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Famborn

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#1
Hallo zusammen,

ich stecke gerade etwas in Not und hoffe hier Auskunft zu erhalten.
Ich bin GdB60, seit 03/2010 Hartz IVler und Vater.
Ich habe im August einen Antrag auf Sonderbedarf zur Wahrung des Umgangsrechtes gestellt.
Am 06.12.10 werde ich aufgefordert, die gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die zu meiner Schwerbehinderung geführt haben mitzuteilen. Also eigentlich wollte der Teamleiter den kompletten Bescheid zum Schwerbehindertenausweis inklusive der Gründe hierfür.
Ich habe den Bescheid geschickt und die gesundheitlichen Gründe für den GdB unkenntlich gemacht, weil das meines Erachtens der Schweigepflicht unterliegt und nichts mit den Umgangskosten zutun hat.
Nun wurde mir angekündigt, dass ich wegen verstoßes gegen die Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB II ab Januar 2011 überhaupt keine Leistungen seitens der Arge mehr erhalte.

Ich bin verzweifelt!!!

Dürfen die das?
Grüße
FamBorn
(Arge Rhein Sieg)
 

Doppeloma

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#2
Hallo famborn,

Also eigentlich wollte der Teamleiter den kompletten Bescheid zum Schwerbehindertenausweis inklusive der Gründe hierfür.
Das geht den TL NICHTS an und hat mit der Feststellung, ob du Leistungen für die Wahrnehmung deines Umgangsrechtes bekommst überhaupt nichts zu tun.

Wie begründet er denn diese Forderung, der § 60 SGB II beiinhaltet viele verschiedene "Forderungen", bezieht sich allerdings ausschließlich auf die "Auskunftspflicht Dritter" , da MUSS er dir schon konkret mitteilen WAS er WARUM von DIR erwartet.

§ 60 SGB II - Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Deine Schwerbehinderung hat mit der Wahrnehmung deines Umgangsrechtes jedenfalls nichts zu tun und deine gesundheitlichen Probleme auch nicht!

Hast du den Antrag schriftlich gestellt?

Hast du diese Aufforderung dem TL zu deiner Schwerbehinderung (so ausführlich) Auskunft zu geben schriftlich erhalten???

Dann würde ich dieses Schriftstück und eine Beschwerde an folgende Adresse schicken

E-Mail:
Service-Haus.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de

Die werden "begeistert" sein über soviel Dreistigkeit, die antworten auch meist sehr schnell :icon_daumen:

Nun wurde mir angekündigt, dass ich wegen verstoßes gegen die Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB II ab Januar 2011 überhaupt keine Leistungen seitens der Arge mehr erhalte.
Hast du diese Information schriftlich erhalten ?

Dann gleich mitschicken, wenn nicht fordere diese Information SCHRIFTLICH, sagen kann man viel, das hat zunächst mal KEINE rechtliche Bedeutung!

Dein üblicher Leistungs-Anspruch (Regelsatz + KDU) hat auch mit deinem Antrag auf Zuschuß für das Umgangsrecht gar nichts zu tun. :icon_evil:

Wenn man dir die (Regel-) Leistung einstellen will, muß das schon einen anderen (sehr wichtigen!) Grund haben und den MUSS man dir VORHER schriftlich mitteilen.

Gesundheitsunterlagen gehören NUR zu einem Arzt, und weder SB noch TL sind Ärzte :icon_neutral:

MfG Doppeloma
 

Famborn

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#3
Hallo Doppeloma,

danke für deine Antwort.

Er begründet die Auskunftspflicht über die gesundheitlichen Einschränkungen, die zu meiner Schwerbehinderung führen,damit, dass geprüft werden müsse, ob ich überhaupt noch in Arbeit vermittelbar sei.
Das Problem ist, dass ich bereits 1 Woche zuvor auf meine eigene Initative hin beim Arbeitsvermittler der Arge war um meine Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt mit ihm zu besprechen.
Dieser Vermittler meldete mich dann beim Integrationfachdienst an, die sich ja ausschließlich mit der Vermittlung Unsereins beschäftigt.
Also ist selbst diese Forderung des TLs B...sinn!
Außerdem ist er kein Arzt und könnte die Einschränkungen nicht beurteilen.
Ich habe jetzt Fachaufsichtsbeschwerde bei der genannten eMailadresse gestellt und einen Eilantrag bei Sozialgericht.

Ich hoffe das hilft!
Danke
Famborn
 

Doppeloma

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#4
Hallo famborn,

Er begründet die Auskunftspflicht über die gesundheitlichen Einschränkungen, die zu meiner Schwerbehinderung führen,damit, dass geprüft werden müsse, ob ich überhaupt noch in Arbeit vermittelbar sei.
Wenn er deine Erwerbsfähigkeit anzweifelt (und DAS tut er mit dieser Aussage!) dann hat er den ärztlichen Dienst der Arge einzuschalten, denn wie du schon richtig feststellst ist er gar nicht in der Lage DAS zu beurteilen.

Andererseits gibt es durchaus Schwerbehinderte (mit GdB 100 !!!), die Vollzeit arbeiten, der Grad deiner Schwerbehinderung ist also für einen medizinischen Laien überhaupt KEIN Kriterium für eine solche Aussage.

Da wird er auch NICHT schlauer, wenn er deinen Bescheid dazu liest, oder andere medizinische Unterlagen :icon_evil:

Auskunft über gesundheitliche Dinge brauchst du NUR einem Arzt zu geben, den Termin für diese Untersuchung hat der SB zu veranlassen (OHNE weitere Vorbedingungen!), sämtliche medizinische Unterlagen gehören NICHT in seine Hände!!!

Deine Mitwirkungspflicht beschränkt sich in diesem Falle NUR darauf, diesen Termin beim Arzt wahrzunehmen, MEHR NICHT!!!

Der Integrationsfachdienst "wird immer gerne genommen", wenn die SB der AfA/Arge nicht weiter wissen mit gesundheitlich eingeschränkten ALOs, DIE haben aber auch KEINE Arbeit zu vergeben, DAFÜR ist die AfA/Arge zuständig.

Mein Männe wurde da auch mal hinzitiert von seiner Reha-SB, er bekam dort eine schriftliche Bestätigung, dass "er da war", MEHR hatten die auch nicht anzubieten!
Bereits während seiner Reha waren da schon etliche Gespräche gelaufen, auch mit seiner Firma!
Hat die SB ALLES nicht interessiert, also mußte er da nochmal hingehen, damit SIE Ruhe gibt.

Hast du gut gemacht mit der Beschwerde, ich denke mal du wirst eine Info bekommen, die dein SB/TL gar nicht gerne lesen/hören will.
Meist bekommen die auch "hintenrum" ganz schön was auf den Deckel und werden dann merkwürdig "freundlich" :icon_daumen:

Wir haben uns da schon mehrfach beschwert, wegen Fahrtkosten und zuletzt, weil die Arge nicht aus der "Hüfte" kam mit unserem Bescheid und dem Geld.
Plötzlich wurden wir sogar telefonisch gebeten uns doch das Geld direkt bei denen (in BAR) abzuholen, wenn es am nächsten Tag noch nicht auf dem Konto sei. :icon_kinn:

Wir haben es wirklich nicht nötig uns nach einem langen, harten Arbeitsleben veralbern zu lassen und ich glaube DU auch nicht :icon_daumen:

MfG Doppeloma
 

Erolena

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#5
Dieser Vermittler meldete mich dann beim Integrationfachdienst an, die sich ja ausschließlich mit der Vermittlung Unsereins beschäftigt.
Für die Vermittlung der behinderten Arbeitnehmer ist eigentlich die Schwerbehinderten-Abteilung in der ARGe zuständig.

So wie ich die Aufgaben des Integrationsfachdienstes verstehen, ist der IFD nicht für die Vermittlung aller (irgendwie) behinderten Bewerber zuständig.

Hier die Zielgruppen, die der IFD zu betreuen hat:

Integrationsfachdienst
 

Doppeloma

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#6
Hallo Erolena,

Für die Vermittlung der behinderten Arbeitnehmer ist eigentlich die Schwerbehinderten-Abteilung in der ARGe zuständig.
Genau so ist es, aber die haben keine Ahnung was sie mit uns anfangen sollen, das war schon bei der AfA nicht anders :icon_evil:

Wir sind jetzt bei der Arge gelandet und da es bei uns vor Ort (sozusagen vor der Haustür) KEINE Reha-Abteilung gibt, hat man vor uns in die AfA-Reha Betreuung abzugeben, besser abzuschieben ???

Unsere AfA ist eine Busstunde entfernt, sehr praktisch für schwerbehinderte, kranke Leute und vor ALLEM wissen wir schon was uns da erwartet, NIX :icon_neutral:

MfG Doppeloma
 

knox

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#7
hallo,
mich würde (aus threadthema heraus) mal interessieren, ob man beeinträchtgungen, wenn man welche hat, beim AG angegeben werden müssen?

ich habe das problem, dass wenn ich bei vorstellungsgesprächen auf dererlei fragen antwort gab, sofort alles "einschlief".

kann man sowas nicht auch verschweigen?

zu bedenken wäre m. M. n. dabei, dass evtl. probleme mit versicherungen oder so, auftauchen könnten. deswegen hatte ich auch immer geantwortet, wenn beeinträchtigungen zum thema wurden

gruss
 

Muzel

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#8
Dem AG muss man nur tätigkeitsrelevante Einschränkungen angeben, sprich, bei den allermeisten Tätigkeiten, ist ein Diabetes irrelevant. Den Diabetes müsstest du natürlich bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung angeben.
 
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#9
Dem AG muss man nur tätigkeitsrelevante Einschränkungen angeben, sprich, bei den allermeisten Tätigkeiten, ist ein Diabetes irrelevant. Den Diabetes müsstest du natürlich bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung angeben.
Ich hab dem AG meine Schwerbehinderung angegeben u. natürlich kam dann die Frage: warum, weshalb...........

Also meinen Typ 1 - Diabetes u. anderes offenbart.
 

Muzel

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#10
Reiner Zufall, das musst du nicht tun. Ich bin auch schwer behindert. Ich habe die Tatsache des Vorliegens der Schwerbehinderung angegeben und dann gleich gesagt, dass ich gesetzlich nicht verpflichtet bin meine Behinderungen anzugeben. Die AGin hat mich mehrfach genervt und gefragt, ob es weitere Gründe gäbe, die einer Tätigkeitsaufnahme entgegenstehen könnte. Dies habe ich verneint. Den Job habe ich nicht bekommen. Ich hätte ihn sicher auch nicht bekommen, wenn ich meine Behinderung angegeben hatte.
 
E

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#11
Jetzt hab ich ihn aber bekommen, trotz der Angabe............

Und ich hab ein ärztl. Attest, das Schichtwechsel ausschließt. Da stehen auch die Erkrankungen drin.

Als einzige Bedingung bei Jobantritt sagte ich, daß eben das Attest berücksichtigt werden muß.

Wenn ich drei Schichten machen müsste, kann ich die Medikamente, Spritzen etc. immer nur zu unregelmäßigen, wechselnden Zeiten nehmen.
 

Erolena

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#12
Ich glaube Diabetes würde ich nicht angeben, wenn nicht berufsrelevant.
Anders sieht es mit Behinderungen aus, die man sieht. Dann würde ich nach Gefühl entscheiden, ob es Nachteile bringen kann.
 

Mario Nette

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#13
@Erolena
Gehörlosigkeit kann man nicht sehen :icon_smile: - dennoch ist diese Einschränkung nicht ganz unproblematisch. Anders herum: Ein Rolle, der im Büro arbeitet, ist zwar offensichtlich eingeschränkt - seinem Tätigsein dürfte das dennoch im Büro kaum abträglich sein.

Mario Nette
 
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#14
Ich glaube Diabetes würde ich nicht angeben, wenn nicht berufsrelevant.
Anders sieht es mit Behinderungen aus, die man sieht. Dann würde ich nach Gefühl entscheiden, ob es Nachteile bringen kann.
Naja, evtl. könnte man mal 'ne Unterzuckerung kriegen......

Wenn ich dauerhaft in derselben (Nacht-)Schicht bleiben will, muß ich einen Grund dafür angeben, ob ich will oder nicht.

Einfach nur sagen, die anderen Schichten passen mir nicht.......... das wird nix.
 

Muzel

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#15
Reiner Zufall, dass natürlich bei einem Diabetisch Typ 1 eine Unterzuckerung gehäuft vorkommen kann, ist bekannt. Du kannst doch Vorbeugungsmaßnahmen ergreifen durch regelmäßige BZ-Kontrollen. Kennst du Prof. Berger?
 
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#16
Reiner Zufall, dass natürlich bei einem Diabetisch Typ 1 eine Unterzuckerung gehäuft vorkommen kann, ist bekannt. Du kannst doch Vorbeugungsmaßnahmen ergreifen durch regelmäßige BZ-Kontrollen.
Mach ich doch 5x am Tag.

Und 8 Spritzen (zwei verschiedene Insuline)
 

Muzel

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#17
Reiner Zufall! Warum gibst denn dann die Einschränkung an? Ich denke, dass du nicht einmal eine Schwerbehinderung hast. Aufgrund eines Diabetes ist man das ganz selten. Lass dich doch nicht verrückt machen und denke mal daran, was die Werbung tagtäglich verspricht ohne sich strafbar oder regresspflichtig zu machen!
 
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#18
Reiner Zufall! Warum gibst denn dann die Einschränkung an? Ich denke, dass du nicht einmal eine Schwerbehinderung hast. Aufgrund eines Diabetes ist man das ganz selten. Lass dich doch nicht verrückt machen und denke mal daran, was die Werbung tagtäglich verspricht ohne sich strafbar oder regresspflichtig zu machen!
Ich bin schwerbehindert GdB 60, aber nicht nur wg. Diabetes. Nierenschaden dazu, Herzrhytmusstörungen usw.

Das habe ich als einzige Einschränkung angegeben, weil ich keine Wechselschicht machen kann.
 
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