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Bei Kur Geldabzug für Dauerarbeitslose?

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ExitUser

Gast
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#1
Heute in meiner Tageszeitung gelesen.

Zitat

"Diese Praxis aber ist rechts­widrig, stellte der Petitionsaus­schuss fraktionsübergreifend fest. Sein einstimmiges Votum lässt hoffen, dass ALG-II-Beziehern beim Kranken-hausauf­enthalt künftig nicht mehr die Leistungen gekürzt werden"
 
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#2
Heute in meiner Tageszeitung gelesen.

Zitat

"Diese Praxis aber ist rechts­widrig, stellte der Petitionsaus­schuss fraktionsübergreifend fest. Sein einstimmiges Votum lässt hoffen, dass ALG-II-Beziehern beim Kranken-hausauf­enthalt künftig nicht mehr die Leistungen gekürzt werden"
Hier habe ich mal eine Bitte, denn das Thema interessiert noch mehr, kann man das auch in voller länge mal rein kopieren. Benutze nicht Word sondern ein anderes Programm
Danke
 

Martin Behrsing

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#3
Hier habe ich mal eine Bitte, denn das Thema interessiert noch mehr, kann man das auch in voller länge mal rein kopieren. Benutze nicht Word sondern ein anderes Programm
Danke
geht nicht, weil es ein eingescannter Artikel ist.
 

Helga Ulla

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#7
Vielleicht kann ich Euch zu dem Thema etwas am Freitag beitragen. Dann habe ich Termin beim SG wegen Kürzung und Kurbedarf.
Drückt mir mal die Daumen, das der Richter es versteht, was hier abgeht, denn man kann keine 5 Wochen in einer Kurklinik ohne Geld leben.
 

Heiko1961

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#8
Diese Thema ist bekannt und wurde hier schon zig mal durchgekaut. Einfach mal auf Suche gehen. Bei Kur oder Klinikaufenthalt darf nichts gekürzt werden. Ist in vielen Gerichtsurteilen zu lesen, ferner spreche ich aus Erfahrung.:icon_mued:
 

Helga Ulla

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#9
Heiko, das schlimme ist für die Betroffenen, dass diese Praxis ja weiter fortgeführt wird. Obwohl allein hier in NRW schon etliche SGs hierzu nein gesagt haben auch das LSG, aber nein, es braucht jede Arge und jeder SB sein eignes Urteil.
Wechselt der SB kommen die nächsten dran. Es ist zum Mäusemelken. Die Gelder, die diese Prozesse zu Unnütz verschlingen, wären besser in einem erhöhten Regelsatz aufgehoben, oder in eine Weihnachtsbeihilfe eingeführt worden.
 

Heiko1961

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#10
Ganz einfach, diese SB´s, die denken es besser zu wissen, einfach erklären, dass man sich im Leben immer zwei mal sieht. Ist keine Drohung- nur eine Voraussagung. Hinterlässt Wirkung.:wink:
Wir haben dies alles durch. Auch Flyer vom ELO bewirken manchmal Wunder. Aber bitte vorher mit Martin und Co. absprechen. Jetzt aber
 
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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#11
Da die ARGEn immer mehr chronisch Kranke zu den Sozialämtern abschieben, ist für immer mehr auch relevant, wie in dem Zusammenhang die Rechtsgrundlagen sind.

Das SozA Nürnberg beispielsweise meint, daß es hier sehr wohl eine Kürzungsgrundlage gibt. Stimmt dies, so macht sich das gerade hier besonders dramatisch bemerkbar, da eben viele SozA Bezieher behindert bzw. schwer chronisch krank sind und die Häufigkeit von Krankenhausaufenthalten vergleichsweise höher ist.
 
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