Bekomme ich bei Arbeitsaufnahme Hilfe vom Jobcenter zum Kauf eines Autos?

Krinkelmaus

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Hallo,
ich bin neu hier und finde zwar Erfahrungsberichte über mein Thema an sich aber nichts konkretes bzw es hilft mir nicht wirklich weiter, da ich meine Situation darin nicht erkenne.

Ich bin alleinerziehend und seit letztem Jahr, 2019, bin ich arbeitslos, wieder ALG2, habe damals auch den Führerschein bewilligt bekommen und auch gemacht! :) Und mir wurde zugesichert, das ich im Falle einer sozialversicherungspflichtigen Arbeitsaufnahme, eine Finanzierung für die Anschaffung eines PKW in Höhe bis zu 3000 Euro bekomme! Habe ich schriftlich, von meiner neuen und meiner alten SB. (y)

Meine Frage, die ich nirgends im Netz wirklich beantwortet bekomme, ist (es geht nur um die weitentferntesten):

Ist es zumutbar, dass ich als Frau von meinem Wohnort (meine Adresse) aus, ZU FUß, bei allen Witterungen und das morgens zwischen 5-6.00 Uhr, abends zwischen 22-23 Uhr, zu Fuß quer durch die Stadt laufen muss um pünktlich zu meiner Arbeitsstelle zu kommen? Da hier keine Busse mehr oder noch nicht fahren, um diese Uhrzeiten? Dazu kommt, ich bin alleinerziehend von einem 10 Jährigen Kind. Ein Auto würde mir ungemein weiterhelfen, zum einen wegen meinem Kind, ich kann nicht 45 Minuten zur Schule zu Fuß laufen, wenn was mit ihr ist und zum Anderen, die Gefahr Krank zu werden ist wesentlich geringer (was bei zu Fuß bei Witterungen im Herbst und Winter sehr riskant is, auch im Sommer bei großer Hitze), ich bin sicherer und schneller/zuverlässiger unterwegs, vor allem in der Dunkelheit, ich bin einfach mobil und dadurch flexibler!

Teilweise wäre der kürzeste Fußweg komplett um die Stadt herum, über Feld und durch den Wald. Keine Beleuchtungen, kein Räumdienst im Winter, da keine öffentlichen Straßen.. Im Schnitt, wenn kein Schnee und Glatteis ist, kein Regen mit Sturm, ca. 30 Minuten Fußweg, wenn man zügig geht und das 3,5 km AUSSCHLIEßLICH bergab und zurück ausschließlich bergauf. Egal welche Wege, raus aus der Stadt, Richtung Autobahnauffahrten A1 ⬅️Saarbrücken und Trier➡️.

Weiß hier jemand, ab wie viel KM ein PKW bewilligt wird? Gibt es da überhaupt eine Richtlinie/Grenze? Bzw welche Voraussetzungen (ausser sozialversicherungspflichtig und am liebsten UNBEFRISTET erfüllt sein müssen? Denn bei meinen Vorstellungsgesprächen geht es ausschließlich um Vollzeitstellen, teils befristet, teils unbefristet! Und die Job-Vorschläge meiner neuen SB sind Haare sträubend und sie sagt selber, sie kennt sich hier in meiner Ecke nun mal gar nicht aus...weshalb ich selber suche.

Ich danke schon mal im Voraus und entschuldige mich für die Länge des Threads! Aber man kennt ja die JC und deren Frage-Antwort-Spielchen!

Liebe Grüße
Barbara
 

Ruhrpottmensch

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Hallo

Wenn diese Zusage schriftlich vorliegt, dann sollte die Frage doch geklärt sein?!

Ich persönlich kenne nur die Fälle, in denen NACH erfolgreicher Bewerbung & Unterzeichnung des Arbeitsvertrages, ein Darlehen (!) in ähnliche Höhe gewährt worden ist. Entfernungen zum Arbeitsplatz waren da aber deutlich höher (50km+).

[EDIT] Wirklich feste "Voraussetzungen" oder gar "Ansprüche" für einen LE habe ich auf die Schnelle nicht gefunden und gehe daher definitiv von einer "Kann-Leistung" aus.
 

Holler2008

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Sind die Stellen nicht sozialversicherungspflichtig? Denn dann wäre doch die Finanzierung sicher.
Du wirst wohl nicht von 5 bis 22 Uhr arbeiten und auch nicht von 6 bis 22 Uhr. Ist das Wechselschicht?

Ich kenne nur die Unzumutbarkeit aber einer gewissen Strecke, an die dein Beispiel nicht heranreicht. Aber auch dann wäre der Job unzumutbar und du hättest davon kein Auto.
 

Krinkelmaus

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Sind die Stellen nicht sozialversicherungspflichtig? Denn dann wäre doch die Finanzierung sicher.
Du wirst wohl nicht von 5 bis 22 Uhr arbeiten und auch nicht von 6 bis 22 Uhr. Ist das Wechselschicht?

Ich kenne nur die Unzumutbarkeit aber einer gewissen Strecke, an die dein Beispiel nicht heranreicht. Aber auch dann wäre der Job unzumutbar und du hättest davon kein Auto.
Ja, die Stellen sind alle sozialversicherungspflichtig, weil Vollzeit! Und ja, ich würde innerhalb dieser Zeiten arbeiten, da Schichtarbeit!

Eben, deshalb frage ich ja. Denn bei 11 km Entfernung, würde ich das Geld für ein Auto bekommen. Hier sind es aber nur 3,5-4 km pro Weg.
 

Krinkelmaus

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Hallo

Wenn diese Zusage schriftlich vorliegt, dann sollte die Frage doch geklärt sein?!

Ich persönlich kenne nur die Fälle, in denen NACH erfolgreicher Bewerbung & Unterzeichnung des Arbeitsvertrages, ein Darlehen (!) in ähnliche Höhe gewährt worden ist. Entfernungen zum Arbeitsplatz waren da aber deutlich höher (50km+).

[EDIT] Wirklich feste "Voraussetzungen" oder gar "Ansprüche" für einen LE habe ich auf die Schnelle nicht gefunden und gehe daher definitiv von einer "Kann-Leistung" aus.
Ich kann aber nicht erst nach dem ich den Vertrag unterschrieben haben sollte, anfangen mit Informationen einholen. Hier ist das Hauptproblem, der ÖPNV!
 

akaKnut

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mir wurde zugesichert, das ich im Falle einer sozialversicherungspflichtigen Arbeitsaufnahme, eine Finanzierung für die Anschaffung eines PKW in Höhe bis zu 3000 Euro bekomme! Habe ich schriftlich, von meiner neuen und meiner alten SB

Wenn du so einen Job in Aussicht hast, schreibe doch einen kurzen Brief an deine SB, schildere ihr nochmal die Notwendigkeit und fordere sie auf, dir ausdrücklich zuzusichern, dass du tatsächlich diesen Betrag für die Anschaffung eines Fahrzeugs bekommst.
Nicht, dass du am Ende den Arbeitsvertrag unterschrieben hast und beim SB setzt der große Gedächtnisschwund ein.
 

Ruhrpottmensch

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Das ist ja auch okay...

Aber eine Bewilligung im Vorfeld wird es eh nicht geben, die Gegebenheiten treffen leider auf viele LE zu und aus "dem eigenen Dunstkreis" habe ich bei solch geringen Arbeitswegen noch kein Darlehen des JC gesehen.

Ansonsten, wie @akaKnut gesagt hat, mal mit SB über genau diesen Fakt sprechen...
(Nochmals... Ein schriftliche Zusage liegt ja nach eigenen Aussagen vor 🤷‍♂️)
 

Krinkelmaus

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Es wäre hilfreich (weil wegen Hinweis auf einen möglichen Paragraphen), die Zusage mal -anonymisiert- hochzuladen...
Bei den 11 KM ging es um die Firma, in der ich letztes Jahr noch beschäftigt war. Ich bekam die Kündigung, da ich eine derer war, die am kürzesten in der Firma war und die Auftragslage stark zurückging. Bei uns ist das Hauptproblem der ÖPNV.
Als ich dort anfing, hab ich die Bewilligung zum Führerschein bekommen, den ich auch dann gemacht habe.

Diese Firma liegt an einer Bundesstraße, zwischen 2 Ortschaften hinterm Wald! Da fährt eine Buslinie, der letzte Bus fährt dort um 22.05 Uhr, wenn der Plan noch aktuell ist, und den Bus konnte ich nicht erreichen, da man schon 15 Minuten brauchte um dorthin zu kommen, und das mit Fußmarsch entlang der Straße. Kein Radweg, kein Fußgängerweg. Mitten in der Pampa...und wenn man ganz großes Pech hatte und man früher raus konnte, weil Chef gnädig war, und man den Bus zeitlich erreichte, hat der Busfahrer einen übersehen. Weil KEINE BELEUCHTUNG...nix ausser Autos mit 120 km/h die an einem vorbei rasen und Wald und einer einsamen Bushaltestelle!

Ich such die Email raus und poste sie hier als Screenshot. Werde aber persönliche Daten schwärzen!
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Wenn du so einen Job in Aussicht hast, schreibe doch einen kurzen Brief an deine SB, schildere ihr nochmal die Notwendigkeit und fordere sie auf, dir ausdrücklich zuzusichern, dass du tatsächlich diesen Betrag für die Anschaffung eines Fahrzeugs bekommst.
Nicht, dass du am Ende den Arbeitsvertrag unterschrieben hast und beim SB setzt der große Gedächtnisschwund ein.
Das habe ich vor, das nochmal genau so zu machen. Mir würden auch 2000 oder 1500 Euro reichen! Bin nicht auf den Kopf gefallen was Autos betrifft.

Dachte nur, es gäbe irgendwelche genaueren Punkte die ich aufführen könnte, das SB merkt, ich bin nicht blöd und weiß was ich sage. Verstehst du?
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Das ist ja auch okay...

Aber eine Bewilligung im Vorfeld wird es eh nicht geben, die Gegebenheiten treffen leider auf viele LE zu und aus "dem eigenen Dunstkreis" habe ich bei solch geringen Arbeitswegen noch kein Darlehen des JC gesehen.

Ansonsten, wie @akaKnut gesagt hat, mal mit SB über genau diesen Fakt sprechen...
(Nochmals... Ein schriftliche Zusage liegt ja nach eigenen Aussagen vor 🤷‍♂️)
Eine Bewilligung im Vorfeld, weiß ich, gibts nicht. Egal bei was im Leben. Es ging halt wie gesagt nur um Informationen.

Da ich gerade hier im Ort, viel widersprüchliches gesagt bekomme. Weshalb ich nochmal hier nachfragen wollte!
 

akaKnut

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Dachte nur, es gäbe irgendwelche genaueren Punkte die ich aufführen könnte

Soweit ich weiss, sind diese Zuschüsse zum Kauf eines Fahrzeugs eine individuelle Entscheidung des jeweiligen JC. Bei meinem gäbe es bspw bis zu 1000 Euro als Zuschuss. Sind allerdings immer nur Kann-Leistungen. Für dich wichtig ist also, dass du eine Zusage hast, mit der sich das JC verpflichtet, dir den entsprechenden Betrag als Zuschuss zu zahlen, so dass du im Zweifel etwas in der Hand hast, um dieses Geld notfalls einzuklagen. Auch genau darauf achten, ob es nur ein Darlehen sein soll oder tatsächlich ein Zuschuss. Und natürlich immer schriftlich.
 

Draisine

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Du hast ab Arbeitsaufnahme einen Anspruch auf eine Förderung nach 16g- bis zu 6 Monate lang.

Auf Deinen Einzelfall bezogen, analog den Richtlinien Deines Jobcenters. Meist sind mögliche Förderungen mithin in den Weisungen zum Vermittlungsbudget nachzulesen. Die meisten Weisungen zum Vermittlungsbudget kannst Du im Internet finden. Inkl. 16g Richtlinien. Versuche es mal.
Ansonsten denke ich eine passende für Deinen Fall, könnte eine sein, wie eine frühere des Jobcenters Duisburg. Die bejahte beispielsweise die Förderung eines Mietwagen, wenn es ungewöhnliche Arbeitszeiten, Schichtdienste, wechselnde Einsatzorte sowie die Erreichbarkeit zur Arbeit eine überdurchschnittliche Härte darstellen würde. Dazu wurden alle vorhandenen Alternativen ausgelotet.
Wenn dann der ÖPNV als unzureichend und unzumutbar eingestuft wurde, dann war dort ein Mietwagen förderbar. Du hättest dann dort einen Kleinwagen bekommen. Verbrauchskosten und Benzin hättest du selbst bezahlen müssen.
Das mal als Beispiel, was bei Deinem JC noch alternativ und vielleicht aktuell schneller machbar sein könnte.

Aber-jedes JC hat eigene Richtlinien zum Ermessen und eigene Definitionen der Notwendigkeit. Aber alle haben ein Budget zu 16g vorrätig und einzeln zugeordnet und benannt. Du müsstest das halt nur in Erfahrung bringen.

Regulär ist die Zustimmung zur Anschaffung eines PKWs meist dazu von komplexeren Voraussetzungen begleitet, zumindest bei den meisten JC so in deren Weisungen verankert, nach meiner Kenntnis. Meist müssten 3 Kostenvoranschläge vorgelegt werden. Keine Schulden vorhanden sein. Usw.
Bei manchen JC ist das auch irgendwo auf deren Homepage einsehbar..
Fordere doch mal einfach zuerst die schriftliche Zusage ein, wenn ein Arbeitsvertrag vorliegt. Oder am besten 3 Wochen vorher, sofern möglich.
 
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Fox29

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Du hast ab Arbeitsaufnahme einen Anspruch auf eine Förderung nach 16g- bis zu 6 Monate lang.
Ich sehe in dem gesamten Paragraphen keinen einzigen Anspruch. Alles beginnt mit kann /könnte, daher alles Ermessen... Nix mit Rechtsanspruch.

Dem Rest stimme ich zu. Finde die ermessenslenkenden Weisungen deines Jobcenters zum Vermittlungsbudget. Einige JC haben die in voller Länge im Internet stehen.
Die Förderung eines Kfz geht oft mit viel Argumentation und Nachweisen einher.
 

Draisine

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Sicher, der Anspruch auf 16g ist der einzige, der mir nach Wegfall der Hilfebedürftikeit bekannt ist. Und gewährt werden kann. Ich habe nie behauptet, dass der gewährt werden muss. Aber wenn, dann nur nach Aufnahme der Tätigkeit bzw. Wegfall der Hilfebedürftikeit. UND UM MEIN JC geht es hier nicht.

TIPP. Um das Wissen über den Rechtscharakter in möglicher Echtanwendung zu erweitern lohnt sich ein Blick ersatzhalber in die Weisung des JC Wuppertal. Zu deren Umsetzung der "Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftikeit gemäß 16g Abs. 2 SGB II Leistungen aus dem Vermittlungsbudget." Stand. September 2020.
 
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Fox29

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Anspruch auf 16g ist der einzige, der mir nach Wegfall der Hilfebedürftikeit bekannt ist.
Es. Gibt. Keinen. Anspruch. Das sind Ermessensleistungen. Wenn man sowas schon schreibt sollte man auf die Formulierung achten. Sonst führt das schnell zu Missverständnissen bei weniger erfahrenen Usern
Ich habe nie behauptet, dass der gewährt werden muss.
Das impliziert das Wort Anspruch im juristischen Kontext. Hatte bei deinen sonstigen Ausführungen hier angenommen, dass dir der Unterschied zwischen (Rechts) Anspruch und Ermessensleistung bekannt ist. Aber das Wort wird von dir in diesem Zusammenhang einfach falsch benutzt.
WEGFALL DER Hilfebedürftikeit. UND UM MEIN JC Geht es hier nicht.
Großbuchstaben im Internet zu benutzen bedeutet Schreien und ist ziemlich unhöflich. Und natürlich warst nicht du gemeint, sondern die TE... Dachte das liegt auf der Hand 🤔
 

Draisine

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Trotz Rechtsverweis nach Wuppertal? Vollkommen unwahrscheinlich.
Mein JC ist hier nicht das Thema. Ganz einfach.
Ich bin nicht für das verantwortlich, was Du verstehst oder trotzdem anderweitig zu interpretieren versuchst.
 
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Fox29

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Trotz Rechtsverweis nach Wuppertal? Vollkommen unwahrscheinlich. Mein JC ist hier nicht das Thema. Ganz einfach.
Ein Verweis der erst nach meinem Post eingefügt wurde 😒 und Wuppertal ist soweit ich mich erinnere eine Optionskommune, die ja gerne ihr eigenes Süppchen kochen. Ob das übertragbar ist...ich will nix von dir und von deinem Jobcenter (wovon im übrigen nie die Rede war).

Halten wir fest :
1.Es gibt keinen Rechtsanspruch auf 16g oder Vermittlungsbudget, da es Ermessensleistungen sind und somit mit Betrachtung des Einzelfalls vom jeweiligen SB entschieden werden.
2. @Krinkelmaus sollte die ermessenslenkenden Weisungen des zuständigen Jobcenters finden, um mehr Infos zu den Fördervoraussetzungen zu bekommen.

Nicht mehr nicht weniger. So... Genug Off-Topic, das bringt die TE nicht weiter und der Unterschied ist mE klar geworden.
 

HermineL

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Trotz Rechtsverweis nach Wuppertal? Vollkommen unwahrscheinlich. Mein JC ist hier nicht das Thema. Ganz einfach.
Das ist jetzt das zweite Thema für heute in dem du Ratschläge postest die in der Form wie du sie darstellst schlicht und ergreifend nicht richtig sind. Andere User habe dir das passende dazu schon gepostet. Es ist ja schön das du dich einbringst aber dann solltest du das auch rechtlich nachvollziehbar (siehe andere Faden) und für jeden unmissverständlich darstellen. Ansonsten kann es passieren das jemand durch solche unrichtigen und unpräzisen Ratschläge Schiffbruch erleidet.
Deshalb bitte in Zukunft auf präzise und rechtlich nachvollziehbare oder zumindest mit einer Quelle versehene Aussagen achten damit dies auch nachvollziehbar bleibt und nicht zu Missverständnissen führt.
 

Draisine

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Reicht der Verweis nach JC Wuppertal nicht? Ihr versteht meine Sätze vorab dazu falsch. Das kann man immer, wenn man es darauf anlegt. Dagegen gibt es kein Rezept oder Garantie. Und was hat mein JC mit dem Thema hier zu tun?
 
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HermineL

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Reicht der Verweis nach Wuppertal nicht?
Ganz klar Nein.
Es ist auch vollkommen uninteressant was dort steht, dies stellt nur die Sichtweise des dortigen JC dar, die nicht zwingend mit der Rechtslage etwas zu tun hat. Ganz davon abgesehen kann man beim JC Wuppertal schon aus Erfahrung mit diesem JC fast zwingend davon ausgehen das dies nicht rechtskonform ist. Tacheles in Wuppertal kann ein mehr als nur ein Lied davon singen. Das gleiche gilt im Prinzip, wenn auch abgeschwächt, für die HEGA der Bundesagentur für Arbeit.

Ganz davon abgesehen das du auch nicht klargestellt hattest das es sich dabei nur um eine Ermessensentscheidung handelt und sich daraus nicht zwingend ein Anspruch ableiten lässt. Aber das hat die @Fox29 ja schon auseinandergelegt.
 

Draisine

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Und ich habe meine Sichtweise des Ermessen mit meinen Worten dargestellt. Nicht mehr und nicht weniger. Für alles andere sind Rechtsanwälte zuständig, die auch untereinander unterschiedliche Rechtsauffassungen haben. Ich gebe nur Tipps, die keinen Rechtsanwalt ersetzen können. Ich bin nur ALG Ii Empfänger in. Und als solche habe ich einen Rechtsanspruch, einen Antrag auf 16g stellen zu dürfen, sofern meine Hilfebedürftigkeit wegfiele. Zum Beispiel. Und nur dann. Ist meine Rechtsauffassung und den zu stellen allein bedingt keinen Schaden. Fertig.
 
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HermineL

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Ich werde das mit dir hier nicht weiter diskutieren da alles gesagt wurde und diese Diskussion hier im Hilfethema offtopic ist. Halte dich daran was ich dir in Beitrag #20 geschrieben habe und dann ist es gut. Alles andere ist nicht hilfreich.
 
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