Berechnungsbogen Leistungsbescheid, etwas falsch berechnet?

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Syamarasa

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Nach langem Warten (fast 4 Monate) endlich ist heute mein Leistungsbescheid angekommen. Aber kein Grund zur Freude!! :icon_dampf:


Regelbedarf für mich 345 €, Partner auch 345 €, +Mehrbedarf Schwangerschaft, KdU in Ordnung.

Problem ist, dass mir mein toller SB Einkommen aus selbständigen Tätigkeit von ca. 600 mtl. eingeschätzt hat (wovon mir ca. 400 abgezogen werden). Diesem SB ist bekannt, dass ich wegen der Schwangerschaft meinen Tätigkeiten nicht mehr oder nur teilweise (10 bis 100 € mtl.) nachkomme und zwar ab Antragstellung. Das bedeutet mir fehlen jetzt ca. 400 € monatlich, die ich nicht verdiene!! Sonst würde ich ja gar nicht zum JC gehen!

Klar, nach Bewilligungszeitraum wird es noch mal geprüft und alles nachgezahlt. Aber ich brauche dieses Geld jetzt und nicht erst dann!!!

Wie soll ich vorgehen??? Widerspruch schreiben? Aber das kann dann wieder Monate dauern bis etwas passiert.

Zum JC persönlich gehen und Stress machen?
 
H

hass4

Gast
als aufstocker reichst du doch monatlich die verdienstbescheinigung ein und legst kontoauszug vor, dann wird mit dem nächsten alg II nachgezahlt.

die 600,00 euro verdienst muss er ja aus deinen unterlagen oder angaben die gemacht wurden entnommen haben.

lass dir vom arbeitgeber schriftlich bestätigen dass du zur zeit nur einen minijob ausübst, widerspruch gegen den bewilligungsbescheid einlegen.
 

Syamarasa

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Anhand meiner BWA des letzten halben Jahres vor Antragstellung hat er die 600 € Einkommen aus Selbständigkeit ausgerechnet. Vor allem bei sienen Berechnungen hat er dazugeschrieben , dass meine Tätigkeit "Nageldesign" ist, was ein hysterisches Lachen in mir verursachte, da mein Gewerbe damit nichts zu tun hat. Schon daran sieht man, dass dieser SB völlig unkompetent ist.

Aber ich habe ihm in von ihm verlangten Unterlagen geschrieben, dass ich durch meine Schwangerschaft diesen Tätigkeiten eben nicht mehr nachkomme, dementsprechend schon seit März 0 bis 100 € monatlich verdiene.

Das ist alles nachweisbar: aktuelle BWA und KOntoauszüge reichen aus. Trotzdem ist es eine Unverschämtheit. Denn ich brauche das Geld auf welches ich schon viel zu lange gewartet habe und das mir auch zusteht.
 

Cha

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Du hast bestimmt eine Erklärung zu den voraussichtlichen Einkünften aus der selbständigen Tätigkeit abgegeben (EKS).
Diese Angaben werden für die Bewilligung der Leistungen zugrunde gelegt, wenn sie nicht gerade völlig unglaubwürdig sind.
Wenn wegen Schwangerschaft die üblichen Einkünfte nicht mehr erzielt werden können, ist das auch für eine Sachbearbeitung nachvollziehbar.

Erst bei einer abschließenden Überprüfung gibt es die rechtliche Möglichkeit einer einer Schätzung !

Meine Empfehlung:
Versuche zuerst mit der Sachbearbeitung zu reden.
Viele kennen sich mit dem Verfahren einfach nicht aus.
Wenn man von den Angaben aus der voraussichtlichen EKS abweicht, ist das im Bescheid zu begründen.

Wenn du mit der Sachbearbeitung nicht klarkommst (oder auch andersrum) solltest über rechtliche Möglichkeiten nachdenken (Widerspruch usw.)

Viele Grüsse

Cha
 

Syamarasa

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Anlage EKS musste ich nicht ausfüllen, soweit ich weiss ist es auch nicht mehr erforderlich (ich kenne das, war früher schon mal hilfebedürftigund musste das machen). Heutzutage gibt man nur noch BWA ab und damit wird alles geprüft. Ich glaube der SB hat es einfach verpeilt, dass ich vorübergehend nicht mehr erwerbsfähig bin und überhaupt aus diesem Grund den Antrag gestellt habe. Nicht umsonst hatte er mir auch vor einigen Tagen eine EGV zugeschickt, obwohl ich ab übernächsten Monat unter Muterschutz stehe und kann mein Einkommen in den nächsten 6 Monaten ganz sicher nicht erhöhen.
 

Syamarasa

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Als Begründung für diese Einschätzung folgendes steht im Bescheid:

"Für die Entscheidung wurde zunächst ein Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit von Frau XX und Herrn YY anhand der eingereichten Einkommensprognose i.V.m. §3 ALG II - V ermittelt. Da die tatsächliche Höhe des Einkommens für den maßgeblichen Bewilligungszeitraum derzeit nicht ermittelbar ist,ergeht dei Bewilligung vom 1.4.2013 bis 30.09.2013 hinsichtlich des angerechneten Einkommens aus selbständiger Tätigkeit gem § 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II i.V.m. §328 Abs. 1 Nr. 3 SGB III vorläufig.

Aufgrund der vorläufigen Entscheidung erbrachte Leistungen sind auf die zustehende Leistung anzurechnen. Soweit mit der Abschließenden Entscheidung ein Leistungsanspruch nicht oder nur in geringerer Höhe zuerkannt wird,sind auf Grund der vorläufigen Entscheidung erbrachte Leistungen von Ihnen zu erstatten; § 328 Abs. 3 SGB III." (oder von IHNEN :icon_dampf: )

" Nach Ende des Bewilligungsabschnitts erfolgt eine Überprüfung des zugrunde gelegten Einkommens. Eine abschließende Entscheidung über das Einkommen aus selbständger Tätigkeit erfolgt dann, wenn Sie Nachweis über die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaen im abgelaufenen Bewilligungszeitraum späestens 2 Monate nach Ende dessen erbringen. Für den Fall einer fehlender Nachweisführung kann vom kommunalen Jobcenter das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit für eine abschließende Eintscheidung gemäß §3 Abs. 6 ALG II- V geschätzt werden."
 

Syamarasa

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Das Problem hat sich gelöst. Habe den SB angerufen und noch mal gesagt, dass ich kein Einkommen habe wegen Schwangerschaft und das er die Einschätzung neu berechnen soll. Er hat es versprochen. Trotzdem habe ich das meiner Teamleiterin beim JC auch mitgeteilt mündlich und schriftlich und verlangt, dass die Neuberechnung schnell stattfindet. Ist tatsächlich auch pasiert und ich habe einen neuen Bescheid und eine schöne Nachzahlung.


Ich habe aber noch eine Frage:

in einer BG wie werden die Einkommenanteile berechnet. Bei mir ergibt sich ein anzurechnendes Einkommen von 0€ und bei meinem partner ca. 500 €.

Trotdem steht in einer weiteren Tabelle des Berechnungsbogen:
Einkommensverteilung:
Einkommen 508 €
Ich 52,75%
partner 47,25%

Wie wird das denn berechnet???

Und noch mal was sind die Bedarfsanteile Kommune/Bund??
 

biddy

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Einkommensverteilung:
Einkommen 508 €
Ich 52,75%
partner 47,25%

Wie wird das denn berechnet???
Die sog. "Bedafsanteilsmethode": Der prozentuale Anteil Deines individuellen Bedarfs am Gesamtbedarf der BG beträgt 52,75 %, so dass 52,75 % der 508 € auf Dich verteilt, also Dir angerechnet werden, der Rest (47,25 %) - er hat ja etwas weniger Bedarf als Du durch Deinen Mehrbedarf - entfällt auf Deinen Partner.

Und noch mal was sind die Bedarfsanteile Kommune/Bund??
Die Kommune übernimmt die Kosten der Unterkunft und Heizung, der Bund die Regelbedarfe/Regelleistungen und Mehrbedarfe. Anzurechnendes Einkommen wird erst auf die Regel- und Mehrbedarfe angerechnet (Rest zahlt der Bund) und wenn noch anrechenbares Einkommen übrig ist, deckt es teilweise die Kosten der Unterkunft und Heizung (Rest zahlt die Kommune).
 
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