Beim Termin im jobcenter unter Druck gesetzt ... Was jetzt tun?

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Gasar

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Hallo ich weiß nicht ob das hier rein gehört.
Ich hatte letzten Freitag einen Termin bei der jobbkom es lief eigentlich nur darauf hinaus das ein abschließendes Gespräch über den ärztlichen Bericht der jobbkomm stattfindet.
Die FM wollte mich einer Maßnahme für einen 1 Euro Job zuweisen nach der Erläuterung des Berichtes.
Alles in einem wollte mich die Fallmanagerin mit den Worten: Wen sie die Zuweisung zu dem 1 Euro Job nicht unterschreiben wird das eine Geld Kürzung zur Folge haben zur Unterschrift zwingen.
Am Ende wollte sie die Zuweisung in eine EGV mit einfügen.
Ich weigerte mich und die FM antwortete das sie das unter einen Verwaltung Akt einträgt und verabschiedete mich.
Ich denke das ich zurecht nicht unterschrieben habe dafür aber eine Sanktion zu erwarten habe.
Ist das ganze rechtlich von der FM oder habe ich mich richtig verhalten nicht zu unterschreiben? wen ja kann ich mich gegen die Sanktion zur Wehr setzen?.
Ich kann das Gespräch wen es erlaubt ist komplett hier Posten bzw wen es wen interessiert.
 

Curt The Cat

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AW: EGV

Moinsen Gasar und erstmal willkommen hier im Forum.

Ich möchte Dir
aber, als Newbie hier, für die Zukunft die Forenregel #11 wärmstens ans Herz legen ...
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder EGV, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
In diesem Sinne also und weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier ...


:icon_wink:
 

ALiL

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... Ich denke das ich zurecht nicht unterschrieben habe dafür aber eine Sanktion zu erwarten habe. ...

Nur die Ruhe. So schnell geht's nun auch nicht. Erst einmal abwarten, was schriftlich in Haus kommt. Das dann hier entpersonalisiert hier einstellen, erst dann (evtl.) der nächste Schritt.
 

Rocky Balboa

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Ich denke das ich zurecht nicht unterschrieben habe dafür aber eine Sanktion zu erwarten habe.

Nein!

Dafür wirst du nicht sanktioniert.

Niemand kann dich zwingen, irgendetwas zu unterschreiben, dessen Tragweite du auf die Schnelle nicht erfassen kannst.

Bleib ganz ruhig - da wird definitiv nichts passieren.
 

Sturmnacht

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Alles in einem wollte mich die Fallmanagerin mit den Worten: Wen sie die Zuweisung zu dem 1 Euro Job nicht unterschreiben wird das eine Geld Kürzung zur Folge haben zur Unterschrift zwingen.
Hast du diese Zuweisung mitgenommen und kannst sie hier einstellen?
 

gelibeh

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Du hast alles richtig gemacht.
Wen sie die Zuweisung zu dem 1 Euro Job nicht unterschreiben wird das eine Geld Kürzung zur Folge haben zur Unterschrift zwingen.
Am Ende wollte sie die Zuweisung in eine EGV mit einfügen.
Ich weigerte mich und die FM antwortete das sie das unter einen Verwaltung Akt einträgt und verabschiedete mich.
Das ist ganz frech gelogen. Es darf nie sanktioniert werden, wenn man etwas nicht sofort unterschreibt. Man hat immer das Recht alles in Ruhe zu prüfen. Nächstes Mal nimmst Du jemanden als Beistand mit. Wenn die dann so etwas wieder von sich gibt, dann hat der Beistand das auch gehört und man kann dagegen angehen. Denn dann hast Du einen Zeugen für die Nötigung.
 

Gasar

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Es geht jetzt weiter ich Habe Post vom jobcenter bekommen mit einer Eingliederungs Vereinbarung die ich nicht unterschrieben habe.
Ich fühle mich aufgrund dessen was da drin steht bedroht ich habe heute den Brief bekommen 04.07.2013 und soll bereits am 11.07.2013 da erscheinen da sonst ohne wichtigen Grund des Fehlens mir eine Sanktion droht.
Jetzt habe ich echt bammel ich stelle den brief bzw die Zuweisung hier rein ich habe wie bereits geschrieben nichts unterschrieben und auf dem brief ist nur die Unterschrift meiner FM.
Ich soll zur RDW gehen obwohl ich da schon mal Hingeschickt wurde.
Was kann ich den dagegen tuen noch einmal dahin ist die Hölle?.
 

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Hamburgeryn1

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Es geht jetzt weiter ich Habe Post vom jobcenter bekommen mit einer Eingliederungs Vereinbarung die ich nicht unterschrieben habe.
Das ist KEINE Eingliederungsvereinbarung, sondern ein Eingliederungsbescheid, also ein Verwaltungsakt (VA).

Der wird nicht unterschrieben.

Er ist sofort vollziehbar, aber du kannst beim Jobcenter (JC) dagegen Widerspruch einlegen und beim Sozialgericht (SG) die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (aW) beantragen.
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II per Verwaltungsakt
vom xx.xx.2013 – zugestellt per Postzustellungsurkunde am xx.xx.2013



Sehr geehrter Herr oder Frau SB,



gegen Ihren Bescheid vom 29.05. 2013 lege ich fristgerecht


Widerspruch

ein.



Begründung:
Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.

Eine Begründung ist grundsätzlich nicht erforderlich.

Im Zweifel ist anzunehmen, dass der Betroffene eine Überprüfung in vollem Umfang begehrt.
(Leitherer im Meyer-Ladewig, 8. Auflage § 84 SGG Rn.2)

Zusätzlich verweise ich auf das Urteil des BSG AZ: B 14 AS 195/11R



Mit freundlichen Grüßen
Ich fühle mich aufgrund dessen was da drin steht bedroht ich habe heute den Brief bekommen 04.07.2013 und soll bereits am 11.07.2013 da erscheinen da sonst ohne wichtigen Grund des Fehlens mir eine Sanktion droht.
Jeder der so einen Bescheid erhält fühlt sich bedroht. Zu recht. :icon_smile:

Schließlich drohen jedem Empfänger empfindliche Geldstrafen, im Alg II auch "Sanktionen" genannt, die das Existenzminimum bedrohlich unterschreiten.
Ich soll zur RDW gehen obwohl ich da schon mal Hingeschickt wurde.
Was kann ich den dagegen tuen noch einmal dahin ist die Hölle?.
Auf der ersten Seite deines EGV-VA steht u.a. als Ziel "Stabilisierung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit".

  • Hast du (ernsthafte) gesundheitliche Probleme?
  • Bist du dauerhaft arbeitsunfähig (AU) geschrieben?
  • Verfügst du über einen "Grad der Behinderung" (GdB)?
  • Bist du in irgendeiner Weise in deiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt?
 

Gasar

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[*]Hast du (ernsthafte) gesundheitliche Probleme?

Ich war beim Orthopäden wegen meiner rücken schmerzen und der hat mir bestätigt in wörtlicher und Schriftlicher Form das ich nicht mehr als 10 Kilo tragen darf.

Ok bin irgendiwe auf dem schlauch was heist Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung?

Und sol ich im Widerspruch das genau schreiben?
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II per Verwaltungsakt
vom xx.xx.2013 – zugestellt per Postzustellungsurkunde am xx.xx.2013



Sehr geehrter Herr oder Frau SB,



gegen Ihren Bescheid vom 29.05. 2013 lege ich fristgerecht


Widerspruch

ein.



Begründung:
Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.

Eine Begründung ist grundsätzlich nicht erforderlich.

Im Zweifel ist anzunehmen, dass der Betroffene eine Überprüfung in vollem Umfang begehrt.
(Leitherer im Meyer-Ladewig, 8. Auflage § 84 SGG Rn.2)

Zusätzlich verweise ich auf das Urteil des BSG AZ: B 14 AS 195/11R

Ich soll ja schon nächste woche da anfangen und habe angst das wen ich nicht hingehe sanktioniert werde.
 

Gasar

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Es wurde ja nicht versucht eine Sinnvolle EGV mit dir auszuhandeln deshalb ist die ersetzende EGV per VA mit deren Inhalt ungültig.

Also nur das ich das jetzt richtig verstehe: ich soll bei der Begründung beim wieder Spruch reinschreiben:Ich lege Widerspruch ein.
Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.
Nur das ich das jetzt richtig verstanden habe der rechtswidrige Inhalt besteht darin das meine Existenz Grundlage gefährdet ist mit der Gefahr beim einlegen des Widerspruchs eine Sanktion zu bekommen die mich Obdachlos werden lassen kann.
Oder habe ich das falsch verstanden wen ja klärt mich bitte auf ich blicke ehrlich nicht ganz durch was daran (noch) rechtswidrig ist.
Und danke für die mühe die ihr euch hier macht bin euch echt dankbar.:danke:
 

gelibeh

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Ja, müsstest Du.

Du muss den Widerspruch einlegen und dann zum Sozialgericht gehen und die aufschiebende Wirkung des Widerspuches beantragen.

Ich bezweifele, dass das Ziel des EEJs so rechtens ist. Ein EEJ kann nicht dazu dienen, die Gesundheit herzustellen oder zu verbessern.
 

Gasar

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Heißt also das ich zuerst Widerspruch bei der Jobkomm einlege mit der Begründung: Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.
Und dan gehe ich zum sozial Gericht und beantrage die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs.
Das heißt (bitte korrigiere mich wen nötig) Das die zuweisung erst mal aufgeschoben wird.
Und dann wird beim Gericht entschieden ob dieser VA rechtens ist oder habe ich das falsch verstanden?
 

Chosyma

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Moin,

Heißt also das ich zuerst Widerspruch bei der Jobkomm einlege mit der Begründung: Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte. Ja, das ist der 1. Schritt und reicht fürs JC als Begründung

Und dan gehe ich zum sozial Gericht und beantrage die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs. Richtig, du solltest aber genau begründen warum du aufschiebende Wirkung willst. Der Richter braucht nämlich einen Anordnungsgrund.

Das heißt (bitte korrigiere mich wen nötig) Das die zuweisung erst mal aufgeschoben wird. NEIN nicht sofort, erst wenn ein Richter die Anordnung der aufschiebenden Wirkung erlassen hat, ist die Zuweisung aufgeschoben bis endgültig entschieden ist.
Und dann wird beim Gericht entschieden ob dieser VA rechtens ist oder habe ich das falsch verstanden?

also entweder zum 1€Job gehen bis der Richter anordnet oder zu Hause bleiben und gegen die dann wahrscheinlich folgende Sanktion klagen. Diese Entscheidung nimmt dir niemand ab. Wenn du unsicher bist, ob du das alleine alles bewältigst, such dir bitte die Hilfe eines Rechtsanwalts oder einer Elo-Ini.

LG Antje
 

Gasar

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Heißt also das ich zuerst Widerspruch bei der Jobkomm einlege mit der Begründung: Der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.

Heißt das dann das ich erst mal nicht zu dieser Maßnahme muss?
 

Sprotte

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Heißt das dann das ich erst mal nicht zu dieser Maßnahme muss?

Gasar.......Chosyma hat dir in Beitrag #19 bereits die Antwort gegeben :

NEIN nicht sofort, erst wenn ein Richter die Anordnung der aufschiebenden Wirkung erlassen hat, ist die Zuweisung aufgeschoben bis endgültig entschieden ist.
und
also entweder zum 1€Job gehen bis der Richter anordnet oder zu Hause bleiben und gegen die dann wahrscheinlich folgende Sanktion klagen.
.......überlesen ?
 

gelibeh

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Zusammengefasst:
Widerspruch einlegen, aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen. Solange über die aufschiebende Wirkung nicht entschieden ist, musst Du da hingehen oder eben nicht und Dich dann gegen die Sanktion wehren.
 

Gasar

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Ich habe ein Widerspruch zusammengefasst sagt mir bitte wen was daran falsch ist oder alles ich habe den so formuliert wie ich der Meinung bin das ich ihn so abgeben soll.


Antrag auf aufschiebende Wirkung de Widerspruchs.

Am 03.07.2013 Habe ich einen Verwaltungsakt bekommen in dem ich einer Arbeitsgelegenheit zugewiesen wurde.
Ich weiß das eine Zuweisung im Verwaltungsakt keiner mir Persönlichen unterschritt bedarf.
Da ich aber in einem Vorherigen Gespräch mit meiner Fallmanagerin klar und deutlich gesagt habe das ich keine Maßnahme mehr mache und keine Unterschrift mehr zu solch einer Maßnahme mehr gebe sagte
sie mir das ich das ganzem per Verwaltungsakt bekomme.
Frau FM ignorierte meine bitte mir feste Stellenangebote zu geben.
Außerdem drohte sie mir mit dem Worten: das wen ich keine Maßnahme Zuweisung unterschreibe das das eine Geldkürzung zur folge haben kann.
Ich sehe den Verwaltungsakt als rechtswidrig aus folgenden gründen.

In dem Verwaltungsakt wird Geschrieben:
Wen ich mich weigere die Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen wird das mir zustehende arbeistlosengeld 2
für 3 Monate um 30% gekürzt.
Dies ist eine Massive Drohung die meine Existenz bedroht und mich bei Durchführung der Sanktion obdachlos werden
lies da ich ab dem Zeitpunkt keine miete mehr zahlen kann.

Da ich schon an vielen maß nahmen teilgenommen habe sehe ich keinen Sinn in einer neuen da diese
Maßnahme(n) kein festes Arbeitsverhältnis zur folge hat(en) lehne ich eben diese ab.

Außerdem ist es laut dem Gesetz (ilo) Verboten jemandem unter Androhung einer strafe (in dem Fall Sanktion)
eine Arbeit aufzwingen in dem Fall ein 1,-Euro Job der kein festes Arbeitsverhältnis zur folge hat.

Trotz eines Verwaltungs- Aktes bin ich der Meinung das eine Maßnahme Zuweisung einer unterschritt von
mir bedarf der ich auf keinen Fall zustimme.

Mus ich dann wen ich bei Gericht war der jobkomm Bescheid geben das ich die aufschiebende Wirkung beantragt habe?
 

Chosyma

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Moin,

meiner Ansicht nach wird dein Schreiben keinen Erfolg bringen, weil der Richter hier keinen Anordnungsgrund sehen wird. Du schreibst du bist von Sanktionen bedroht- soweit richtig. ABER als Richter würde ich denken: ok der ist bedroht, aber noch ist nix passiert der hat ja keine Sanktion= kein Grund für aufschiebende Wirkung vorhanden =abgelehnt.

Du solltest das individueller begründen auf der Schiene die @gelibeh dir genannt hat. Also über das Ziel Stabiliesierung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit.

Ist bei dir eine Prüfung der gesudheitlichen Einschränkungen über den ärtztlichen Dienst beantragt/angeordnet?
Gibt es ein offizielles Gutachten über deine gesundheitlichen Einschränkungen? Oder nur Atteste deines Haus/Facharztes?
Bist du gesundheitlich überhaupt in der Lage die im 1€Job geforderten Arbeiten auszuführen, weißt du welche Arbeiten genau von dir verlangt werden?

Jenachdem kann man das alles zur Begründung benutzen. Gibt es kein Gutachten, wie wollen die dann deine Leistungsfähigkeit stabiliesieren, die wissen doch gar nicht was genau getan werden muss, eventuell würden die Arbeiten dort ja sogar deine Einschränkungen verschlimmern. Das kannst du doch alles garnicht überprüfen, da du ja keine ausführliche Liste der von dir auszuführenden Arbeiten hast vermute ich mal.

Wenn das alles irgendwie so zutrifft würde ich auf diesem Weg versuchen den VA aufheben zu lassen.

Das ist sicherlich nicht alles was man bemängeln kann, aber für eine konkrete Strategie wissen wir hier im Forum zu wenig von deinem Hintergrund. Nimm es als Denkansatz und schau was genau bei dir zutrifft dich vor dem 1€Job bewahren könnte. Allgemeinplätze wie ich bin von Sanktion bedroht sind da eher nicht zielführend. Je individueller desto wahrscheinlicher, das der Richter für dich entscheidet, so meine Erfahrung.

Zu dem Gespräch mit der SB von dem du in deinem Antrag schreibst, das halte ich auch für nicht zielführend. Da du ohne Beistand da warst, kannst du das Gesagte nicht gerichtsfest nachweisen, also wirds den Richter nicht interessieren.

Ich rate dir dringend suche dir fachkundige Hilfe vor Ort, die den Antrag mit dir formuliert. Weil im Gespräch vor Ort doch besser erklärt und gefragt werden kann, als wenn man hier nur ein paar Zeilen schreibt.

Und nein du musst die jobcom nicht informieren das du bei Gericht warst, das macht dann schon der Richter. warum willst du die vorwarnen?

LG Antje
 

Gasar

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@Chosyma
Gibt es ein offizielles Gutachten über deine gesundheitlichen Einschränkungen?

Ja gibt es ich war beim Orthopäden nach einer längeren Untersuchung wurde festgestellt das ich nicht mehr als 10 Kilo tragen kann.
Ich habe das auch Offiziell bestätigt bekommen und eine Bescheinigung das ich nicht mehr als 10KIlo tragen darf.
Bei den Tätigkeiten geht es darum in einer Holzwerkstatt zu arbeiten.
Da geht es um den Bau und Reparatur von Nisthilfen sowie einfache Holz und Reparatur Arbeiten und aufhängen und pflegen der Nisthilfen.
Und folgende ziele sind dafür gesetzt:
Wieder Heranführung an die Erwartungen des Arbeitsmarktes.
Förderung der sozialen Integration.
Erhalt/Erwerb der Beschäftigungsfähigkeit
Erhalt/Erwerb von Berufsbezogenen Fertigkeiten.
Erhöhung der Motivation für eine Ausbildung/Beschäftigung.
Erkennung und Abbau von Vermittlungshemmnissen.
Entwicklung beruflicher Perspektiven.
Stabilisierung der Gesundheitlichen Leistungsfähigkeit.

Das alles hört sich vielleicht gut an aber ich will eigentlich nur eins und zwar einen festen Job.
Vermitlungssvorschläge bekam ich gar keine wurde sogar ignoriert als ich das sagte.
Ich wurde wie am fliesband abgefertigt.
Ich weiß das ich nicht mehr als 10 Kilo heben darf ich will eine Festanstellung
in der ich nicht mehr als 10 Kilo heben darf.
Was in dem Bereich her auszusuchen dürfte eigentlich für eine FM nicht schwer sein.
Ich habe meine Beruflichen Perspektiven ich möchte im Verkauf als Komissionierer oder Stapler Fahrer Arbeiten.
Ich schreibe jeden Monat mindestens 5 Bewerbungen oder mehr.
Ich kann mich ohne Probleme sozial integrieren habe keine Hemmungen sonst würde ich ich ja hier nicht schreiben.
Ich will und das habe ich der Jobbkom schon so oft klar gemacht eine Festanstellung keine Ausbildung weil ich nie mehr die Schulbank drücken möchte und mich zu alt Fühle dafür da kann mir jeder mit gegen Kommentaren kommen wie sie/er will da stößt er auf Granit.

Da brauche ich keinen 1,- Euro Job um das alles feststellen zu können.

Außerdem sehe ich das als als Massive Bedrohung das in dem schreiben steht:
Wenn Sie sich weigern, die ihnen mit dieser Zuweisung angebotene Arbeitsgelegenheit als Helfer in Holz, Flecht waren bei Aufzunehmen oder Fortzuführen, wird das ihnen zustehende Arbeitslosengeld 2um einen Betrag in Höhe von 30% des für sie maßgebenden Regelbedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts Nach § 20 SGB 2 gemindert.
Ein solcher Pflichtverstoß liegt auch vor, wen sie die Aufnahme in die zugewiesene Arbeitsgelegenheit als Helfer/in - Holz, Flecht waren beim durch negatives Bewerbungsverhalten vereiteln oder nach der Aufnahme die Arbeitsgelegenheit abbrechen.
Das heißt für mich legst du Widerspruch ein gibt es Sanktion.
Läst du dich Krankschreiben Sanktion.
Ich muss eh wegen meiner extremen Rücken schmerzen zum Arzt und werde wahrscheinlich Krank geschrieben die ganze nächste Woche.
Obwohl ich nächsten Donnerstag da bei der Maßnahme antanzen soll.
Für mich klingt das ganze danach das die nur den Geringsten Grund suchen um mich zu Sanktionieren und ich nur zu der Maßnahme soll damit die mir das Geld kürzen können.
Auf gut Deutsch: schaust du nur einmal schief kriegst du 30% weniger.

Entschuldigt bitte wen das ganze hier danach klingt das ich meinen Frust rauslasse bitte fühlt euch nicht Beleidigt deswegen.
 

Gasar

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Ich war heute bei einem Anwalt für sozial recht der mich beraten hat.
Er hat sich die egv per va angeschaut und gesagt das daran nichts rechtswidrig ist.
Ein 1 ,- Euro Job der wie in meinem Fall Helfer für Holz flecht waren und das aufhängen von Vogelnestern wäre Legal da er keinen festen Job verdrängt.
Und die Sanktion Androhungen wären auch legal weil sie mich dazu Anreizen/bringen soll da hin zu gehen und das Sanktionen legal wären und von den Politikkern nur illegal geredet werden.
Ich hatte den Post von schwartema ausgedruckt und dem Berater gezeigt (natürlich ohne ihren Namen).
Er sagte das würde kein bestand vor dem Gericht Haben.
Da die Maßnahme ja ja nicht darauf ausgerichtet ist einen festen Job zu verschaffen sondern sich sozial zu engagieren und mich wieder an ein festes Arbeitsklima zu Gewöhnen Früh aufstehen rechtzeitig zur Arbeit zu gehen usw.
 
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