Befugnisse von Sachbarbeiter/innen

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Tapsy Poldi

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Hallo zusammen,
ich habe derzeit mit einer der berühmten Saktionen der ARGE gegen Erwerbslose zu kämpfen.
Habe hierzu, insbesondere zu den Befugnissen einer Sachbearbeiterin (Fallmanagerin...) mal eine Frage.

Aus einem anderen Fall (per VA) - von dem man aber nach meinem Widerspruch seit 3 Monaten nichts mehr hörte, erklärte die SA mir,
sie hätte über den Fall nicht zu entscheiden. Obwohl sie mir in einem Schreiben mitteilte " Sie würde bei ihrer Entscheidung die Umstände meines Falls berücksichtigen"...

Da ich jetzt auch, widerum in einem dritten Fall von einer SA der Leistungsabteilung eine Sanktionsdrohung erfuhr, frage ich mich, wie es denn mit den Kompetenzen und Befugnissen der sanktionswütigen Leutchen aussieht.

Darf eine "einfache" Sachbearbeiterin überhaupt einen Sanktionsbescheid verschicken, oder sitzen dahinter nicht eigentlich noch andere Leute?
Darf mir also jeder so wie er lustig ist, eine Sanktion aufbrummen?

Für Antworten bin ich sehr dankbar, suche ich eben noch andere Ansätze zur Gegenwehr gegen unberechtigte und möglicherweise
rechtswidrige Sanktionen.

Gruß
TP
 
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ExitUser

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Hallo zusammen,
ich habe derzeit mit einer der berühmten Saktionen der ARGE gegen Erwerbslose zu kämpfen.
Habe hierzu, insbesondere zu den Befugnissen einer Sachbearbeiterin (Fallmanagerin...) mal eine Frage.

Aus einem anderen Fall (per VA) - von dem man aber nach meinem Widerspruch seit 3 Monaten nichts mehr hörte, erklärte die SA mir,
sie hätte über den Fall nicht zu entscheiden. Obwohl sie mir in einem Schreiben mitteilte " Sie würde bei ihrer Entscheidung die Umstände meines Falls berücksichtigen"... Die schreiben nicht wirklich einen Brief... :eek: Das sind lediglich sog. Textbausteine, bei denen man sich auch mal gern "vertut". :biggrin:

Da ich jetzt auch, widerum in einem dritten Fall von einer SA der Leistungsabteilung eine Sanktionsdrohung erfuhr, frage ich mich, wie es denn mit den Kompetenzen und Befugnissen der sanktionswütigen Leutchen aussieht.

Darf eine "einfache" Sachbearbeiterin überhaupt einen Sanktionsbescheid verschicken, oder sitzen dahinter nicht eigentlich noch andere Leute?
Darf mir also jeder so wie er lustig ist, eine Sanktion aufbrummen? Ja, im Prinzip jeder A.... :icon_motz:

Für Antworten bin ich sehr dankbar, suche ich eben noch andere Ansätze zur Gegenwehr gegen unberechtigte und möglicherweise
rechtswidrige Sanktionen.

Gruß
TP
.
 

Muzel

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Es darf dir auch eine SB einen Sanktionsbescheid aufdrücken, die dich noch nie gesehen hat. Ob sie dazu ermächtigt war, ist eine interne Sache zwischen ihr und der Behörde. Der Bescheid ist wirksam, wenn es keine anderen Gründe gibt. Über diese solltest du dir besser einen Kopf machen.
 

Tapsy Poldi

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Ok, danke euch. Demnach ist es also völlig irrelevant wer was wann schreibt, am Ende ist es doch niemand gewesen.
Ah, jetzt verstehe ich das mit den "Textbausteinen"... Doch normalerweise müsste man davon ausgehen können, dass eine SA auch weiß was sie tut.

Zur Sanktion, ja, sie ist unberechtigt und ggfls auch rechtswidrig,
das iat aber ein anderes Thema zu dem ich mir gerne Hilfe im entprechendem Forumbereich suchen werde.

Danke und Grüße
TP
 

Tapsy Poldi

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Ja, wäre schon fast witzig wenns nicht so bitter wäre.
Ich bin bei "meiner" SA tatsächlich zuerst einmal von einem halbwegs gesundem Menschenverstand ausgegangen.
Ok, meine Frage ist aber geklärt. Jeder darf mir etwas schicken, und wenn mal jemand Mist baut ist es am Ende doch niemand gewesen.

Gruß
TP
 

Muzel

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Die SB handelt immer für das Amt. Wenn die SB Müll quatscht, verlange doch den Vorgesetzten zu sprechen. Das hilft auch manchmal.
 

Tapsy Poldi

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Hallo Muzel,
zum reden ist es schon lange zu spät. :( Die Sanktion wurde schon veranlasst und ohne ein Widerspruchsverfahren verhängt.:icon_eek:
Wahrscheinlich bleibt mir nur der gerichtliche Weg.. wie ich den zu gehen habe weiß ich noch überhaupt nicht.

Werde mal ein entsprechendes Thema eröffnen...

Gruß
TP
 

Muzel

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Martinpluto, ich habe eine Leistung abgelehnt bekommen ohne dass eine Anhörung durchgeführt wurde. Die Ablehnung kam mit einem Bescheid vom 6.11.09 am 24.11.09 habe ich in der Begründung meines Widerspruchs die fehlende Anhörung gerügt und seit dem schweigt die Behörde.
Wenn einem die Leistungen zum Leben gekürzt werden, muss man eine Eilantrag bei Gericht einlegen. Bis eine Behörde oder ein Gericht im normalen Verfahren entschieden haben, kann man glatt verhungern.
 

martinpluto

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Also, stellt sich zunächst die Frage welche Leistung abgelehnt wurde (Rechtsanspruch oder nicht), und als nächstes mit welcher Begründung. Der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ist schon raus bei dir?
 

Tapsy Poldi

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Hallo zusammen,
ich möchte hier an dieser Stelle zuerst einmal bemerken und anerkennen, wie toll ihr euch wirklich darum kümmert Leidensgenossen zu helfen. Spitze! Dankeschön dafür.

Zu den Fragen/Antworten:

Nein, in diesem Fall der Sanktion gab es KEINE Anhörung.

In einem ersten Fall, einer Sanktionsandrohung die jedoch fallen gelassen werden musste, gab es eine Anhörung.
In diesem "Gespräch" mit der SA, zu dem sich sich eine "Zeugin" holte, (weil sie der Meinung war, sie bräuchte das zu ihrer Sicherheit - da ich Lügen über sie erzählt hätte) kam auch der jetzt sanktionierte Fall zur Rede. Doch wurde das - meiner Meinung nach - gültig abgeschlossen. Es war nie die Rede von einer drohenden Sanktion in diesem Fall.

Nach einer weiteren Beschuldigung meiner Pflichtverletzungen, die widerum fallengelassen werden musste, kam man jetzt doch auf die Idee diesen (mitlerweile halben Jahr alten Fall) als "Trumpf" aus der Tasche zu ziehen und endlich mal eine Sanktion sofort umzusetzen.



Das zur Vorgeschichte.
Die fehlende Anhörung und Beweise gegen mich habe ich im Widerspruch genannt. Ohne eine Reaktion....

Ich würde mich höchsten dazu schuldig bekennen müssen, dass ich mich in diesem "Gespräch" mit falschen und nicht zugelassenen "Zeugen" habe gewaltig überrumpeln zu lassen. Gebe auch zu, ich war wohl sichtbar aufgeregt wie ein gehetztes Tier und konnte zu keinem Zeitpunkt das Gespräch für mich in die Hand nehmen.
Ein Willkommennes Geschenk wohl für sanktionswütige SA's. :icon_sad:

Grüße
TP
 

Hartz4kasper

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Hallo Tapsie
Du kannst Dich ja glücklich schätzen wenn Du noch Namen auf den Bescheiden hast. Bei der für mich zuständigen Arge werden seit ein paar Monaten keine Namen mehr ausgewiesen.
Wenn man da etwas klären will wird es richtig lustig.

Zur allgemeinen Belustigung mal ein kleines Beispiel:

Zum Ende des letzten Monats wie immer Geld so gut wie nichts. Da ich Diabetiker bin waren Pillen fällig + Praxisgebühr. Für Rezeptgebühr 6 Medikamente €30 + die € 10. Mußte mir also kleinen Vorschuß besorgen.
Habe für so einen Fall immer eine Ansprechpartnerin in der Leistungsabteilung gehabt. Wir nennen Sie mal Frau X. telefonisch war sie nicht erreichbar und so bin ich direkt hin.

Über die Anmeldung und weiteren 2 Gesprächspartner dann alles geklärt. Frau X. habe ich nicht gesehen, aber in den Gesprächen mit den anderen Sachbearbeitern immer über Frau X gesprochen. So als wenn die alles mit Ihr abklären. Dann im Sekretariat die Überraschung, als ich das Auszahlungformular unterschrieb, habe ich dann erfahren das Frau X. seit über 4 Monaten nicht mehr auf dieser Dienststelle arbeitet.

Jetzt frag ich mich mit wem haben die anderen beiden Damen dann gesprochen?

Das zeigt auch mal wieder das man in den meisten Fällen überhaupt nicht für voll genommen wird.

Auch wenn der Beitrag vielleicht nicht so richtig hier hinpaßt, mußte ihn einfach loswerden. Verzeiht mir. :icon_neutral:
 

Tapsy Poldi

Elo-User*in
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Hammer :eek: wenns nicht so besch*** ernst wäre,
könnte man noch darüber lachen.
Ich vermute auch, diese Sesselwärmer halten jeden Elo für so blöd wie sie selbst aussehen.:icon_pause:

Gruß
Tapsy
 
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