"Beratungsanliegen" zulässiger Meldegrund? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

renevatia

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Hallo zusammen!

Der Kampf gegen meine Sinnlosmaßnahme geht in eine neue Runde (bereits Monat Nummer 5!). Nachdem ich in meiner Anhörung klipp und klar gegen diesen Bewerbungstrainingsmist geschossen habe und ausserdem noch zur schriftlichen Stellungnahme aufgefordert habe, was für einen Mist die in der letzten Zeit mit mir veranstaltet haben, kam nun folgendes (schriftliche Stellungnahme kam natürlich nicht):

Einladung zu (mal wieder) neuem SB:

Man möchte mit mir über mein Beratungsanliegen sprechen.

Dies ist eine Einladung nach § 309 Abs. 1 SGB III in Verbindung mit § 159 SGB III.

Ist "Beratungsanliegen" ein zulässiger Grund für eine Einladung wenn von meiner Seite nicht mal ein Anliegen besteht?
Ich hatte so eine Einladung schon einmal. Aber da habe ich um einen Termin beim SB gebeten.

Ich wurde die letzten Monate immer wieder mit dem Grund "Besprechung der beruflichen Situation" eingeladen. Ende vom Lied war jedes Mal "gehen Sie doch zu dieser tollen Maßnahme". Der Grund wurde ihnen jetzt wohl selbst zu blöde. Jetzt kommen die mit meinem angeblichen Beratungsanliegen an.
Ich hab die Faxen jetzt endgültig satt. Ich habe um keinen Termin gebeten und ich habe auch keine Lust mehr auf zeitverschwendendes Blabla.

Wie kann ich diesen offensichtlich sinnlosen Einladungen ein Ende bereiten und wie gehe ich mit dieser (meiner Meinung nach ist der Grund nicht zulässig) "Beratungsanliegeneinladung" um?

Vielen Dank schon mal für euere Hilfe!
 

gelibeh

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Man geht hin und kann wieder gehen, wenn das Meldeziel erreicht ist. Da Du ja nichts willst, sagst Du hallo und gehst dann wieder. Meldeziel erreicht, Fahrkosten erhalten :icon_mrgreen:
 

BibiBlocksberg2009

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Die werden erneut versuchen, dir diese Maßnahme (Vermittlungscoaching) schmackhaft zu machen. :biggrin:
Da keine schriftliche Stellungnahme zu erwarten ist (denn sonst hätte der "Kunde" ja etwas Verbindliches in der Hand), wollen die Ämter das gerne alles mündlich abhandeln - wovon nachher niemand mehr etwas weiß.
Denn mündlich können sie dir ja bekanntlich den letzten ....... erzählen.

Du wirst dich selbstverständlich auf KEINE neue Diskussion einlassen, auf dein Schreiben vom ..... verweisen und danach wieder gehen !:icon_mued:
 
E

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... Einladung zu (mal wieder) neuem SB:

Man möchte mit mir über mein Beratungsanliegen sprechen.

Dies ist eine Einladung nach § 309 Abs. 1 SGB III in Verbindung mit § 159 SGB III.

Ist "Beratungsanliegen" ein zulässiger Grund für eine Einladung wenn von meiner Seite nicht mal ein Anliegen besteht?
Ich hatte so eine Einladung schon einmal. Aber da habe ich um einen Termin beim SB gebeten. ...
Stand da wörtlich "... Ihr Beratungsanliegen ..."? Man kann der Ladung widersprechen, aber wahrnehmen muss man den Termin wohl trotzdem.
 

gila

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Meldegründe haben KONKRET zu sein. Der Bürger muss wissen, was genau ihn erwartet.

Da du kein "Beratungsanliegen" hast, würde ich (persönlich) damit so umgehen, dem SB zu schreiben:
"Bei Ihrer Einladung handelt es sich nicht um einen in § 309 SGB II näher bestimmten und zulässigen Meldezweck.
Aus Ihrer Einladung geht nicht hervor, welches "Beratungsanliegen" besprochen werden soll.

Bitte teilen Sie mir rechtzeitig VOR dem Termin mit, um was es sich sich bei "meinem" Beratungsanliegen handeln soll, denn ich persönlich habe,
wie schon mehrmals ausgeführt - KEIN Beratungsanliegen.
Ohne Benennung des konkreten Einladungszweckes muss ich diese Einladung aus wichtigem Grund ablehnen.

Auch wurden bisher von mir geforderte Stellungnahmen nicht bearbeitet - was einer vertrauensvollen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Zusammenarbeit keinesfalls förderlich ist.
"

Und dann mal abwarten, was kommt ...

sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig?

Sanktion nur bei KONKRETER Einladung?
Unzulässige Einladungen der Jobcenter? | SGB II | Michael Langhans Rechtsanwalt | Donauwörth
 

renevatia

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Vielen Dank für euere Hilfe.

Ich werde das Schreiben von Gila (nochmals dickes Danke an dich :danke:) nehmen.
Ob die es rechtzeitig mit der Antwort schaffen, kann mir ja egal sein. Wenn die immer so kurzfristig Termine vergeben ist das deren Problem nicht meins. :biggrin:

Bin gespannt wie viel die noch auf die Mütze brauchen bis da mal Ruhe ist.


PS Es steht konkret auf meiner Einladung: Ich möchte mit Ihnen über Ihr Beratungsanliegen sprechen.
 

renevatia

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Herzlichen Dank an Gila, die mich dazu ermutigt hat nicht jede Einladung einfach so hinzunehmen.

Es kam nach dem Termin, zu dem ich natürlich nicht erschienen bin, ein Brief: Sie wollten tatsächlich mit mir über das reden was ich schriftlich wollte. Da muss ich mich langsam ernsthaft fragen: Können die im Amt nicht lesen???
 

gila

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Ne - können sie wohl nicht. Und die Leute von der Arbeitsagentur sollten eigentlich dafür ausgebildet sein ...
mit meiner Schwester als Aufstockerin beim JC das gleiche: die meinen, sie müssen sie alle paar Wochen einladen, die "berufl. Situation" besprechen, die aktenkundig und nicht zu ändern ist - es sei denn ihr wird ein Freifahrtschein erteilt, den Job zu kündigen, mit dem sie ihre "Hilfebedürftigkeit" verringert.
Der GF schreibt, man habe "Verständnis", dass sie selbst noch eine Tochter mit MC zu Hause hat und auch selbst nicht leistungsfähiger ist als im jetzigen Umfang mit ca. 30 Std. - auch Samstags und Feiertagsdienst - ABER man müsse ja mal zwischendurch "Beratungsgespräche" führen können.

Habe jetzt geschrieben, dass "Verständnis" uns nicht reicht, wenn das Verständnis ein "aber dennoch" mit anführt und man endlich die schon mehrfach schriftlich eingereichten Kriterien der Zumutbarkeit des § 10 SGB II anerkennen solle und sie einfach "in Ruhe arbeiten lassen" soll. Die bisherigen "Beratungen" mündeten IMMER in den Versuch auch noch unsinnige EGVs unterzujubeln.

Was soll das alles?
 

renevatia

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Ja die gute alte "berufliche Situation" ist auch bei mir ein Dauerthema. Alle paar Wochen muss das wohl besprochen werden, läuft aber immer auf "gehen sie zur Maßnahme" raus. Ich habe beschlossen das so nicht länger hinzunehmen. Wenn die Pfeifen damit nicht aufhören, werde ich mal an höherer Stelle melden, dass mein SB offenbar zuviel Zeit hat. Die schreien ja immer alle sie wären so überlastet.
Dann darf mein SB seine armen Kollegen mal unterstützen. Kann ja nicht sein das da jemand sitzt der nix mit seiner Arbeitszeit anzufangen weiss. :icon_twisted:
 

BibiBlocksberg2009

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Du dokumentierst ja nebenher hoffentlich fleißig deine Bewerbungsbemühungen und was sich da so alles ergibt bzw. nicht ergibt.
Nur für den Fall, dass behauptet werden könnte, du müsstest aktiviert werden durch diese sog. "Coaches", weil du nur auf dem Sofa herumlümmelst. :wink:
 

Henrik55

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Ja die gute alte "berufliche Situation" ist auch bei mir ein Dauerthema. Alle paar Wochen muss das wohl besprochen werden, läuft aber immer auf "gehen sie zur Maßnahme" raus. Ich habe beschlossen das so nicht länger hinzunehmen. Wenn die Pfeifen damit nicht aufhören, werde ich mal an höherer Stelle melden, dass mein SB offenbar zuviel Zeit hat. Die schreien ja immer alle sie wären so überlastet.
Dann darf mein SB seine armen Kollegen mal unterstützen. Kann ja nicht sein das da jemand sitzt der nix mit seiner Arbeitszeit anzufangen weiss. :icon_twisted:
Bringt nichts. Gegen jede Vorladung in den Widerspruch gehen wegen fehlerhafter Ermessensausübung (Siehe § 309 Abs. 2 SGBIII kann vorgeladen werden). Danach an das SG. Die werden den Terror wahrscheinlich auch noch halbwegs decken. Dann können die aber wenigstens nicht mehr behaupten man würde freiwillig dort erscheinen.
 
E

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Gast
Ja die gute alte "berufliche Situation" ist auch bei mir ein Dauerthema. Alle paar Wochen muss das wohl besprochen werden, läuft aber immer auf "gehen sie zur Maßnahme" raus. Ich habe beschlossen das so nicht länger hinzunehmen. Wenn die Pfeifen damit nicht aufhören, werde ich mal an höherer Stelle melden, dass mein SB offenbar zuviel Zeit hat. Die schreien ja immer alle sie wären so überlastet.
Sag mal, meinst du ernsthaft, dass dein pAp dich nur so aus Spaß an der Freude "einlädt" und dass sein Vorgesetzter deswegen auf deine Beschwerde hin eingreifen würde? Dann mal ein Newsflash:

Der pAp lädt dich GERADE DESHALB so oft ein, weil sein Vorgesetzter das von ihm verlangt bzw. die Kundenkontaktdichte-Vorgabe das so erzwingt. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob es wirklich was neues zu besprechen gibt oder nicht. Die Kundenkontaktdichte-Vorgabe gilt dennoch, auch wenn sich über Jahre nichts ändert.

Und genau DAS, täglich Kunden vor sich zu haben, sie zu Maßnahmen zuweisen und ihnen zu verstehen zu geben, dass sie aktiver sein und endlich aus dem Bezug fallen müssten, IST die Arbeit des pAp, dafür wird er vom JC bezahlt, genau das wird von den Vorgesetzten von ihm erwartet.

Daher wird eine Beschwerde nichts, aber auch gar nichts bringen. Außer, dass der pAp ggfs. gelobt werden wird, weil er so ordentlich aktiviert und die Kunden schon ganz genervt sind. Für das JC ist genau das nämlich ein Erfolg, weil genervte Kunden eher geneigt sein werden, irgendeinen Job anzunehmen, damit sie endlich Ruhe vorm Amt haben.
 

BibiBlocksberg2009

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BurnsTorn,

renevatia ist noch ALGI, also AfA.
Gilt da eigentlich die gleiche Kundenkontaktdichte wie bei den Jobcentern, von der du im Forum ja schon geschrieben hattest?

BurnsTorn meinte:
Diese Vorgabe legt fest, dass Markt- und Aktivierungskunden spätestens alle 8 Wochen vortanzen müssen, Förder- und Entwicklungsprofilkunden sollen alle 12 Wochen zum Rapport auf der Matte stehen. Die arbeitsmarkfernen Stabilisierungs- und Unterstützungskunden haben nach einem Gespräch für max. 20 Wochen ihre Ruhe, bevor dann wieder ein Lebenszeichen von ihnen eingefordert wird. Mit integrierten Kunden soll man spätestens alle 12 Monate Kontakt haben.
https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/inside-jobcenter-thread-frage-sb-pap-102009/index14.html#post1364580
 

Anna B.

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außerdem ist "Ihr Beratungsanliegen" m.E. kein gesetzl. abgesegnter Meldegrund...

so dass ich m.E. hier nicht antanzen müßte....
 
E

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renevatia ist noch ALGI, also AfA. Gilt da eigentlich die gleiche Kundenkontaktdichte wie bei den Jobcentern, von der du im Forum ja schon geschrieben hattest?
Danke für die Aufklärung, das hatte ich überlesen. Es ändert aber nichts am Gesagten, denn auch im ALG I gilt die zu erbringende KKD-Vorgabe, wobei es unter den ALG I Beziehern faktisch keine marktfernen, also keine Stabilisierungs- und Unterstützungsprofilkunden gibt. Logisch, denn die Tatsache, dass die ALG I Bezieher überhaupt ALG I beziehen, belegt ja, dass sie kurz zuvor noch mindestens 12 Monate in den Arbeitsmark integriert waren. Da ALG I Empfänger meist Markt- oder Förderprofilkunden sind, müssen sie öfter in der Arbeitsvermittlung vorsprechen als ALG II Empfänger. In den ersten 6 Monaten hat der ALG I Empfänger im Gegensatz zum ALG II Empfänger aber den Vorteil, dass er nicht jeden Job annehmen muss, weil die Zumutbarkeitsgrenze im ALG I nicht so hart ausfällt wie im ALG II. Siehe § 140 SGB III.
 

BibiBlocksberg2009

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Da ALG I Empfänger meist Markt- oder Förderprofilkunden sind, müssen sie öfter in der Arbeitsvermittlung vorsprechen als ALG II Empfänger
Danke, das dachte ich mir schon.
Also sind Einladungen im 8-Wochen-Rhythmus bei ALGI keine Schikane, sondern durch die Profillage so festgelegt.
Und alle 8 Wochen kann erneut über die "berufliche Situation" gesprochen werden, auch wenn sich da gar nichts getan hat. :icon_wink:
 
E

ExitUser

Gast
Also sind Einladungen im 8-Wochen-Rhythmus bei ALGI keine Schikane, sondern durch die Profillage so festgelegt.
Ja, echte Schikane gibt es im ALG I eigentlich nicht, schließlich handelt es sich um eine Versicherungsleistung. Da ist man noch eher nett zu den Kunden, die zumeist auch wirklich noch Kunden sind.
 
S

silka

Gast
. Es ändert aber nichts am Gesagten, denn auch im ALG I gilt die zu erbringende KKD-Vorgabe, wobei es unter den ALG I Beziehern faktisch keine marktfernen, also keine Stabilisierungs- und Unterstützungsprofilkunden gibt.
Gibt es aber evtl. einen sehr viel gößeren Ermessenspielraum für die Vermittler bei der AfA, was die Abstände der Einladungen angeht? Du nennst es KKD, klingt mir fast wie KDD;-(

Mir ist ein ALG-Bezieher bekannt, der mit seinem Vermittler (FVD) innerhalb des gesamten Jahres nur 2x pers. Kontakt, also vor-Ort-AfA-Gespräch mit minimal-EGV hatte und sonst nur per e-mail kommunizierte.
Alles über e-mail. die Nachweise der Bewerbungen, die Fragen zu Bildungsgutschein, zur Ortsabwesenheit, quasi alles.
Türken solche Vermittler ihr eigenes System oder gibts Sparten, wo solche Spielräume gegeben werden von den *Obervermittlern*?

KDD---KriminalDauerDienst
sorry;-)
 
E

ExitUser

Gast
Gibt es aber evtl. einen sehr viel gößeren Ermessenspielraum für die Vermittler bei der AfA, was die Abstände der Einladungen angeht? Du nennst es KKD, klingt mir fast wie KDD;-(

Mir ist ein ALG-Bezieher bekannt, der mit seinem Vermittler (FVD) innerhalb des gesamten Jahres nur 2x pers. Kontakt, also vor-Ort-AfA-Gespräch mit minimal-EGV hatte und sonst nur per e-mail kommunizierte.
Ich will das mal konkreter machen. Die einzuhaltende Kundenkontaktdickte wird kontrolliert über die abgespeicherten Beratungsvermerke, die man als pAp/SB zu einem Kunden schreibt. Bsp: Der Kunde ist im Marktprofil und hat am 17.06.13 einen Termin beim Arbeitsvermittler. Der Vermittler schreibt nach dem Termin dann am gleichen Tag einen Beratungsvermerk und wird sich in VerBIS eine Wiedervorlage setzen, dass er bis zum 16.08.13 wieder irgendeine Art von Kontakt mit dem Kunden haben muss, denn spätestens an diesem Tag ist der nächste Beratungsvermerk fällig, um die KKD nicht zu verfehlen. Ich hatte ja geschrieben: "Da ALG I Empfänger meist Markt- oder Förderprofilkunden sind, müssen sie öfter in der Arbeitsvermittlung vorsprechen als ALG II Empfänger."

Nun kann besagtes Vorsprechen aber genauso telefonisch erfolgen. Man muss beim Vermerk angeben, ob dieser persönlich oder telefonisch erfolgt ist (was für die KKD aber keine Rolle spielt). Ich könnte mir vorstellen, dass es im geschilderten Fall von den 2 persönlichen Kontakten so war, dass der pAp in der estlichen Zeit die e-mail-Kontakte einfach als Telefonkontakte ausgegeben und basierend darauf dann seine Vermerke geschrieben hat. Und das zur Erläuterung: So ein Beratungsvermerk ist selten ein Roman. Da reichen oft 3 oder 4 selbstformulierte Zeilen + einige Textbausteine, dann ist der fertig.
 

BibiBlocksberg2009

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Nun kann besagtes Vorsprechen aber genauso telefonisch erfolgen. Man muss beim Vermerk angeben, ob dieser persönlich oder telefonisch erfolgt ist (was für die KKD aber keine Rolle spielt).
Danke dafür, eine sehr interessante Information!

Das heißt für mich übersetzt (nun wieder bei ALGII), dass diese persönlichen Vorladungen ins Jobcenter per Gesetz überhaupt nicht geregelt und erforderlich sind - es sei denn, es geht um eine erzwungene EGV-Unterschrift o.ä., die vor Ort erreicht werden soll.
Der pAp könnte theoretisch seine "Kunden" entsprechend der Profillage im erforderlichen Rhythmus genauso gut telefonisch bzw. per Mail/schriftlich (belegbar!) kontaktieren und das Ergebnis im VerBIS vermerken.
Damit wäre - laut o.g. Ausführung - die KKD ebenfalls erfüllt, der pAp hätte sein "Fleißkärtchen" und der Teamleiter ist ebenfalls zufrieden. :icon_party:
 
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