Bekomme ich Zinsen auf fünf Jahre lang zu Unrecht aufgerechnete Abzüge vom ALG2

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Maritimer78

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Hallo zusammen,

nach 5 Jahren wurden mir nun abgezogene Leistungen, es war ein Darlehen zur Selbständigkeit welches durch Restschuldbefreiung nach einer Geschäftsinsolvenz, das bereits 2015 „erloschen“ war, ausgezahlt.
Teilweise habe ich vom Arbeitseinkommen selber noch zusätzliche Abzahlungen getätigt.
Das Geld lag 5 Jahre auf Konten der Arge. Ausgezahlt nun ohne Zinsen.
Es wurde auch kein Bescheid erstellt. Alles sehr „leise“ erfolgt.
 

abcabc

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Hallo,
selbstverständlich hast du einen Rechtsanspruch auf Zinsen.

Es wurde auch kein Bescheid erstellt. Alles sehr „leise“ erfolgt.
Selten zahlen JC oder AfA freiwillig die Zinsen. Da musst du vermutlich per Einschreiben oder Fax die Zinsforderung schicken und evtl. den Rechtsweg beschreiten, wenn der Antrag und Widerspruch (im Falle einer Ablehnung des Antrages) abgelehnt werden. Aber da hast du 99,99% Erfolgschancen vor Gericht. ;)
 

HermineL

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Kommt es zu einer Nachzahlung von Sozialleistungen, besteht auch ein Anspruch auf Zinsen. Denn Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Fälligkeit zu verzinsen. Dies gilt auch für Sozialleistungen, die verspätet ausgezahlt werden. Die Zinsen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eintritt der Fälligkeit zu zahlen. Und die Fälligkeit setzt einen vollständigen Leistungsantrag beim zuständigen Leistungsträger voraus, nicht jedoch einen Bewilligungsbescheid. Dies stellte das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 03.07.2020 klar (B 8 SO 15/19).
 

Maritimer78

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Bei 4% und 5 Jahren macht das aber ca. 400€ aus. Immerhin nochmal ein Fünftel der Gesamtsumme. Ich würde das jetzt nicht aks wenig bezeichnen.
Das ist wohl etwas zu einfach gerechnet. Da über einen Zeitraum von 5 Jahren, eigene Abzahlungen und Abzüge von zeitweisen AlG2 Bezügen getätigt wurden, in unterschiedlicher Höhe, ist eine Zinsberechnung kompliziert.
Werde das Ergebnis posten.
 

Helga40

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Außerdem war die Fälligkeit in jedem einzelnen Monat in dem das ALG2 aufgerechnet wurde und nicht komplett vor 4 Jahren.
 
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