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Bereiten die eine neue Schweinerei vor??

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Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo Ihr Lieben,
Ich bräuchte mal wieder Eure Hilfe.
Folgender Vorgang:
EVG nicht Unterschrieben-Gegenvorschlag eingereicht. Natürlich nicht akzeptiert worden. EVG per VA erlassen. Widerspruch eingereicht und quittieren lassen. Klage ans SG : Antrag auf EA gestellt. Gestern Post vom SG bekommen mit der Erwiderung der Arge. Tenor: Sie sehen keinen Erfolg das meinem Widerspruch stattgegeben wird. Bei diesem Schreiben auch noch der Hinweis auf eine Telefonnotiz die die Richterin mit einem AL ?? der Arge geführt hat.
Heute Post von der Arge das sie meinem Widerspruch aus formalen Gründen statt gibt.
Ebenso versehen mit dem Hinweis wortwörtlich zitiert:
Dass unabhängig von dieser Entscheidung ggf. ein neuer VA erlassen wird.:icon_kotz:
Was bedeutet das ?? Planen die eine neue Schweinerei??
Hat jemand von Euch schon Erfahrungen ??
Ich möchte noch mitteilen das ich vom SG noch keine Nachricht habe ob die Arge klein beigibt und versucht auf diese Weise das Verfahren niederzuschlagen. Ich jedenfalls will keinen Rückzieher machen, damit ich nicht in ein paar Tagen wieder das selbe Problem habe.
 
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Gast
  Th.Starter/in  
#2
Ich vermute, dass du vom Gericht noch ein Schreiben erhälst, in dem steht, dass die ARGE dem Widerspruch stattgegeben hat und die Angelegenheit somit erledigt ist. Du wirst dann gebeten werden, die Klage zurückzuziehen. Wenn das so ist, wirst du die Klage wohl wirklich zurückziehen müssen, weil kein Handlungsbedarf mehr da ist.

Man müsste diesen Widerspruchsbescheid einmal sehen. Wenn die ARGE in einem Widerspruchsbescheid voll abgeholfen hat, hat sie das Recht, dir eine neue EGV vorzulegen. Den Satz kann ich mir nicht erklären.

Aus "formalen Gründen stattgeben" bedeutet eigentlich: "Wir erlauben dir das". Für mich klingt das nicht unbedingt als ein Abhilfebescheid.
 
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Gast
  Th.Starter/in  
#3
Hallo Mobby Dick,
vielen Dank für deine schnelle Antwort. Ich stelle Dir meinen Widerspruch und die Antwort der Arge ein.
In der Klage habe ich aufgeführt:
Bewerbungskosten können .....
Sie bewerben sich Zeitnah...
Ortsabwesenheit ....
Der Satz ,,Sollte aufgrund von wesentlichen ....
Der Satz,, Das gleiche gilt ,wenn sich herausstellt.....
In der Rechtsfolgebelehrung die Punkte 4 und 5.
Das war es, ich hoffe das hilft Dir in meinem Interesse
weiter.
 

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Gast
  Th.Starter/in  
#4
Sag mal, und diesen kleinen Widerspruch zum VA hast du an das Amt geschickt? Die beziehen sich aber auf eine ganze Menge von bemängelten Punkten mehr! Die können sich doch nicht über Punkte beschweren, die du gar nicht beanstandet hast.

Die Stellungnahme der ARGE ist korrekt. Die von dir zitierten Punkte


Dass unabhängig von dieser Entscheidung ggf. ein neuer VA erlassen wird.:icon_kotz:
kann ich darin nicht finden.

Du bist etwas fahrlässig mit dem Wort "rechtswidrig" umgegangen. Rechtswidrig bedeutet immer "gegen das Gesetz". Wenn du nur das bemängelt hast, ist die EGV nicht rechtswidrig; höchstens unverbindlich, unklar und unzulässig.

Ich kann dir nicht sagen, wie der Richter jetzt entscheiden wird. Evtl. wegen der unverbindlichen Kostenzusage könnte er die aufschiebende Wirkung wieder herstellen. Auch der Standardsatz mit "die Parteien sind sich einig" (hast du den überhaupt bemängelt???) könnte er die EGV als rechtswidrig betrachten und ebenfalls die aufschiebende Wirkung wieder herstellen.Ich vermute, dass ihm der gesamte Rest etwas zu wenig sein wird, weil dir ja durch die Ortsabwesenheit etc. keine Nachteile entstehen.

Jetzt warte bitte ab was kommt. Sollte die aufschiebende Wirkung nicht wieder hergestellt werden, hast du tatsächlich vorerst keine Nachteile. Ich meine mal, die ARGE wird sich hüten, sich bei dir irgend eine Unverschämtheit danach zu leisten, denn durch diesen Antrag auf aufschiebende Wirkung hast du das Signal gesetzt: "Bei Unverschämtheiten setzt es was".
 
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#5
Reicht doch

Die nächste "Sauerei" wird dann im nächsten Verfahren "abgearbeitet"

Man muss SB schließlich die Gelegenheit nfür Wiederholungen geben.Sonst merkt Gericht nie, dass es verarscht wird.
 
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  Th.Starter/in  
#6
Ist aber nur etwas für starke Nerven und die meisten Leute haben sie nicht. Die meisten Leute unterschreiben sogar heute noch sofort eine EGV!
 
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#7
EVG nicht Unterschrieben-Gegenvorschlag eingereicht. Natürlich nicht akzeptiert worden. EVG per VA erlassen. Widerspruch eingereicht und quittieren lassen. Klage ans SG : Antrag auf EA gestellt. Gestern Post vom SG bekommen mit der Erwiderung der Arge. Tenor: Sie sehen keinen Erfolg das meinem Widerspruch stattgegeben wird. Bei diesem Schreiben auch noch der Hinweis auf eine Telefonnotiz die die Richterin mit einem AL ?? der Arge geführt hat.
Heute Post von der Arge das sie meinem Widerspruch aus formalen Gründen statt gibt.
Ebenso versehen mit dem Hinweis wortwörtlich zitiert:
Dass unabhängig von dieser Entscheidung ggf. ein neuer VA erlassen wird.:icon_kotz:
Was bedeutet das ?? Planen die eine neue Schweinerei??

Die Richterin hat denen gesteckt das die einen Fehler gemacht haben (z.B. nicht das Ende der Verhandlungsphase verkündet), deshalb überlegen sie, ob sie Dir das Ding nochmal unter die Nase reiben können.

Es könnte auch ein Ablehnungsgrund gegen die Richterin vorliegen, es ist dem Gericht nicht erlaubt der gegnerischen Partei irgendwelche Tipps zu geben.
 
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Gast
  Th.Starter/in  
#9
Ist aber nur etwas für starke Nerven und die meisten Leute haben sie nicht. Die meisten Leute unterschreiben sogar heute noch sofort eine EGV!
Erst mal an alle die mir geantwortet haben DANKE!!!
Ich denke schon das ich gute Nerven habe und werde auf die nächste Möglichkeit warten um den Argen dampf zu machen. Meine grauen Haare habe ich nicht von den ARGEN sondern vom Alter. Ein anderer Leitsatz von mir ist, seitdem ich Almosenempfänger geworden bin: Tue alles damit ich gesund in Rente komme und schmeiße Steine und Sand in das Getriebe .:icon_twisted::icon_twisted::icon_twisted:
 
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