Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherungspflicht

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m.ristoo

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Hallo an alle,

ich glaube ich habe ein Riesenproblem.

Folgender Sachverhalt:

Ich bin arbeitssuchend,meine Ehefrau ist selbstständig (Kleinunternehmer).
Gemeinsam mit unserer Tochter sind wir seit dem 01.03.2006 eine Bedarfsgemeinschaft
und beziehen ALGII da der Verdienst meiner Frau allein nicht reicht.

Am 18.03.2008 also über 2 Jahre später fällt einer Dame der Arge ein,uns ein
sogenanntes Zusatzblatt 6 (Sozialversicherung der Bezieher von Arbeitslosengeld II
Zuschuss zu den Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht zu Abschnitt II/III
des Hauptantrages)sowie einen Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht zuzusenden.

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden wir weder durch die Arge darauf hingewiesen,noch wussten wir das man bei Bezug

von Alg II in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich versicherungspflichtig wird.

Meine Frau war vor Beginn des Leistungsbezuges nicht gesetzlich rentenversichert.
Zu dem Zeitpunkt als Sie sich selbstständig machte (2001) und sich bei der Deutschen Rentenversicherung

erkundigte ob sie rentenversicherungspflichtig sei,wurde Ihr gesagt
Sie könne sich freiwillig rentenversichern,es wäre aber Ihre Entscheidung.

Müssen wir nun sämtliche Beiträge rückwirkend ab März 2006 nachzahlen?

Ich kann schon tagelang nicht schlafen.


Gruß m.ristoo
 

hellucifer

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Hallo an alle,

ich glaube ich habe ein Riesenproblem.

Folgender Sachverhalt:

Ich bin arbeitssuchend,meine Ehefrau ist selbstständig (Kleinunternehmer).
Gemeinsam mit unserer Tochter sind wir seit dem 01.03.2006 eine Bedarfsgemeinschaft
und beziehen ALGII da der Verdienst meiner Frau allein nicht reicht.

Am 18.03.2008 also über 2 Jahre später fällt einer Dame der Arge ein,uns ein
sogenanntes Zusatzblatt 6 (Sozialversicherung der Bezieher von Arbeitslosengeld II
Zuschuss zu den Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht zu Abschnitt II/III
des Hauptantrages)sowie einen Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht zuzusenden.

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden wir weder durch die Arge darauf hingewiesen,noch wussten wir das man bei Bezug

von Alg II in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich versicherungspflichtig wird.

Meine Frau war vor Beginn des Leistungsbezuges nicht gesetzlich rentenversichert.
Zu dem Zeitpunkt als Sie sich selbstständig machte (2001) und sich bei der Deutschen Rentenversicherung

erkundigte ob sie rentenversicherungspflichtig sei,wurde Ihr gesagt
Sie könne sich freiwillig rentenversichern,es wäre aber Ihre Entscheidung.

Müssen wir nun sämtliche Beiträge rückwirkend ab März 2006 nachzahlen?

Ich kann schon tagelang nicht schlafen.


Gruß m.ristoo

Nein. - Schon deshalb nicht, weil das nach Eurer Einkommens- und Vermögenslage gar nicht möglich ist.

Normalerweise zahlt die Arge für seine Leistungsbezieher in die Rentenkasse ein (zur Zeit circa 40 Euro monatlich).

Ist jemand von der Rentenversicherungspflicht befreit, muss er privat Altersvorsorge betreiben. - Deine Frau ist selbständig. Das heißt, sie erzielt Einkommen, und als Nicht-Pflichtversicherte müssten bei der Anrechnung ihres Einkommens auf Euren Bedarf entsprechende Beträge für die private Altersvorsorge abgesetzt worden sein. Überprüfe das an den bisherigen Leistungsbescheiden. Du kannst das auch den Leistungsnachweisen entnehmen, die du auf Anforderung bei der Arge erhältst. Für deine Frau müssten dann Null Euro ausgewiesen sein.

Gute Nacht!
 

hellucifer

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Also wenn es ein Fehler der ARGE war, dann müsste die ARGE auch zahlen.

Hast Du das auch bekommen?

https://www.arbeitsagentur.de/zentr...ng/MB-Zuschuss-zu-Versicherungsbeitraegen.pdf

Nach Lesen des Merkblattes ist die interessante und entscheidende Frage: Hat die Arge Zuschüsse für die private Altersvorsorge gezahlt? Ist bei der Einkommensanrechnung ein Betrag für die Altersvorsorge abgesetzt worden? Sind die Zuschüsse bzw. Beträge in eine Altersvorsorge geflossen?

Da scheinbar überhaupt keine Aufklärung seitens der Arge erfolgt ist und erst jetzt das entsprechende Zusatzblatt ausgehändigt worden ist, braucht Ihr Euch keine Sorgen zu machen. Das kann Euch nicht vorgeworfen werden und geht zu Lasten der Arge.
 

m.ristoo

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@sancho,

Merkblatt-Sammlung/MB-Zuschuss-zu-Versicherungsbeitraegen ging ebenfalls am 18.03.2008 ein.


@hellucifer,

meinst du mit Gute Nacht ich kann beruhigt schlafen oder eher aufhängen?? ;-)

Gruß m.ristoo
 

hellucifer

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@sancho,

Merkblatt-Sammlung/MB-Zuschuss-zu-Versicherungsbeitraegen ging ebenfalls am 18.03.2008 ein.


@hellucifer,

meinst du mit Gute Nacht ich kann beruhigt schlafen oder eher aufhängen?? ;-)

Gruß m.ristoo

Mir war die Doppeldeutigkeit der Redewendung nicht bewußt! Ich meine natürlich: Du kannst beruhigt schlafen!

Nach Ostern würde ich mich in aller Ruhe beraten, was Ihr (bzw. deine Frau) empfehlenswerterweise am besten macht. Ob nun versicherungspflichtig werden oder befreit bleiben. Bei dem einen Fall hat die Arge Versicherungsbeträge an die gesetzliche Rentenversicherung abzuführen, bei dem anderen Fall muss die Arge einen Zuschuss für die private Altersvorsorge (bei einem privaten Versicherer) leisten bzw. einen Absetzbetrag bei der Anrechnung des Einkommens deiner Frau vornehmen!

Frohe restliche Ostern!
 

m.ristoo

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@hellucifer,

danke erst einmal für Deine Antworten.Es ist schon deprimierend wenn man einen Tag vor Ostern
einen dicken Umschlag von der ARGE bekommt,vollgepackt mit unverständlichen Formularen und natürlich mit
den üblichen Textbausteinen (Drohungen,Leistunskürzung,Mitwirkungspflicht etc.pp)vor den Latz geknallt

bekommt,und man nicht agieren kann.

Mir war erst einmal wichtig zu wissen ob eventuell die ganzen 2 Jahre Beiträge nachgezahlt werden müssen da wir ja bereits seit 03.2006 Leistungsempfänger sind und eventuell seitdem versicherungspflichtig.
Schön das die Arge das nach 2 Jahren merkt.Ist ja auch kein Wunder,alle 2 Wochen bearbeitet eine andere Dame die Akte.


Euch auch noch schöne Ostern

Gruß m.ristoo
 

michaelulbricht

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Andersrum

hallo,

wenn deine Frau Mitglied der BG ist und sich nicht ausdrücklich von der Rentenversicherungpflicht befreien lassen hat dann ist sie automatisch über die Arge in der Rente Pflichtversichert.

Ich habe das Problem genau andersrum.

klaus
 

m.ristoo

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michaelulbricht,

hallo und danke für Dein Feedback.

Meine Frau ist :

- Mitglied der BG
- hat sich bisher nicht von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreien lassen

Lt. Merkblatt der Rentenversicherung wird man ab Beginn des Leistungsbezuges ALGII rentenversicherungspflichtig (gesetzliche RV)

Ich bin momentan sowas von verwirrt.Warum soll nun ein Antrag auf Befreiung von dieser Pflicht beantragt werden,damit die Arge einen Zuschuss gewähren kann ??
Ich blick nichts mehr.

Gruß und Frohe Ostern

m.ristoo
 

michaelulbricht

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Verschlafen

hallo,

ich formuliere es mal freundlich.

Sie haben es verschlafen die Rentenbeiträge zu zahlen.

Wenn dir das als gewerbetreibener passiert dann kommt natürlich die Kripo ins haus und alle lachen dann mal herzlich wenn du denen erzählst das du das verschlafen hast.(ironisch)

Klaus
 

m.ristoo

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Guten Abend Klaus,

Zitat von michaelulbricht
hallo,

ich formuliere es mal freundlich.

Sie haben es verschlafen die Rentenbeiträge zu zahlen.

Wenn dir das als gewerbetreibener passiert dann kommt natürlich die Kripo ins haus und alle lachen dann mal herzlich wenn du denen erzählst das du das verschlafen hast.(ironisch)

Klaus
Machst du jetzt einen Joke oder meinst Du das ernst?

Klär mich bitte auf was Du mit der Aussage meinst.Sorry,ich bin gerade am Tiefpunkt angelangt.

Es kann doch nicht sein das die Mist verbocken und man nun der dumme ist.

Gruß m.ristoo
 

michaelulbricht

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Keine Panik

Nein nicht missverstehen.

Damit war gemeint:
Wenn ein Selbständiger für einen Angestellten nicht die Rentenbeiträge abführt, dann macht er sich strafbar.

Hier hat die Arge ein problem und möchte es irgendwie vertuschen.

Klaus
 

m.ristoo

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@michaelulbricht,

ich hatte das gründlich missverstanden.
Das Nervenkostüm ist mittlerweile verschlissen.Man verlernt zwischen Ironie und Ernst zu unterscheiden.
1000 Dank für Deine Aufklärung.

Gruß m.ristoo
 

m.ristoo

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@michaelulbricht,

du liegst mit der Vermutung das die Arge verschlafen hat Beiträge an die RV abzuführen höchstwahrscheinlich goldrichtig.

Nach eingehender Beratung bei der Rentenversicherung wurde festgestellt
das die Arge mit dem V054 Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht
total daneben liegt.Die SB der RV will mit der Arge-Dame telefonisch in Kontakt treten.
Abwarten was kommt.


Gruß m.ristoo
 

m.ristoo

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AW: Keine Panik

Nein nicht missverstehen.
Damit war gemeint:
Wenn ein Selbständiger für einen Angestellten nicht die Rentenbeiträge abführt, dann macht er sich strafbar.

Hier hat die Arge ein problem und möchte es irgendwie vertuschen.

Klaus

@michaelulbricht,

der Stand der Dinge ist folgender:

Es besteht oder bestand keine Versicherungspflicht da keine Zugehörigkeit zum genannten Personenkreis des §§ 2 und 229a SGB VI .

Lt. Status besagt das Schreiben das keine Versicherungspflicht als selbstständig Tätiger nach diesen Vorschriften vorliegt.

Man kann sich ja nicht von einer Pflicht befreien lassen die niemals existierte.

Da die ARGE damals bei Antragsannahme vor mittlerweile 2 Jahren nie gefragt hat,wir natürlich auch nicht gewusst haben das man ab Leistungsbezug kraft Gesetzes automatisch rentenversicherungspflichtig wird, hätte die ARGE doch Beträge abführen müssen.

Wäre es anders gewesen,hätte die Arge ja den Zuschuss zahlen müssen.
Den gibt es ja quasi nur auf Antrag.

Natürlich kann die ARGE keinen Antrag haben weil keiner aktenkundig ist.
Nie gesehen das sogenannte Zusatzblatt 6 des Hauptantrages:icon_kratz:

Wahrscheinlich wird das jetzt in der Akte vermisst.Vielleicht sind die Schlaumeier ja der Annahme gewesen das jeder Selbstständige rentenpflichtig ist.
Ein Kleinunternehmer ist froh wenn er überlebt.Den Regelsatz kann man sich sowieso nicht leisten,und der Mindestbetrag bringt einem höchstens 4 EUR monatlich zusätzlich.

Ich bin mal gespannt was da von der ARGE kommt.Nach dem Motto "nach unserer Aktenlage" etc.

Gruß m.ristoo
 

michaelulbricht

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Seltsam

hallo,

und warum greift der §3 SGB VI nicht?

§3 Sonstige Versicherte.
Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit,.......
3a.für die sie von den jeweils zuständigen Trägern nach dem zweiten Buch oder dem nach §6 Abs.1 Satz Nr.2 des Zweiten Buchs zuständigen Träger Arbeitslosengeld II beziehen;dies gilt nicht für Empfänger der Leistung,
a) die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder
b) nur Leistungen nach §23 Abs.3 satz 1 des zweiten Buches beziehen ...

Klaus
 

m.ristoo

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AW: Seltsam

hallo,

und warum greift der §3 SGB VI nicht?

§3 Sonstige Versicherte.
Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit,.......
3a.für die sie von den jeweils zuständigen Trägern nach dem zweiten Buch oder dem nach §6 Abs.1 Satz Nr.2 des Zweiten Buchs zuständigen Träger Arbeitslosengeld II beziehen;dies gilt nicht für Empfänger der Leistung,
a) die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder
b) nur Leistungen nach §23 Abs.3 satz 1 des zweiten Buches beziehen ...

Klaus

Guten Abend Klaus,

ich habe mir den §3 gerade zu Gemüte geführt.Du hast Recht.Greifen tut der schon.Aber welcher normal sterbliche soll das denn wissen?Muss ich das der Sachbearbeitung selbst erzählen? Oder werde ich darauf hingewiesen? Nach 2Jahren?Was hat sich mit Einführung der neuen Verordnung geändert (in Sachen Rentenversicherungspflicht) Eine Frage jagt die nächste.


Gruß m.ristoo
 

m.ristoo

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AW: Seltsam

Kleiner Nachtrag,

jetzt nachdem der Stein ins Rollen gekommen ist.
Meine Frau war nicht versicherungspflichtig,und kann sich nicht befreien lassen.Ein Zusatzblatt 6 ist in unserer Akte nicht auffindbar,und deshalb ist jetzt eine aufmerksame SB wahrscheinlich stutzig geworden.Uns wurde nichts bei Antragsabgabe gesagt diesbezüglich.

Nun habe ich mal auf einen Musterbescheid geschaut und festgestellt das dort aufgeführt ist für welche Personen Rentenbeträge abgeführt werden.Komischerweise stehe ich auch nicht drauf.

Die Rubrik Rentenversicherungsbeiträge fehlt komplett bzw. stand noch nie drauf in den letzten 2 Jahren.Das kommt mir jetzt aber wirklich spanisch vor.Steht immer drauf wenn Beträge abgeführt wurden,und für wen?
Wenn ja,hat die ARGE auch für mich die Beiträge verpennt.
Das hätten die doch spätestens beim ersten Antrag auf Fortzahlung merken müssen das die Eingabemaske "Rente" leer steht.:icon_question:

Gruß m.ristoo
 

michaelulbricht

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seltsam

hallo,

das ist alles sehr seltsam.
Ich habe im Moment ne menge um die Ohren aber ich habe neulich von der Widerspruchstelle einen Bescheid bekommen warum ich "zwangsversichert" bin als selbständiger.Widerspruch ist nach 1,5 jahren bearbeitet worden!!

Schick mir mal ne PN mit einer TELnr. zu dann können wir mal telefonieren.

Klaus
 

hellucifer

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AW: Seltsam

Kleiner Nachtrag,

jetzt nachdem der Stein ins Rollen gekommen ist.
Meine Frau war nicht versicherungspflichtig,und kann sich nicht befreien lassen.Ein Zusatzblatt 6 ist in unserer Akte nicht auffindbar,und deshalb ist jetzt eine aufmerksame SB wahrscheinlich stutzig geworden.Uns wurde nichts bei Antragsabgabe gesagt diesbezüglich.

Nun habe ich mal auf einen Musterbescheid geschaut und festgestellt das dort aufgeführt ist für welche Personen Rentenbeträge abgeführt werden.Komischerweise stehe ich auch nicht drauf.

Die Rubrik Rentenversicherungsbeiträge fehlt komplett bzw. stand noch nie drauf in den letzten 2 Jahren.Das kommt mir jetzt aber wirklich spanisch vor.Steht immer drauf wenn Beträge abgeführt wurden,und für wen?
Wenn ja,hat die ARGE auch für mich die Beiträge verpennt.
Das hätten die doch spätestens beim ersten Antrag auf Fortzahlung merken müssen das die Eingabemaske "Rente" leer steht.:icon_question:

Gruß m.ristoo

Lass dir von der Arge Leistungsnachweise der vergangenen Monate und Jahre ausdrucken. In diesen werden die Rentenbeiträge ausgewiesen.
 

m.ristoo

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Lass dir von der Arge Leistungsnachweise der vergangenen Monate und Jahre ausdrucken. In diesen werden die Rentenbeiträge ausgewiesen.

Hallo,

Ich fürchte das wird sehr problematisch werden.Auf unseren Bescheiden stand noch nie etwas über die Rentenversicherung,und ich habe mir nichts dabei gedacht.

Im Nachhinein denke ich,das von beide Seiten Fehler gemacht worden sind.Das hätte doch viel eher auffallen müssen.Spätestens bei Bearbeitung eines Fortzahlungsantrages.

Man kann nicht die Bescheide einfach neu ausdrucken damit die Rente draufsteht.Da das Einkommen monatlich unterschiedlich war,müss nun jeder Bescheid erst aufgehoben und neu bewilligt werden.Die SB die das machen muss wird uns verfluchen.

Ich warte auf den Tag,wenn vor der Haustür ein LKW mit Ladebordwand hält,und der Fahrer schiebt mit dem Hubwagen 2 Paletten Bescheide raus.

Aber ich glaube es wird noch schlimmer kommen.Die werden jetzt erst einmal alle Schuld von sich weisen.Ich rufe nachher mal bei der RV an und frage einmal nach ob überhaupt für mich als pflichtversicherter Beiträge abgeführt worden sind.
 
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