• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Befristete Erwerbsminderungsrente läuft aus

Schütze

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
11 Feb 2011
Beiträge
36
Bewertungen
0
Hallo zusammen,

Mein Sohn bekommt derzeit noch eine auf 3 Jahre befristete Erwerbsminderungsrente, die Ende September ausläuft.
Derzeit weiß er ja nicht wie es weiter geht. Sein Gesundheitszustand hat sich etwas verbessert. Er hat jetzt aber mal einen Antrag auf Weitergewährung der Rente gestellt.
Außerdem wollte er sich auf der Agentur für Arbeit arbeitslos melden, da er ja nicht weiß ob die Rente bewilligt wird. Die DAme hat ihn aber wieder nach Hause geschickt und gemeint es reiche wenn er Mitte September käme.

Meine Frage: Ist das so richtig?

Ich dachte, er muss sich 3 Monate vorher melden, da ihm ja (falls er keine Rente mehr bekommt) Arbeitslosengeld I zusteht.

Weiß von Euch vielleicht jemand Bescheid?

Danke und herzliche Grüße
Schütze
 
Mitglied seit
25 Okt 2012
Beiträge
833
Bewertungen
186
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hmm.Ist es nicht so das man innerhalb von 2 Jahren ,12 Monate gearbeitet haben muss bzw. in die Arbeitslosengeldkasse Beiträge entrichtet haben muss um 6 Monate ALG1 zu erhalten?
Wer aber 3 Jahre Rente erhält,der erfüllt doch gar nicht die Anwartschaften um ALG1 zu erhalten.Oder täusche ich mich da?
 

axellino

Teammitglied
Super-Moderation
Mitglied seit
30 Jul 2013
Beiträge
2.322
Bewertungen
1.813
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hierzu müsste man wissen,ob es sich um eine teil oder volle Erwerbsminderung handelt.Bei einer Rente wegen voller Erwerbsminderung greift grundsätzlich § 26 Absatz 2 Nr. 3 SGB III. Dieser besagt, dass eine EU-Rente wegen voller Erwerbsminderung grds. versicherungspflichtig ist. Allerdings setzt dieser Paragraph voraus, dass unmittelbar vor dem Bezug der Rente wegen voller Erwerbsminderung jemand versicherungspflichtig war oder eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB bezogen hat.




Hmm.Ist es nicht so das man innerhalb von 2 Jahren ,12 Monate gearbeitet haben muss bzw. in die Arbeitslosengeldkasse Beiträge entrichtet haben muss um 6 Monate ALG1 zu erhalten?
Wer aber 3 Jahre Rente erhält,der erfüllt doch gar nicht die Anwartschaften um ALG1 zu erhalten.Oder täusche ich mich da?
 

Dark Vampire

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Apr 2014
Beiträge
1.999
Bewertungen
1.032
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Ja arbeitslos erst dann wenn die Rente rum ist. arbeitsSUCHEND kann er sich aber melden,aber nicht arbeitsLOS.
 

Schütze

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
11 Feb 2011
Beiträge
36
Bewertungen
0
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hallo nochmal,

Also zur näheren Erklärung: MEin Sohn hat ein Berufsvorbereitungsjahr gemacht und hat dann eine Ausbildung als Bäcker angefangen. Ziemlich am Anfang des 3.Ausbildungsjahres ist er dann langfristig erkrankt. Sämtliche Rehamaßnahmen wurden abgelehnt, Stattdessen bekam er eine auf 3 Jahre befristete volle Erwerbsmiderungsrente bewilligt.

Ein eventuelles AlgI kann er aber doch nur beantragen wenn er auch arbeitslos gemeldet ist, oder?

Wie ist es mit dem arbeitssuchend? ist er verpflichtet sich jetzt arbeitssuchend zu melden? Oder hat es Nachteile, wenn er das jetzt nicht macht?

Liebe Grüße, Schütze
 

EMRK

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Aug 2013
Beiträge
2.009
Bewertungen
746
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Solange über den Rentenantrag nicht entschieden wurde, steht dein Sohn dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Deshalb macht eine Meldung als "arbeitssuchend" zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.

Sollte die Rente nicht verlängert werden, genügt es, sich am 01.10. bei der AfA "arbeitslos" zu melden.

Arbeitslosmeldung

Die Arbeitslosmeldung dient der Sicherung Ihrer finanziellen Ansprüche und der Suche nach einer neuen Stelle. Die persönliche Arbeitslosmeldung ist unverzichtbare Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld.


Die persönliche Arbeitslosmeldung gilt als Antrag auf Leistungen.


Sie muss spätestens am ersten Tag der Beschäftigungslosigkeit (frühestens drei Monate vorher) persönlich bei der für Ihren Wohnort zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen.


Arbeitslosengeld wird frühestens von dem Tag an gewährt, an dem Sie Ihrer Agentur für Arbeit die Arbeitslosigkeit persönlich mitteilen. Suchen Sie daher im eigenen Interesse sofort Ihre Agentur für Arbeit auf, wenn Sie arbeitslos werden.
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/Arbeitslosigkeit/Arbeitslosengeld/Arbeitslosmeldung/index.htm
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
2.914
Bewertungen
2.094
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hallo liebe Schütze,

vom Grundsatz hat "EMRK" schon recht.

Die AfA schreibt in § 38 SGB III vor, wie das ablaufen soll.

Mich hat es ja vor kurzem auch mit dem Auslaufen der vollen EMR-Arbeitsmarktrente getroffen, allerdings erhielt ich meine Rentenverlängerung zufällig an dem tag als ich mich bei der AfA meldete (morgens gemeldet, abends der Brief der AfA).

Wenn man sich jetzt bereits im Vorfeld bei der AfA mit dem Schreiben der DRV meldet, schadet dies keineswegs.

Ich würde sogar mal behaupten, es kann eher von Vorteil sein, denn bis die AfA ihre Anträge bearbeitet hat, vergeht so seine Zeit. Meldet man sich jetzt schon mal vorzeitig, sichert man sich eine fristgerechte Leistungszahlung (nahtlos) falls er wohlmöglich keine Verlängerung der Rente erhalten sollte.

Bei meinem letzten ALG-I Antrag dauerte es z.B. ganze 6 Wochen bis der bearbeit war und ich mein erstes Geld bekam. Dies kann man damit zumindest verhindern.


Gruss saurbier
P.S. schöne Pfingsttage
 

Doppeloma

Teammitglied
Super-Moderation
Mitglied seit
30 Nov 2009
Beiträge
10.996
Bewertungen
12.458
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hallo Schütze,

die Meldung (als "Arbeitsuchend"), dass seine EM-Rente in 3 Monaten enden wird war schon richtig, so steht es meines Wissens sogar im Rentenbescheid ... dass man das tun soll wenn bis dahin der Antrag auf Verlängerung der Rente noch nicht abschließend bearbeitet wurde von der DRV.

Letztlich würde die DRV mit einer Ablehnung der Verlängerung dokumentieren, dass sie den Zeit-Rentner nun wieder für "Erwerbsfähig" hält, also müsste er sich auch nach letzter Rentenzahlung dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stellen.

Hier greift im Prinzip erneut die "Nahtlosigkeit" nach § 145 SGB III, weil der Anspruch auf ALGI (wie schon beschrieben), durch die (befristete) EM-Rente aufrechterhalten wurde.

Die DAme hat ihn aber wieder nach Hause geschickt und gemeint es reiche wenn er Mitte September käme.
Daher halte ich den Hinweis sich Mitte September zu melden wenn er dann noch keinen Verlängerungsbescheid vorliegen hat durchaus für ausreichend.
Jedenfalls wenn sie seine aktuelle Vorsprache auch entsprechend vermerkt hat im AfA-System ... denn letztlich hoffen die auch nur darauf, dass sich das noch vorher erledigen wird, es ist nicht gerade einfach EM-Zeitrentner wieder in Arbeit zu bringen ...

Der Angabe, dass es Wochen dauern soll, bis dann ALGI bewilligt wird kann ich nicht zustimmen, das geht üblicherweise deutlich schneller, man darf sich natürlich dann nicht mehr "abwimmeln" lassen, dass die Bearbeitung auch gemacht wird ... ohne Formular-Antrag und die notwenigen Nachweisformulare sollte er sich dann jedenfalls nicht mehr wegschicken lassen.

Leider vergessen immer mehr Ämter (besonders auch AfA /JC), dass ein Bürger jederzeit das Recht hat Anträge zu stellen, nicht das Amt hat zu entscheiden, "wann es denen mal in den Kram passt die Formulare dafür auszugeben" ... die würden das jetzt aber (als "zu früh") beiseite legen und dann wahrscheinlich "vergessen" ...

Kenne einige Fälle wo das ähnlich gemacht wurde, als die Verlängerung im letzten Rentenmonat noch nicht da war, wurde auch das ALGI schon bearbeitet und berechnet ... ob tatsächlich ein Anspruch besteht im konkreten Einzelfall, kann auch nur die AfA feststellen und mindestens dazu ist sie auch verpflichtet.

MfG Doppeloma
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Wenn ich mich selber für Erwerbsunfähig halte, würde ich mich jetzt auf keinen Fall als arbeitssuchend anmelden.
 

Stuhoy

Elo-User*in
Mitglied seit
14 Dez 2011
Beiträge
173
Bewertungen
48
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Habs geändert, weil ich etwas falsch verstanden habe.

Bitte Löschen
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
2.914
Bewertungen
2.094
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hallo lieber Snickers,

vielleicht begründest du deine Aussage mal,

Wenn ich mich selber für Erwerbsunfähig halte, würde ich mich jetzt auf keinen Fall als arbeitssuchend anmelden.
Sich vorzeitig mit dem Schreiben der DRV (Mitteilung über Abaluf der EMR) arbeitssuchend melden, selbst wenn man sich auch für weiterhin EMR hält, was soll daran so schlimm sein.

Eine rechtzeitige Bearbeitung eines ALG-I Antrages sorgt bestenfalls für eine nahtlose Leistungszahlung.

Man könnte hier eh darüber streiten, ob nach § 38 SGB III nur besagter dort aufgeführter Personenkreis oder eben auch Leistungsempfänger der KK bzw. DRV welche vorsorglich auf ihre Aussteuerung bzw. den Ablauf der befristeten Rente hingewiesen werden nicht dazu zu zählen sind.

Letztendlich dürften sich die Sozialträger (KK/DRV) schon etwas dabei denken, wenn sie den betroffenen Personenkreis rechtzeitig vor auslaufen entsprechender Sozialleistung darüber informieren sich ggf. bei einem anderen Sozialträger Leistung zu sichern, sofern ein Anspruch besteht.

Nicht bei jeder AfA werden Anträge binnen weniger Tage abgearbeitet.

@ Doppeloma
Der Angabe, dass es Wochen dauern soll, bis dann ALGI bewilligt wird kann ich nicht zustimmen, das geht üblicherweise deutlich schneller, man darf sich natürlich dann nicht mehr "abwimmeln" lassen
Möchte ich nur anmerken, es kann schon sein.

Bei meinem ersten Antrag dauerte es eben fast 6 Wochen, da ich zum äD musste und dort erst bürokratisch ein Termin gemacht wurde um im Anschluss dann wieder entsprechende Unterlagen vom Arbeitgeber anzufordern.

Und ja ich gebe dir völlig recht, die AfA soll schneller arbeiten, das habe ich auch gelesen, sogar das man schon bei ersten SB Termin nach Abgabe der kompletten Unterlagen angeblich erfahren soll, wieviel Leistungsanspruch man hat.

Wir haben es hier mit einer Behörde zu tun, auch wenn man uns heute Kunde nennt, ändert das eben nichts an deren Arbeits- und Denkweise, leider.


Gruss saurbier
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dez 2008
Beiträge
12.196
Bewertungen
1.871
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Hallo Saubier!
Bei mir fordert das Gericht ohne meine Einwilligung in meiner Opferentschädigungssache ohne meine Einwilligung Akten an. Ich bin in Beratung bei einer Selbshilfegruppe und durfte mir dienen Satz anhören: " Das LSG darf das alles. Könnten Sie sich was vorstellen ?"
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
2.914
Bewertungen
2.094
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Sorry Muzel,

das ist aber was ganz anderes. Das angerufene Gericht ermittelt hier ja von Amtswegen eben um ein Urteil fällen zu können.

Das läuft nicht freiwillig, wie z.B. hier beim Sohn von Schütze welcher sich ja rechtzeitig arbeitssuchend melden würde/soll.


Gruss saurbier
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dez 2008
Beiträge
12.196
Bewertungen
1.871
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Nach § 92 SGG ist immer noch der Kläger der Herr des Verfahrens. Schließlich muss er auch beim negativen Ausgang die Chose bezahlen. Ich mag es nicht, wenn das Gericht ungefragt in meinen persönlichen Angelegenheiten ungefragt herum wühlt. Schließlich hat das Gericht meinen Anwalt befragt, ob die Personalakte meiner letzten Arbeitsstelle eingesehen werden darf. Ich wollte das eigentlich nicht. Aber, wozu hat man einen Anwalt und man muss ihm auch vertrauen. Ich hoffte, dass er hier Einspruch in die unerlaubte Schnüfflei erhebt, was er nicht gemacht hat. Er wollte die "Falten" der Personalakte gerade bügeln.
Ich habe schließlich noch die Hoffnung, dass die Aufbewahrungsfrist der Akten, über die das Gericht ungefragt verfügen will, verjährt ist. Die Geschichte hat sich inzwischen vor über 30 Jahren abgespielt.
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
2.914
Bewertungen
2.094
AW: Befristete EM-Rente läuft aus

Sorry Muzel,

mit deinem Beitrag gehst du weit ab vom Thema des TE.

Aber mal am Rande, dein zitierter § 92 SGG legt die Anforderungen an einem I. Instanzlichen Verfahren fest, also wie und was für eine Klage seitens des Klägers erforderlich ist. Bei einem Verfahren in der II. Instanz (LSG) handelt es sich schon um ein Berufungsverfahren, von wem auch immer angestrengt (eben weil der ursprüngliche Kläger mit dem Klageausgang nicht einverstanden, oder aber der Beklagte mit dem Ausgang nicht einverstanen ist.)

Dennoch weicht das vom Thema ab.


Gruss saurbier
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
saurbier
Hallo lieber Snickers,

vielleicht begründest du deine Aussage mal,

Zitat:
Wenn ich mich selber für Erwerbsunfähig halte, würde ich mich jetzt auf keinen Fall als arbeitssuchend anmelden.
Geht bei Euch die Logik im Behördendschungel verloren?

Was daran ist unverständlich? Wenn ich mich selber für Arbeitsunfähig halte! Dann bin ich es, Punkt.
Paradox ist für mich wenn ich eine Erwerbsminderungsrente beantrage oder eine Verlängerung derselben......wie kann ich mich gleichzeitig als Arbeitssuchend melden?
Das ist für mich, als wenn ein Kastrat sich als Samenspender meldet.
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
2.914
Bewertungen
2.094
Hallo Snickers,

Geht bei Euch die Logik im Behördendschungel verloren?

Was daran ist unverständlich? Wenn ich mich selber für Arbeitsunfähig halte! Dann bin ich es, Punkt.
Das ist aber eine tolle These.

Eigentlich solltest doch auch du wissen, dass bei Behörden nicht im geringsten Zählt was du meinst bzw. Glaubst.

Wenn du dich Krank fühltst, o.K. dann fühl dich Krank. Das bedeutet jedoch noch lange nicht, dass du deshalb von der DRV eine EMR erhältst und noch viel weniger das du seitens der AfA deswegen als Arbeitsunfähig eingestuft wirst., Punkt aus.

Wenn du dich Krank fühlst, aber dennoch eine Leistung erhalten willst, dann musst du das denen nachweisen und zwar als minimum mit einer AU. und das weist du auch.


Gruss suarbier
 
Oben Unten