bei Eu-Rente und SGBXII Leistungen ins Krankenhaus FRAGE werden Leistungen gekürzt?

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informatiker197

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Hallo,

ich bin 100% erwerbsunfähig und erhalte eine kleine EU-Rente,dazu noch Sozialhilfe nach dem SGBXII.

Wenn ich jetzt ins Krankenhaus muß (das muß ich der Behörde ja melden)
wird dann die Zahlung der Leistungen gekürzt bzw. ausgesetzt?


Die Miete müssen sie ja weiterhin zahlen, aber wie ist es mit dem Geld zum Lebensunterhalt?

Danke im voraus für Eure Antworten!

informatiker197
 

gelibeh

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AW: bei Eu-Rente und SGBXII Leistungen ins Krankenhaus FRAGE werden Leistungen gekürz

Wenn ich jetzt ins Krankenhaus muß (das muß ich der Behörde ja melden)
wird dann die Zahlung der Leistungen gekürzt bzw. ausgesetzt?
Steht das irgendwo, dass Du das melden musst?
ImSGBXII könnte es sein, dass die versuchen, vom Regelsatz etwas zu kürzen. Ich kenne aber zumindest zwei Sozialgerichtsurteile, die fordern, dass der Grusiträger ganz genau nachweisen muss, wo man denn Leistungen einspart. Da der das nicht konnte, wurde nichts gekürzt. Ich glaube, dass war das SG Detmold und das SG Nürnberg. Ich würde mich also dagegen wehren. Ich persönlich würde denen einen kurzfristigen KK-Aufenhalt auch gar nicht mitteilen. Dann kommen die gar nicht erst auf dumme Gedanken.

Noch mal für alle, die hier was schreiben wollen. Es handelt sich nicht um ALGII, wo nichts gekürzt werden darf. Laut SGBXII sind Kürzungen möglich.
 

informatiker197

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AW: bei Eu-Rente und SGBXII Leistungen ins Krankenhaus FRAGE werden Leistungen gekürz

Hallo,

daß ich den Aufenthalt mitteilen muß steht in meinem Bescheid.

Es wird ein längerer KK_Aufenthalt von ca. 3 Monaten sein.

Also, habe ich das richtig verstanden, daß ich falls eine Kürzung

eintritt ich dagegen Widerspruch einlegen soll, und bei weiterer

Eskalation zum Sozialgericht gehen sollte?

Dank im voraus!
 

gelibeh

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AW: bei Eu-Rente und SGBXII Leistungen ins Krankenhaus FRAGE werden Leistungen gekürz

Steht in meinem Bescheid m.W. auch drin, aber ich ignoriere das.
eintritt ich dagegen Widerspruch einlegen soll, und bei weiterer Eskalation zum Sozialgericht gehen sollte?
Natürlich. Genügend Argumente dürften sich in den Urteilen finden lassen.
 
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