Behörde darf «Hartz IV» nach Betrugs-Selbstbezichtigung verweigern

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Arania

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F[SIZE=-1]rankfurt/Main (ddp-hes). Wenn ein «Hartz IV»-Empfänger in den Medien Sozialbetrug einräumt, darf ihm die Behörde die Grundsicherung verweigern. Dies hat das Sozialgericht Frankfurt in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschieden. Im konkreten Fall hatte der Mann in einem Zeitungsinterview erklärt, er arbeite nebenher schwarz, weil ihm das Geld nicht reiche[/SIZE]
Behörde darf «Hartz IV» nach Betrugs-Selbstbezichtigung verweigern +++ derNewsticker.de +++
 

physicus

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ich möchte nicht wissen wieviele das mittlerweilen tun um sich über wasser zu halten, gibt immer eine reaktion auf eine aktion.
aktion=hartzIV reaktion=schwarzarbeit, abgesehen vom lohndumping ist die ganze h4 problematik natürlich übelster colleur...

...und wer das schon praktiziert und dann an die große glocke hängt hat natürlich was am schädel, ansonsten fällt mir noch ein, hausgemacht von leuten die h4-empfänger mal wieder ans pranger stellen wollen und diese person existiert nur in deren köpfen und propagandamitteln.

mfg physicus

ps. gehe nie zu deinem fürst, wenn du nicht gerufen wirst!
soviel zur selbstanzeige, anders als bei herrn zumwinkel wird ein h4-ler nämlich dafür im nachhinein bestraft.
 

Martin Behrsing

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Was soll man denn dazu sagen. Sein Gehirn sollte man schon einschalten und dann etwas gegenüber einer Zeitung sagen.
 

destina

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Hatte bei t-online dazu folgendes gefunden:

Kein Hartz IV mehr wegen Zeitungsinterview
Erschienen am 11. Februar 2009 | bab

Ein öffentliches Bekenntnis zur Schwarzarbeit hat einen Arbeitslosen aus Hessen in Schwierigkeiten gebracht. Der Hartz-IV-Empfänger hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, er arbeite nebenher schwarz, weil das Geld nicht reiche. Die Arbeitsagentur stoppte daraufhin die Auszahlungen an den Mann. Dagegen wollte sich der Arbeitslose vor dem Sozialgericht Frankfurt am Main wehren, scheiterte aber nun zunächst (Aktenzeichen: AS 1467/08 ER).

Arbeitslosengeld II: Kein Hartz IV mehr wegen Zeitungsinterview
 
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ich möchte nicht wissen wieviele das mittlerweilen tun um sich über wasser zu halten, gibt immer eine reaktion auf eine aktion.
aktion=hartzIV reaktion=schwarzarbeit, abgesehen vom lohndumping ist die ganze h4 problematik natürlich übelster colleur...

...und wer das schon praktiziert und dann an die große glocke hängt hat natürlich was am schädel, ansonsten fällt mir noch ein, hausgemacht von leuten die h4-empfänger mal wieder ans pranger stellen wollen und diese person existiert nur in deren köpfen und propagandamitteln.

mfg physicus

ps. gehe nie zu deinem fürst, wenn du nicht gerufen wirst!
soviel zur selbstanzeige, anders als bei herrn zumwinkel wird ein h4-ler nämlich dafür im nachhinein bestraft.

Ich denke da hast du den Nagel auf dem Kopf getroffen.

Bin deiner Meinung

Ein Empfänger der Grundsicherung macht das in 90 % der Fällen um sich über Wasser zu halten.

Wird er erwischt wird er direkt als Verbrecher angeklagt. Dem noch nicht genug. Alle anderen ALG 2 Empfänger werden automatisch von der Presse und auch von der Gesellschaft in einen Topf geworfen.

Aber ein Zumwinkel z.b kriegt Bewährung und eine für mich viel zu milde Geldstrafe. Wird mit Samthandschuhen angefasst. Ein Steuerhinterzieher. Und der hat Geld. Und macht es dennoch. Geht mit seinen 1,12 Millionen Euro im Jahr in Pension und lacht sich einen ab.

Darüber redet aber nach nem Monat niemand mehr drüber.

Solchen Menschen sollte alles entzogen werden.

Und jemand der sich nicht anders zu helfen weiss und sich seinenn Unterhalt verbessern muss und sich der Schwarzarbeit zuwendet sollte sogar noch belobigt werden. Den er tut das sagen wir mal für seine Familie. Nur so ´zum Beispiel.

Nicht falsch verstehen. ich billige keine Schwarzarbeit in einem für den Menschen gesunden System.

Aber ist das System gesund?
 

Martin Behrsing

Redaktion
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Sag mal, irgendwie Mitglied in der CDU oder was?

Wie kommst Du denn auf 90%.
Der Neoliberalismus scheint ja nun gut auf dich gewirkt haben.


Ich denke da hast du den Nagel auf dem Kopf getroffen.

Bin deiner Meinung

Ein Empfänger der Grundsicherung macht das in 90 % der Fällen um sich über Wasser zu halten.

Wird er erwischt wird er direkt als Verbrecher angeklagt. Dem noch nicht genug. Alle anderen ALG 2 Empfänger werden automatisch von der Presse und auch von der Gesellschaft in einen Topf geworfen.

Aber ein Zumwinkel z.b kriegt Bewährung und eine für mich viel zu milde Geldstrafe. Wird mit Samthandschuhen angefasst. Ein Steuerhinterzieher. Und der hat Geld. Und macht es dennoch. Geht mit seinen 1,12 Millionen Euro im Jahr in Pension und lacht sich einen ab.

Darüber redet aber nach nem Monat niemand mehr drüber.

Solchen Menschen sollte alles entzogen werden.

Und jemand der sich nicht anders zu helfen weiss und sich seinenn Unterhalt verbessern muss und sich der Schwarzarbeit zuwendet sollte sogar noch belobigt werden. Den er tut das sagen wir mal für seine Familie. Nur so ´zum Beispiel.

Nicht falsch verstehen. ich billige keine Schwarzarbeit in einem für den Menschen gesunden System.

Aber ist das System gesund?
 
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Sag mal, irgendwie Mitglied in der CDU oder was?

Wie kommst Du denn auf 90%.
Der Neoliberalismus scheint ja nun gut auf dich gewirkt haben.

Nein

Ich bin keiner Partei zugetan.

Mit den 90 % meine ich nicht negativ gegenüber dem Bezieher von ALG 2

Sondern das der überwiegende Teil der Menschen das aus existenz ängsten macht. Und das ist verständlich.

Aber es gibt auch Menschen die sich daran bereichern. Haben Geld und brauchen nichts vom Staat und machen es dennoch.
 

Martin Behrsing

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Sag mal, mich macht so etwas stinke sauer. Du stellst hier Behauptungen auf, die überhaupt nicht zutreffen. Bedenkst Du eigentlich, dass hier viele mitlesen und sich über so (sorry) Unsinn von dir freuen und so etwas als Belegt nehmen. Jemand, der Erwerbslos ist, muss es ja am besten wissen.

Leider muss ich jetzt feststellen, dass du in diesem Punkt ein wahrhaftes Unwissen hast bzw. dir selbst Schlussfolgerungen anstellst für die es keine Grundlage gibt. Wenn dem so wäre, hätten wir nicht so ein sichtbares Ausmaß an Armut.
Nein

Ich bin keiner Partei zugetan.

Mit den 90 % meine ich nicht negativ gegenüber dem Bezieher von ALG 2

Sondern das der überwiegende Teil der Menschen das aus existenz ängsten macht. Und das ist verständlich.

Aber es gibt auch Menschen die sich daran bereichern. Haben Geld und brauchen nichts vom Staat und machen es dennoch.
 
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Sag mal, mich macht so etwas stinke sauer. Du stellst hier Behauptungen auf, die überhaupt nicht zutreffen. Bedenkst Du eigentlich, dass hier viele mitlesen und sich über so (sorry) Unsinn von dir freuen und so etwas als Belegt nehmen. Jemand, der Erwerbslos ist, muss es ja am besten wissen.

Leider muss ich jetzt feststellen, dass du in diesem Punkt ein wahrhaftes Unwissen hast bzw. dir selbst Schlussfolgerungen anstellst für die es keine Grundlage gibt. Wenn dem so wäre, hätten wir nicht so ein sichtbares Ausmaß an Armut.

Sry

und ich verstehe dein Problem dabei nicht.

Ich sagte schon bei meinem ersten Posting das ich das verstehen kann und es selbst vielleicht machen würde.

Und ich sagte auch das es meine Ansicht vertritt und nicht von einem anderen. Und damit brauche ich keine Grundlagen dir oder sonst jemanden zu geben.

Und das ist meine Meinung. Und Meinungsfreiheit hab ich noch. Auch hier.
 

Vater Flodder

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Wenn ein «Hartz IV»-Empfänger in den Medien Sozialbetrug einräumt, darf ihm die Behörde die Grundsicherung verweigern.
Es gibt halt Schlaue und Doofe - manchmal taucht auch ein richtig Doofer auf :icon_twisted:

Oft sagen die am meisten, die eigentlich gar nichts zu sagen haben (mich nicht eingeschlossen :icon_pfeiff: )
 
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..und ich verstehe dein Problem dabei nicht...

Mit den 90 % meine ich nicht negativ gegenüber dem Bezieher von ALG 2
Diesen Prozentsatz hast Du erfunden. Er ist durch nichts belegt. Es handelt sich um DEINE BEHAUPTUNG und die ist schlichtweg falsch. Verstehst Du es jetzt? Du machst die H IV-Abhängigen zu Betrügern. Das ist das Problem.

Wenn das Deine Meinung ausdrückt, umso schlimmer!
 
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Diesen Prozentsatz hast Du erfunden. Er ist durch nichts belegt. Es handelt sich um DEINE BEHAUPTUNG und die ist schlichtweg falsch. Verstehst Du es jetzt? Du machst die H IV-Abhängigen zu Betrügern. Das ist das Problem.

Wenn das Deine Meinung ausdrückt, umso schlimmer!
ok das kann falsch ausgedrückt worden sein.

aber gibt es den dazu zahlen? Denke nicht. sind alles Dunkelziffern wenn überhaupt

Und ich bin dafür verantwortlich was ich schreibe und nicht was manche gern verstehen möchten.

Habe eh das Gefühl hier das einige wie Pitbulls sind die nur drauf lauern was falsch zu verstehen.
 

Donauwelle

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Das ist ein mathematisches Problem....

Es ist hier nicht gesagt worden, dass 90% derer, die HartzIV beziehen, schwarz arbeiten, sondern dass 90% derer, die als HartzIVler schwarz arbeiten, dass aus wirtschaftlicher Not tun. (wenn von 1000 HartzIVler 10 schwarz arbeiten, tun das 9 aus wirtschaftlichen Gründen)

:icon_pause:

(Ich denke mal, damit hat er wohl recht!)

@Patrik
Ich hoffe, dass meintest du so auch - so hatte ich das nämlich verstanden. Und mich dann gewundert, das andere das falsch aufgefasst haben. Manchmal gibt es hier Tumult um gar nichts ;)
 
E

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Gast
Das ist ein mathematisches Problem....

Es ist hier nicht gesagt worden, dass 90% derer, die HartzIV beziehen, schwarz arbeiten, sondern dass 90% derer, die als HartzIVler schwarz arbeiten, dass aus wirtschaftlicher Not tun. (Ich denke mal, damit hat er wohl recht!)
Ja, jetzt wo Du's sagst...
Es ist Vorsicht geboten bei der Festlegung auf Zahlen.
 

physicus

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hm dann gehöre ich zu den übrigen 10 %...

was martin sagen will ist, man sollte nicht mit zahlen jonglieren, wenn diese nicht belegbar sind.
die meisten pfeffernasen und ich meine damit die politiker und die arge- angestellten sehen diese zahl als bewiesen an und machen ihre eigene politik daraus...
und die besteht in allererster linie eben dann so, das ratz fatz sanktioniert wird und die politiker fühlen sich in ihrer annahme bestädigt das h4-ler noch viel mehr beobachtet werden sollten etc...

gruß physicus
 

zebulon

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Gut, dass das geklärt wurde. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Leute aus Spass schwarz arbeiten. Das muß wirklich schon verzweiflung sein. Mich beunruhigt aber Folgendes:

Das Frankfurter Sozialgericht lehnte den Eilantrag ab und begründete seine Entscheidung damit, dass der Antragsteller seine Hilfsbedürftigkeit nachweisen müsse.
Ist natürlich schwer möglich. Man ja schlecht die Nichtexistenz von Vermögen beweisen. Oder:
Gäbe es Unklarheiten und Zweifel an der Bedürftigkeit, sei die Behörde - wie im vorliegenden Fall - sehr wohl berechtigt, die Leistungszahlung abzulehnen.
Da reicht ja möglicherweise aus wenn ein Nachbar sagt: "Ich glaube schon, dass der noch Geld hat." und schon bestehen "berechtigte Zweifel". Gutes Beispiel, wie Rechtsunsicherheit gesät wird. Derweil schnupfen die Banken alles auf...
 

physicus

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Das Frankfurter Sozialgericht lehnte den Eilantrag ab und begründete seine Entscheidung damit, dass der Antragsteller seine Hilfsbedürftigkeit nachweisen müsse.
ist doch klar, wie soll das gericht sonst erfahren das er bedürftig ist?
dazu reicht normalerweise der algII antrag, ein bewilligungsbescheid oder aber der bescheid der sanktionierung.

Gäbe es Unklarheiten und Zweifel an der Bedürftigkeit, sei die Behörde - wie im vorliegenden Fall - sehr wohl berechtigt, die Leistungszahlung abzulehnen.
klar ist sie das, muss dies aber belegen können, zum bsp. anhand von kontoauszügen des antragstellers.
was NICHT geht ist wenn ein nachbar meint er hätte noch geld.
das ist nicht haltbar, es sei denn man entsorgt seine kontoauszüge im müll und hat dieses konto nicht angegeben, dann ist aber die ablehnung der leistung das geringste problem, was auf ihn zukommt ist etwas derberes!

mfg physicus
 
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Gast
Das ist ein mathematisches Problem....

Es ist hier nicht gesagt worden, dass 90% derer, die HartzIV beziehen, schwarz arbeiten, sondern dass 90% derer, die als HartzIVler schwarz arbeiten, dass aus wirtschaftlicher Not tun. (wenn von 1000 HartzIVler 10 schwarz arbeiten, tun das 9 aus wirtschaftlichen Gründen)

:icon_pause:

(Ich denke mal, damit hat er wohl recht!)

@Patrik
Ich hoffe, dass meintest du so auch - so hatte ich das nämlich verstanden. Und mich dann gewundert, das andere das falsch aufgefasst haben. Manchmal gibt es hier Tumult um gar nichts ;)
Danke


Gut verfasst. So meinte ich das auch.:biggrin:

Und noch was. ein Politiker ist ein gewählter Represetant des Volkes. Und ´zwar des gesamten Volkes. Dieser muss das auch belegen das was er sagt.

Ich bin eine Privatperson und brauche das nicht.

Ich nahm das jetzt als Disskusionannahme die 90 %

Aber jetzt weiss ich das einige darauf allergisch sind und lasse die % mal weg.
 

michaelulbricht

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Na da haben sich aber eine menge doofe getroffen.

Er kann auch schwarz arbeiten und trotzdem Steuern und Sozialabgaben für seine Tätigkeit bezahlen.

Das ein Richter jemanden das ALG II nicht bewilligt weil dieser Schwarzarbeitet ist mir einwenig unverständlich.

Ihr solltet euch mal schlau machen was Schwarzarbeit bedeutet im juristischen Sinne.

Ich komme aus einer Familie eines dreifachen Handwerksmeisters und für mich ist Schwarzarbeit nicht unbedingt das jemand arbeitet und für seine Einnahmen keine Steuern oder Sozialabgaben zahlt.

Der gute Mann kann juristisch gesehen eine Arbeit ausführen, die kompletten Einahmen versteuern und die entsprechenden Sozialabgaben abführen und seiner Arge angeben und arbeitet trotzdem schwarz !!!!!

So und nun zerreißen sich die Leute das Maul über jemanden der schwarz arbeitet und stellen ihn mit Leuten gleich die Steuern und Sozialabgaben unterschlagen und nicht angeben.

Sollte der Richter so ein Urteil pauschal auf grund des Begriffs Schwarzarbeit gefällt haben ist er ein Idiot.

sachen gibt es :icon_neutral::icon_neutral::icon_neutral:
 

Arania

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Das hat er nicht

Lesen und verstehen, steht alles im Artikel
 

michaelulbricht

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@ ariana

Tut mir leid aber im Artikel steht nirgendwo das er Steuern hinterzogen oder Sozialabgaben nicht bezahlt hat.

Er hat eindeutig gesagt das er Schwarzarbeiten würde !
Das ist nicht unbedingt das selbe !

Was habe ich da jetzt also nicht verstanden.

90 % der aufgedeckten Fälle von Schwarzarbeit die die Ordnungsämter in Deutschland dann auch in ihren Statistiken veröffentlichen haben nichts mit Steuer oder Sozialabgaben zu tun.

Ich glaube eher das du nicht weißt was Schwarzarbeit ist.
 

Arania

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:icon_neutral::icon_neutral:

Nein natürlich nicht, ich habe vergleichbare Fälle nur schon oft verhandelt, ausserdem geht es um schwarzarbeiten im Sinne Sozialgeld zu kassieren und nebenbei zu arbeiten ohne es zu MELDEN
 

Arania

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ALLES gelesen oder wieder nur die Hälfte meines Beitrages? Du schaffst es auch wirklich jedes Thema Off-Topic zu bekommen
 
K

klickmir

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"Ich glaube eher das du nicht weißt was Schwarzarbeit ist."
Ganz genau so ist es!

"Nein natürlich nicht, ich habe vergleichbare Fälle nur schon oft verhandelt, ausserdem geht es um schwarzarbeiten im Sinne Sozialgeld zu kassieren und nebenbei zu arbeiten ohne es zu MELDEN"
Natürlich, Frau Richterin! Sie scheinen ja wirklich mit allen Wassern gewaschen zu sein, wie man aus Ihren Beiträgen erlesen kann!

Was mich mehr interessiert: Was ist denn, wenn er jetzt seine Schwarzarbeit(Wie auch immer,ob mit oder ohne Sozibeitrag) verliert?
Darf er dann verhungern, Frau Richter?
Denn Schwarzarbeit ist man auch ganz schnell wieder los, wenn Ihre "Kumpels" aus der Industrie und vom Handwerk keinen Bock mehr haben.
Übrigens: In der Industrie werden die Schwarzarbeiter "Leiharbeiter" oder "Sklaver" genannt, für die der Zuhälter in der Regel keine Sozialbeiträge abführt. Sonst wird sein Urlaug im Süden nähmlich zu kurz und das mögen die Mietzen der Sklavebnhalter gar nicht gerne, Frau Richterin.
Man merkt schon, die vielen prozesse und Polizeiaktionen haben doch machchen leuten ein wenig den Schädel lädiert !
 
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