisiert und sanktioniert.

Pippi-Langstrumpf Nahles weiß nun nicht mehr weiter wie sie diese sich auftürmenden Finanzprobleme handeln soll und verfällt auf alte Argumente und Verhaltensmuster. Sie kriminalisiert einfach durch die Bank alle Erwerbslosen wieder mal und nimmt ihre Familien und Verwandte gleich mit in Sippenhaft, ohne stichhaltige Anhaltspunkte vorzulegen und es beweisen zu können.

In Wahrheit sind Erwerbslose millionenreich und verstecken ihre Einkünfte und Vermögen. So ihre kriminalisierende Unterstellung. Warum bloß sieht man diesen angeblichen Reichtum nicht auf den Konten der Erwerbslosen und das seit Jahren?

Jetzt soll man die Einkunfts- und Vermögenskontrollen der Erwerbslosen, ihrer Familien und Verwandte von Quartal auf jeden Monat erhöhen. Diese Kontrollen werden also in kürzeren Abständen und tiefer erfolgen. Also werden Alg I und ALG II verweigert werden und auf diese Tour angeblich die Arbeitslosigkeit auf dem Papier bekämpft.

Die Nahles ist kopflos wegen der Finanzierung der ihr aufgebürdeten Flüchtlinge und hält sich an die Erwerbslosen, ihren Familien und Verwandten. Die sollen sich selbst helfen und die Ämter klinken sich aus. Die Nahles verschwendet keinen Gedanken daran, wer Arbeitslosigkeit verursacht - die Privatwirtschaft. Das ist der Täter und die Erwerbslosen sind die Opfer. Aber bei ihr gilt - die Opfer sind für ihre Lebenslage und Existenznot selber schuld. Die Machenschaften der Privatwirtschaft und deren Verfilzung mit Politik und Wirtschaft bleiben tabu. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Die Nahles steckt den Kopf in den Sand.

 

[franzi]

Lebe mit mein Eltern in WG (beide beziehen Altersrente)...Ich bin alleinige BG...
Was erlaube sich da nun das Jokecenter, hier in der Optionskommune halte ich alles möglich.

Das wird wohl der Ansatz sein, dass man versucht, alle in der WG wohnenden Personen in diesem Fall in eine BG zu schieben, zumal die Personen auch noch eng miteinander verwandt sind, man daher auch eine gegenseitige Unterstützung allein schon wegen der Verwandschaftsverhältnisse unterstellen könnte.

 

[webeleinstek]

Ich versteh die ganze Aufregung hier im Thread nicht.

berichtet die «Bild»-Zeitung

Dazu sag ich nur: Solange wie das von der Blöd-Zeitung kommt, glaube ich da gar nichts. Die müssen ihr Sommerloch füllen.

Die sind doch bekannt dafür, dass sie immer besonders reißerische und polemische Texte schreiben, die nicht so richtig den Tatsachen entsprechen und sogar merkbar schlecht recherchiert sind.

Also alles gelassen sehen und abwarten ob es tatsächlich kommt.

 

[ExitUser]

Das berichten querbeet alle möglichen Medien. Einfach Hartz IV bei Gockel eingeben. Da habe ich fünf Beiträge und die Blöd ist nicht mal dabei.

Sollen sie doch mal berichten, dass tausenden Aufstockern die Werbungskostenpauschale gestrichen wurde. Das geschieht völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit. Das könnte man doch mal zur ausgleichenden Stimmungsmache nutzen, als der Neutralität verpflichtetes Medium.

 

[katja30031983]

Motto der Politik- und WirtschaftsMafia: Arme kontrollieren, Reiche noch mehr Freiheit gewähren.

Wann begreifen es endlich die Massen? Abwählen durch z.B. die Linke

Vielleiht begreifen es immer mehr, aber wenn man am Existenzminimum lebt und sich mit den
Ämtern rumschlagen muss, hat man leider keine Kraft und Energie noch groß zu demonstrieren.

Trotzdem gibt es doch die ganzen Montagsdemos, Ralph Boes, viele Klagen gegen Bescheide.
Aber viel verbessert hat sich nicht.

 

[TimoNRW]

Kann man irgendwas tun wenn man davon betroffen ist? Warscheinlich erst wenn man irgendwann Post bekommt?

 

[ExitUser]

Vielleiht begreifen es immer mehr, aber wenn man am Existenzminimum lebt und sich mit den
Ämtern rumschlagen muss, hat man leider keine Kraft und Energie noch groß zu demonstrieren.

Trotzdem gibt es doch die ganzen Montagsdemos, Ralph Boes, viele Klagen gegen Bescheide.
Aber viel verbessert hat sich nicht.

Die Franzosen oder die Spanier demonstrieren fast jeden Tag. Sieht es dort besser aus? Das interessiert niemanden mehr, leider ...

Kann man irgendwas tun wenn man davon betroffen ist? Warscheinlich erst wenn man irgendwann Post bekommt?

Du merkst es ja nicht, was da zwischen den Behörden läuft. Wenn es vermeintlich relevante Fakten gibt, teilt man dir hoffentlich mit, dass sie aus einem Datenabgleich stammen.

 

[jockel]

... Du merkst es ja nicht, was da zwischen den Behörden läuft. Wenn es vermeintlich relevante Fakten gibt, teilt man dir hoffentlich mit, dass sie aus einem Datenabgleich stammen.

Die 28 EU-Staaten sind faktisch pleite, den Großbanken und der monopolisierten, globalisierten Privatwirtschaft ausgeliefert. Da wird im großen Maßstab auf Kosten der Völker weiter gezockt und spekuliert. Ist ja alles systemisch. Also pumpen die Regierungen Milliarden Euro weiterhin in die kriminellen Firmen. Nur so bleiben die Regierungen mit ihrem Luxuslebensstil an der Macht. Jeder ist sich selbst der Nächste.

Also sucht man krampfhaft nach neuen Finanzquellen, grade weil die Anlagegeschäfte schon u-bootartig tief liegen. Das gilt für alle Arten von Wertpapieren und Börsengeschäften. Und auch mit Zinsen ist kein Staat mehr zu machen. Die Versicherungen sind am abkratzen, inklusive der Altersabsicherungen. Die Altersabsicherungen der Beamten hängen durch wie eine Bogenlampe. Mit deren Pensionsfonds kann man nichts mehr anfangen.

Wenn man seit Jahrzehnten ein Großteil der Bevölkerung in Niedriglohnjobs und in Langzeitarbeitslosigkeit jagd, dann bekommt der Konjunkturmotor auch seinen Schluckauf. Firmen- und Privatinsolvenzen nehmen zu, weil die Umsätze einbrechen.

Also behilft man sich mit rücksichtsloser Erhöhung von Abgaben, Steuern, Beiträgen und Gebühren jeglicher Art bei den Untertanen und unternehmensseitig mit Hinterziehungen. Deshalb ist man gegen Mindestlöhne und Sozialsysteme wie z.B. die Verhartzung, sucht nach Mitteln, um "alle Kühe" zu melken bis aus ihren Eutern auch kein letzter Tropfen mehr rauszuquetschen geht und die Kühe reihenweise tot umfallen.

Wie behelfen sich Machthaber in solchen Fällen im Kapitalismus?

Sie setzen ihre Rechtssysteme schrittweise außer Kraft und erhöhen den Staatsterror gegen das eigene Volk. Mißliebige Untertanen beschnüffelt und schikaniert man, entgegen geltenden Rechts und entzieht ihnen die Sozialleistungen.

Sind kapitalistische Länder durch ihre hausgemachten Dauerkrisen pleite, rüsten sie auf und bereiten Kriege vor. Es geht mal wieder um die Neuverteilung der Macht, der Rohstoffe und Energiequellen auf unseren Planeten, weil die Ressourcen endlich sind und ein unbegrenztes neoliberales Wirtschaftswachstum eine Schnapsidee ist.

Das ist der übliche Trend. Die verschärften Kontrollen der Hartz-IV-Haushalte sind ein Baustein davon auf diesem Weg.

 

[subfoo]

Es geht auch weiter:

Wer Prozesskostenhilfe für Rechtsverfahren beantragt, muss mitunter ungeschwärzte Kontoauszüge vorlegen...

Es wurde viel mehr gestrichen als allgemein bekannt ist.

Es betrifft auch die Rente usw.

Ich glaube, dass diese Verschärfung womöglich deshalb eingeführt wird, da kommend viele Flüchtlinge in Alg2 landen werden und diese nicht immer per se ohne Kapital sind. Da diese Familien jedoch meistens zusammen leben, soll offensichtlich stärker kontrolliert werden.

Das Problem ist nur, wie immer:

Es betrifft auch andere Personengruppen. Bereits jetzt sind verschiedene Personengruppen pauschal sozusagen als "bestraft" zu bewerten, obwohl diese u.a für die Arbeitslosigkeit keine Schuld tragen, weil z.B behindert, krank, keine Arbeit finden usw. Die ursprünglichen Ziele, durch Gängelung vermeintlich zu erwirken, dass mehr Leute arbeiten ist somit ohnehin nicht gerechtfertigt, da auch unschuldige Personengruppen betrifft. Verschärfend kommt dies für langzeitarbeitlose Menschen hinzu. Diese sind zumeist bereits völlig fertig, insbesondere wenn Arbeitswilligkeit besteht, man aber nichts findet.

Ein Problem ist weiterhin auch das Ausbleiben der Anpassung des Regelbedarf, wenn jetzt noch bei Nahestehenden mögliche Ersparnisse genommen werden, wirds immer mehr Leute dahin betreffen, dass am Monatsende kein Geld mehr übrig ist und man hungern muss, soweit man keinerlei Rücklagen hat. Damit einhergehend weitere Verarmung wegen Nichtanpassung.

Ironischerweise kommt noch hinzu, dass ja eine vernünftige Arbeitsvermittlung oder Arbeitsförderung so gut wie nicht stattfindet, wie ich ja vor kurzem erfahren durfte, reine "Programmsätze".

 

[More Info]

@subfoo und Jockel

Ich sehe das auch so wie ihr und ich gehe noch einen Schritt weiter und benenne auch die äußerliche Erscheinung, das ein Einstellungs-/Vermittlungs-/ und Integrationshinderniss ist.
Und das wissen auch die Jobcenter.

Es gibt keinen anderen Weg als die ganze Verwandtschaft miteinzubeziehen. Wird am Ende einfach Gesetz und gut.
Und das gilt für alle, wir wollen doch niemanden diskriminieren.

Die Sippenhaft ist der einzige und einfachste Ausweg.

Aber auch geht es darum, das der Staat versagt wie er immer versagt, wenn es ans Eingemachte geht.
Der funktioniert nur in den Bereichen wo es um Rahmenschaffung für die Wirtschaft geht.

Ich sehe schlimme Zustände auf uns zukommen, da sich der Staat immer weiter zurückzieht, vermutlich bis zu r kompletten Aufgabe von Sozialleistungen.

Der Anfang ist ja hiermit gemacht.

Sozialstaat ade!

Stellt euch ein!