• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

BENÖTIGE DRINGEND HILFE - Beihilfe für Klassenfahrt?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

liebema

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
18 Feb 2009
Beiträge
41
Gefällt mir
0
#1
Hallo,
ich bin alleinerziehende Mutter von 2 Kindern.
Mein großer Sohn geht in die 5. Klasse und macht im nächsten Schuljahr eine Klassenfahrt im Wert von 220,-€.
Nun ist folgendes Problem: Bekomme nur für mich ALG2, weil die Kinder aus der Hilfebedürftigkeit rausgefallen sind. Sie bekommen UVG, Kindergeld und Wohngeld. Nun habe ich bedenken, das ich aufgrund dieser Tatsache keine finanzielle Hilfe vom Jobcenter bekomme. Kann mir aber auch kein Geld in der Familie leihen. Habe sorge das mein Sohn dann nicht mitfahren kann.
Benötige dringend Rat!!!
 

Susannah

Elo-User/in

Mitglied seit
12 Feb 2009
Beiträge
129
Gefällt mir
19
#2
Meinem Infostand nach muss die ARGE diese Kosten übernehmen.

ARGE zahlt Klassenfahrten

Nach § 23 Absatz 3 Ziffer 3 Sozialgesetzbuch II (SGB II) übernimmt aber die jeweils zuständige Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagentur und der Kommune (ARGE) die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten. Die Eltern, die mit den Kindern in einer so genannten Bedarfsgemeinschaft leben, müssen bei der ARGE einen entsprechenden Antrag auf Kostenübernahme stellen.

Antragsberechtigt sind nicht nur Hartz IV-Empfänger, sondern auch Familien, die keine Leistungen zur Sicherung des angemessenen Lebensbedarfs beziehen, aber dennoch nicht in der Lage sind, die Kosten einer Klassenfahrt aus ihrem Einkommen zu bestreiten.

(Quelle: vnr.de)

Es gibt hierzu auch ein BSG-Urteil:

Das Bundessozialgericht hat in einem Berliner Fall entschieden, dass das Jobcenter die Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt in voller Höhe übernehmen muss. Nach Ansicht des höchsten Sozialgerichts ist das Gesetz in § 23 Abs. 3 Nr. 3 SGB II eindeutig und verpflichtet das Jobcenter zur Bezahlung der tatsächlichen Kosten. Ein Pauschalbetrag reicht daher nicht aus. Im Sozialhilferecht sei die Regelung des § 31 SGB XII genau so zu verstehen.

Bundessozialgericht, Urteil vom 13.11.2008, Az. B 14 AS 36/07 R
Vorinstanz: SG Berlin - S 103 AS 7827/07-

Schau auch mal hier nach:

Klassenfahrt bei Erhalt von Leistungen nach Hartz IV- 4- vier -(ALG II)

Deine Kinder bilden mit dir doch eine Bedarfsgemeinschaft, oder irre ich mich?
 

oni71

Elo-User/in

Mitglied seit
26 Feb 2009
Beiträge
180
Gefällt mir
0
#3
Hallo,
Du bildest doch eine BG mit Deinen Kindern ?

Bei mir ist das so , auch wenn sie Unterhalt und Kindergeld bekommen.

Ich habe beide Klassenfahrten der Kinder anstandslos bezahlt bekommen.

LG Petra
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#4
Da Deine Kinder wohl dadurch, dass sie nicht mehr zu Deiner Bedarfsgemeinschaft gehören, finanziell durch an Dich übertragenes Kindergeld nicht besser dastehen, als wenn sie noch Sozialgeld/Alg II beziehen würden, müssten ihnen, auch wenn sie nicht mehr dem SGB II unterliegen, die Kosten gewährt werden:

SGB II sagte :
§ 23
Abweichende Erbringung von Leistungen

...

(3)
Leistungen für

1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
3. mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen

sind nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden gesondert erbracht. Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen
Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können.

...
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten