Bei GEZ melden oder nicht? (1 Betrachter)

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Nasenbohrer

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Der Sohn meiner Nachbarin hat ein kleines "Problemchen":
WBA Bescheid bekommen bis 01/13
Beiliegendes Formblatt zur GEZ geschickt und befreit bis 01/13

Jetzt hat er Anfang August eine Stelle angetreten.
Meldung an JC, abgemeldet, alles bestens.

Sollte er jetzt auch noch eine Meldung zur GEZ schicken
und sich dort quasi wieder anmelden?
Anders herum gefragt:
was passiert, wenn er es nicht macht?
 
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In diesem Fall ist er verpflichtet sich bei der GEZ zu melden.


Tut er es nicht, passiert nichts.


Die Frage sollte damit beantwortet sein.:biggrin:
 

Seepferdchen 2010

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Eine Nachzahlung bei der GEZ wird teuer und ganz nebenbei was ist wenn er wieder auf ALG II angewiesen ist, dann hat er schlechte Karten, bei einem erneuten Antrag zur Befreiung.


:icon_pause:
 

Speedport

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Eine Nachzahlung bei der GEZ wird teuer und ganz nebenbei was ist wenn er wieder auf ALG II angewiesen ist, dann hat er schlechte Karten, bei einem erneuten Antrag zur Befreiung.


:icon_pause:
Erledigt sich das nicht demnÀchst durch die Zwangsabgabe? Oder bin ich da nicht richtig informiert?
 
E

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Die Nichtmitteilung könnte als Betrug strafbar sein. Das ist dann der Fall, wenn der Elo gesetzlich verpflichtet ist, der GEZ jede Änderung mitzuteilen. Ich geh davon aus, dass das irgendwo geregelt ist. Eine Nichtmitteilung wĂ€r dann eine TĂ€uschung durch Unterlassen, also § 263 StGB. Der Vermögensschaden wĂ€r die vorenthaltene RundfunkgebĂŒhr.

Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
 

Speedport

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Die Nichtmitteilung könnte als Betrug strafbar sein. Das ist dann der Fall, wenn der Elo gesetzlich verpflichtet ist, der GEZ jede Änderung mitzuteilen. Ich geh davon aus, dass das irgendwo geregelt ist. Eine Nichtmitteilung wĂ€r dann eine TĂ€uschung durch Unterlassen, also § 263 StGB. Der Vermögensschaden wĂ€r die vorenthaltene RundfunkgebĂŒhr.

Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
Und wie wollen die kontrollieren?
Meine Hunde sortieren unliebsame Besucher sofort aus, da kommt keiner freiwillig rein, wenn ich ihn nicht ausdrĂŒcklich dazu auffordere.
 

Seepferdchen 2010

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@ Hallo Speedport,

ob Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder BAföG: Wer bestimmte staatliche Sozialleistungen bezieht, kann sich auf Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.

Also auch 2013!

Quelle: rundfunkfreibetrag.de

Gruß Seepferdchen:icon_pause:
 
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Wie die GEZ kontrollieren könnte?

Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung auslĂ€uft und kein Folgeantrag gestellt wird, könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.

In der Praxis kommt es sicher nicht selten vor, dass innerhalb des Befreiungszeitraums der eine oder andere Elo einen Job findet und die Änderungsmitteilung "vergisst". Als naiv wĂŒrd ich die GEZ nicht einschĂ€tzen.
 

Speedport

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@ Hallo Speedport,

ob Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder BAföG: Wer bestimmte staatliche Sozialleistungen bezieht, kann sich auf Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.

Also auch 2013!

Quelle: rundfunkfreibetrag.de

Gruß Seepferdchen:icon_pause:
Vielen Dank fĂŒr die Info.

Ich meine gelesen zu haben, daß eine GEZ-Zwangsabgabe fĂŒr alle Haushalte kommen soll, egal ob man Radio, Fernseher und PC hat oder nicht.

War das nur eine Tartarenmeldung?
 

Nasenbohrer

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Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung auslÀuft und kein Folgeantrag gestellt wird,
könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.
Ja, das denke ich auch, das ist der Knackpunkt der Angelegenheit.
 
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Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
Die GEZtapo muss man nicht reinlassen.

Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung auslĂ€uft und kein Folgeantrag gestellt wird, könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.

Dann meldet er sich halt Ende Dezember bei der GEZtapo neu an und bezahlt - sofern er den Job noch haben sollte - halt ab da die Haushaltspauschale.

In der Praxis kommt es sicher nicht selten vor, dass innerhalb des Befreiungszeitraums der eine oder andere Elo einen Job findet und die Änderungsmitteilung "vergisst". Als naiv wĂŒrd ich die GEZ nicht einschĂ€tzen.
 

Seepferdchen 2010

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Betrug setzt Vorsatz voraus. Das stimmt. Einen "fahrlÀssigen" Betrug gibt es nicht.

Das Problem: Der Richter glaubt nicht, dass man die Mitteilung "vergessen" hat. Und er allein entscheidet. Ich hab selbst schon so einige Prozesse wegen Sozialbetrugs live verfolgt. Die Standardausrede war "Ich hab`s wirklich vergessen mitzuteilen" (z. B. Arbeitsaufnahme). FreisprĂŒche hab ich nie erlebt. Bei nicht vorbestraften Angeklagten wird das Verfahren allerdings oft eingestellt.

Bei einer Einstellung bekommt der Elo dann zwar keine Eintragung ins BZR, er muss aber die Prozesskosten tragen. Außerdem bleibt er zum einen im staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister, zum anderen in der Polizeidatenbank eingetragen. Letzteres wohl ein Leben lang.
 
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Mal ein bißchen fĂŒr Info-Fluss sorgen! Also, wenn z. B. die Befreiung im August 2012 auslĂ€uft und die Arbeit wurde im Juli 2012 aufgenommen, passiert "was Ganz Schlimmes",:icon_pfeiff: es kommt im September 2012 ohne viel Tamtam eine Rechnung von der GEZ.
Die wird dann ohne Kommentare bezahlt, gut ist!

Die GEZ hÀtte viel zu tun, wollte sie kontrollieren, ab wann jeder Einzelne die Arbeit wieder aufgenommen hat.
Hier in diesem Fall sollte er zumindest die Probezeit abwarten, ist die ĂŒberstanden, sicher das er die Arbeit behĂ€lt, dann ohne großes Drama bei GEZ anmelden ab Monat Sep. oder OKt.
 

PeterScheuerle

Neu hier...
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Wenn ich das richtig sehe, ist er doch bis Januar noch befreit, sofern man nicht weiß, dass er einen Job hat?
Aber er muss doch eh nur angeben, dass er kein empfangsfĂ€higes GerĂ€t hat und damit hat es sich dann. ÜberprĂŒfen dĂŒrfen die das ja nur, wenn man sie freiwillig rein lĂ€sst. Einfach drauf achten, dass man den Fernseher von draußen nicht sieht.
Und ab Januar muss er dann definitiv blechen, weil er sich mit Job ja schlecht befreien lassen kann. Dann werden eh alle Befreiungen noch mal ĂŒberprĂŒft.
 
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AW: Bei GEZ melden oder nicht?
Wenn ich das richtig sehe, ist er doch bis Januar noch befreit, sofern man nicht weiß, dass er einen Job hat?
Aber er muss doch eh nur angeben, dass er kein empfangsfĂ€higes GerĂ€t hat und damit hat es sich dann. ÜberprĂŒfen dĂŒrfen die das ja nur, wenn man sie freiwillig rein lĂ€sst. Einfach drauf achten, dass man den Fernseher von draußen nicht sieht.
Und ab Januar muss er dann definitiv blechen, weil er sich mit Job ja schlecht befreien lassen kann. Dann werden eh alle Befreiungen noch mal ĂŒberprĂŒft.
Immer diese Panikmache hier!:icon_eek: In dreizig Jahren Fernsehen, es stand noch nie jemand vor TĂŒr! Ganz ruhig bleiben! Bei der GEZ gibt es keine Verfolgungsbetreuung.:icon_pfeiff:
 
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