(Update) Beim Termin mit Fallmanagerin eine Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt und mehrere Vermittlungsvorschläge erhalten. Wie soll ich weiter vorgehen?

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Kreuzfeuer

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Hallo Allerseits,
ich habe eine Einladung meiner Fallmanagerin für Dienstag erhalten und habe etwas Angst was da auf mich zukommen mag.
Ich habe schon seit Längerem keine gültige EGV mehr.
Bewerbungen schreiben ich natürlich trotzdem, wie auch in der vorherigen EGV vorgesehen 4 Stück im Monat.

Da die EGV ja zu Ende war, habe ich es auch unterlassen, wie vorher einmal im Monat ihr eine Übersicht meiner Bewerbungen zukommen zu lassen.

Nun befürchte ich, dass sie mir Ärger machen will weil ich ihr plötzlich keinen Bewerbungsübersichten mehr geschickt habe und mich womöglich zu einer neuen EGV drängen oder
mich (nochmals) in eine Bewerbungsmassnahme stecken.

In der Einladung schreibt Sie:


Code:
Sehr geehrte ,,,,,
bitte kommen Sie zum angegebenen Termin in das
Jobcenter ....
Datum
Uhrzeit
Raum

Bitte bringen Sie ihre Einladung zum Termin mit.

Ich möchte mit Ihnen ihre aktuelle berufliche Situation besprechen.
Bitte bringen Sie zum Termin einen Nachweis über ihre Bewerbungsaktivitäten (zum Beispiel Kopien ihrer Bewerbungsanschreiben) mit.

Dies ist eine Einladung nach ...
Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten, wird ihr ALG 2 um 10% des für Sie nach ... maßgebenden Regelbedarfs für die Dauer von drei Monaten gemindert. 
Beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren hinweise.
Unter bestimmten Voraussetzungen können notwendige Reisekosten erstattet werden.
Für weitere Informationen wenden sie sich bitte an ihre Agentur für Arbeit.
Bitte bringen Sie auch ihren Personalausweis oder Reisepass mit.
Ich bin mir da unsicher, was sollte ich ihr da mitbringen?
Wenn ich von allen bisherigen Bewerbungen Kopien machen müsste, würde mich das ein Vermögen kosten!
Reicht da eine Liste mit Firma-Datum-Jobtitel?

Was meint ihr, was soll ich tun wenn sie mich in eine Massnahme stecken will?
War schon einmal den ganzen Tag in einer Bewerbungsmassnahme wo rein gar nichts gemacht wurde, ich möchte da ehrlich gesagt nicht wieder hin.
Ich habe zurzeit genug persönliche Probleme, um die ich mich kümmern muss.


Was wenn sie wieder mit einer 0815 EGV kommt?
Hatte mir zuvor schon so eine Standard EGv+VA gegeben, die dann vor dem SG gekippt wurden (bzw. das Jobcenter ruderte zurück)
von daher hgab es da auch keine neue EGV.


Oder meint ihr, man könnte den Termin vielleicht verschieben?
Mir machen meine eigenen Probleme und diese unerträgliche Hitze so schon zu schaffen ( ab morgen wieder an die 40 Grad, mir wird manchmal beinahe schwarz vor Augen),
da brauche ich eigentlich keinen erneuten Ärger mit dem Jobcenter.

Wie sieht es eigentlich mit Fahrtkosten aus, müssten die mir nicht zustehen?
Der Brief kam leider erst gestern, von daher konnte ich da noch nicht viel unternehmen.
Wie ist denn das; ich habe ein (selbst gekauftes und bezahltes) Monatsticket für Bus und Bahn in der Umgebung, könnte ich da trotzdem Fahrtkosten geltend machen für diesen Termin?
 

Frank71

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Gehe wenn möglich mit einem Beistand zum Termin, Beistand muss zugelassen werden Paragraph 13 SGB X.

Fahrtkosten beim zuständigen Sachbearbeiter direkt beantragen,ob Du jetzt ein Monatsticket hast oder nicht hat das Jobcenter nicht zu interessieren.
Fahrtkosten in Form von zwei Einzeltickets für Bus/Bahn.
 

eloole

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Und was ist, wenn das JC diese 2 Einzeltickets sehen will ?
Unkosten zu beantragen, die einem nicht tatsächlich (zusätzlich) entstanden sind, könnte "nach hinten losgehen".
 

götzb

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bringen Sie zum Termin einen Nachweis über ihre Bewerbungsaktivitäten (zum Beispiel Kopien ihrer Bewerbungsanschreiben) mit.
Das ist lediglich eine Bitte, und wenn du diese Nachweise nicht erbringst, kannst du auch nicht sanktioniert werden. Es sei denn es liegt eine gültige EGV vor, die diese Nachweise fordert.
Allerdings bei Nichtnachweis kann dann eine Zwangsmaßnahme drohen, weil das Gegenüber meint, du bräuchtest Hilfe beim Bewerben.
 

Kreuzfeuer

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Gültige EGV habe ich Keine mehr.
Die letzte EGV war vom September letzten Jahres, seitdem gab es weder EGV noch VA (also zumindest kam nichts wirksam zustande).
Und meines Wissens nach ist ja die EGV automatscih nach 6 Monaten zu Ende, oder?

Ich denke, ich werde ihr einfach eine Liste mit den Bewerbungen zukommen lassen.
 

Kreuzfeuer

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Was steht dazu konkret in deiner letzten EGV? Ist dort ein konkretes Ablaufdatum genannt?
Code:
gültig bis: auf weiteres"
steht auf der ersten Seite
Code:
2. Gültigkeit
Diese Eingliederungsvereinbarung ist gültig, solange alle Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug
von Arbeitslosengeld II vorliegen oder eine Betreuung durch das Jobcenter vereinbart wurde, die
über das Ende der Hilfebedürftigkeit hinaus geht (vgl. Vereinbarung im Abschnitt „Wegfall der
Hilfebedürftigkeit“).
Wurde keine Gültigkeit über das Ende der Hilfebedürftigkeit hinaus vereinbart, sind beide Parteien
mit dem Wegfall der Hilfebedürftigkeit nicht mehr an den Inhalt gebunden. Eine gesonderte
Kündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich.
Soweit eine Anpassung durch Fortschreibung erforderlich ist, ersetzt die neue
Eingliederungsvereinbarung diese Eingliederungsvereinbarung.
Code:
9. Fortschreibung dieser Eingliederungsvereinbarung
Die Eingliederungsvereinbarung wird regelmäßig, spätestens jedoch nach Ablauf von 6 Monaten,
gemeinsam überprüft und bei Bedarf fortgeschrieben. Sollte aufgrund von wesentlichen Änderungen
in Ihren persönlichen Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen, Leistungen des
Jobcenters und Ihrer Pflichten erforderlich sein, sind sich beide Vertragsparteien darüber einig, dass
eine Fortschreibung dieser Eingliederungsvereinbarung erfolgen soll. Das Gleiche gilt, wenn das Ziel
der Integration in den Arbeitsmarkt nur aufgrund von Anpassungen und Änderungen dieser
Vereinbarung erreicht bzw. beschleunigt werden kann.
 

Kreuzfeuer

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Was soll ich eigentlich in dem Fall tun:
Ich gehe da morgen hin, die drückt mir ein Schreiben in die Hand mit ner Massnahme.
Beginn: am nächsten Tag um 8 Uhr!
Was soll ich da machen?
Da ist ja gar nicht genug Zeit, sich irgendwie rechtlich zu wehren oder so!

Das hat sie schon einmal gemacht, damals habe ich es halt einfach mitgemacht. daher auch die Frage.
 

Kreuzfeuer

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Hallo,
zur Vorgeschichte muss ich etwas ausholen:
Im August/September letzten Jahres hatte ich zum letzten Mal eine EGV unterschrieben.
Im Dezember wurde ich wieder eingeladen, neue EGV machen.

Habe ich dann mitgenommen, aber nicht unterschrieben. Habe mich bei SB aber auch nicht gemeldet. (hielt es dort für sinnvoll, einfach einen VA abzuwarten)
Demnach kam auch VA im Januar.
Habe Widerspruch eingelegt (locker 3 Seiten Begründung mit 30+ verschiedenen Kritikpunkten, sprichwörtlich an jedem Satz in dem VA war Etwas zu bemängeln)
sowie Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG.

SG schrieb dann sinngemäß dem JC dass schon nach Punkt 1 von 30 der VA nicht rechtsgültig wäre und demnach im Falle eines Urteils
als ungültig erklärt werden würde.
Daraufhin hatte ich im März wieder Termin beim JC, den VA nahm man zurück. (erfuhr ich dort, da offenbar JC schneller informiert war als ich)

Gleichzeitig drückte man mir eine neue EGV zum Unterschreiben in die Hand. wie immer mit nach Hause genommen, nicht gleich unterschrieben.
Natürlich mit dem selben falschen Inhalt wie bei der EGV im Dezember/VA im Januar.

Daraufhin habe ich der SB meine "Verbesserungsvorschläge" zukommen lassen, im Prinzip haargenau das gleiche Schreiben
wie auch schon beim vorherigen Widerspruch und bei der Begründung beim SG. (die neu angebotene EGV war ja auch das Gleiche wie vorher. Wort für Wort)
Daraufhin erhielt ich schlicht gar keine Antwort. (Hatte es per Fax geschickt, also definitiv nachweisbar angekommen)


Meiner Ansicht nach war also die letzte wirksame EGV vom August/September letzten Jahres, demnach schon lange die 6 Monatsfrist rum und ich demnach seit rund Februar EGV los.


Nun der heutige Tag. Ich erhielt neben dem üblichen Stapel VVs auch die 2 angehängten Schreiben.
In Einem davon steht dass die EGV vom 6.3. hiermit gekündigt wird (die ich nie unterschrieb).
und ich mich weigerte diese zu unterschreiben
(wie kann man bitte etwas kündigen was nie von beiden Seiten unterschrieben wurde?)

ansonsten war auch ein VA zu der EGV vom März dabei, wieder weil ich mich offenbar vehement geweigert hätte, diese zu unterschreiben.

SB sagte mir auch ins Gesicht, da ich mich geweigert hätte, die EGV zu unterschreiben und an dieser aber rechtlich rein gar nichts auszusetzen wäre,
erlässt sie mir diese hiermit als Verwaltungsakt.

Da fragt man sich schon warum das SG offenbar anderer Meinung war und das JC im März nach Brief vom SG plötzlich den Schwanz einzog und den VA zurücknahm? :)

Jedenfalls bin ich verwirrt, was ich tun soll.
Im Prinzip würde ich normal Widerspruch+Antrag auf einstweilige Anordnung mit genau den selben Argumenten wie beim letzten Mal machen.

Muss zwar noch vergleichen ob es vom Text her perfekt identisch ist.
Aber was ich so gesehen habe, ist wieder der selbe Kram drin
(inklusive der Pflicht,am Ende jeden Monat Bewerbungsbemühungen nachzuweisen)
(diesbezüglich beschwerte sie sich am Rande auch, dass die ihr für heute hingefaxten Bewerbungsnachweise (0815 Excel liste) zu verpixelt wären.zeigte es mir sogar auf dem Bildschirm, also ich konnte es problemlos lesen. aber egal.)

Was sollte ich da in den Widerspruch+Antrag auf eisntweilige Anordnung reinschreiben?
Einfach "Siehe Begründung vom letzten Mal, Aktenzeichen ..."?
Dachte auch so in Richtung Feststellungsklage, weil sie mir ja offenbar zwanghaft die selbe EGV immer wieder reindrücken will.

Hallo,
hatte heute beim Jobcenter einen Termin.
wie üblich bekam ich eine Handvoll potentielle VVs in die Hand, die ich unten beigefügt habe.

Offenbar hat die SB das Thema Zeitarbeitsfirma (unter Anderem das berühmte Handstad) für sich entdeckt denn fast Alle stammen von "Personaldienstleistern".
Nun habe ich wenig Interesse dort eingestellt zu werden (Vor Allem zeitkonto,Zeit/Leiharbeit, etc. stoßen mich da ab).

Was würdet ihr mir raten, wie ich da vorgehen sollte?

bezüglich meiner EGV Situation siehe diesen Thread:

Im Prinzip bin ich EGV-los bzw. seit heute morgen habe ich einen Verwaltungsakt, dessen Rechtsgültigkeit sehr fragwürdig ist.

bzgl. der letzten 2 Teile bin ich mir unsicher, hätte die einfach als unverbindliche Werbeflyer abgestempelt.
eine richtige Aufforderung, mich dort zu bewerben, gabs nicht bzw. nur mündlich.

Die SB erzählte mir auch irgendwas davon, dass Netto Markendiscount und das Jobcenter irgendeine Messe oder sowas zusammen machen und ich dort mal hingehen soll.
Letztlich gab sie mir diesbezüglich aber keinerlei Unterlagen :-/


Was meint ihr zu den ganzen Sachen, wie könnte ich mich da eventuell drum drücken?

was ich nicht gleich hochlade, kommt später noch.
Insgesamt sind es 6 verschiedene Schriftstücke, die ich da erhalten habe.

Schreiben 3 und 4 (1 und 2 habe ich oben beigefügt)

Schreiben 5 und 6 (die potentiellen Flyer)


Hallo, bei mir hat sich Neues getan.
Warheute Morgen beim Termin.
Massnahme gab es Gott sei Dank keine, aber ich erhielt ein paar VVs und es gab einen VA mit fragwürdigem Hintergrund.

Wäre wirklich freundlich wenn ihr mir da helfen könntet.
Habe mal für die Themen 2 separate Threads aufgemacht:

Moderation:
5 Beiträge zusammengeführt. Bitte nicht mehrere Beiträge in kurzer Zeit posten. Man kann das eigene Posting innerhalb der Editierzeit (60 Minuten) jederzeit ändern oder erweitern. Des Weiteren lassen sich auch mehrere und auch verschiedene Zitate in einen Beitrag einfügen. Bitte in Zukunft beachten :) LG @HermineL
 

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TazD

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Ich würde hier zweigleisig fahren und das JC auch ein bisschen ärgern.

Zum einen den Widerspruch in Bezug auf den VA auf den Weg bringen. Wenn ich mir deinen Text so durchlese, wirst du da wohl kaum Hilfestellung benötigen. Warst ja schließlich schon mal erfolgreich. :icon_daumen:
Das Ganze natürlich mit Blick auf die Widerspruchsfrist.

Davon losgelöst und mit ein paar Tagen Abstand (egal ob vor oder nach dem Widerspruch), würde ich dem JC folgendes Schreiben zukommen lassen:

"SgDuH,

bezugnehmend auf ihr Kündigungsschreiben vom 02.07.2019 weise ich darauf hin, dass nur eine unterzeichnete Eingliederungsvereinbarung gekündigt werden kann. Insofern widerspricht sich ihr Schreiben, wenn sie von einer geschlossenen Eingliederungsvereinbarung, welche unterzeichnet sein muss, reden und gleichzeitig behaupten, ich würde eine solche Unterzeichnung verweigern.

Daher bitte ich zur weiteren Prüfung des Sachverhalts um Übersendung einer Kopie der mit mir geschlossenen Eingliederungsvereinbarung.

MfG
Kreuzfeuer"

Ich gehe aber davon aus, dass du keine Antwort auf das Schreiben erhalten wirst. Das ist aber auch nicht weiter tragisch, da es nur darum geht, dem JC (nochmal) aufzuzeigen, dass dir gewisse rechtliche Grundlagen nicht unbekannt sind. :biggrin:
 
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G

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-möchtest Du derzeit überhaupt arbeiten?

- falls ja, was genau suchst du?

Denn da ist ja querbeet alles dabei, vom CC bis zum Wareneinräumer. Typisch JC-Gießkannenprinzip, irgendwas wird schon wachsen.
 

Imaginaer

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Vermittlungsvorschläge mit Rechtsfolgenbelehrungen bitte drauf bewerben. Ohne Angabe von E-Mail, Online und Telefonnummern, sofern beim JC nicht angegeben. Falls doch angegeben, dann gleichzeitig löschen lassen.

Die Werbeflyer ab Seite 19 deines Anhanges sind unverbindlich. Die EGV gibt zur Bewerbungspflicht auch nichts her.

Die EGV/VA ist solange rechtsgültig bis seine Rechtsungültigkeit festgestellt wurde. Ich würde das EGV Thema aber im dortigen Thread behandeln.
 

TazD

Super-Moderation
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Habe mal für die Themen 2 separate Threads aufgemacht:
Welche ich jetzt mal zusammengeführt habe. Es ist unnötig, die gleichen Dokumente mehrfach im Forum einzustellen und bei mehreren Themen zum eigentlich gleichen Sachverhalt dürfen sich die Helfer dann auch noch die verschiedenen Informationen quer durchs Forum zusammensuchen.
Es geht um deinen Termin und im weiteren Verlauf dessen, um deinen EGV-VA und die VV's. Das kann man auch zusammen abhandeln.
 

Kreuzfeuer

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Wie du meinst. ich wollte hier eigentlich Ordnung halten, damit Leute nicht durcheinander reden und 30 Seiten hier sind.
Aber okay
 

Imaginaer

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@Kreuzfeuer Die EGV/VA, Vermittlungsvorschläge sind Teile einer Vermittlung. Daher ist es eher unübersichtlich immer zwischen 3 Thread zu zwitschen.
 

Kreuzfeuer

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-möchtest Du derzeit überhaupt arbeiten?

- falls ja, was genau suchst du?

Denn da ist ja querbeet alles dabei, vom CC bis zum Wareneinräumer. Typisch JC-Gießkannenprinzip, irgendwas wird schon wachsen.
Was heißt wollen?
Ich sage mal so: In meinem (Fern)studium weiterzukommen hat für mich höhere Priorität als ein Minijob mit dem ich doch nicht vom Jobcenter weg wäre.

Jedenfalls sagen mir die angebotenen Sachen, mitunter auch wegen der zwischengeschalteten Zeitarbeitsfirma ("Ja, die Stelle ist leider schon vergeben. Aber wir haben viele tolle andere Stellen. Und wenn sie Die ablehnen, sagen wir dem JC Bescheid und sie kriegen eine Sanktion"), nicht allzu sehr zu.

Vermittlungsvorschläge mit Rechtsfolgenbelehrungen bitte drauf bewerben. Ohne Angabe von E-Mail, Online und Telefonnummern, sofern beim JC nicht angegeben. Falls doch angegeben, dann gleichzeitig löschen lassen.

Die Werbeflyer ab Seite 19 deines Anhanges sind unverbindlich. Die EGV gibt zur Bewerbungspflicht auch nichts her.

Die EGV/VA ist solange rechtsgültig bis seine Rechtsungültigkeit festgestellt wurde. Ich würde das EGV Thema aber im dortigen Thread behandeln.
Emaill, Telefon und Co. sind bereits gelöscht, normalerweise sollte nur noch Post hinterlegt sein.

Da ist auch eins dabei wo mir im JC Deckblatt nur online als Bewerbungsweg angeboten wird. Muss ich da unbedingt online machen?
 

TazD

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Da ist auch eins dabei wo mir im JC Deckblatt nur online als Bewerbungsweg angeboten wird. Muss ich da unbedingt online machen?
Nein. Du bist nicht dazu verpflichtet einen Internetzugang bereitzuhalten. Sofern du dich also postalisch bewirbst, bist du deiner Bewerbungsverpflichtung nachgekommen.
 

Imaginaer

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Könnte allerdings bei der Kostenerstattung Probleme bereiten. Hab das Tänzchen gerade wo JC und SG meinen eine E-Mail Bewerbung sei ja kosteneutral. Hier nachlesbar. :rolleyes:
 

Kreuzfeuer

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Naja, wenn überhaupt würde ich es dann per Post schicken.
Wäre ja bei den ZAF Typen denke ich mal am Sinnvollsten um nicht genommen zu werden.
Will nicht per Email oder Telefon von denen belästigt werden.

Aber werden die mir die Kosten für die Post, brief und so ersetzen wenn in dem VV online verlangt wird?
 

Kreuzfeuer

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Siehe oben. Letzte EGV war vom August 2018 und dann eben dieser VA von heute....
 

Kreuzfeuer

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Da steht nur allgemein drin dass, wenn die Bewerbung angemessen ist, auch Aussicht auf Erfolg haben kann, etc. pp. dann gibt es für ne schriftliche Bewerbung Geld. Ansonsten gibts für Online und Emailbewerbungen nix. :-(


Bilde ich es mir ein oder war hier im Forum auch schon mal mehr los?
 

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@Kreuzfeuer Die Regelung in deiner EGV/VA ist das gesetzlich mindeste. Also auch ohne EGV durhaus übernehmbar. Diese bietet dem JC/SB leider auch viel Ablehnungs Freiraum im Gegensatz zur Pauschale. Also er kann an jeder Quittung was auslassen.

Die schriftliche postalische (Versandweg) Bewerbung genügt dem Anscheinsbeweis einer Bewerbung. Dies wird von den meisten Richtern anerkannt. E-Mail/Online (Versandweg) Bewerbungen haben diesen Vorteil nicht, da sehr leicht manipulierbar.
 
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