Bedarfsgemeinschaft unterstellt: Fragen zu Auskunft und Konsequenzen

[Sumfest2015]

Hallo liebe Leute,

Brauche mal Input von euch bezüglich einer unterstellten Bedarfsgemeinschaft. Ich habe vor einiger Zeit einer Freundin eines meiner Zimmer (bis auf weiteres) zur Verfügung gestellt. Der Guten drohte Obdachlosigkeit nach Trennung.

Das hiesige Jobcenter trat nun an sie heran und unterstellt nach anonymen Hinweis eine Bedarfsgemeinschaft. Sie soll meine Finanzen und Mietvertrag einreichen und droht gleichzeitig mit Einstellung der ALG II Leistungen. Dieser Aufforderung ging der Versuch eines Besuches des JC voraus. Die wollten dann aber doch nicht mehr in die Wohnung, nachdem ich mich weigerte, für die Zeit ihres Besuches die Überwachungskameras auszustellen. Dabei heisst es doch so schön „Wer nichts zu verbergen hat, …“

Einen Mietvertrag hat sie keinen, auch zahlt sie mir keine Miete. Beides ist von mir nicht gewünscht.

Die Freundin bekommt selbstredend keine Unterlagen von mir, die sie dem JC übergeben könnte.

Nun meine Fragen, für den Fall, dass das JC direkt auf mich zukommt und Auskunft verlangt.

1. Muss ich Auskunft geben? Wenn Ja, welche Konsequenzen kann ein Verweigerung haben?
   
   
2. Für den Fall, dass ich Konsequenzen zu tragen hätte, reicht es dann, dass ich denen mein Jahresgehalt nenne(!)? Also keine monatlichen Belege und auch keine Auskunft zu Vermögen (da irrelevant)?

Danke für eure Hilf!

LG - Sumfest

 

[Cha]

Es hängt davon ab, ob eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II besteht.

Wenn keine Bedarfsgemeinschaft besteht, sind dein Einkommen und Vermögen unerheblich für die Leistungen der Mitbewohnerin.
Es gibt daher auch keine Folgen bei einer Verweigerung von Angaben.

Falls eine BG vorliegt, ist die Verweigerung von Angaben eine Ordnungswidrigkeit, die zu einer Geldbuße von bis zu 2000 Euro führen kann.

Viele Grüße

Cha

 

[Sumfest2015]

Es hängt davon ab, ob eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II besteht.

Die Sinne des SGB II... Da liegt, glaube ich, das größte Problem. Eine BG kann ich selbst und die Freundin auch verneinen. Was das SGB II draus zaubert/unterstellt, steht dann ja wieder auf einem anderen Blatt.

Ich tappe bezüglich der Reihenfolge der "Schritte" im Dunkeln. Angenommen, das JC sagt, ihr seid eine BG und gib mal Auskunft. Ich sage, Nein, ich jedenfalls habe mit einer BG nichts zu tun und verweigere die Auskunft. Muss ich dann erstmal 2000 Euro zahlen und streite mich dann vor Gericht mit denen, oder muss ein Richter erst ein Urteil fällen zu meinen Ungunsten, und ich muss dann zahlen?

Stichwort Vermögen: Das sollte doch unerheblich sein, wenn das Einkommen alleine schon dafür sorgen würde, dass die Freundin keinen Anspruch auf Leistungen nach SGB II hätte, oder? Wozu dann noch Angaben zum Vermögen? Dürfte die Vermögensangaben denn wenigstens grob geschätzt sein?

 

[Fabiola]

Sie soll meine Finanzen und Mietvertrag einreichen und droht gleichzeitig mit Einstellung der ALG II Leistungen.

Da Deine Mitbewohnerin keinen Zugriff auf Deine Finanzen hat, kann sie diese dem JC also auch nicht vorlegen.
Zum Mietvertrag: Es gibt keinen Mietvertrag zwischen Dir und Deiner Mitbewohnerin, und es fließt auch kein Mietgeld an Dich - richtig?
Ergo kann sie auch keinen Mitvertrag vorlegen, da es wohl lediglich eine mündliche Absprache zwischen Euch gibt (Du stellst ihr ein Zimmer bis auf weiteres (unentgeldlich) zur Verfügung.)
Insofern fallen auch keine Mietkosten an - nur für anfallende Mietkosten (beantragte KdU) könnte das JC um die Vorlage eines Mietvertrages bitten.

Hier jedoch könnte für das JC der Teufel im Detail stecken.
Da Du Deine Mitbewohnerin unentgeldlich wohnen läßt basteln die womöglich mal schnell einen Einstandswillen daraus, der ja nach deren Logik eine Einstandsgemeinschaft voraussetzt (ich spekuliere hier aber lediglich).

Letztlich muss das JC den Beweis erbringen, dass Ihr eine BG darstellt. Eine Beweislastumkehr ist hier noch nicht möglich.

Dies erst mal in Kürze, andere User werden sich sicher noch melden.

 

[Sumfest2015]

Es gibt keinen Mietvertrag zwischen Dir und Deiner Mitbewohnerin, und es fließt auch kein Mietgeld an Dich - richtig?

Das ist richtig so. Einen Mietvertrag gibt es ganz bewusst nicht. Rechtlich sollen meinen 4 Wände auch meine 4 Wände bleiben. Mit Mietvertrag oder bei Mietzahlung in Bar (mündlicher Mietvertrag) wäre das nicht mehr der Fall. Ausserdem: Damit hätte ich erstmal Einnahmen aus Vermietung und wäre damit verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben. Oben drauf kommt, dass neue Einnahmen erstmal wieder die Ex antriggern könnte. Könnte ja mehr Unterhalt bei rausspringen. Ärger und Arbeit für Umme plus Dritte, die rechtliche Ansprüche über mein Schloss entfalten können. NeNe.

Hier jedoch könnte für das JC der Teufel im Detail stecken.
Da Du Deine Mitbewohnerin unentgeldlich wohnen läßt basteln die womöglich mal schnell einen Einstandswillen daraus, der ja nach deren Logik eine Einstandsgemeinschaft voraussetzt

Dabei ist das Gegenteil der Fall Wenn ich "einstehen" wollen würde, würde ich ihr einen Mietvertrag mit Kündigungsfristen, etc... geben. Dass ich zur Not von heute auf morgen mein Zimmer wieder für mich haben will, spricht dann doch ehr gegen einen Einstandwillen. Aber gut, SGBler habe ich noch nie wirklich verstanden.

Letztlich muss das JC den Beweis erbringen, dass Ihr eine BG darstellt. Eine Beweislastumkehr ist hier noch nicht möglich.

Sie hat seit Anfang Januar ein Zimmer bei mir. Noch liegt dann wohl die Beweislast bei denen. Bedeutet das gleichermaßen, dass das JC mir kein Ordnungsgeld rein drücken kann, wenn ich keine Auskunft erteile?

 

[Cha]

Die Sinne des SGB II... Da liegt, glaube ich, das größte Problem.

Genau, das ist der springende Punkt.
Das JC ist bisher wohl davon ausgegangen, dass eine BG nicht besteht, sonst hätte deine Mitbewohnerin keine Leistungen bekommen.
Jetzt ist beim JC eine anonyme Anzeige eingegangen.
Die zuständige Sachbearbeitung kann eine solche Anzeige nicht einfach ignorieren, der Sachverhalt ist leistungserheblich.
Jetzt wird nochmals genauer überprüft, ob eine BG vorliegt.

Eine BG kann ich selbst und die Freundin auch verneinen.

Die eigene Behauptung reicht wohl jetzt nicht mehr aus.
Mit einer "Inaugenscheinnahme" der Wohnverhältnisse wäre eine BG am einfachsten zu widerlegen.
Dieser Hausbesuch ist jedoch fehlgeschlagen.
Der Grund dafür ist unerheblich, man muss grundsätzlich niemand in die Wohnung lassen - auch nicht die Mitarbeiter eines Jobcenters.

Ob eine BG vorliegt, entscheidet sich in der Regel an den Gesamtumständen.
Es liegt jetzt an deiner Mitbewohnerin, diese Gesamtumstände etwas ausführlicher beim Jobcenter darzustellen.
Und klar, du kannst dabei helfen.

Viele Grüße

Cha

 

[ExitUser]

Der springende Punkt ist doch seit Januar bewohnt Sie das Zimmer wenn das jetzt nicht gerade in einer Großstadt ist wo es kaum Wohnungen gibt
ist das eher lang, üblich denke ich sind 90 Tage
Und sucht Sie eine Wohnung und kann das belegen?
So gefühlt ab 3 Monate wird da schon das eine oder andere gemeinsam, muss bei euch nicht so sein, ist aber wahrscheinlicher als andersherum
davon unberührt ist es natürlich aus meiner Sicht eh eine Frechheit Bedarfsgemeinschaften mit weniger Geld auszustatten.

 

[Sumfest2015]

Es liegt jetzt an deiner Mitbewohnerin, diese Gesamtumstände etwas ausführlicher beim Jobcenter darzustellen.

Die Beweislast liegt noch beim Jobcenter, dachte ich? Ein Hausbesuch wäre möglich gewesen, wurde aber seitens des JC nicht durchgeführt. Sie dürfen es sich gerne nochmal überlegen.
Ich überlege, ob es sinnvoll wäre, eine Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizei zu erstatten. Hinweis auf die Zeugin xy vom JC. Mal schauen, ob der Hinweis tatsächlich anonym erging oder hier evtl. gelogen wurde.

Der springende Punkt ist doch seit Januar bewohnt Sie das Zimmer wenn das jetzt nicht gerade in einer Großstadt ist wo es kaum Wohnungen gibt
ist das eher lang, üblich denke ich sind 90 Tage
Und sucht Sie eine Wohnung und kann das belegen?

Großstadt ist übertrieben. Eine überlaufende Uni haben wir und eine Mietpreisbremse, die selbst von der Stadt unterlaufen wird. Sie sucht und kann das mittels Anzeigen belegen. Wenn ich sie vor die Tür setzen muss, besorge ich ihr ein 16m2 WG Zimmer für 500 kalt. Das zahlt das JC und die Stadt aktuell selbst für ALG II Empfänger, bzw. Flüchtlinge. Dabei hat die Stadt eine Mietpreissteigerung von 100% akzeptiert. Sollen sie jetzt mal nein sagen.

 

[Cha]

Sie sucht und kann das mittels Anzeigen belegen.

Das ist doch mal eine klare Ansage, die sogar mit Nachweisen belegt werden kann!
Damit kann man dem JC klarmachen, dass die Mitbewohnerin nur vorübergehend aufgenommen wurde und dass ein Zusammenbleiben/ ein gemeinsamer Haushalt/ein gemeinsames Wirtschaften überhaupt nicht geplant sind.

Meine Antwort wäre z.B.:

" Sehr geehrtes Jobcenter,
Ich wohne nur vorübergehend wegen einer Notlage bei Hr. Sumfest.
Ein Zusammenbleiben, ein gemeinsamer Haushalt, ein gemeinsames Wirtschaften ist überhaupt nicht geplant.
Ich suche dringend nach einer eigenen Wohnung und möchte schnellstmöglich bei dieser Nervensäge wieder ausziehen.
Als Nachweis meiner Wohnungssuche sind verschiedene Anzeigen beigefügt.*
Mfg
Die Mitbewohnerin"

*Es ist entscheidend, die dringende Wohnungssuche glaubhaft rüberzubringen. Dazu kann man auch die bisherigen Bemühungen um die Suche nach einer eigenen Wohnung ausführlicher schildern.

Viele Grüße

Cha

 

[bobby99]

Das ist doch mal eine klare Ansage, die sogar mit Nachweisen belegt werden kann!
Damit kann man dem JC klarmachen, dass die Mitbewohnerin nur vorübergehend aufgenommen wurde und dass ein Zusammenbleiben/ ein gemeinsamer Haushalt/ein gemeinsames Wirtschaften überhaupt nicht geplant sind.

Meine Antwort wäre z.B.:

" Sehr geehrtes Jobcenter,
Ich wohne nur vorübergehend wegen einer Notlage bei Hr. Sumfest.
Ein Zusammenbleiben, ein gemeinsamer Haushalt, ein gemeinsames Wirtschaften ist überhaupt nicht geplant.
Ich suche dringend nach einer eigenen Wohnung und möchte schnellstmöglich bei dieser Nervensäge wieder ausziehen.
Als Nachweis meiner Wohnungssuche sind verschiedene Anzeigen beigefügt.*
Mfg
Die Mitbewohnerin"

*Es ist entscheidend, die dringende Wohnungssuche glaubhaft rüberzubringen. Dazu kann man auch die bisherigen Bemühungen um die Suche nach einer eigenen Wohnung ausführlicher schildern.

Viele Grüße

Cha

Seh ich anders! Würde da gar nix nachweisen! Ansonsten ist das Schreiben ja ok! Lieber mal die Definition "Bedarfsgemeinschaft" lesen. Wenn es nicht so ist, dann ist es nicht so! Punkt! DU mußt gar nix beweisen....bzw. wenn, dann so wie wie ihr wollt! Und zum Thema Wohnung...https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_13_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
Es gibt "weichere" Mittel zur Beweisermittlung!

 

[Sumfest2015]

Die Nervensäge wird sie wohl weglassen und bei der Wahrheit bleiben.
Auch ist sie gerade unterwegs, Fotos von den Aushängen in den Supermärkten, der Bibliothek und wo sie sonst noch ihre Gesuche angetackert hat, zu machen. Sie beschränkt sich nicht nur auf ein Gesuch in Online Portalen oder der hiesigen Zeitung. Aber es ist hier generell sehr schwierig, etwas zu finden. Die Preise sind hier explodiert. Das neue Erstsemester mit Papis Bürgschaft hat gerade die 1 Zimmer Wohnungen leer gefegt. Auch steht noch gar nicht fest, ob sie überhaupt in der Gegend bleibt. Wenn ein neuer Job einen Umzug in eine andere Stadt/anderes Land bedeutet, ist sie abermals auf Suche. Dann bräuchte sie 2 Kautionen und 2 mal Umzugskosten. So schnell rückt ein alter Vermieter die Kaution nämlich nicht raus.

Danke auf jeden Fall schon mal für die Unterstützung. Sollte das JC tatsächlich Auskunft von mir fordern, werde ich die erstmal vertrösten.

 

[Sumfest2015]

Update: Auskunftsersuchen des JC ist bei mir eingetrudelt. Auskunft gibt es keine. Widerspruch ist raus. Ebenso ein Auskunftsersuchen von mir an das JC über deren Speicherung meiner Personenbezogenen Daten gemäß DSGVO. Frist 4 Wochen.

 

[Nena]

Einen Mietvertrag gibt es ganz bewusst nicht. Rechtlich sollen meinen 4 Wände auch meine 4 Wände bleiben. Mit Mietvertrag oder bei Mietzahlung in Bar (mündlicher Mietvertrag) wäre das nicht mehr der Fall.

Aber die durch sie zusätzlich anfallenden Kosten lässt Du Dir erstatten? Oder bezahlst Du für sie Mietnebenkosten?

 

[apfelkuchen]

Ich bin interessiert weil das bei mir demnächst auch ansteht: Wie hast du das DSGVO-Schreiben ans JC formuliert?

 

[Sumfest2015]

Aber die durch sie zusätzlich anfallenden Kosten lässt Du Dir erstatten? Oder bezahlst Du für sie Mietnebenkosten?

Das bisschen mehr an Wasser für ne Dusche lasse ich mir nicht erstatten. Geldflüsse werden bewusst vermieden. Da stünde der Mehraufwand für eine Rechnungsstellung in keinem Verhältnis zum Output. Alle anderen Kosten fallen ja auch an, würde ich hier alleine leben.

 

[Sumfest2015]

Ich bin interessiert weil das bei mir demnächst auch ansteht: Wie hast du das DSGVO-Schreiben ans JC formuliert?

Servus, habe mich aus dem Internet bedient. Ein Musterbeispiel welches als Vorlage veröffentlicht wurde. Suchmaschinen sind dein Freund.
Ich habe diesen Brief hier benutzt. Der DSGVO-Horror-Brief: Ein Kunde will seine Daten

Bin sehr gespannt, ob da überhaupt was kommt. Ich vermute ganz stark, dass mein Schreiben erstmal ignoriert wird. Werde nach Ablauf der Frist direkt eine Beschwerde an den Landesdatenschutzbeauftragten schicken.

PS: Eine Antwort hat das JC unverzüglich zu liefern. Mindestens jedoch binnen eines Monats. Gebe ergo noch ein paar Tage nach den 4 Wochen oben drauf.

 

[apfelkuchen]

Vielen Dank. Ich habe vor fast zwei Monaten bereits ein solches Schreiben formuliert und werde das mit diesen Hinweisen jetzt nochmal vollkommen korrekt machen und anschließend auch entsprechend eskalieren.

Bis jetzt kam vom JC nur ein Schreiben, dass geprüft wird, inwieweit meinem Anliegen entsprochen werden kann.

 

[Sumfest2015]

Bis jetzt kam vom JC nur ein Schreiben, dass geprüft wird, inwieweit meinem Anliegen entsprochen werden kann.

Die können halt nur Textbausteine. Schon putzig. Sie prüfen, ob sie sich an die Gesetze halten müssen?

 

[Sumfest2015]

Update:

Bis heute kam keine Antwort auf mein Auskunftsersuchen nach DSGVO. Beschwerde an den Landesdatenschutzbeauftragten und an die Geschäftsführung des JC sind raus.
Vom JC kam bis dato lediglich eine Erinnerung (ohne Rechtsmittelbelehrung) an das Auskunftsersuchen bezüglich meiner finanziellen Verhältnisse. -> Ablage rund.
Weiterhin kam ein Schreiben an die Freundin an meine Anschrift. Habe ich mit Vermerk "Unbekannt verzogen" dem Postboten wieder mitgegeben. Ein paar Tag zuvor hat sich die Freundin an die Caritas gewendet und hat dort nun ihre Postanschrift. Diese Änderung wurde unverzüglich an das JC weitergeleitet. So unangebracht scheinen Anfragen über die Verwendung und Speicherung von Daten an die JC wohl nicht zu sein. Sollen die erstmal Ordnung in ihrem Haus herstellen.

 

[Sumfest2015]

Jetzt spinnen die beim JC komplett. Schickt mir die SB doch glatt einen weiteren Brief und möchte wissen, warum ich den Brief an die Freundin hab zurückgehen lassen und wo denn nun die Freundin wohnt. Was soll ich denn darauf nun antworten? Oder besser: Warum sollte ich überhaupt darauf antworten? Allein das Porto ist doch schon Perlen vor die Säue werfen. Sollte ich überhaupt antworten, ginge es wohl in die Richtung, dass das JC leider keine vertrauenswürdige Stelle sei und deswegen davon absehe, überhaupt irgendwelche Informationen zu teilen. Wer sich so hartnäckig weigert, Auskünfte über den Datenschutz und die Datensicherheit preis zu geben, wird vermutlich seine Gründe haben.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Ablage Rund hört sich auch dafür gut an.

Woher sollst du wissen, wo die Frau hin is, nachdem du sie rausgeworfen hast, weil dir der Tanz mit dem JC zu blöd war?

 

[Sumfest2015]

Caye, du hast recht. Ablage rund und gut ist.