Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II

[Stricknadel]

Guten Tag,

ich bin neu hier und wollte mal fragen, ob ihr das hier kennt?!

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II:

Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt...

 

[Paolo_Pinkel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Guten Tag,

ich bin neu hier und wollte mal fragen, ob ihr das hier kennt?!

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II:

Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt...

Natürlich

 

[Stricknadel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Natürlich

Das ist schön, nur frage ich mich, warum in Deutschland nicht schon längst eine Klagewelle losgebrochen ist! Ich meine ja nur, weil das Bundesverfassungsgericht die höchste Instanz in Deutschland ist, da brauch auch keiner mehr mit dem SGB kommen!

 

[Paolo_Pinkel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Das ist schön, nur frage ich mich, warum in Deutschland nicht schon längst eine Klagewelle losgebrochen ist! Ich meine ja nur, weil das Bundesverfassungsgericht die höchste Instanz in Deutschland ist, da brauch auch keiner mehr mit dem SGB kommen!

Unter welchem Az kann man deine Klage finden? Vielleicht schaust du mal in den Rechtsprechungs-Ticker rein. Dann wirst du sehen für wie "verfassungswidrig" die Gerichte Sanktionen und den Regelsatz halten.

 

[Stricknadel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Unter welchem Az kann man deine Klage finden? Vielleicht schaust du mal in den Rechtsprechungs-Ticker rein. Dann wirst du sehen für wie "verfassungswidrig" die Gerichte Sanktionen und den Regelsatz halten.

Fühle Dich bitte nicht persönlich angegriffen! Ich meine den Artikel 20 im GG kann man ja nun wahrlich nicht ausser Kraft setzen, oder? Zu meiner Person, ich habe bereits auch schon 3 mal erfolgreich geklagt! Also ich bin kein Schwätzer, nur um das mal klarzustellen!

 

[Paolo_Pinkel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Fühle Dich bitte nicht persönlich angegriffen! Ich meine den Artikel 20 im GG kann man ja nun wahrlich nicht ausser Kraft setzen, oder? Zu meiner Person, ich habe bereits auch schon 3 mal erfolgreich geklagt! Also ich bin kein Schwätzer, nur um das mal klarzustellen!

Achja? Was ist dann dem Boes passiert mit seiner Argumentation? Az bitte.

 

[Stricknadel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Achja? Was ist dann dem Boes passiert mit seiner Argumentation? Az bitte.

Warum bist Du so aggressiv? Bei mir war es bisher nicht nötig bezogen auf das Urteil vom Bundesverfassungsgericht zu klagen, weil ich auch so Erfolg hatte!

 

[Paolo_Pinkel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

Warum bist Du so aggressiv? Bei mir war es bisher nicht nötig bezogen auf das Urteil vom Bundesverfassungsgericht zu klagen, weil ich auch so Erfolg hatte!

==> https://www.elo-forum.org/schwerbeh...on-schwerbehinderte-bewerber.html#post1282296

 

[Stricknadel]

AW: JC traktiert mit Einladungen

==> https://www.elo-forum.org/schwerbeh...on-schwerbehinderte-bewerber.html#post1282296

ALLES KLAR?!

 

[Sinuhe]

Guten Tag,

ich bin neu hier und wollte mal fragen, ob ihr das hier kennt?!

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II:

Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt...

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Hartz IV: Jobcenter verhängen mehr als eine Million Sanktionen - SPIEGEL ONLINE

 

[Admin2]

Guten Tag,

ich bin neu hier und wollte mal fragen, ob ihr das hier kennt?!

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II:

Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt...

Das haben wir bereits, deshalb Link folgen ich schließe hier.
https://www.elo-forum.org/soziale-p...drig-anspruch-existenzminimum-grundrecht.html