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Befangenheitsantrag persönlicher Betreuer

Koma47

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Hallo,

hat jemand schon mal einen Befangenheitsantrag gegen einen persönlichen Betreuer gestellt? Ich habe eine neue Kraft zugewiesen bekommen, die ist leider frech und unfähig. Schon der erste VA ist ihr im Widerspruchsverfahren um die Ohren geflogen, dabei hat sie den so großkotzig mit "Wir können auch anders" ausgedruckt.

Ihre Vorgesetzte hat einen neuen Betreuer abgelehnt, gegen die würde ich auch gleich gerne einen stellen weil sie das abgelehnt hat.

Gruss
 

flandry

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Wenn da tatsächlich "Wir können auch anders" drinsteht ist das eine Drohung und ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
Ein erfolgreicher Widerspruch scheint mir kein Grund für eine neue SB zu sein.
 

Fritz Fleißig

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So eine Formulierung dürfte kaum schriftlich vorliegen, sondern im Gespräch gefallen sein. Wenn kein Beistand als Zeuge zugegen war, ist das nicht nachweisbar.

Unfähigkeit und (nur) allgemeine Unhöflichkeit eines SB sind keine Befangenheit. Hier müßte schon mehr zusammenkommen, und das vor allem in nachweisbarer Form.

Bei einem Bearbeiterwechsel kann man übrigens auch "vom Regen in die Traufe" kommen.
 
E

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Was soll bloß aus dir werden, wenn du schon wegen solcher Kinkerlitzchen unruhig wirst.
 

Barrit

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alles was Du gegen das SBchen vorträgst musst Du beweisen können und das geht nur ,wenn Du es entweder schriftlich hast oder ein Beistand, der als Zeuge fungieren kann, dabei war.

Deshalb nie ohne Beistand zum Amt, einen Beistand kannst Du auch hier im Forum suchen.

Geht es - aus welchen Gründen auch immer - nicht mit Beistand, dann mache alles schriftlich und Faxe es entweder wobei dann das Faxjournal mit Miniaturansicht Beweis ist oder gebe es an der Infotheke des JC ab und lass Dir auf einer mitgebrachten Kopie ( Du brauchst ja auch eine Akte ) den Eingangsstempel vom JC drücken.

So wie Du hier angefragt hast da kann ich Dir nur anraten, überlass es dem SBchen, Fehler zu machen ....

Du musst sachlich, bestimmt und gleichzeitig freundlich bleiben - gegen Dich darf nichts vorliegen!
 

Koma47

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Hi,
ich werde nur einen stellen, das ich das nicht beweisen 'auch anders' ist klar. Ich kann es aber behaupten, auch wenn ich es nicht beweisen kann, und weiter noch vortragen das es mit der Frau nur Probleme gibt und sie unfähig ist einen VA zu erstellen. Dazu trage ich noch andere Mängel vor. Das kann das Amt dann erst mal bearbeiten.
 
E

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Unfähigkeit und (nur) allgemeine Unhöflichkeit eines SB sind keine Befangenheit.
Stimmt, das sind unabdingbare Voraussetzungen für so einen Arbeitsplatz. Fredstarter sollte sich erstmal über den Begriff "Befangenheit" informieren, bevor er sich womöglich völlig unnötig lächerlich macht.

Gegen so eine Rakete von SB hilft nur, da regelmäßig mit mindestens einem Beistand aufzuschlagen.
 

Barrit

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Hi,
ich werde nur einen stellen, das ich das nicht beweisen 'auch anders' ist klar. Ich kann es aber behaupten, auch wenn ich es nicht beweisen kann, und weiter noch vortragen das es mit der Frau nur Probleme gibt und sie unfähig ist einen VA zu erstellen. Dazu trage ich noch andere Mängel vor. Das kann das Amt dann erst mal bearbeiten.
pass ja auf dass Du nicht auf die Nase fällst denn Behauptungen ohne Beweise - da kommt der Bummerang zurück.....
 

Muzel

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Vor Befangenheitsanträgen rät jeder RA ab, das heißt aber nichts. Du kannst es doch versuchen. Ich sehe keine Möglichkeit , dass dir ein Schaden erwachen könnte.
 
E

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Gast
Vor Befangenheitsanträgen rät jeder RA ab, das heißt aber nichts. Du kannst es doch versuchen. Ich sehe keine Möglichkeit , dass dir ein Schaden erwachen könnte.
Man stellt keine Anträge, die offensichtlich unsinnig sind und mit der vorliegenden Sachlage nichts zu tun haben.

Befangenheit ? Wikipedia

Mit Befangenheit wird der Zustand eingeschränkten (das heißt nicht unabhängigen) Urteilsvermögens einer Person aufgrund einer im Speziellen vorliegenden persönlichen Motiv- oder Sachlage oder eingeschränkten Urteilsvermögens auf Grund von einseitig bewerteter, das heißt nicht in ausgewogenem Verhältnis vorliegenden Informationen bezeichnet. Eine befangene Person entscheidet damit auf der Grundlage eines Vorurteils.
Was zu belegen wäre. Im vorliegenden Fall verhält sich der Sachbearbeiter zwar unhöflich, um nicht zu sagen unflätig. Das hat aber nichts damit zu tun, daß er den Fredstarter übervorteilt, um daraus für sich oder ihm nahestehenden Personen einen finanziellen oder ideellen Vorteil zu ziehen.

Daß der Fedstarter mit dem Sachbearbeiter nicht glücklich ist, steht außer Frage. Mit so einem unsinnigen Antrag verschafft er ihm nur Genugtuung. Wozu soll das gut sein?
Mittel der Wahl sind die Hilfe eines Beistandes und konsequente Fachaufsichtsbeschwerden, sobald der SB seine Pflichten verletzt.
 

Koma47

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Man stellt keine Anträge, die offensichtlich unsinnig sind und mit der vorliegenden Sachlage nichts zu tun haben.
Hier steht das anders
Hartz 4 IV ALG II Dienstaufsichtsbeschwerde Musterbeschwerde 2014

Ich muss nicht alles beweisen was ich behaupte solange es sich im "normalen" Rahmen bewegt. Wenn der SB das bei mehreren laufend macht und die sich alle beschweren füllt sich seine Akte und kann irgendwann auch vom Vorgesetzten nicht mehr negiert werden.
Im übrigen kann man mit einem Smartphone auch heute viel aufnehmen wenn man immer so schusselig ist und damit nicht zurecht kommt, unabhängig davon ob man das rechtlich verwerten kann.
Ich erwarte das der seine Arbeit ordentlich macht, wenn der dazu keinen Bock hat soll er kündigen.

Wie inkompetent muss der SB sein wenn er einen einfachen VA erlässt der dann im Widerspruchsverfahren aufgehoben wird.

Wenn man sich da eingearbeitet hat braucht man 20 min für einen B.Antrag, auf dem Amt sitzen die da länger das abzuarbeiten. Auch nicht mein Problem, müssen sie halt besser organisieren, Überstunden machen oder ordentlich arbeiten.
 

Koma47

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Was zu belegen wäre. Im vorliegenden Fall verhält sich der Sachbearbeiter zwar unhöflich, um nicht zu sagen unflätig. Das hat aber nichts damit zu tun, daß er den Fredstarter übervorteilt, um daraus für sich oder ihm nahestehenden Personen einen finanziellen oder ideellen Vorteil zu ziehen.
Doch der dachte ich zittere vor Angst und unterschreibe doch noch oder traue mich nicht Widerspruch einzulegen.
 
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