Bekomme schon lange keine Emailbewerbungen mehr erstattet

Hamar

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Eben habe ich folgenden Link gelesen:
https://www.elo-forum.org/2230628-post1.html

Bekomme schon ca 1,5 Jahre kein Geld mehr für Emailbewerbungen. Die SB damals meinte dass das ganze JC dies abgeschafft hat.

Meine Frage ist nun, habe ich 100% den Anspruch auf die Erstattung von jeweils 1€ pro Onlinebewerbung und geht dies auch auf die 1,5 Jahre rückwirkend?
Muss morgen eh zu meinem SB und ich möchte den dann gleich mal auf das Thema ansprechen.
 

TazD

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Steht in deiner EGV was dazu, sofern du eine hast?
 

Hamar

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Nein davon steht nichts in der EGV, nur das pauschal 5€ pro schriftlicher Bewerbung gezahlt werden.
 

Hamar

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Habe ich einen Anspruch auf die Erstattung von Emailbewerbungen, evtl. auch Rückwirkend? Nicht das es gar keinen Anspruch darauf gibt und ich blamiere mich morgen vor meinem SB.
 

Seepferdchen 2010

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Habe ich einen Anspruch auf die Erstattung von Emailbewerbungen, evtl. auch Rückwirkend?
und

auf die 1,5 Jahre rückwirkend?
In deiner EGV ist ja eine Pauschale von 5€ und rückwirkend wenn kein Antrag für diesen Zeitraum vorliegt, geht nicht.Das heißt du hast jetzt zum Beispiel einen Antrag vorliegend der vor 1,5 Jahre von dir gestellt wurde und bis Dato noch nicht zur Bewilligung von dir eingereicht wurde.

Bleibt die Frage ist das der Fall bei dir, hast du vor 1,5 Jahre den Antrag gestellt?
 

Hamar

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Nein, gut dann habe ich die 1,5 Jahre eingebüßt. Habe ich nun auf aktuelle Emailbewerbungen einen Anspruch die erstattet zu bekommen?
 

Seepferdchen 2010

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Habe ich nun auf aktuelle Emailbewerbungen einen Anspruch die erstattet zu bekommen?
Ich kann dir nur als Beispiel mal ein Urteil reinstellen, bedenke ein Urteil ist eine Einfallentscheidung:

Maßgeblich für die Erstattung von Bewerbungskosten ist § 16 Abs. 1 SGB II (hier in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung) i.V.m. § 46 SGB III (in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung), wonach Bewerbungskosten bis zu einem Betrag von 260,00 EUR jährlich übernommen werden können. Hierzu enthält § 47 S. 1 SGB III eine Anordnungsermächtigung, von der die Bundesanstalt für Arbeit bzw. die Bundesagentur auch Gebrauch gemacht hat. In der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung (Anordnung UBV) vom 10. April 2003 ist die Zulässigkeit der Pauschalierung von Bewerbungskosten - je Bewerbung ein Betrag von 5,00 EUR - geregelt (§ 3 Abs. 1 und 2 UBV). Diese Pauschale gilt sowohl bei tatsächlich niedrigeren als auch den Jahreshöchstbetrag übersteigenden tatsächlichen Kosten. Wird der Betrag von 260,00 EUR überschritten, hat der Hilfebedürftige den nicht gedeckten Betrag selbst zu tragen (so auch LSG Nordrhein-Westfalen a.a.O.). Ob hier überhaupt ungedeckte Kosten entstehen, ist ohnehin fraglich, denn dem Kläger ist mit dem Eingliederungsbescheid nicht auferlegt worden, Bewerbungen ausschließlich auf schriftlichem Weg durch Versendung von Bewerbungsunterlagen zu tätigen. Vielmehr sind Bewerbungen nicht ausgeschlossen, die ohne Erstellung und Versand von Bewerbungsunterlagen erfolgen, wie mündliche Bewerbungen bzw. Online-Bewerbungen über das Internet (vgl. hierzu: Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 2 Rn. 26). Zwar ist dem Kläger weiter auferlegt worden, seine Eigenbemühungen in schriftlicher Form nachzuweisen, dies ist jedoch z.B. bei Online-Bewerbungen mittels Ausdruck der Bewerbung möglich.
Text hervor gehoben.

Quelle:
LSG Hessen, 27.08.2012 - L 6 AS 129/09

Und lies bitte mal in diesem Link aus dem Forum zum Thema Bewerbungskosten E-Mail POst 8 von @BurnsTorn und Post 9 von @Zeitkind

https://www.elo-forum.org/alg-ii/175991-bewerbungskosten-per-email-erstattet-kostenneutral.html
 

Hamar

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Heut beim SB Gespräch habe ich den SB leider vergessen auf die Emailbewerbungen anzusprechen. Selbst wenn er zugestimmt hätte, dann müsste dies in eine neue EGV geschrieben werden? Da gibt es nämlich dann ein Problem. Solange das SG nicht über meinen alten VA entschieden hat, möchte ich keine neue EGV. Wie lang kann übrigens die Entscheidung beim SG noch dauern? 1 Jahr dauert das nämlich schon.
 

Hamar

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Kann mal bitte jemand auf meinen letzten Post eingehen?
 

TazD

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Ja, müsste in die EGV.

Woher sollen wir wissen, wie lang das SG für eine Entscheidung braucht?
 

Hamar

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Ja, müsste in die EGV.
Dann kann ich die Sache erst mal lassen.

Woher sollen wir wissen, wie lang das SG für eine Entscheidung braucht?
Wollt nur mal wissen ob das normal ist. Wenn das noch 1/2 Jahre dauert und man so lange an eine strafe, vermutlich auch rechtswidrige EGV gebunden ist, dann mutet man den Leuten ziemlich viel zu.
 

erwerbsuchend

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Solange das SG nicht über meinen alten VA entschieden hat, möchte ich keine neue EGV. Wie lang kann übrigens die Entscheidung beim SG noch dauern? 1 Jahr dauert das nämlich schon.
Wenn das noch 1/2 Jahre dauert und man so lange an eine strafe, vermutlich auch rechtswidrige EGV gebunden ist, dann mutet man den Leuten ziemlich viel zu.
Hast du die aW gegen deinen alten VA beantragt und vom SG erteilt bekommen? Wenn ja, dann sollte das doch kein Problem sein. So lange die aW gilt, so lange ist man nicht an den VA gebunden.

Es gäbe noch einen weiteren Weg für dich. In vielen VA steht eine Klausel, dass der VA aufgehoben wird, wenn man eine neue EGV unterschreibt. Vielleicht könntest du hier zweigleisig fahren und SB die Verhandlung über eine neue EGV anbieten und dabei die Punkte nennen, die dir wichtig sind. Das müsstest du jedoch selbst entscheiden, da dies auch vom bisherigen Verhalten deines SB abhängt.
 

Hamar

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Hast du die aW gegen deinen alten VA beantragt und vom SG erteilt bekommen?
Nein mein Anwalt hat keine aW beantragt. Wenn eine aW beantragt wird, dann muss der Fall doch viel schneller entschieden werden oder darf sich alles dann trotzdem Jahre hinziehen? Weil ich hatte schon mal aW beantragt weil ich eine Sanktion bekommen habe und dann gab es schon 2 Wochen nach der Beantragung eine Entscheidung.

In vielen VA steht eine Klausel, dass der VA aufgehoben wird, wenn man eine neue EGV unterschreibt.
Ja so ähnlich steht das auch in meinem VA. Dazu müsste ich aber auch eine neue EGV unterschreiben, was ich aber nicht möchte.
 

erwerbsuchend

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Wenn eine aW beantragt wird, dann muss der Fall doch viel schneller entschieden werden oder darf sich alles dann trotzdem Jahre hinziehen?
Die aW bedeutet nur, dass du während das Hauptverfahren gegen den VA läuft, du nicht an die Regelungen dieses VA gebunden bist.

Ja so ähnlich steht das auch in meinem VA. Dazu müsste ich aber auch eine neue EGV unterschreiben, was ich aber nicht möchte.
Was spricht dagegen, eine EGV mit eigenen zielführenden Vorschlägen zu verhandeln? Es gibt leider kein Recht als erwerbsfähiger Leistungsbezieher grundlos EGV-frei sein zu dürfen.
 

Hamar

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Die aW bedeutet nur, dass du während das Hauptverfahren gegen den VA läuft, du nicht an die Regelungen dieses VA gebunden bist.
Wenn das SG der aW zustimmt, dann läuft doch kein Verfahren mehr weiter, sondern es ist mit der Zustimmung der aW geklärt?

Was spricht dagegen, eine EGV mit eigenen zielführenden Vorschlägen zu verhandeln? Es gibt leider kein Recht als erwerbsfähiger Leistungsbezieher grundlos EGV-frei sein zu dürfen.
Also hier liest man ja so oft das man nie eine EGV unterschreiben sollte. Schon aus dem Grund, wenn man der EGV zustimmt, wird es schwer sich gegen evtl. Sanktionen vor dem SG zu wehren.
 

erwerbsuchend

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Wenn das SG der aW zustimmt, dann läuft doch kein Verfahren mehr weiter, sondern es ist mit der Zustimmung der aW geklärt?
Nein.

Also hier liest man ja so oft das man nie eine EGV unterschreiben sollte. Schon aus dem Grund, wenn man der EGV zustimmt, wird es schwer sich gegen evtl. Sanktionen vor dem SG zu wehren.
Grundsätzlich solltest du bedenken, dass sich in einem Hilfeforum nur diejenigen anmelden, die Probleme und Sorgen haben. Daher sind die Erfahrungen aus den Threads im EGV-Bereich nur das negative Ende. Es gibt auch positive Erfahrungen mit der Verhandlung einer EGV. Nur werden sich solche Leute hier eher nicht anmelden.

Leider gibt es kein Recht, EGV-frei sein zu dürfen. Dies gibt der §15 SGB II nicht her. Von daher wäre es in deinem Interesse, wenn du über eine EGV verhandelst, die deine zielführenden Vorschläge enthält. Das Ziel sollte dabei sein, so schnell wie möglich vom JC unabhängig zu werden. Zudem stellt sich für mich die Frage, warum du Angst vor Sanktionen hast, wenn du eine EGV verhandelst, die deine Vorschläge berücksichtigt?
 

Hamar

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Zitat von Hamar Beitrag anzeigen
Wenn das SG der aW zustimmt, dann läuft doch kein Verfahren mehr weiter, sondern es ist mit der Zustimmung der aW geklärt?
Dann weiß ich auch nicht warum mein Anwalt nicht schon längst mal aW beantragt hat.

Grundsätzlich solltest du bedenken, dass sich in einem Hilfeforum nur diejenigen anmelden, die Probleme und Sorgen haben.
Die sich keine Hilfe suchen sind meist Leute die alles machen was der SB sagt und wenn es mal eine Sanktion gibt, dann sagen sich die Leute, gut, da bin ich selbst Schuld. In meiner letzten Maßnahme waren 14 Leute und alle von denen haben brav auf Ihren SB und den Maßnahme Guru gehorcht, ich kam auf das ganze dort nicht klar und habe die Maßnahme abgebrochen. Dafür gab es natürlich eine Sanktion aber die wurde dann wieder vom SG aufgehoben.

Von daher wäre es in deinem Interesse, wenn du über eine EGV verhandelst, die deine zielführenden Vorschläge enthält.
An meiner letzten EGV hatte ich schriftlich 9 Punkte meinem SB gegenüber bemängelt, daraufhin kam einfach ein VA.

Zudem stellt sich für mich die Frage, warum du Angst vor Sanktionen hast, wenn du eine EGV verhandelst, die deine Vorschläge berücksichtigt?
Wenn mein SB nicht mal auf ein paar von den 9 Punkten eingegangen ist, dann sagt das doch schon alles, da gibt es keine vernünftige Verhandlung.
 
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