Bei unverhoffter Umarmung teure Brille zerstört - Wird eine Erstattung der Versicherung auf ALG II angerechnet?

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Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Ja, das kann schon mal passieren, wenn sich die Nachbarin für Hilfe spontan bedankt.
Die umgehängte rahmenlose Gleitsichtbrille hatte sie leider übersehen, ist aber haftpflichtversichert.
Es war eine nicht verschriebene Brille für den vorrangigen Einsatz am PC-Arbeitsplatz.
Diese wurde vor 10 Jahren für knapp 500 Euro vom Optiker maßgefertigt.

Nun meine Fragen:
  • Gibt es bei der Versicherungsleistung eine Auswahl (Zeitwert, Übernahme der Rechnung einer Neuanfertigung)?
  • Wird eine ggf. geldwerte Erstattung der gegnerischen Haftpflichtversicherung als Einkommen angerechnet?
  • Hat jemand einschlägige Erfahrungen mit ähnlichen Sachverhalten?
Würde mich über Ratschläge und Hintergrundinformationen freuen.
 

erwerbsuchend

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  • Gibt es bei der Versicherungsleistung eine Auswahl (Zeitwert, Übernahme der Rechnung einer Neuanfertigung)?

Dies müsste ggfs. vom Versicherungsvertrag des Schädigers abhängig sein, was dort vereinbart wurde.

  • Wird eine ggf. geldwerte Erstattung der gegnerischen Haftpflichtversicherung als Einkommen angerechnet?

Ist ein Schadensersatz nicht generell nicht als Einkommen zu werten? Es wäre auch zu klären, ob du von der gegnerischen Versicherung den Betrag X in Geldform ersetzt bekommst oder du ihr die anfallenden Rechnungen einreichst und diese direkt von der Versicherung bezahlt werden, ohne dir eine Geldleistung zukommen zu lassen.
 

Larsson

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oder du ihr die anfallenden Rechnungen einreichst und diese direkt von der Versicherung bezahlt werden, ohne dir eine Geldleistung zukommen zu lassen.
Ein Optiker verrechnet nichts mit Haftpflichtversicherungen, der will Bares gegen Brille. Der verrechnet nur mit der Krankenkasse.

Ob dir das als Einkommen angerechnet wird, kann ich dir mangelsWissen nicht sagen.

Zur Versicherung, da wird es wohl der Zeitwert werden, zumal nach 10 Jahren sich die Sehleistung zur Brillenkorrektur sehr sehr wahrscheinlich geändert hat, denn bei Altersichtigkeit spielt auch das fortschreitende Lebensalter eine Rolle.
 

Kerstin_K

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Auch mit Optikern kann an manchmal über Zahlungsmodalitäten reden. Vielleicht nicht bei den grossen Ketten, aber bei einem einzelunternehmer ist das einen Versuch Wert. Fragen kostet nichts.

Was ist den kaputt? die Gläder, das Gestell oder beides?
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Was ist den kaputt? die Gläser, das Gestell oder beides?
Rahmenlose Brille, deren Bügel direkt mit den Kunststoffgläsern verklebt waren.
Es gab einen Knack und aus beiden Gläsern brach jeweils ein gleiches Stück heraus.
Die Stücke brachen dabei auch von den Bügeln ab und fielen einzeln samt Gestell zu Boden.
Theoretisch könnten die hauchdünnen Ohren- und Nasenbügel (Titanlegierung)
in neue, aktualisierte Gläser eingeklebt werden.
Muß ich mich beim hier ansässigen Optiker erstmal schlaumachen. :icon_wink:
 

Kerstin_K

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Naja, die Bügel werden das günstigste an der Brille sein. Fpr mich hört sich das nach einem Totalschaden an. Frag doc mal Pixelschieberin, was sie dazu sagt.
 

vidar

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Larsson

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Auch mit Optikern kann an manchmal über Zahlungsmodalitäten reden. Vielleicht nicht bei den grossen Ketten, aber bei einem einzelunternehmer ist das einen Versuch Wert. Fragen kostet nichts.
Über zahlungsmodalitäten lässt sich reden, aber direkt mit der Versicherung werden die aber sicher nicht abrechnen. Dass ist mir in meinem Arbeitsleben als Augenoptiker nicht untergekommen.
Bei Brille F ist Zahlung auf Rechnung durchaus möglich, auch Ratenzahlungen wurden mitunter genehmigt, da wird aber die "Schuld" nicht abgetreten.
 

Kerstin_K

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Okay, dann muss mn halt einen Kostenvoranschlag machen lassen und die Reparatur erst in Auftrag geben, wenn das Geld da ist, sofern man das nicht auslegen kann.
 

Pixelschieberin

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Ich kann mir euer dummes Gesicht vorstellen, ging mir das so als mich mein Lehrherr wegen guter Leistung belobigend in - und nicht wie sonst gerne - auf den Arm nahm.
Knack - und beide souper-douper-sonderfarben-handgefärbte Kunsstoffgläser sprangen in die Luft.

Egal wie du beim Gestell verfährst, würde ich (mir) anraten, geknackte Teuer-Gläser in ein weniger breites Gestell - mit Rand - fassen zu lassen.
Sofern nicht allzuviel ausgebrochen ist, sind alte Gläser ein brauchbarer Ersatz für die "richtige" Brille.
Gerade Gleitsicht-Gläser kosten schon mal aua viel Geld.
Dieser Ersatz kann - weil wir nicht jünger werden - sehr gut als "Küchenbrille" oder zum Notenlesen genutzt werden - sprich: für Arbeitsentfernungen um die 70 cm - vom Auge her in die Welt hinein gemessen.

Sobald der Proßeß der Alterssichtigkeit eingeläutet ist, würde ich nach ca. drei Jahren die Nahsicht erneut bestimmen lassen.
Der Downgrade im Nahbereich ist nämlich erst mit 60 Lenzen feddisch=abgeschlossen. (Add 2,5 bis 3,0)
Hinterher erwarten den Menschen nur noch Linsentrübung oder krankhafte Malessen, die mit Glas nicht ausgeglichen werden können.

Da von geklebten Beschlägen die Rede war, ists fraglich, ob sie weiter verwendet werden können.
Sollte ein Bügelscharnier dran sein, kann bei guten Firmen die Backe ersetzt, der Bügel behalten werden.
Neue Bügelenden und Pads lassen ein gepflegtes Gestell wie neu aussehen.

Guck dir genau (mit Lupe) an, ob es nicht doch schon Lochfraß gegeben hat, der die Beschläge de-stabilisiert.
Stichwort: Opferanode.
Meist im Schläfenbereich, innen am Bügel.

Sind die Oberflächen tutti bene, würde ich den Beschlag weiter verwenden.
Du kannst dir - zur Abwechslung - eine andere Scheibenform auswählen.

Was im Übrigen bei randlosen Beschlägen eine Option ist, sofern das Glas nur temporal (außen) geknackt ist.
Wenns jedoch nasal geknackt ist, fehlts i. d. R. am "Fleisch" um den Augenabstand einzuhalten.
Gerade bei Gleitsichtlinsen gibt es um dessen Einhaltung keinerlei workaround - wegen der sehr sehr engen Fertigungstoleranzen.
Außen kannste Material wegnehmen soviel die Schädelbreite des Trägers zuläßt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Ein Albtraum :eek:
Ich hoffe du hast noch eine Ersatzbrille!

Ich frage mich immer wie man das aus dem Regelsatz leisten sollte? (Ich spare immer wo ich nur kann, damit ich mir eine Brille leisten kann)
Es sind zwar 15€ monatlich im Regelsatz als "Gesundheitspflege" berücksichtigt, aber bei 500€ Brillen sind das fast 3 Jahre wenn man den ganzen satz dazu nehmen könnte - aber meist kommt da ja auch noch das eine oder andere Rezept und dergleichen hinzu (Außnahme bei Befreiten, und das sind trotzdem fast 51€ bei chronisch Kranken im Jahr).
 

TazD

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Vielleicht hilft dir das auch weiter, falls alle Stricke reißen:

B 14 AS 4/17 R · BSG · Urteil vom 25.10.2017 ·

In der Sache begehrt der Kläger mit seinem Antrag allein die Übernahme der Reparaturkosten für seine Brille (§ 37 Abs 1 Satz 2 SGB II). [...]
Der Kläger hat einen Anspruch auf einen Sonderbedarf nach Var 2 des § 24 Abs 3 Satz 1 Nr 3 SGB II. Die Brillenreparatur ist eine Reparatur eines therapeutischen Geräts oder einer Ausrüstung und somit nicht vom Regelbedarf umfasst.
 
G

Gelöschtes Mitglied 64655

Gast
Verstehe jetzt nicht warum die Reparatur (o.ä.) nicht über die Kostenstelle des Verurachers des Schadens, entweder aus seinem Bargeld oder seiner Versicherung, erledigt wird? Zu mal man zu jemanden der einem freundlich umarmt ja kein ganz schlechtes Verhältnis haben kann?
 

romeo1222

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Es ist definitiv KEIN anrechenbares Einkommen.

L 18 AS 3167/12 · LSG BRB · Urteil vom 07.05.2014 ·


Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 18 AS 3167/12 07.05.2014

Steht danach der Vermögenswert einer Schadensersatzforderung nicht entgegen, die Schadensersatzleistung als Einkommen iSd § 11 Abs 1 SGB II zu verstehen, so gilt § 11 Abs 1 SGB II jedoch für solchen Schadensersatz nicht, der wie vorliegend lediglich eine frühere Vermögenslage wiederherstellt (zB Schadensersatz für die Beschädigung oder den Verlust einer Sache). Denn der bloße Ersatz für etwas, was jemand bereits hatte, bewirkt keinen Zufluss, ist keine Einnahme, sondern, wie das Ersetzte, wiederum unmittelbar Vermögen.
 

Schikanierter

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Gibt es bei der Versicherungsleistung eine Auswahl (Zeitwert, Übernahme der Rechnung einer Neuanfertigung)?

Grundsätzlich wird bei der Schadensregulierung der Zeitwert der beschädigten Sache herangezogen – das ist der Wert der beschädigten Sache zum Zeitpunkt des Schadens. Vom Neuwert oder aktuellen Wiederbeschaffungswert werden dann Verschleiß und/oder Beschädigungen abgezogen. Da die exakte Bestimmung häufig zu aufwendig oder sogar unmöglich ist, wird die mittlere Nutzungsdauer zugrunde gelegt und so der Zeitwert bestimmt.

Einige Beispiele:
  • Ein Monitor hat eine durchschnittliche Nutzungsdauer von 7 Jahren. Ein 2012 für 300 Euro gekaufter Monitor hat in 2015 also noch einen Zeitwert von ca. 171 Euro.
  • Ein Laminatboden hat eine durchschnittliche Lebensdauer von 10 Jahren (AG Steinfurt Az. 4C 168/05). Ein 2006 für 2.000 Euro verlegter Laminat hat 2015 folglich noch einen Zeitwert von 200 Euro.
  • Eine Parkettversiegelung hat eine durchschnittliche Nutzungsdauer von 12 Jahren. Beschädigt ein Mieter im Jahr 2015 ein 2011 für 1.500 Euro versiegeltes Parkett, hat dieses noch einen Zeitwert von ca. 1.000 Euro.
Liegen die Reparaturkosten einer beschädigten Sache unterhalb des Zeitwertes, werden diese grundsätzlich übernommen, abzüglich der Mehrwertsteuer (fiktive Abrechnung). Wurde die Reparatur dann tatsächlich durchgeführt, wird auch die Mehrwertsteuer gezahlt.

Neuwert ist der Ausgangspunkt der Regulierung!

Grundsätzlich ersetzt die Haftpflichtversicherung immer nur den Zeitwert einer Sache – verständlich, würde sie anderweitig doch verstärkt zum Versicherungsbetrug anregen. Der Zeitwert ist wohlgemerkt nicht der Wiederbeschaffungswert einer Sache und schon gar nicht der Neupreis, sondern der Wert des jeweiligen Gegenstands zum Zeitpunkt des Schadens.

Ausgangspunkt der Schadensregulierung ist der Neuwert der zugrunde gelegten Sache, der beispielsweise mit dem ursprünglichen Kaufbeleg nachgewiesen werden kann. Um von diesem Wert zum Zeitwert zu kommen, müsste die Haftpflichtversicherung fortan den natürlichen Verschleiß durch den Gebrauch sowie eventuelle Schäden berücksichtigen – in der Praxis faktisch unmöglich. Daher nimmt die Versicherungsgesellschaft die sog. mittlere Nutzungsdauer zur Hand, die konzeptionell mit der Abschreibung von Anlagegegenständen im Rahmen der Steuererklärung vergleichbar ist.

Zeitwert liegt meistens unter dem Wiederbeschaffungswert!

Ein einfaches Beispiel: Geht ein 2007 gekaufter Fernseher im Jahr 2010 zu Bruch, wird der Neupreis um eine pauschale, dreijährige Nutzung gemindert. Oftmals liegt der erstattete Zeitwert unter dem tatsächlichen Wiederbeschaffungswert: Technische Geräte beispielsweise können – je nach Qualität, Marke und Modell – nach 3 Jahren bereits mehr als die Hälfte ihres Neuwerts eingebüßt haben. Die einzige Ausnahme: Ist der beschädigte Gegenstand nicht älter als 6 Monate, erstatten viele Haftpflichtversicherungen aus Kulanz den Neuwert. Verpflichtet sind sie dazu jedoch in der Regel nicht.

Zeitwert in der privaten Haftpflichtversicherung gilt laut Gesetz!

Den Zeitwert zu erstatten, ist keine Willkür des Versicherers, sondern die Gesetzeslage. Die private Haftpflichtversicherung soll den Geschädigten nicht besser stellen, als vor dem Schaden. Der Zeitwert stellt sicher, dass der Geschädigte finanziell so entschädigt wird als wäre der Schaden nicht eingetreten. Das Geld reicht, sich eine gleichwertige Brille auf dem Gebrauchtmarkt zu kaufen. Das Risiko, hier einen Fehlgriff zu tätigen und ein Utensil zu kaufen, das nicht einwandfrei ist, trägt der Geschädigte.
 

ela1953

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Wenn der Verursacher eine Haftpflichtversicherung hat, zahlt seine Versicherung die neue Brille.
Das darf vom Jobcenter nicht angerechnet werden.
Wenn meine Gebäudeversicherung mir z.B. Geld für einen Sturmschaden überweißt hat das JC da auch nichts mit zu tun

Ist die Brille kaputt, auch bei Änderung der Sehstärke, muss das JC die "Reparatur des medizinischen Hilfsmittels" bezahlen.

Meine neue Brille hat das JC bezahlt nach Ablehnung und Widerspruch.
 

Schikanierter

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Schikanierter, hast Du mal eine Quelle? Deie Aussagen stehen imGegensatz zu dem was in #11 steht.

Google mal! Das Netz ist voll von entsprechenden Quellen.

Fakt ist: Haftpflichtversicherung = Zeitwertversicherung, d. h. Haftung grundsätzlich zum Zeitwert. Ansonsten kann sich der Geschädigte ja bereichern (neue Geräte, Garantie, besserer Wirkungsgrad, etc.). Und im Haftpflichtrecht gilt der Grundsatz des Bereicherungsverbots des Geschädigten.

Bei einem Schadenersatzanspruch hat der Geschädigte immer nur Anspruch auf den Zustand, der ohne den Schaden bestehen würde; d. h. also einen - mehr oder weniger - gebrauchten Gegenstand. Art und Umfang eines Schadensersatzanspruchs ist in § 249 BGB geregelt. Nach § 249 Abs. 1 BGB hat der Geschädigte Anspruch auf Wiederherstellung des Zustands, der vor dem Schadensereignis bestand.

Im Gegensatz zu dem Schadensersatzrecht anderer Länder ist das deutsche Schadensersatzrecht darauf ausgerichtet, den Zustand wieder herzustellen, der vor Eintritt eines Schadensfalles vorgeherrscht hat. Erst wenn dieser Zustand tatsächlich nicht mehr wieder hergestellt werden kann, ist vom Schädiger Schadensersatz in Form von Geld zu leisten. Hierbei besteht für den Geschädigten die Verpflichtung, den eingetretenen Schaden so gering wie möglich zu halten - die sogenannte Schadensminderungspflicht.

Der Geschädigte hat bei materiellen Gütern, die bereits in die Jahre gekommen sind, nur selten einen Anspruch auf den Neupreis einer Sache, da eine Bereicherung durch einen Haftpflichtschaden ausgeschlossen werden soll. Ein gebrauchter Gegenstand hatte bereits durch den Faktor Zeit einen wirtschaftlichen Nutzen für den Geschädigten. Demnach wird bei der Schadensregulierung auch meist nur der Zeitwert angesetzt und nicht der Neuwert. Zwar hat das Opfer Anspruch auf angemessenen Ersatz, jedoch nicht auf den vollen Preis. Mit dem ausgezahlten Geld der Versicherung kann sich der Betroffene eine gleichwertige gebrauchte Sache erwerben, die seinem Schaden zumindest finanziell gerecht wird.

In Ausnahme-/Einzelfällen ist die Zeitwertentschädigung nicht angemessen und rechtens. Bei seltenen Sammlerstücken, Oldtimern, Kunstgegenständen usw. ersetzt der reine Zeitwert nicht den Schaden. Um in derartigen Fällen den Opfern gerecht zu werden, müsste vielmehr der Wiederbeschaffungswert für die Schadensregulierung angesetzt werden. Daher prüft die Versicherung (im Streitfall ein Gericht) den Einzelfall und entscheidet über die Höhe der Zahlungen.

Eine Neuwertentschädigung wäre unter Umständen auch bei allen Sachen und Gütern denkbar, die nicht gebraucht erworben oder verwendet werden können. Das in Beitrag #11 geschilderte Urteil ist sicherlich ein solcher Einzelfall. Das Gericht argumentierte im vorliegenden Fall mit einem fehlenden Gebrauchtmarkt für Brillen und die Haftpflicht des Schadensverursachers musste den vollen Preis zahlen. Dieser Umstand ist vor allem deshalb interessant, da Haftpflichtversicherungen bei Brillen im Regelfall lediglich einen sehr niedrigen Zeitwert ansetzen oder nach ein paar Jahren gar nichts mehr zahlen. Problematisch kann laut Gericht jedoch eine nicht mehr aktuelle Sehstärke sein. Ist also der Gebrauchswert der Brille vor dem Unfall bereits reduziert, kann auch nicht der Neupreis eingeklagt werden. Da es sich beim dem genannten Urteil letztlich um einen Einzelfall handelt, kann man bei beschädigten Sehhilfen nicht automatisch den Neuwert verlangen. Im Grunde ist für jedes Schadensereignis eine Einzelfallentscheidung notwendig. Zudem besteht auch immer die Gefahr, dass andere Gerichte selbst bei identischen Fällen anders urteilen.

Die Haftpflichtversicherung befriedigt für ihren Versicherungsnehmer berechtigte Schadensersatzansprüche (solche, die die Versicherung für berechtigt hält), und wehrt unberechtigte Schadenersatzansprüche für diesen ab (solche, die die Versicherung für unberechtigt hält). Dazu führt der Versicherer notfalls einen Prozess (kann man in seinem Versicherungsvertrag nachlesen).

Erkennt ein Versicherungsnehmer Ansprüche an, von denen er weiß, dass die Haftpflichtversicherung diese für unberechtigt hält, braucht der Versicherer in der Regel nicht zu zahlen; der Versicherungsnehmer hat dann ein Problem.

Wenn es also Streit um den Zeitwert gibt, und der Haftpflichtversicherer anderer Ansicht ist als der Geschädigte, dann sollte sich der Versicherungsnehmer an die Ansicht seines Versicherers halten und diesen die Sache regeln lassen. Natürlich bleibt der Versicherungsnehmer bei rechtlicher Betrachtung der Ansprechpartner des Geschädigten, und dieser würde bei einem Prozess auch den Versicherungsnehmer verklagen, aber die damit verbundene notwendige Arbeit sowie die Kosten übernimmt die Haftpflichtversicherung. Der Versicherungsnehmer ist praktisch nur so etwas wie ein Bote, der alles an seine Versicherung weiterreicht.

Grundsätzlich ist jedem zu empfehlen, nicht versicherte Risiken über Zusatzdeckungen in die Haftpflichtversicherung einzuschließen.

Es gibt mittlerweile auch Haftpflichtversicherer, die über die gesetzliche Haftpflicht hinaus auf Wunsch des Versicherungsnehmers Schadensersatz bis zu einem bestimmten Sublimit leisten (ACHTUNG: Einschränkungen und Begrenzungen beachten und unbedingt Bedingungen checken!).
 

franky0815

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Bei einem Schadenersatzanspruch hat der Geschädigte immer nur Anspruch auf den Zustand, der ohne den Schaden bestehen würde; d. h. also einen - mehr oder weniger - gebrauchten Gegenstand. Art und Umfang eines Schadensersatzanspruchs ist in § 249 BGB geregelt. Nach § 249 Abs. 1 BGB hat der Geschädigte Anspruch auf Wiederherstellung des Zustands, der vor dem Schadensereignis bestand.

Was ist dann aber wenn meine zerstörte Brille nicht repariert werden kann, und ein Ersatz eben nicht mal eben nur 100€ sondern nahezu dem Neuwert entspricht, bleibe ich dann auf der Differenz sitzen? Kann eigentlich nicht sein, denn das wäre ja nicht der Zustand wie vor dem Schaden.
 
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